Gewalt gegen "Letzte Generation" - Berliner Behörden ermitteln in 99 Fällen gegen aggressive Autofahrer und Passanten

Fr 28.07.23 | 07:36 Uhr | Von Fabian Grieger
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Ein Verkehrsteilnehmer versucht in Berlin, einen Aktivisten der "Letzten Generation" von der Straße zu schleppen (dpa/Marc Vorwerk/SULUPRESS.DE)
Video: rbb24 Abendschau | 28.07.2023 | Material: rbb24 Abendschau | Bild: SULUPRESS.DE

Blockierer gegen Autofahrer: Mit dem Aufkommen der "Letzten Generation" ist das Konfliktpotenzial auf den Straßen Berlins gestiegen. Gegen Dutzende Autofahrer wird ermittelt. Doch viele Vorfälle dürften der Polizei entgehen. Von Fabian Grieger

  • Von bundesweit 142 Ermittlungsverfahren laufen 99 in Berlin
  • Es geht um Körperverletzung, Nötigung und Beleidigung
  • Experten gehen von hoher Dunkelziffer aus
  • Angriffe geben gesellschaftliches Klima wieder

Es ist der 15. Juli, als die "Letzte Generation" zuletzt einen ihrer Aktionstage in Berlin durchführt. Dieses Mal blockieren sie eine Ausfahrt des Großen Sterns. Ampel-Rotphase ausgenutzt, Hände angeklebt: Die Spannung, die das auslöst, ist nicht zu überhören. Erst hupen Autofahrer, viele schimpfen, dann fährt ein schwarzer BMW einen Blockierer an, um sich den Weg freizumachen.

Szenen wie diese finden sich auf diversen Videos im Netz. Viele sind noch brutaler: Festgeklebte Aktivist:innen werden von der Straße gerissen, angefahren oder geschlagen: Insgesamt konnte rbb24 Recherche in Internetvideos deutschlandweit Angriffe von mindestens 72 Personen in den letzten zwei Jahren ausmachen.

Während über die juristische Verfolgung der Aktivist:innen breit berichtet wird, stellt sich die Frage: Was passiert eigentlich mit den aggressiven Autofahrer:innen? Und: Können diese sich bei Fällen von Körperverletzung wirklich auf Notwehr berufen, wie es zuletzt einige prominente Jurist:innen in der Wochenzeitung "Die Zeit" behauptet hatten?

Keine Anzeigen von der "Letzten Generation"

rbb24 Recherche hat deutschlandweit aus 47 Städten Zahlen dazu erhalten, welche Maßnahmen die Polizei gegen aggressive Autofahrer:innen eingeleitet hat. Insgesamt werden mindestens 142 Ermittlungsverfahren wegen Übergriffen auf Anhänger:innen der "Letzten Generation" geführt. Die meisten wegen Körperverletzung.

Weitere Tatbestände sind unter anderem Nötigung und Beleidigung. Allein in Berlin – bisher Hotspot der Straßenblockaden – leitete die Polizei 99 Ermittlungsverfahren gegen Autofahrer:innen und Passant:innen ein.

Allerdings vermutet der Kriminologe Tobias Singelnstein von der Goethe-Universität in Frankfurt am Main mit Blick auf die Zahlen, dass es auch eine erhebliche Dunkelziffer gibt. Das liegt auch an der "Letzten Generation" selbst: Die Aktivist:innen zeigen in der Regel niemanden an, der ihnen gegenüber bei Blockaden gewalttätig wird.

Auch Aktivist Lukas Meyer, der in Stralsund von einem Lkw-Fahrer angefahren wurde verzichtete auf eine Anzeige: "Ich habe diesem Menschen keine schlechten Gefühle gegenüber. Seine Wut kann ich verstehen. Ich hatte aber Mitgefühl, weil er jetzt seinen Job verloren hat." Denn dem Lkw-Fahrer wurde nach dem Angriff der Führerschein entzogen.

