Corona-Maßnahmen
Die Brandenburger Landesregierung geht angesichts steigender Corona-Neuinfektionen wieder einen Schritt zurück, allerdings nicht landesweit: In Kreisen, in denen die Inzidenz drei Tage über 100 liegt, werden die Anfang März beschlossenen Lockerungen gekippt.
In Brandenburg werden die Corona-Regeln wegen des Anstiegs neuer Infektionen in den besonders betroffenen Kreisen und Städten ab Montag verschärft - allerdings nicht landesweit. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte am Donnerstag an, dass die jüngsten Lockerungen in den Regionen zurückgenommen werden, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander über 100 liegt - bisher galt diese Notbremse bei einem Wert über 200.
Dies vereinbarte laut Woidke das Kabinett. Am Freitag soll es formell beschlossen werden. Die jüngsten Öffnungen sollten dort rückgängig gemacht werden, wo es notwendig sei. "Wir wollen damit in diesen Landkreisen die Infektionsdynamik brechen." Die Menschen könnten mit ihrem persönlichen Verhalten dazu beitragen, dass auch wieder Öffnungsschritte gegangen werden können. "Das ist bei einer landesweiten Inzidenz deutlich weniger der Fall." Es habe für diese Regelung auch Ablehnung unter der Landräten gegeben.
Bereits in der vergangenen Woche hatten sich die Städte und Landkreise in Brandenburg mehrheitlich für landesweite Regelungen ausgesprochen, um einen Einkaufstourismus aus benachbarten Regionen und aus Berlin zu vermeiden.
Woidke lehnt eine solche Regelung aber als "nicht zielführend" ab, wie er am Donnerstag der "B.Z." sagte. Es sei "wahnsinnig schwierig, nach einem Jahr Pandemie das Verständnis für die Maßnahmen aufrecht zu erhalten", sagte er weiter. Eine Kopplung des Lockdowns an die Inzidenz in ihrem Landkreis könne die Menschen eher überzeugen als die landesweite Inzidenz.
Bund und Länder hatten vereinbart, dass die jüngsten Lockerungen wieder zurückgenommen werden, wenn die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche an drei aufeinander folgenden Tagen in einem Land oder einer Region auf über 100 steigen. Brandenburg schrieb diese Notbremse nicht in die Verordnung. Dies hatte für Kritik gesorgt.
Der Inzidenzwert lag am Freitag in Brandenburg bei 100,7. Spitzenreiter waren die Landkreise Elbe-Elster mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 223,9 und Oberspreewald-Lausitz mit einer Inzidenz von 169,1. Zudem überschritten am Freitag die Stadt Cottbus (127,4) sowie die Landkreise Oberhavel (143,3), Oder-Spree (115,2) und Teltow-Fläming (108,8) die Inzidenz-Grenze von 100. Der Landkreis Märkisch-Oderland nähert sich mit 95,5 ebenfalls der Grenze, ab der Verschärfungen in Kraft treten müssen.
Die niedrigsten Inzidenzwerte wurden am Freitag mit 43,3 in Frankfurt (Oder) und mit 51,3 in der Uckermark verzeichnet. Die Landeshauptstadt Potsdam lag am Freitag bei 87,1.
Der Landkreis Elbe-Elster reagierte bereits auf die steigenden Corona-Infektionen. Demonstrationen seien ab sofort verboten, teilte der Landkreis in Herzberg mit. Sollte der Wert drei Tage lang ununterbrochen über 200 liegen, würden unter anderem viele Geschäfte wieder geschlossen und der Einzelhandel eingeschränkt. Auch Friseure müssten dann wieder schließen. In den Schulen werde weitgehend wieder Distanzunterricht eingeführt, Museen und Gedenkstätten würden geschlossen.
Sendung: Brandenburg aktuell, 18.03.2021, 19:30 Uhr
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