Stimmabgabe bis zum 9. Mai möglich - Wahllokale für Türkei-Wahl in Deutschland öffnen am Donnerstag

Do 27.04.23 | 06:11 Uhr
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Viele Menschen stehen vor dem Wahllokal des türkischen Generalkonsulats in Berlin am 27.4.2023.(Quelle:rbb/M.Bartsch)
Video: rbb24 Abendschau | 27.04.2023 | Ulrich Crüwell | Bild: rbb/M.Bartsch

Die Wahllokale für die türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen öffnen am Donnerstag auch in der Region. Mehr als 100.000 wahlberechtigte türkische Staatsbürger leben in der Region. In der Türkei selbst wird erst Mitte Mai gewählt.

Ab Donnerstag können wahlberechtigte türkische Staatsbürger in Deutschland rund anderthalb Wochen ihre Stimme für die Wahl abgeben. In Berlin leben rund 101.000 Wahlberechtigte, in Brandenburg etwa 5.300. Bis zum 9. Mai sind die Wahllokale in Deutschland geöffnet, in der Türkei wird dann am 14. Mai gewählt.

Bei den Wahlen geht es vor allem darum, ob der Präsident Recep Tayyip Erdogan eine weitere Amtszeit bekommt oder ob das Oppositionsbündnis mit dem Kandidaten Kemal Kilicdaroglu von der Mitte-Links-Partei CHP einen Wechsel im Amt erreichen kann.

Wahllokal in Berlin-Charlottenburg

Deutschlandweit werden rund 1,4 Millionen Menschen zur Wahl gehen können. Wahlberechtigt sind türkische Staatsbürger, die über 18 Jahre alt und im Wählerverzeichnis registriert sind. Insgesamt wurden dafür 26 Wahllokale im Bundesgebiet eingerichtet, eines davon in Berlin - im türkischen Generalkonsulat in der Heerstraße 21 (Charlottenburg-Wilmersdorf). Auch die Wahl an türkischen Grenzübergängen ist möglich.

Bei den Wahlen vor fünf Jahren hatte es im Vorfeld noch Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Die Bundesregierung erließ daraufhin ein Auftrittsverbot für ausländische Politiker in den letzten Monaten vor anstehenden Wahlen. Diese Regelung gilt nach Angaben des Bundesinnenministeriums bis heute.

Bei der letzten Wahl schnitt Erdogan in Deutschland gut ab

2017 sicherte sich Langzeitpräsident Erdogan in Deutschland wichtige Stimmen: Von den Türken, die in Deutschland ihre Stimmen abgaben, wählten rund 65 Prozent Erdogan - das waren zwölf Prozentpunkte mehr als im Gesamtergebnis. Damals gingen ungefähr die Hälfte der Stimmberechtigten zum Wahllokal und gaben ihr Votum ab.

Bei der aktuellen Wahl wird neben dem Präsidenten auch das Parlament mit seinen rund 600 Abgeordneten gewählt. Es gilt als offen, wer die Mehrheit gewinnt. Allerdings hat das Parlament in der Türkei eine geringere Bedeutung als hierzulande, weil der Präsident seit der Einführung des Präsidialsystems weitreichende Befugnisse besitzt. Die Wahl des neuen Staatsoberhauptes steht also klar im Vordergrund. Insbesondere da Erdogan bereits seit 20 Jahren an der Macht ist.

Sendung: rbb 88,8, 27.04.2023, 7 Uhr

52 Kommentare

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  2. 51.
    Antwort auf [Blackrock] vom 27.04.2023 um 17:35

    @ Blackrock, man kann auch googeln welche verschiedenen Vertretungen ein Land neben der Botschaft in einem anderen Land hat. Man kann es aber auch sein lassen und selber Unsinn verbreiten.

  3. 50.
    Antwort auf [Katrin68] vom 27.04.2023 um 11:33

    @ Kathrin68, das ihnen der Glaube fehlt ist nicht dramatisch. Aber das mit dem Wissen könnten Sie ändern indem Sie das Internet benutzen AUCH (!) um sich ein bisschen zu bilden.