Erst zwei Strafbefehle in Berlin

Auch wenn es keine Anzeigen gibt, müssen Polizei oder Staatsanwaltschaft aktiv werden, wenn sie von gewalttätigen Übergriffen Kenntnis haben. "Da kommt es dann darauf an, wie schnell Polizei vor Ort ist und inwiefern diese dann auch in der Lage und willens ist, entsprechende Handlungen zu dokumentieren und Verfahren einzuleiten. Das hängt sicher immer von Fall zu Fall ab", erklärt Kriminologe Singelnstein.

Allerdings finden die meisten Angriffe auf Aktivist:innen statt, wenn die Polizei noch nicht vor Ort ist. In diesen Fällen müsste die Polizei nachträglich auf Übergriffe, die beispielsweise durch Videos in den sozialen Medien dokumentiert werden, hingewiesen werden. Doch selbst dann scheitern viele Verfahren, weil die Täter nicht identifiziert werden können.

Auch das ist ein Grund, warum die Berliner Staatsanwaltschaft trotz der zahlreichen Ermittlungsverfahren erst zwei Strafbefehle beantragt hat. In einem Fall geht es um einen Mann, der am 27. April dieses Jahres bei einer Blockade am Hermannplatz versucht hatte, die Hand eines Aktivisten mit dem Feuerzeug anzuzünden. Der zweite Angeklagte hatte am 8. Juli eine Aktivistin von der Straße gerissen, obwohl sie bereits festgeklebt war.

Doch ein Großteil der Ermittlungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen, es ist also mit weiteren Anklagen zu rechnen.

Die anderen sind die Kriminellen, die Chaoten. Dieses Gefühl kann dazu führen, dass man sich bestärkt sehen kann, Gewalt anzuwenden

Vincent August, Konfliktforscher an der Humboldt-Universität

Bisher noch kein Fall von Notwehr

Viel Hoffnung, dass die Gewalttätigkeiten als Notwehr gewertet werden, sollten sich die Beschuldigten nicht machen. Um festzustellen, ob ein körperlicher Angriff tatsächlich unter das Notwehrrecht fällt, muss zunächst geklärt werden, ob die Blockade überhaupt rechtswidrig ist. Dazu gab es unterschiedliche richterliche Entscheidungen.

Doch selbst wenn die Blockade als rechtswidrig bewertet wird, müssen weitere Fragen geklärt werden, damit das Notwehrrecht in Anspruch genommen werden kann: Wieviel Gewalt wird eingesetzt? Wie lange muss gewartet werden, bis die Polizei da ist? Kommt jemand einfach ein bisschen zu spät zur Arbeit oder verpasst er durch die Blockade die Chance, das letzte Mal seine im Sterben liegende Mutter zu sehen? Hypothetische Fragen einer juristischen Debatte.

Interessant sind die bisherigen Ergebnisse aus der Praxis: Zwar prüfe man in jedem einzelnen Fall, ob es sich um Notwehr handelte, sagt der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Sebastian Büchner, aber "wir haben bislang noch keine Fälle, in denen wir eine Notwehr bejaht hätten, weil alle Fälle dafür nicht geeignet waren. Insofern muss man wirklich zurückhaltend sein, bevor man meint, selbst tätig werden zu müssen".

Auf das, was in Berlin passiert, wird bundesweit geschaut, denn an keinem anderen Ort gab es so viele Blockaden – und damit auch so viele Verfahren – wie in der Hauptstadt.

Gesellschaftliches Klima fördert Gewalt

Die Gewalttätigkeiten, wie sie nun von der Staatsanwaltschaft verfolgt würden, entstünden auch vor dem Hintergrund eines bestimmten gesellschaftlichen Klimas, gibt Kriminologe Tobias Singelnstein zu bedenken. "Ob Autofahrer ihre Wut, die sie in dieser Blockade erleben, auch in eine Tat umsetzen, das hängt auch davon ab, inwiefern sie sich dazu berechtigt sehen. Dazu tragen Teile von Politik und Medien in erheblichem Maße bei."

