Zahlen für 2021
Die Brandenburger Polizei hat im vergangenen Jahr wieder mehr Tempo-Verstöße im Straßenverkehr festgestellt.
Nach einem vorübergehenden Rückgang infolge der Corona-Pandemie ermittelten die Beamten 2021 insgesamt 1,48 Millionen Geschwindigkeitsüberschreitungen, rund 130.400 mehr als 2020. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Im Jahr 2018 waren es demnach noch 1,83 Millionen und 2019 rund 1,70 Millionen dieser Verkehrsverstöße.
Aus den Landkreisen, Städten und Gemeinden Brandenburgs lagen dem Innenministerium zum Zeitpunkt der Antwort auf die AfD-Anfrage noch keine Zahlen für das vergangene Jahr vor. In den Kommunen hatte es ebenfalls erstmals seit langer Zeit im Jahr 2019 einen Rückgang der Geschwindigkeitsüberschreitungen gegeben, der sich im Folgejahr fortsetzte.
Den Angaben zufolge meldete die Polizei zwischen Januar 2020 und Februar dieses Jahres insgesamt 3,12 Millionen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Der Landeskasse verhalfen die Raser damit zu Einnahmen aus Buß- und Verwarngeldern in Höhe von rund 97 Millionen Euro. Angaben über die Einnahmen der Landkreise, Städte und Gemeinden lagen der Landesregierung nicht vor.
Im Bilanzzeitraum registrierte die Zentrale Bußgeldstelle der Polizei 31.728 Einsprüche gegen Verfahren wegen zu schnellen Fahrens. Knapp 20.000 Einsprüche zogen die Betroffenen zurück, 6.757 Fälle beendeten die Gerichte. 3.339 Einsprüchen gab die Bußgeldstelle statt, knapp 1.700 wurden verworfen. Damit verlief mehr als jeder zehnte Widerspruch gegen eine Zahlungsaufforderung der Zentralen Bußgeldstelle der Polizei erfolgreich. Zum Ausgang der Gerichtsverfahren machte das Ministerium keine Angaben.
Sendung: Antenne Brandenburg, Nachrichten, 12.05.2022, 9 Uhr
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