Senatorin Pop kündigt Lockerungen an - Berliner Außengastronomie soll erneut mehr Flächen bekommen

Archivbild: Gilian serviert im Restaurant und Biergarten "Zollpackhof" im Mai 2020 frischen Kaffee. (Quelle: dpa/Jörg Carstensen)
Audio: Inforadio | 11.05.2021 | Ramona Pop im Interview | Bild: dpa/Jörg Carstensen

Auch wenn bei der Berliner Inzidenz ein Jojo-Effekt droht, scheint klar zu sein: Die Außengastronomie kann sich auf Öffnungsmöglichkeiten einstellen. Vor der Senatssitzung erklärte Wirtschaftssenatorin Pop im rbb, wie genau diese aussehen könnten.

Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat vor der Senatssitzung am Dienstag Lockerungsschritte für die Außengastronomie, für die Kultur und auch für Kitas und Schulen angekündigt. "Wir sind noch in keiner sicheren Abwärtsbewegung, aber wir sehen natürlich, dass die Zahlen sinken, durch Impfungen und durch das Verhalten der Menschen", sagte Pop am Dienstagmorgen im rbb-Inforadio.

Man wolle draußen wieder mehr Dinge ermöglichen, betonte sie, dafür müsse es aber auch einen stabilen Trend unter 100 geben. Wie schon am Montag der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) erinnerte auch Pop daran, dass zunächst an fünf Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin unter 100 liegen müsse, um Öffnungen einleiten zu können. Möglich ist dies frühestens ab dem 19. Mai.

Am Montag lag die Inzidenz in Berlin erstmals seit Freitag wieder über der 100er-Marke, am Dienstag sank die Sieben-Tage-inzidenz dagegen wieder unter diesen Grenzwert. "Um diesen Jojo-Effekt zu vermeiden, wollen wir einen stabilen Trend, der deutlich unter 100 liegt", sagte Pop.

Pop: Keine Sondernutzungsgebühren für Außenflächen

"Draußen ist die Ansteckungsgefahr sehr gering", betonte die Senatorin. Gleichwohl seien auch unter freiem Himmel Tröpfcheninfektionen möglich, deshalb sei es wichtig, auch draußen Abstände einzuhalten und Masken zu tragen, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden könne.

Denkbar sei, dass draußen "ein bisschen was stattfindet - mit Musik, aber keine regulären Kulturveranstaltungen", betonte Pop. Man wolle auch weiterhin große Menschenansammlungen verhindern, deshalb sei es wichtig, "Dinge möglich zu machen, aber auf größeren Flächen". Wie schon im vergangenen Jahr solle deshalb die Außengastronomie mehr Fläche zugesprochen bekommen - "ohne Sondernutzungsgebühren für diese Flächen", kündigte die Wirtschaftssenatorin an.

Lockerungen auch für Kitas und Schulen?

Neben Möglichkeiten für die Außengastronomie und Kultur gehe es aber auch um Perspektiven für Kitas und Schulen, "denn wir sehen, dass gerade Kinder und Jugendliche sehr stark betroffen sind von diesen Einschränkungen in ihrem Leben", so Pop. Konkreter wurde sie bei diesem Punkt aber nicht. Bislang gibt es in Berliner Schulen nur einen eingeschränkten Präsenzunterricht. Der Unterricht erfolgt entweder täglich für mindestens drei Stunden oder im tage- bzw. wochenweisen Wechsel mit Home-Schooling. Die Präsenzpflicht ist in Berlin bislang ausgesetzt.

Mit Blick auf Brandenburg, wo die Sieben-Tage-Inzidenz seit Tagen deutlich unter 100 liegt, sagte Pop, man spreche sich natürlich bei Lockerungen mit dem Nachbarland ab. Richtschnur sei für Berlin aber das Bundesgesetz, wonach die 100-er Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten werden muss.

Sendung: Inforadio, 11.05.2021, 8:45 Uhr

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66 Kommentare

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  1. 66.

    Warum mache ich das? Ich möchte dezent, flockig, ohne Fachgelaber darauf hinweisen, das Kritik an digitaler Überwachung, soweit diese ausschließlich in Verbindung mit "Corona-Maßnahmen" geäußert wird, stark an Kindergarten, Suppenkasper u.ä. erinnert und eher unreflektierte "Generalkritik" an der Gesamtheit der Maßnahmen darstellt. Dazu erlaubte ich mir einige wenige Beispiele aufzuführen, die im täglichen Leben nahezu durch jedermann verwirklicht werden.
    Sollte nun ihr Interesse an den Möglichkeiten geweckt worden sein, wie digitale Überwachung auf beiden Seiten, also Staat vs. Bürger und Bürger vs. Staat funktioniert, wären sie schon einen gewaltigen Schritt weiter. Weiterführendes finden sie mit Sicherheit auf den Seiten von Netzpolitik, des CCC und selbst bei der EU
    https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/society/20200618STO81514/covid-19-digitale-uberwachung-grenzkontrollen-und-menschenrechte
    So und nun sie.

  2. 65.

    @Alice, @Nello, "...sein Zanderfilet und Spätburgunder genießen..." Je nach Zubereitungsart empfehle ich einen cremig, schmelzigen Weißburgunder oder einen frischen Sauvignon Blanc.
    Jetzt zum Thema: Mit gegenseitiger Rücksichtnahme könnte ich mir eine erweiterte Außengastronomie in Berlin vorstellen. Solange ein negativer Test - wie bei uns - erforderlich ist, würde ich keine gastronomischen Einrichtungen beehren.

  3. 64.