Beispiele dafür finden sich in großer Zahl auf Twitter. Ein CDU-Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt kommentierte die Attacke auf Lukas Meyer mit den Worten, "nicht der Lkw-Fahrer gehört in den Knast, sondern die Chaoten", schrieb von "Ökofetischisten". Der Tweet ist mittlerweile gelöscht.

Auf kommunaler Ebene sammelte eine Wählervereinigung Spenden für den Lkw-Fahrer aus Stralsund. Ein Bundestagsabgeordneter aus dem liberalen Spektrum nannte die "Letzte Generation" auf Twitter mehrfach "Abschaum".

Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte, Selbstjustiz und Gewalt müsse dann "leider" auch zur Rechenschaft gezogen werden. Später zog sie das "leider" zurück.

Vincent August, Leiter der Forschungsgruppe Ökologische Konflikte an der Humboldt-Universität, erkennt in den offensiv auftretenden Gegnern der "Letzten Generation" eine Akteursgruppe, die oft - aber nicht nur - aus dem konservativen Spektrum komme. Diese Gruppe nehme in der Auseinandersetzung mit der "Letzten Generation" eine bestimmte Rolle ein.

"Sie versucht, den Konflikt zu verschieben, weg vom Klimathema hin zum Vorwurf", sagt August. "Die Aktivisten stellten eine gute gesellschaftliche und staatliche Ordnung in Frage. Sich selbst kann man dann als Repräsentant und Verteidiger dieser Ordnung inszenieren. Da haben wir dann infolgedessen auch diese Rhetorik mit Begriffen wie 'Klimachaoten' oder 'Klimaterroristen'". Das Ziel sei hier – wie bei der "Letzten Generation" – eine bestimmte Eskalation des Konflikts, so Vincent August.

Rechnung für Folgekosten von Ressourcennutzung

Die Konfliktdynamiken wirken letztlich bis in die konkrete Auseinandersetzung auf der Straße. Schon der normale Verkehr löst bei vielen Autofahrern Anspannung aus. Eine Blockade kann das verstärken. Bei denen, die dann auch gewalttätig würden, komme eine Art Überlegenheitsgefühl, sagt Konfliktforscher August.

Das entstehe zum einen physisch, weil Aktivist:innen auf dem Boden säßen und sich gegen Angriffe nicht wehrten. Dazu komme ein Gruppenzugehörigkeitsgefühl: "Wir sind die Normalen, wir stehen für die Mehrheitsgesellschaft. Die anderen sind die Kriminellen, die Chaoten. Dieses Gefühl kann dazu führen, dass man sich bestärkt sehen kann, Gewalt anzuwenden", erklärt Vincent August.

Hinter dem Konflikt auf der Straße – Blockierer gegen Autofahrer – stehe ein größerer gesellschaftlicher Konflikt, sagt er: "Im Grunde bekommt die moderne Gesellschaft die Folgekosten ihrer Ressourcennutzung in Rechnung gestellt."

Die bisherige Nutzung von Ressourcen gelangt an ihre planetaren Grenzen. Jetzt wird ausgehandelt, wie sich Wirtschaft und Gesellschaft verändern sollen und wie stark der Ressourcenverbrauch eingeschränkt wird: "Das wird nicht harmonisch werden: Was lange als gut und richtig galt, wird infrage gestellt. Das lässt niemanden kalt und provoziert Konflikte", sagt Konfliktforscher Vincent August.

Sendung: rbb24, 28.07.2023, 13:15 Uhr

Beitrag von Fabian Grieger

86 Kommentare

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  1. 86.

    "Sie werden es kaum glauben, aber es gibt auch Öffis AUSSERHALB der Straße z.B. U-, S- und Regionalbahn! "

    Ach ehrlich? Was sie nicht sagen. Da lassen sich die Taktzeiten aber kaum erhöhen. Bei Bussen und Straßenbahnen schon, wenn sich mehr im Stau stehen den der MIV verursacht.

    Radfahrer verursachen keine Staus.

  2. 85.