  4. 49.
    Antwort auf [Ron2307] vom 27.04.2023 um 10:04

    "Woher und warum das große Interesse an den Türkeiwahlen????" Vielleicht politischen Interesse an der Förderung der Abwahl von Erdogan, da der viel zu gut noch mit der Ukraine und Rußland trotz Krieg kann und nicht so richtig in Frontstellung als NATO-Mitglied geht. Wie sind denn die Alternativen, die zur Wahl stehen? Würden die mehr auf NATO-Linie liegen im Vergleich zu Erdogan?

  5. 48.
    Antwort auf [Bauml] vom 27.04.2023 um 08:36

    "In Deutschland gibt es keine Obergrenze für Staatsangehörigkeiten." Gab es wohl aber früher, Wäre sinnvoll, da man nur loyal zu einem Staat sein kann (spätestens im Kriegsfall wichtig).
    "Hat ein Elternteil die deutsche und französische Staatsangehörigkeit und der andere die britische und russische Staatsangehörigkeit, dann erwirbt das Kind alle 4 Staatsangehörigkeiten." Eigentlich muß man sich beim Kind für eine Staatsangehörigkeit entscheiden (bei deutschem Vater wäre das automatisch deutsch, so man nichts anderes festlegt; ansonsten nach Entscheidung der Eltern).

  6. 47.
    Antwort auf [realistics] vom 27.04.2023 um 17:53

    >"Sind diese Leute hier nur zu Besuch oder wie kann man dieses Phänomen erklären?"
    Das ist eigentlich relativ nachvollziehbar zu erklären.
    Die türkischen Medien sind Erdogan Staatsfunk. Nicht von ungefähr sind viele kritische Journalisten in der Türkei ruhig gestellt. Die türkischen Mitbürger hier sehen nur eben ihren diesen Staatsfunk. Und der meldet, dass unter Erdogan alles super und im grünen Bereich ist. Was schlecht ist, kommt immer von außen.
    Ich glaube nicht, dass türkische Mitbürger kritische Berichte über die Türkei in deutschen Medien schauen. Da ist ja meist noch die Sprachbarriere und der Zusammenhalt des eigenen Kulturkreises.

  7. 46.
    Antwort auf [Zörner Michael] vom 27.04.2023 um 20:31

    Da die Staatsangehörigkeit dafür ausschlaggebend ist, ob ich die Regierung eines Staates wählen darf oder nicht, würde Ihre Forderung bedeuten, dass jeder dann auch relativ schnell die Staatsangehörigkeit des Landes erhalten sollte, in dem er dauerhaft lebt. Aber nicht jeder kann und möchte sich darauf festlegen, was in seinem Leben von Dauer sein wird.

  8. 45.
    Antwort auf [Su Vali] vom 27.04.2023 um 19:08

    Mit Ihrem Text haben SIe schon Recht.
    Trotzdem - meine Frage ist dennoch nicht gelöst.

  9. 44.

    Wer dauerhaft im Ausland lebt,sollte nicht mehr an Wahlen in seinem Heimatland teilnehmen dürfen.Da wird vom Ausland aus, Einfluß auf die Politik eines Landes genommen in dem Ich nicht lebe und mir deshalb die Folgen der Wahl am Allerwertesten vorbeigehen können.

  10. 43.
    Antwort auf [Reimann ] vom 27.04.2023 um 12:47

    >"Wenn die hier leben Türken, Erdogan wählen, frage ich mich wirklich, warum sie nicht in ihrem Land leben."
    Weil die persönlichen Freiheiten hier vielleicht größer sind als in der Türkei. Und weil es hier ein auskömmliches Leben gibt als Arbeiter, Angestellter oder Selbständiger.
    Was mir bei solchen Auslandswahlen der Türkei immer wieder aufstößt ist, dass die hier lebenden türkischen Mitbürger nur den Erdogan freundlichen Staatsfunk Türkei über ihre riesen Satelitenschüsseln und nicht die kritischen Augenblicke kennen, die übrigens einen bisherigen EU Eintritt begründeter Maßen unmöglich machten. Demokratie nach EU Maßstäben gibts dort noch lange nicht. Mein lieber Gemüsemann unten an der Ecke mag die Freiheit hier und wählt einen monarchischen Alleinherrscher in der Türkei...

