Landratswahl Oder-Spree
Oder-Sprees Kreiswahlleiter Burke hat jetzt den ordnungsgemäßen Ausgang der Stichwahlen zu den Landratwahlen im Landkreis bestätigt. Demnächst tritt Wahlsieger Steffen sein neues Amt an.
Der Kreiswahlleiter Michael Burke hat am Dienstag das Ergebnis der Stichwahl zur Landratswahl in Oder-Spree bestätigt. Demnach hat SPD-Kandidat Frank Steffen mit 52,4 Prozent der abgegebenen Stimmen die Abstimmung für sich entschieden. AfD-Kandidat Rainer Galla konnte 47,6 Prozent auf seine Person vereinigen.
Zwar habe es im Vorfeld der Stichwahl kleinere Vorfälle gegeben. So wurden beispielsweise "SS"-Runen vor dem Stichwahltermin auf eine Bank vor dem Landratsamt in Beeskow geritzt. Burke hatte als Reaktion Strafanzeige wegen Verwendens verfassungsfeindlicher Organisationen gestellt. Jedoch hätten diese kleineren Vorfälle laut Burke keinen Einfluss auf den Ausgang der Stichwahl gehabt. Das gelte auch für die Briefwahl. In sozialen Netzwerken wurden in den vergangenen Tagen vermehrt unbegründete Manipulationsvorwürfe gegen diese erhoben. "Das Wahlergebnis ist ohne Einschränkung festgestellt worden", betonte Kreiswahlleiter Burke am Dienstag. "Das gilt natürlich auch für die Auszählung der Briefwahl", setzte er hinterher.
Das, was wahrscheinlich ins Auge gefallen sei, "ist das, bis die Briefwahlergebnisse kamen, ein anderer Kandidat vornegelegen hat. Das legt ganz einfach an dem Umstand, dass Briefwahlvorstände relativ viele Stimmen auszuzählen haben im Vergleich zu einem Urnenwahlvorstand in einem Dorf, so dass das natürlich auch länger dauert. Deswegen kamen die zuletzt", erklärte Burke in Bezug auf die Briefwahlauszählung. "Warum die Zusammensetzung der Wählerschichten ganz anderes Stimmverhalten zählt, das ist keine Frage des Wahlergebnisses oder der Feststellung des Wahlergebnisses", so der Kreiswahlleiter weiter.
Eine Besonderheit sei jedoch die hohe Wahlbeteiligung gewesen. "Wir haben festgestellt, dass der Wahlkampf dazu geführt hat, das Interesse so weit zu steigern, dass wir für eine Landratswahl eine relativ hohe Wahlbeteiligung hatten. 38,5 Prozent sind da sehr gut", erklärte Burke.
Demächst wird dann der gebürtiger Beeskower und dort amtierende Bürgermeister Frank Steffen den Landratsposten übernehmen. Er war mit der Unterstützung anderer Parteien wie der Linken und der Grünen in die Stichwahl gegangen.
Die Wahl des Landrates war bundesweit beobachtet worden, denn Galla wurden Chancen eingeräumt, der erste AfD-Landrat in Deutschland zu werden. Galla ist Rechtsanwalt, er lebte bis vor vier Jahren in Bayern und arbeitet in der AfD-Bundestagsfraktion.
Sendung: Antenne Brandenburg, 23.05.2023, 15:40 Uhr
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