    "Erst ÖPNV "in Ordnung" bringen, dann wird es auch ein Umsteigen/-denken geben. "

    Es soll ja Menschen geben die den Tag mit einem Gebet beginnen. "Lieber Gott, erhalte mir meine guten Ausreden".

    Citymaut, kostenpflichtige Parkplätze, Tempo 30 und endlich kostendeckende KfZ Steuern. Mal sehen ob sie dann immer noch Ausreden suchen.

  3. 84.

    Sie werden es kaum glauben, aber es gibt auch Öffis AUSSERHALB der Straße z.B. U-, S- und Regionalbahn!
    Auf Schienen gibt es sehr selten Stau durch Auto-/Radfahrer!

  4. 83.

    "Der ÖPNV ist AKTUELL kapazitiv nicht in der Lage die Menschen zusätzlich zu transportieren, die Sie sich von der Straße wünschen. "

    Offensichtlich sind sie schwer von Begriff oder völlig merkbefreit. Da ist es ja einfacher mit Klimawandelleugnern zu "diskutieren".

    Nochmal: Ich habe behauptet der ÖPNV wäre dazu in der Lage wenn der MIV nicht alles zustauen würde.

    Was nutzt es den ÖPNV auszubauen wenn der im Stau steht? Wer verursacht nämlich den täglichen Stau?

  5. 82.

    "Bei der Unzuverlässigkeit, dem Dreck, dem Nicht-Vorhandensein, der Agressivität in den ÖPNVs wird wohl kaum ein Autofahrer - bei noch so kostengünstigem Ticket - umsteigen."
    Sie bringen es auf den Punkt. Solange der ÖPNV dieses Bild abgibt werden Autofahrer lieber den privaten PKW wählen.

  6. 81.

    Ich kann Ihnen nur zustimmen.
    Bei der Unzuverlässigkeit, dem Dreck, dem Nicht-Vorhandensein, der Agressivität in den ÖPNVs wird wohl kaum ein Autofahrer - bei noch so kostengünstigem Ticket - umsteigen.
    Erst ÖPNV "in Ordnung" bringen, dann wird es auch ein Umsteigen/-denken geben.

  7. 80.

    Jo, es soll auch Menschen geben die Fakten ignorieren: Der ÖPNV ist AKTUELL kapazitiv nicht in der Lage die Menschen zusätzlich zu transportieren, die Sie sich von der Straße wünschen. So sieht's nunmal aus. Ergo wäre es doch schlau den ersten Schritt (Ausbau des öpnv) vor dem zweiten zu machen. Nicht mehr und nicht weniger. Aber auch das muss man verstehen wollen, aber das wissen Sie ja auch ...

  8. 79.

    Theoretisch einwandfrei, allerdings mir fehlt der Glaube. Auch was die Justiz anbetrifft. Zudem sind schon eidesstattliche Versicherungen in Aussicht gestellt worden. Das wird auch so kommen.

  9. 78.

    Ich habe eine 3 Zimmer Wohnung, 71 qm mit Balkon und Fahrstuhl für 613 Euro warm direkt ggü Regierungsviertel. In dieser Wohnung wohne ich alleine. Selbst wenn eine 2 Zimmer Wohnung günstiger wäre würde ich nicht tauschen. Auch alleine braucht man 3 Zimmer. Und die welche eine Familie gründen wollen müssen sich das vorher überlegen oder eben wie früher zu dritt in einer 1 oder 2 Zimmer Wohnung leben.

  10. 77.

    Wir sind die erste Generation, die den Klimawandel zu spüren bekommt, und die letzte Generation, die ihn abschwächen kann.

  11. 76.

    Lesen Sie mal, was Micro Magic dazu Gutes geschrieben hat: in Berlin gibt es eine Wohnungstauschbörse für Mieter:innen der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Diese besitzen in Berlin ca. 300.000 Wohnungen (also ca. 15% des Gesamtwohnungsmarktes in Berlin). Also kann man auch ein älterer Mensch, der in einer der landeseigenen Wohnungsbaugenossenschaften in Berlin, sehr wohl seine Wohnung tauschen. Es gab jedoch gerade mal 17.000 Tauschangebote, somit scheint es für die Mehrheit der Menschen nicht so nachgefragt zu werden, weil es ca. 5,5 % entspricht oder auf den Gesamtwohnungsmarkt in Berlin sogar nur ca. 0,8%. Den ganzen Artikel finden Sie hier:
    https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2023/07/berlin-wohnungsmarkt-mangel-wohnungstausch-boom.html

  12. 75.

