Inzidenzwert über 100 gesprungen - Müller sieht Öffnungsperspektive für Berlin frühestens kommende Woche

Ein junger Mann holt Kaffee an einer Theke vor einem Café. (Quelle: dpa/Britta Pedersen)
Video: rbb|24 | 10.05.2021 | Material: Abendschau | Bild: dpa/Britta Pedersen

Die Sieben-Tage-Inzidenz sank in Berlin zuletzt kontinuierlich. Doch am Montag stand sie wieder knapp über 100. Als Konsequenz sind frühestens in der kommenden Woche Öffnungen möglich. Der Kultursenator hofft bereits auf Open-Air-Events.

Viele Berlinerinnen und Berliner waren nicht nur wegen des warmen Frühlingswetters optimistisch: Kurze Zeit sah es so aus, als könnte der Senat am Dienstag endlich verkünden, wann in der Stadt Cafés und Restaurants wenigstens die Außenterrassen wieder öffnen oder wann die ersten Museen wieder Besucher empfangen dürfen. Nun jedoch ist alles wieder anders. Denn die Regel ist klar: Nur wenn der Inzidenzwert fünf Tage in Folge unter 100 bleibt, sind Lockerungen möglich. Und seit Montag ist diese Zahl wieder zu hoch.

Die Sieben-Tage-Inzidenz wurde vom Robert Koch-Institut (RKI) und dann auch im Lagebericht des Senats mit 100,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner angegeben. Am Freitag (98,6) und Samstag (97,0) waren die Werte erstmals seit Langem unter die Marke 100 gerutscht.

Müller: Lockerungen nicht vor Mitte kommender Woche

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) stellte deshalb prompt Lockerungen der Corona-Maßnahmen erst ab Mitte nächster Woche in Aussicht. Voraussetzung seien entsprechend niedrige Infektionszahlen. "Wir waren schon Ende letzter Woche unter 100, sind jetzt leider wieder knapp drüber", sagte er am Montag im ZDF-"Mittagsmagazin".

Die Bundes-Notbremse lege einen Fahrplan fest: "Man muss mehrere Tage Stabilität haben in der Zahl unter 100 und kann dann an die Öffnungen denken", sagte Müller. "Das heißt, wir bereiten uns in Berlin darauf vor, dass wir vielleicht Mitte nächster Woche da mehr anbieten können." Bei der Senatssitzung am Dienstag (18.5.) könnten Beschlüsse gefasst werden, die Lockerungen möglich machen.

Müller sagte am Montagmorgen im rbb-Inforadio: Er sehe die vielen Menschen, die bei dem schönen Wetter unterwegs seien, "mit gemischten Gefühlen". Einerseits habe er viel Verständnis. Andererseits wisse man: "Aus sehr viel Kontakten kann auch wieder ein neues Problem entstehen." Für Pfingsten wolle der Senat sehen, "dass wir mit Brandenburg kompatibel eine Regelung finden für die Gastronomie".

Laut Müller wird der Senat in den kommenden Tagen entscheiden, ob die Berlinale wie geplant im Juni als Open-Air-Veranstaltung stattfinden kann. Berlin müsse sich aber auch dabei an das Bundesgesetz und die Notbremse halten.

Kulturevents möglicherweise ab kommender Woche

Durch gestiegene Corona-Inzidenz sieht Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) zunächst keine Möglichkeit für schnelle Öffnungen in der Kultur in Berlin. Das sei die Konsequenz aus der Bundesnotbremse. "Sobald die 100er Inzidenz nach oben gerissen ist, geht nichts mehr. Kein Pilotprojekt, drinnen nichts, draußen nichts. Und da kommen wir auch nicht raus," sagte er im Kulturausschuss.

Sollte die Inzidenz aber wieder sinken, sieht Lederer für die kommende Woche eine Chance, von pauschalen Veranstaltungsverboten vor allem draußen wegzukommen. Für den Fall könne er sich die Öffnung von Freiluftkinos als auch von kleineren Open-air-Kulturevents vorstellen. Dafür aber müsse die aktuelle "Schaukelsituation" rund um die 100er Inzidenz überwunden werden und die Werte stabil weiter sinken.

Kalayci hofft auf Impfquote von 50 Prozent bis Ende Juni

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) blickte am Montag noch weiter in die Zukunft. Im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses nannte sie zwei Zielmarken: Erreicht werden müsse eine Sieben-Tage-Inzidenz "deutlich unter 50" sowie eine Impfung von 50 Prozent der Bevölkerung. Erst dann sei ein Durchbruch erzielt.

