AfD-Kandidat unterliegt in der Stichwahl - SPD-Kandidat Steffen siegt knapp bei Landratswahl in Oder-Spree

So 14.05.23 | 20:10 Uhr | Von Michael Lietz
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Frank Steffen (SPD)
Video: rbb24 Brandenburg aktuell | 14.05.2023 | Nachrichten | Bild: rbb/Tony Schönberg

Im Landkreis Oder-Spree hat sich SPD-Kandidat Frank Steffen knapp gegen den Amtsbewerber von der AfD, Rainer Galla, durchgesetzt. Steffen kam in der Stichwahl am Sonntag auf 52,4 Prozent der Stimmen.

Frank Steffen (SPD) wird neuer Landrat im Landkreis Oder-Spree. In einer Stichwahl am Sonntag setzte er sich gegen seinen Mitbewerber Rainer Galla (AfD) durch.

Nach dem vorläufigen Endergebnis entfielen 52,4 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Steffen, 47,6 Prozent votierten für Galla.

Das Quorum ist erfüllt

152.405 Wahlberechtigte ab 16 Jahren waren am Sonntag aufgerufen, den neuen Landrat zu wählen. 58.614 Wählerinnen und Wähler und damit 38,5 Prozent gaben am Sonntag ihre Stimmen ab, damit lag die Wahlbeteiligung höher als im ersten Wahlgang vor drei Wochen. Dabei hatten 36,7 Prozent an der Wahl teilgenommen.

Auf Steffen entfielen in der Stichwahl 29.963 Stimmen. Die Voraussetzung für eine erfolgreiche Wahl, also das Quorum, wurde damit am Sonntag erfüllt. Denn dafür musste einer der Kandidaten mindestens 23.000 Stimmen auf sich vereinen, also 15 Prozent aller Wahlberechtigten.

Steffen hatte ein enges Rennen prognostiziert - trotz Unterstützung anderer Parteien

Frank Steffen ist in Beeskow geboren und dort amtierender Bürgermeister. Er war mit der Unterstützung anderer Parteien wie der Linken und der Grünen in die Stichwahl gegangen.

Die beiden Kandidaten hatten sich im ersten Wahlgang mit 22,5 Prozent (Steffen) beziehungsweise 24,8 Prozent (Galla) unter insgesamt acht Kandidaten durchgesetzt.

Vor dem Wahlgang am Sonntag hatte Steffen prognostiziert, dass es ein enges Rennen wird. Bei Gesprächen während des Wahlkampfes sei ihm aber vermittelt worden, dass viele, die beim ersten Mal einen anderen Kandidaten gewählt hätten, ihn unterstützen wollten.

Der bisherige Landrat Rolf Lindemann (SPD) war nicht mehr angetreten, er geht Ende Juli in den Ruhestand.

Deutschlandweit war die Wahl beobachtet worden

Die Wahl des Landrates war bundesweit beobachtet worden, denn Galla wurden Chancen eingeräumt, der erste AfD-Landrat in Deutschland zu werden. Galla ist Rechtsanwalt, er lebte bis vor vier Jahren in Bayern und arbeitet in der AfD-Bundestagsfraktion.

Galla hatte wenige Tage vor der Wahl sehr stark Wahlkampf auch in Eisenhüttenstadt gemacht. Dort hatten zuletzt fast 33 Prozent die AfD gewählt - möglicherweise auch, weil es in der Stadt die zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber gibt und Eisenhüttenstadt damit mehr und mehr überfordert ist.

Sendung: rbb24 Brandenburg Aktuell, 14.05.2023, 19:30 Uhr

Beitrag von Michael Lietz

175 Kommentare

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  1. 175.

    Steffen, Sie sprechen mir genau aus der Seele. Nun sind erst einmal alle erschrocken und wenn Gras drüber gewachsen ist, geht alles so weiter wie vorher. Ich begreife nicht, dass die Wähler immer wieder auf die Versprechen "langweiligen SPD" reinfallen.

  2. 173.