  11. 42.
    Antwort auf [realistics] vom 27.04.2023 um 17:53

    Jeder Wähler wählt die Kandidaten, die er möchte. Da spielt keine Rolle, wie wir das finden. Wahrscheinlich werden sich die Franzosen auch wundern, warum die bei ihnen lebenden Deutschen die AfD wählen bzw. nicht wählen. Kommt immer darauf an, welchem Lager man selbst angehört. Aber wir würden sicher nicht wollen, dass man uns im Ausland sagt, wen wir wählen sollen, nicht wahr?

  12. 41.
    Antwort auf [Blackrock] vom 27.04.2023 um 17:35

    Zitat: "Die Türkei ist also mit mindestens 26 Botschaften, Konsulaten, Honorarkonsulaten in Deutschland vertreten?"

    In Bremen z. B. kann in einer Halle auf dem Messegelände gewählt werden.

  13. 40.
    Antwort auf [Blackrock] vom 27.04.2023 um 17:35

    Pro Staat gibt es immer nur eine Botschaft. Aber es gibt mehrere Generalkonsulate, die verschiedene Gebiete in Deutschland betreuen, und zahlreiche Honorarkonsulate. Kann man bei Interesse zum Beispiel auf der Website des Außenministeriums nachlesen.

  14. 39.
    Antwort auf [Su Vali] vom 27.04.2023 um 15:07

    Das haben Sie sehr gut erklärt. Echt super, Respekt.
    Nur wundere ich mich immer, wie man als türkischer (passbesitzender) Bürger einen Herrn Erdogan wählen kann.
    Sind diese Leute hier nur zu Besuch oder wie kann man dieses Phänomen erklären? Also ich mache mir seit einiger Zeit große Sorgen um die Menschen, die ich kenne, und eigentlich eine sehr moderne Türkei vertreten - jedenfalls war das mein Eindruck.

  15. 38.
    Antwort auf [Su Vali] vom 27.04.2023 um 15:07

    Nun ja, im Artikel steht "26 Wahllokale im Bundesgebiet". Die Türkei ist also mit mindestens 26 Botschaften, Konsulaten, Honorarkonsulaten in Deutschland vertreten? Sachen gibts.

  16. 37.
    Antwort auf [Nachtwaechter ] vom 27.04.2023 um 14:24

    Was ist das für ein Unsinn? Ausländische Botschaften in Deutschland sind kein deutsches Staatsgebiet. Wenn in Deutschland lebende ausländische Staatsbürger von ihren Botschaften und Konsulaten zur Wahl ihrer Regierung aufgerufen werden, hat das rein gar nichts mit dem deutschen Steuerzahler zu tun, sondern ist allein Sache der betreffenden Staaten. Dass sich türkische Staatsbürger mit deutschem Wohnsitz an den Wahlen an der Türkei beteiligen können, ist keine Erfindung Erdogans, sondern allgemeine diplomatische Gepflogenheit. Wie hier schon mehrfach gesagt, wählen im Ausland lebende deutsche Staatsbürger selbstverständlich auch in den deutschen Botschaften und Konsulaten den Bundestag. Haben EU-Bürger ihren Hauptwohnsitz in einem anderen EU-Staat, sind sie berechtigt, sich an den dortigen Kommunalwahlen zu beteiligen.

  17. 36.
    Antwort auf [Ron2307] vom 27.04.2023 um 10:04

    Das sind Italiener und somit Europäer. Gebildete Leute, die kann man nicht mit Türken vergleichen. Der Diktator soll weg. Vielleicht hat der Diktator jemandem auf die Füße getreten. Geopolitische Bildung ist nicht von jedem zu erwarten.