    Jetzt prüfen endlich auch Airlines Schadenersatzklagen gegen die Aktivisten. Hoffentlich passiert das, um die durch Blockaden verursachten Kosten sich von den Aktivisten zurückzuholen.

  13. 74.

    Für höhere Taktzeiten braucht man mehr Personal, wo soll das herkommen?

  14. 73.

    Und ich dachte, es wäre selbstverständlich, dass Berlin zu unserem Land dazugehört. Also ich bleibe dabei: es hat in unserem Land einschließlich Berlin noch nie eine Verkehrspolitik ausschließlich für Radfahrer gegeben. Es gab eine veränderte Schwerpunktsetzung, aber Ausschließlichkeit ist nicht wahr. Ich sehe weiter viele Autos und andere Fahrzeuge auf unseren Straßen. Und es gibt nun einige Stellen in Berlin, in denen Radfahrer nicht in gleicher Weise ihr Leben riskieren wie vor so mancher Umgestaltung. Über Details lässt sich sachlich begründet diskutieren, aber die pauschale Behauptung "alles nur für die Radfahrer" verkennt die Lage, ist sehr polemisch und nicht sachdienlich.

  15. 72.

    »Es wurde die Nötigung bejaht, aber ihre Verwerflichkeit verneint.«

    Dieses Detail des Urteils –oder zumindest der Berichterstattung– ist mir damals schon dafür aufgestoßen:

    Die Verwerflichkeit ist *notwendiger* Bestandteil der Nötigung.

    Keine Verwerflichkeit? Keine Nötigung!

  16. 71.

    Ich befürchte, Sie mühen sich vergeblich. Es könnten sogar gegebenenfalls Autospuren zugunsten von zusätzlichen Bus-/Bahnspuren reduziert werden. Aber das muss man auch alles verstehen wollen...

  17. 70.

    Wer sagt denn, dass das Auto, der PKW, das einzige richtige Verkehrsmittel sei. Auf dem Lande gibt es die Alternative zum PKW, das Fahrrad, ...
    Bei den Gewalttätigkeit, hier gegen die letzte Generation, sehe ich in den veröffentlichten Videos, Personen die völlig die Fassung verloren. Was müssen die für Sorgen haben, daß sie keine andere Möglichkeit sehen, als jetzt und hier die Straße zu befahren. Wenn aber das ganz Konzept zusammen bricht, weil eine Straße nicht befahrbar ist, so stellt sich die Frage, wie ist das Ganze auf Kante optimiert sei? Auch die Ressourcen Zeit, Arbeitszeit steht zur Disposition! Auch das Eigentum steht hier zur Disposition! Das Eigentum an meinem Boden, mein Kapital, meine Arbeitszeit. Oh, jetzt wird es spannend! Nein, das könnte

  18. 69.

    Es soll ja Menschen geben die den Tag mit einem Gebet beginnen. "Lieber Gott, erhalte mir meine guten Ausreden".

    Selbstverständlich ist der MIV der Hauptverursacher für den Stau.

  19. 68.

    Ich versuche es ein letztes Mal sachlich, obwohl ich jetzt schon die Sinnlosigkeit erkenne.

    Straßenbahn und Busse kämen ohne Stau schneller durch die Stadt, dann könnte man die Taktzeiten erhöhen. Im Moment stehen sie im Stau.

    Was ist daran nicht zu verstehen?

  20. 67.

    Ich Versuche es nochmal ganz einfach: in einen Raum (Bus oder Bahn) passen nur x Menschen. In der Schule nannte man das Mengenlehre. Gibt's das heute nicht mehr ?!

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