Senatorin Pop kündigt Lockerungen an
Auch wenn bei der Berliner Inzidenz ein Jojo-Effekt droht, scheint klar zu sein: Die Außengastronomie kann sich auf Öffnungsmöglichkeiten einstellen. Vor der Senatssitzung erklärte Wirtschaftssenatorin Pop im rbb, wie genau diese aussehen könnten.
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat vor der Senatssitzung am Dienstag Lockerungsschritte für die Außengastronomie, für die Kultur und auch für Kitas und Schulen angekündigt. "Wir sind noch in keiner sicheren Abwärtsbewegung, aber wir sehen natürlich, dass die Zahlen sinken, durch Impfungen und durch das Verhalten der Menschen", sagte Pop am Dienstagmorgen im rbb-Inforadio.
Man wolle draußen wieder mehr Dinge ermöglichen, betonte sie, dafür müsse es aber auch einen stabilen Trend unter 100 geben. Wie schon am Montag der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) erinnerte auch Pop daran, dass zunächst an fünf Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin unter 100 liegen müsse, um Öffnungen einleiten zu können. Möglich ist dies frühestens ab dem 19. Mai.
Am Montag lag die Inzidenz in Berlin erstmals seit Freitag wieder über der 100er-Marke, am Dienstag sank die Sieben-Tage-inzidenz dagegen wieder unter diesen Grenzwert. "Um diesen Jojo-Effekt zu vermeiden, wollen wir einen stabilen Trend, der deutlich unter 100 liegt", sagte Pop.
"Draußen ist die Ansteckungsgefahr sehr gering", betonte die Senatorin. Gleichwohl seien auch unter freiem Himmel Tröpfcheninfektionen möglich, deshalb sei es wichtig, auch draußen Abstände einzuhalten und Masken zu tragen, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden könne.
Denkbar sei, dass draußen "ein bisschen was stattfindet - mit Musik, aber keine regulären Kulturveranstaltungen", betonte Pop. Man wolle auch weiterhin große Menschenansammlungen verhindern, deshalb sei es wichtig, "Dinge möglich zu machen, aber auf größeren Flächen". Wie schon im vergangenen Jahr solle deshalb die Außengastronomie mehr Fläche zugesprochen bekommen - "ohne Sondernutzungsgebühren für diese Flächen", kündigte die Wirtschaftssenatorin an.
Neben Möglichkeiten für die Außengastronomie und Kultur gehe es aber auch um Perspektiven für Kitas und Schulen, "denn wir sehen, dass gerade Kinder und Jugendliche sehr stark betroffen sind von diesen Einschränkungen in ihrem Leben", so Pop. Konkreter wurde sie bei diesem Punkt aber nicht. Bislang gibt es in Berliner Schulen nur einen eingeschränkten Präsenzunterricht. Der Unterricht erfolgt entweder täglich für mindestens drei Stunden oder im tage- bzw. wochenweisen Wechsel mit Home-Schooling. Die Präsenzpflicht ist in Berlin bislang ausgesetzt.
Mit Blick auf Brandenburg, wo die Sieben-Tage-Inzidenz seit Tagen deutlich unter 100 liegt, sagte Pop, man spreche sich natürlich bei Lockerungen mit dem Nachbarland ab. Richtschnur sei für Berlin aber das Bundesgesetz, wonach die 100-er Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten werden muss.
Sendung: Inforadio, 11.05.2021, 8:45 Uhr
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