  18. 35.
    Antwort auf [Paddy] vom 27.04.2023 um 10:32

    Bin in Deutschland geboren, darf nicht wählen. Lebe in Deutschland, darf nicht über die Türkei entscheiden. In beiden Ländern haben wir keine Rechte. Falls Erdogan ein Diktator ist, ist es das Recht der Türken Ihn oder einen anderen zu wählen. Frag mich wer sich so über Deutschland und ihre Wahlen und ihre Gesetze im Ausland so interessiert. Im Moment geht Deutschland den Bach hinunter, nächstes Jahr darfst du entscheiden, ob die Grünen oder die Afd besser ist. Ich darf wieder nur zuschauen, wer die dämlichen Entscheidungen trifft. Die ganze Politik scheitert hier im Land und du regst dich über die Türkei auf, echt interessant.

  19. 34.
    Antwort auf [Tim] vom 27.04.2023 um 13:46

    Seit wann ist der deutsche Staat und damit der Steuerzahler zuständig für Innere staatlichen Angelegenheiten der Türkei. Es ist schon großzügig, dass auf deutschem Territorium für ausländische Wahlen Wahllokale eingerichtet werden. Jeder hier lebende türkische Staatsbürger hat die Möglichkeit die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen. Wer das nicht möchte muss auch mit den Konsequenzen leben

  20. 33.
    Antwort auf [Katrin68] vom 27.04.2023 um 11:33

    „Aber umgedreht, also Wahllokale in der Türkei für die deutsche Bundestagswahl und noch dazu große Informationen darüber in der türkischen Presse? Ganz ehrlich, da fehlt mir der Glaube!“

    Die Zahl der in der Türkei lebenden Deutschen ist mit der der in Deutschland lebenden türkischen Staatsangehörigen wohl kaum vergleichbar … Merken Sie selber, ne?

    Wie hier nun auch schon geschrieben wurde, dürfen in der Türkei und anderswo im Ausland lebende Deutsche ebenfalls von dort aus an hiesigen Bundestagswahlen teilnehmen und bekommen die dafür notwendigen Wahlunterlagen in den dortigen deutschen Botschaften und Konsulaten.

    All Ihre „schöne" Aufregung … vollkommen umsonst!

  21. 32.
    Antwort auf [Eiskalle ] vom 27.04.2023 um 13:06

    „Das frahe ich mich auch zahlt der Deutsche Steuerzahler oder die türkische Regierung dafür."

    Da die hier lebenden und arbeiten Mitbürger mit türkischem Pass hier zwar auch ihre Steuern zahlen, bei uns jedoch nicht wählen dürfen, halte ich diese Frage wirklich für ziemlich kleinliche Haarspalterei …

  23. 30.
    Antwort auf [Budenbauer] vom 27.04.2023 um 06:44

    Das frahe ich mich auch zahlt der Deutsche Steuerzahler oder die türkische Regierung dafür.

  24. 29.

    Wenn die hier leben Türken, Erdogan wählen, frage ich mich wirklich, warum sie nicht in ihrem Land leben.

  25. 28.
    Antwort auf [Ron2307] vom 27.04.2023 um 10:04

    Vielleicht weil Ihnen die Unterschiede zwischen Italien und der Türkei nicht klar sind? Einfach mal informieren.

  26. 27.
    Antwort auf [Katrin68] vom 27.04.2023 um 11:33

    Nochmal: für Staatsbürger eines anderen Landes sind bei Wahlen die Konsulate und Botschaften zuständig - woher nehmen Sie, dass es dort oder hier öffentliche Wahllokale für fremde Staatsbürgerwahlen gibt? Welcher Legende gingen Sie auf den Leim oder ist es tatsächlich blanke Unwissenheit?

  27. 26.
    Antwort auf [Kopfschüttel] vom 27.04.2023 um 09:02

    Bin weder das eine noch lese ich das andere! Im Gegenteil. Wer stempelt denn hier ab?
    Aber umgedreht, also Wahllokale in der Türkei für die deutsche Bundestagswahl und noch dazu große Informationen darüber in der türkischen Presse? Ganz ehrlich, da fehlt mir der Glaube!