    Wenn das ausschlaggebend gewesen wäre, würde die Wahlbeteiligung entsprechend hoch und der Abstand nicht bei 4,6 % der abgegebenen Stimmen liegen. Aber viele Wähler sind es inzwischen Leid zwischen Pest und Cholera wählen zu müssen um letztendlich das Anstandskreuz zu machen, wegen der üblichen Droh-Floskel. Den Joker kann man mal ziehen, aber irgendwann wollen die Wähler Ergebnisse sehen.
    Man könnte vielleicht so herum formulieren. Diesmal hat die Parteidisziplin der Stammwählerschaft plus einiger „braver“ Wähler noch für einen roten Landrat ausgereicht, aber langfristig wird man immer weniger Wähler bei diesem politischen Angebot und Personal an die Wahlurne locken und ob die Stammwählerschaft dann alleine reicht, da mache ich mal ein riesen Fragezeichen dran.

  3. 171.

    Glück? Der Wahlausgang hatte vielleicht aber auch damit zu tun, dass Steffen, anders als der Gegenkandidat, einer demokratischen Partei angehört...

  4. 170.

    Die SPD?? Steffen hatte nur Glück, dass die anderen Parteien ihre Stammwähler zur Unterstützung von Steffen aufgefordert haben und diese auch diszipliniert für ihn in der Stichwahl votiert haben.
    Und die Wahlbeteiligung ist angessichts der real existierenden politischen Vielfalt, wen wunderts, mehr als bescheiden und schon seit Jahren im Schrumpfungsprozess.

  5. 169.

    Sehe ich genauso! Das ist Alarmstufe Rot… Nur 4,5% vor der AFD für die SPD und das trotz massiver Stimmen der Linken, Grünen und Co… Nächstes Jahr sind Landtagswahlen auch wenn die AFD 28prozent bekommt wird noch immer so weiter gemacht…

  6. 168.

    Die SPD hat nur ganz knapp diese Wahl gewonnen, aber zieht man daraus auch die notwendigen Rückschlüsse? Warum sind so viele Menschen nicht zur Wahl gegangen? Warum konnte man mit seiner Politik nicht überzeugen? Herr Steffen hat seine Heimatstadt Beeskow an den AfD-Bewerber verloren. Sieht so erfolgreiche Politik für zufriedene Bürger aus? Jetzt wird der LOS wieder von der SPD weiterregiert. Ob das so eine gute Wahl war oder nur ein Übel, weil man ein anderes Ergebnis vermeiden wollte?

  7. 167.

    Glauben Sie denn, dass die Leute so dumm sind, dass sie das nicht wissen ? Es geht darum, den Wettbewerb um die Posten anzufachen, damit niemand sich sicher sein kann, die Wahlen immer zu gewinnen.
    Die Masse in Brandenburg wählt stur die langweilige SPD, egal was die zusammenregieren. Ich würde mich auch sehr über eine starke, wahrnehmbare CDU in Brandenburg freuen - leider Fehlanzeige. Es ist dieser Einheitsbrei, der den langsamen Weg nach unten begleitet

  8. 166.

    "Die etablierten Parteien haben sich flächendeckend in einer Form Berufspolitikertum mit gegenseitigem Postengeschacher eingerichtet."

    Und die AfD-Politiker waren teilweise ein Teil davon bzw. wollen das (wieder) werden. Wer was anderes glaubt...

  9. 165.

    Wenn irgendjemand mit Blank geputzten Stiefeln und klingendem Spiel marschiert, dann ganz sicher nicht der demokratisch gewählte Frank Steffen.

  10. 164.

    Genau darin liegt das Problem. Die etablierten Parteien haben sich flächendeckend in einer Form Berufspolitikertum mit gegenseitigem Postengeschacher eingerichtet. Da wird die eigene Agenda ohne Rücksicht auf die örtliche Bevölkerung durchgezogen. Da sich das Angebot zwischen ihnen nur noch in Nuancen unterscheidet, weil man ja gegenseitig "anschlussfähig" bleiben will, bildet die AfD sehr oft die einzige wirkliche Gegenposition. Sie tut also genau das, was Aufgabe und Kern der restlichen Oppositionsparteien wäre. Wenn die ihr das Feld derart bereitwillig überlassen, dürfen sie sich nicht wundern, dass es auch bestellt wird. Einfach nur zu rufen, dass dieser Boden ungeeignet sei, ist keine Lösung. In den letzten Jahrzehnten hat sich der Politikbetrieb trotz aller Krokodilstränen genüsslich darin eingerichtet, dass frustrierte Wähler zu Nichtwählern wurden. Die AfD nutzt dieses Potential lediglich.