Bei der Sieben-Tage-Inzidenz sehe man seit dem 19. April eine sinkende Tendenz, allerdings sei der aktuelle Stand mit einem Wert von 100 noch deutlich zu hoch, sagte die SPD-Politikerin. "Erst bei 20 und 30 ist das Infektionsgeschehen beherrschbar." Die Impfquote von 50 Prozent könnte bis Ende Juni erfüllt werden.

Modellversuch mit Betriebsärzten gestartet

Mit Blick auf Betriebsärzte, die nun in einigen Firmen als Modellversuch impfen dürfen, sagte Senatschef Müller, für eine flächendeckende Ausweitung fehle es weiter an Impfstoff. Für Mai und Juni werde jedoch deutlich mehr davon erwartet. Aber er sei "vorsichtig geworden" - nach vielen nicht erfüllten Zusagen von Herstellern und dem Bundesgesundheitsministerium.

Kalayci lobte große Firmen, die durch ihre Betriebsärzte die eigenen Angestellten und auch Mitarbeiter anderer Unternehmen impfen lassen wollen. Es gebe ein großes Interesse. An einem Modellversuch ab dem Montag würden inzwischen 15 große Firmen teilnehmen. Insgesamt stelle das Land 13.000 Impfdosen dafür zur Verfügung.

Sendung: Abendschau, 10.05.2021, 19.30 Uhr

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22 Kommentare

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  1. 22.

    Was meinen Sie dazu:
    Nicht am Montag (10.05) wurde die 100 überschritten, sondern am Sonntag dem 09.05. Am 10.05. wurde nur verkündet dass die Inzidenz die 100 am Vortag überschritten hat. Da die Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen die 100 nicht überschreiten darf, ist das Überschreiten am Sonntag unbeachtlich für das Fallen der Ausgangssperre und anderer Regelungen des Infektionsschutzgesetzes. Damit würde die "Notbremse" am Himmelfahrts- Donnerstag fallen und nicht wie die Gesundheitssenatorin sach(un)kundig errechnet hat erst zum 19.05.) Die 100er- Grenze wurde zum ersten Mal am letzten Donnerstag (06.05) unterschritten.

  2. 21.

    Was meinen Sie dazu:
    Nicht am Montag (10.05) wurde die 100 überschritten, sondern am Sonntag dem 09.05. Am 10.05. wurde nur verkündet dass die Inzidenz die 100 am Vortag überschritten hat. Da die Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen die 100 nicht überschreiten darf, ist das Überschreiten am Sonntag unbeachtlich für das Fallen der Ausgangssperre und anderer Regelungen des Infektionsschutzgesetzes. Damit würde die "Notbremse" am Himmelfahrts- Donnerstag fallen und nicht wie die Gesundheitssenatorin sach(un)kundig errechnet hat erst zum 19.05.) Die 100er- Grenze wurde zum ersten Mal am letzten Donnerstag (06.05) unterschritten.

  3. 20.

    "Lieber Herr Müller, die von Ihnen mitgetragen Bundesnotbremse und die Inzidenz zahl allein entscheiden über Lockerungen. NICHT SIE! "
    Das stimmt nur zum Teil.
    Bei über 100 gilt die Bundesnotbremse.
    Bei unter 100 gilt Landesrecht. Das bedeutet wenn He. Müller bzw. der Senat beschließt auch unter 100 bleibt alles zu dann bleibt eben alles zu.
    Man kann auch gern ins IFSG schauen. Dort ist sogar geregelt, was unter 35 passiert. Hier hat man sich alle Spielräume gelassen. Es gibt nicht einmal bei 0 Neuinfektionen ein Recht darauf das alle Maßnahmen entfallen.
    " Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kommen insbesondere Schutzmaßnahmen in Betracht, die die Kontrolle des Infektionsgeschehens unterstützen"

  4. 19.

    verbieten, unterbinden, absagen, schließen, verschärfen.

    das ist das einzige was unsere Elite kann.

  5. 18.

    Grundsätzlich stimme ich zu und ich gehe davon aus, dass die Zwangsimpfung früher oder später kommt. Und das völlig zu Recht. Wird die Impfreihenfolge abgeschafft, kann sich niemand mehr "hinten an" stellen. Aber selbst wenn man sofort (noch vor Aufreißen des Umschlags ;-)) einen Termin vereinbaren will, dauert es zwischen Erst- und Zweitimpfung jeweils 6 Wochen. Nix mit zeitnah.
    Übrigens, wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Hat nämlich was mit Getreidemühlen, wo sich die Bauern früher anstellen mussten, zu tun. Wer zuerst kam, durfte sein Getreide früher mahlen lassen. Nichts mit malen. ;-)

  6. 17.