  28. 25.
    Antwort auf [Max] vom 27.04.2023 um 07:58

    Sie können die Schnappatmung wieder einstellen. Die Wahllokale sind in türkischen Botschaften, Konsulaten oder anderen türkischen Organisationen in Deutschland und in der Welt. Auch die Wahlunterlagen werden von den türkischen Behörden verschickt und bezahlt. Der Steuerzahler in Deutschland hat mit dieser Wahl nichts zu tun.

  29. 24.

    Hier leben wollen in der Demokratie und somit im Wohlstand aber im Heimatland den wählen, der die Demokratie abgeschafft hat und mit Terror regiert, wenn man an ihm Kritik übt. Zudem hat er das Land in den Ruin getrieben.

    Wir sind vor Erdogan viele Jahre in den Urlaub gefahren aber solange Erdogan da noch was zu sagen hat, wird man uns da nicht wiedersehen. Die Türkei WAR mal ein schönes Land.

    Ich denke, es werden eh von Erdogan fingierte Wahlen werden. Wie in jedem mit Terror geführten Land.
    Und ich hoffe, dass die Türkei nie in die EU aufgenommen wird! Ihr feindliches Verhalten in der NATO geht ja hinlänglich durch die Presse. Das Terror-Land Russland einen Freund nennen und Schweden am Eintritt in der NATO verhindern. Pfui sag ich da nur!

  31. 22.
    Antwort auf [Berliner] vom 27.04.2023 um 09:24

    Tut´s ein bischen weh? Lies nochmal was ich meinte und als Gegenkommentar verfasst habe, dann klappts auch mit dem Verständnis. Aber Hauptsache, wat rauhau´n - wa?
    Machs jut und tschöö mit Ö.

  32. 21.

    Komisch, wenn Italiener in Deutschland wählen
    (wo 2022 bekanntermaßen die rechtspopulistische Partei Fratelli d'Italia, die meisten Stimmen bekommen hat)interessiert es keinen. Woher und warum das große Interesse an den Türkeiwahlen????

  33. 20.
    Antwort auf [Berliner] vom 27.04.2023 um 09:24

    @ Berliner, und Geschwurbel, wa?

  34. 19.
    Antwort auf [Budenbauer] vom 27.04.2023 um 06:44

    @ Budenbauer. Ich verstehe in Zeiten des Internets nicht, das es Leute gibt, die sich nicht mit dem Wahlrecht auskennen. Sie dürfen als im Ausland lebender deutscher mit deutscher Staatsbürgerschaft auch den deutschen Bundestag wählen.

  35. 18.
    Antwort auf [Katrin68] vom 27.04.2023 um 08:18

    Wann kann ick net sagen aber das Wo kann ick Dir gerne beantworten. Strand von Alanya. Turkish Kebap jaa guut!

  36. 17.
    Antwort auf [Katrin68] vom 27.04.2023 um 08:18

    Wann wees ick net aber wo kann ick Dir sagen. Antwort: Auf dem Strand in Antalya!

  37. 16.
    Antwort auf [Uiuiui] vom 27.04.2023 um 08:40

    Ich habe mich kurz nach meinem ersten Kommentar selbst verbessert.
    Also alles im Lot.

  38. 15.
    Antwort auf [Katrin68] vom 27.04.2023 um 08:18

    Noch so ein Schwurbeltier..... lass es einfach sein und lese nicht nur Telegram

  39. 14.
    Antwort auf [Eric] vom 27.04.2023 um 08:31

    Das ist übrigens auch ein Grund dafür, dass in der Türkei das Wahlrecht der in D lebenden türkischen Menschen in Frage gestellt wird. Und zwar zumeist in den demokratisch und europäisch geprägten Teilen der Türkei.

  40. 13.
    Antwort auf [Berufskraftfahrer ] vom 27.04.2023 um 08:04

    Die Türkei ist EU-Beitrittskandidat und nicht in der EU. Die Türkei ist NAto-Partner, das war es aber schon.
    Und an die anderen: Deutschland zahlt nichts - woher nehmt Ihr eigentlich Euer Unwissen? Selbst die Zeitung mit den vier großen Buchstaben verbreitet nicht solchen Blödsinn. Oder seid Ihr Follower eines durchgeknallten Vegankochs auf der Flucht?