  11. 163.

    Was soll den Ihr Text hier texten? Das ist so etwas von gerda, wie Gerda von gerda "in unsrem Dorf" ist!
    Ehe Sie so ein filmreifes schräges Stück verbreiten, sollten Sie wenigstens vorher mal das Internet abgegrast haben, ob die SPD überhaupt ein Abzeichen hat oder vorschreibt. Ich habe das mal gemacht. - Können Sie für mehr oder weniger viel Geld bei ebay kaufen. Ansonsten, es fehlt: Abzeichen ..... oder nicht vorhanden, kein Begriff mit: Abzeichen, geben Sie eine andere Frage/Stichwort/Text ein!
    So, nun können Sie hier in diesem Forum weiter tröten. Unterste Schublade! Bin nirgendswo drin, mache auch nirgendswo mit, habe aber aber trotzdem ein Ehrenamt - das -- selbstredend ohne Geld -- ausgeführt wird.

  12. 162.

    Erst die Briefwahlscheine wendeten das Ergebnis für den Sozialdemokraten. Bis zu dieser Auszählung hatte Galla bei 51,4 Prozent gelegen, Steffen bei 48,4. Doch bei der Briefwahl triumphierte der SPD-Kandidat dann noch so deutlich, dass er an Galla vorbeiziehen konnte. Hier votierten laut Kreisverwaltung mit 66,5 Prozent zwei Drittel für ihn, nur 33,5 Prozent für den AfD-Mann. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,5 Prozent. Die Zahl der ungültigen Stimmen war mit 2,5 Prozent relativ hoch.

  13. 161.

    Es ist wohl kaum anzunehmen, dass die Kandidaten tausende Wähler persönlich kennen - nur weil sie auf dem Land leben. Oder die Wähler die Kandidaten. Informieren über Politik kann man sich überall, wenn man es will.

  14. 160.

    Machen Sie sich einfach die Mühe und lesen die Kommentare der wahlberechtigten Bürger hier. Auf whataboutism gehe ich nicht ein, können Sie sich sparen.

  15. 159.

    Was ist das für ein Kommentar? Ich schaue auf den Inhalt, nicht auf den Absender. Aber das könnte eines Ihrer Probleme sein. Wenn eine Meinung vom Falschen kommt ist es es für Sie eine falsche Meinung. Und auch wenn einige unter mehreren Nicks schreiben. Egal. Gehen Sie auf Gesagtes unabhängig vom Nick ein, erleichtert und allen die Diskussion.

  16. 158.

    "Berliner können vor allem eins.. besserwisserisch parolen herausblöken."

    Umgekehrt wird doch auch ein Schuh draus, wenn es um Berliner Themen geht.

    "Es ist eine Personenwahl."

    Ja, dass ist bei der Wahl eines Landrates in der Regel so. Was zeichnet denn Herrn Galla als Person aus? Und vielleicht können Sie mir auch noch etwas erklären: es wird sich immer beklagt, dass so wenig Ossis in Führungspositionen sind. Und jetzt wählen so viele einen erst kürzlich zugezogen Wessi?

  17. 157.

    Der/Die LOS'ler haben entschieden!
    Sie haben das geringere "Übel" gewählt.
    Aber ein "Übel" bleibt es trotzdem!
    Also frisch ein "weiter so" mit Postenschacherei, undurchsichtigen Immo.-Geschäften und Manipulationen in vielen Bereichen und der damit vorprogrammierten Entäuschung der Wähler - die AfD wird es freuen!
    Die Demokratie hat gesiegt, wenn auch mit fadem Beigeschmack!

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