    Sorry, Carola, aber Sie sollten sich doch einmal mit dem Thema beschäftigen.
    Ist alles ziemlich verkorkst, was Sie hier so kommentieren.

  4. 63.

    Ich sehe es schon kommen! Für die vielen Millionen geimpften Besucher und die Scharenweise Getesteten müssen die Betriebe noch anbauen!

  5. 62.

    Der Vergleich trifft hundertprozentig zu. Wer das eine für all zu selbstverständlich hält und wer darin eingeübt ist, kann das andere schlechterdings als perfide Überwachungsstrategie verurteilen.

    Selber bezahle ich übrigens bar, wie ich im anderen nur während meiner Dienstzeiten ein Mobiltelefon habe. Nicht, weil ich Angst davor hätte, privat augenblicklich überwacht zu werden, sondern weil ich Zeitautonomie incl. zeitweiliger Unerreichbarkeit als ein hohes Gut betrachte und den Versuchungen anderer begegne, irgendwelche Kundenprofile anzulegen. Das hat allerdings nichts mit Überwachung zu tun.

    Sie wäre nur bei Menschen wie Andreas Kalbitz, Björn Höcke oder auch Ronald Barnabas Schill, kehrte der von seinen lateinamerikanischen Gesinnungsfreunden zurück, nicht ausgeschlossen, sollte einer von denen jemals die Macht erlangen.

  6. 61.

    Da gibts aber nicht so viel Testcenter, die es gibt machen 17:00 zu. Ex Weltstadt Berlin sage ich dazu

  7. 60.

    Das ist ein unsinniger Vergleich. Und das wissen Sie. Wozu soll das gut sein, was Sie hier machen?

  8. 59.

    Das Ironie nicht immer erkannt wird ... ok liegt halt nicht jedem aber wenn ich als letztes schreibe Ironie off sollte jedem klar sein was mein Beitrag aussagt.

  9. 58.

    Ja, das passiert ja schon jetzt! Bergmannstrasse, nollendorfkiez etc.etc.

  10. 56.

    In MV braucht man bei Ü100 sogar einen Test für Zoos, also nur Aussengehege weil Gebäude ja sowieso zu sind.

    damit ist sichergestellt dass die Werte immer schön weiter steigen-

    seltsam, seltsam: Werte von 150 und mehr obwohl ein Drittel der Menschen, darunter die hochansteckenden/gefährdeten geimpft sind...

    imSommer 2020 war niemand geimpft und die Werte waren bei 12 oder 25.

  11. 55.

    Könnte mal bitte jemand den Erklärbär spielen? Ich steig hier nicht durch.
    "Solange ich nicht sicher bin, ob die Krüge heiß oder kalt ausgespült werden, trink ich lieber zuhause."
    vs,
    "wir müssen lernen mit dem Virus zu leben und nicht aus Angst das Leben schon vor dem Ende aufgeben."

    Verdammt Falle - und ich dachte der weisse Schaum an den Lippen wäre vom Bier. Das ist Tollwut. OMG

  12. 54.

    "und ohne digitale Überwachung ..."
    ... wird nach dem wundervollen Mahl die Rechnung mit Karte bezahlt und über die App die Taxe bestellt. Das Handy oder Schmartfone ist derweil eh an und sendet munter Mobilitäts-, äh Verbindungsdaten - sonst hätte man keinen Empfang. Dann noch schnell ins Forum posten. Naja - ohne IP hat man nun mal kein Internet - anyway.
    Tja - diese digitale Überwachung ist echt fies.

  13. 53.

    "Solange man vorher noch diesen schwachsinnigen Test machen muss, werde ich mit Sicherheit keine Etablissements jeglicher Art aufsuchen,.."
    Sie Schlingel, sie. ;-)

  14. 52.

    Termin, Test, Maske? – ich glaub ich trink mein Bier lieber zuhause. So wird das nichts mit der Gastronomie.
    Solange ich nicht sicher bin, ob die Krüge heiß oder kalt ausgespült werden, trink ich lieber zuhause. So habe ich keine Lust auf Biergarten. Ob ich, jedoch noch Lust darauf habe????
    Dieser ganze Irrsinn muss auch mal zu Ende gehen, wir müssen lernen mit dem Virus zu leben und nicht aus Angst das Leben schon vor dem Ende aufgeben. Niemand weiß, wie lange das Virus auf dieser ganzen Welt noch gegeben ist.




  15. 50.

    Bei den erschwerten Bedingungen für die Gäste werden wohl die meisten Wirte gar nicht erst aufsperren und viele weitere für immer zusperren

  16. 49.

    Wir kommen gerne in Restaurants und Essen und Trinken gut und reichlich. Gerne zahlen wir auch für schönes Ambiente, saubere Toiletten und guten Service. Aber erst wenn dies alles wieder ohne Umstände und ohne digitale Überwachung und ohne Tests und vor allem ohne Impfung möglich ist.

  17. 48.

    In den außen Bereichen der Gastronomie muss ein negativer Test vorgezeigt werden
    Was für ein Blödsinn mal wieder !
    Ich glaube euch fällt nix mehr ein und lieber so einen Quatsch, als gar Keinen ! Echt ....,

  18. 47.

    Auch ich denke so. Aber es bleibt einem hier im Schöneberger Kiez nur noch Galgenhumor übrig. Vielleicht bremsen die Tische und Stühle demnächst das Tempo der Gehwegradler. Das wär doch was. Dann müssen diese auch mal Slalom fahren, so wie wir Fussgänger auch immer Slalom laufen müssen. Oder es gibt abgetrennte Popup Gehwege mit neongrünen Streifen auf der Fahrbahn....fänd ich auch ok..

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