  41. 12.
    Antwort auf [Max] vom 27.04.2023 um 07:58

    Der türkische Staat richtet die Wahlen aus - wer sollte also hier dafür bezahlen? Benutzt das Internet doch mal dazu Euch zu bilden und nicht immer nur irgendein Schwurbelzeug reinzudrehen.
    Aber wie sang MMW schon in den Neunzigern: "...und es singt der Chor der Blöden, der schon immer war zu laut..." - und zwar weltweit.

  42. 11.
    Antwort auf [Berufskraftfahrer ] vom 27.04.2023 um 08:04

    Die Türkei ist mit Erdogan(ein Glück) NICHT in der EU. Schade ist nur, dass die hier lebenden Türken in Erdogan den "starken Mann" sehen, der er nicht ist, weil er in der Türkei die Demokratie schön abgebaut hat.

  43. 10.
    Antwort auf [Budenbauer] vom 27.04.2023 um 06:44

    Und wer 3 oder mehr Pässe hat, der kann auch in 3 oder mehr Staaten wählen.
    In Deutschland gibt es keine Obergrenze für Staatsangehörigkeiten.
    Ein Haufen an Ländern entlässt ihre Staatsbürger nicht aus ihrer Staatsangehörigkeit, zB. Afghanistan, Syrien, Tunesien, Libanon und viele Südamerikanische Länder.

    Hat ein Elternteil die deutsche und französische Staatsangehörigkeit und der andere die britische und russische Staatsangehörigkeit, dann erwirbt das Kind alle 4 Staatsangehörigkeiten.

  44. 9.
    Antwort auf [Budenbauer] vom 27.04.2023 um 06:44

    Staatsbürger eines Landes dürfen ihr Wahlrecht in den Konsulaten ausüben und zwar auf Kosten des Staates, der die Wahlen ausrichtet.
    Hätte nicht gedacht, dass es in Zeiten des Internets noch so viel Unwissen und Falschaussagen gibt - aber das liegt wohl an gezielter Desinformation in einschlägigen Medien on- wie offline.
    Übrigens gab es vorhin im MoMa ein Interview mit einigen Türkischen Staatsbürgern, die zur Wahl befragt wurden und es gab einen jungen türkischen Menschen, der sagte, er verstünde es auch nicht, warum er hier wählen dürfe und dass es in der Türkei Unverständnis dafür gäbe, denn die Menschen hier haben keinen Einblick in die türkischen Dinge, die vor Ort passieren und daher sollte es kein Wahlrecht für im Ausland lebende türkische Menschen geben.
    Nur soviel dazu, dass man sich besser informieren sollte.

  45. 8.

    Erdogan wählen, aber nicht dort wohnen wollen, weil das Leben in der Türkei schei**e ist. Oder was ist der Grund?

  46. 7.

    Wann starten der Bundestagswahlkampf in der Türkei???

  47. 6.
    Antwort auf [Berliner] vom 27.04.2023 um 07:17

    Das nennt sich Demokratie.

  48. 5.

    Ich meinte natürlich NATO.
    In die EU kommen die ja hoffentlich nicht.

  49. 4.

    Warum nicht?
    Ist ja immerhin EU und damit ja nicht unwichtig.
    Kann auch für uns von Bedeutung sein.

  50. 3.

    that's Germany, wohltäter für die ganze Welt, kein anderes Land würde das machen.
    Naja sind ja am Ende nur 50% meines Gehaltes, dass diesen ganzen Quark finanziert, bitte schön.

  51. 2.
    Antwort auf [Berliner] vom 27.04.2023 um 07:17

    Wenn Sie im Ausland lebten, dürften Sie auch dort unseren Bundestag wählen. Sie sollten sich besser informieren.
    Ich wünsche der Türkei einen friedlichen Wahlgang und einen Sieg der Demokratie.

  52. 1.

    Kann mir jemand erklären wie das zusammenpasst. Türkische Staatsbürger leben in Deutschland und wählen für die Wahlen in der Türkei. Verstehe ich in Zeiten von Internet nicht. Wie hoch sind die Ausgaben der Steuergelder?

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