    Sollen jetzt Grenzkontrollen an den Bezirksgrenzen errichtet werden? Und dann gibt es wieder was zu meckern.. von wegen "man wird in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt"... ich befürworte auch nicht alle Entscheidungen zu diesem Thema, aber man sollte vllt auch mal überlegen, dass es nicht immer leicht ist, es allen Recht zu machen!!! Was ich allerdings nicht verstehe, warum kam man Kinder im Grunde dazu zwingen, bzw. deren Eltern dazu zwingen, ihre Kinder gegen Masern etc. impfen zu lassen (und ich bin kein Impfgegner!) damit sie überhaupt nen Kitaplatz bekommen und bei Corona wird so ein Gewese gemacht... wer geimpft wird hat nun mal Prioritäten!!! Es sollte einfach schneller diese Impfreihenfolge abgeschafft werden und dann heißt es nun mal, wer zuerst kommt, malt zuerst... und alle, die bisher auf die Einladung nicht reagiert haben, sollten sich hinten anstellen müssen, wenn es ihnen dann, mit Aussicht auf Bevorteilung plötzlich nicht schnell genug geht...

  7. 16.

    Dieses ganze unglaubwürdige Hin und Her gibt auch "Corona-Treuen" langsam einen Grund, sich von Regeln abzuwenden und sein eigenes Ding durchzuziehen. Mal zählen bei der Inzidenz alle 7 Tage, mal nur 5 Tage. Wem will unser Regierender das eigentlich noch verständlich machen? Am besten lässt man sich nicht testen. Schon sinkt die Inzidenz. Mir tun die Gastronomen leid, so wie man die verar.....
    Sollen sie öffnen dürfen und am nächsten Tag wieder schließen müssen?

  8. 15.

    Lieber Herr Müller, die von Ihnen mitgetragen Bundesnotbremse und die Inzidenz zahl allein entscheiden über Lockerungen. NICHT SIE! Was wenn, die Inzidenz bis August ständig um die 100 tanzt? Was wenn das auch im Juli und August in innerdeutschen Urlaubszielen so bleibt? Dann können Sie garnichts machen, außer dumm gucken, wie die Stimmung im Land vor der Wahl den Bach runter geht... Hauptsache pro Notbremse!

  9. 14.

    Ich verstehe die Aufregung und vor allem das Gejammere nicht: Vor drei, vier Wochen wurden Medien und viele Bürger nicht müde, die famose "Bundesnotbremse" zu fordern, die auch noch möglichst streng sein müsste, und wenn dann dem "Flickenteppich" (früher hieß das mal "Föderalismus") ein Ende bereitet wäre, würde endlich alles gut.

    Nun haben wir die Regelung nach dem Motto "Ein Volk, ein Reich, ein Infektionsschutzgesetz", ohne Möglichkeit zu Ausnahmen, Modellprojekten, Freiluftkulturveranstaltungen usw. Und nun wird gejammert, obwohl doch angeblich die harten, bundeseinheitlichen Regeln für das Sinken der Infektionszahlen verantwortlich sind.

    Sonst heißt es zwar, die Wirkung von "Maßnahmen" könne man erst nach frühestens vierzehn Tagen sehen, also kann eigentlich alles, was bis zum letzten Wochenende passiert ist, nichts mit der "Bundesnotbremse" zu tun haben. Aber das kennen wir ja auch schon: Man dreht es sich immer so, wie man's gerade braucht.


  10. 12.

    Und wieder wird mit irgendwelchen Zahlen jongliert die man ...naja vielleicht ausgewürfelte hat.
    Dazu das Leckeri ... dann könnte ja was öffnen.... was und wie sagt man lieber nicht.... das könnte ja den Leuten klar machen.... testen Termin für draußen.... drauf geschi... auf die inzidenz gehe ich lieber in den Park zum picknicken.

  11. 11.

    Ist es realistisch dass bis zum 31. Juni 2021 50 Prozent der Menschen geimpft sind?
    Jetzt drängen sich die Menschen zur Impfung. Ob das noch Wochen und Monate so bleibt weiß niemand genau. Was, wenn die Impfqoute auch im Spätsommer deutlich unter 70 Prozent bleibt?

  12. 10.

    Gibt es irgendwo hier beim RBB auch Informationen über Lockerungen in den einzelnen Landkreisen oder ist alles jenseits von Berlin und Postdam für die Berichterstattenden uninteressant?? Bisher konnte ich dahingehend jedenfalls nichts finden. :-(

  13. 9.

    Der Blick in die Kristallkugel ist sicherer, als manche unausgegorenen Ankündigungen einzelner Senatsmitglieder.

  14. 8.

    Während in Produktionsbetrieben, Büros, Callcentern und Supermärkten Millionen Menschen in geschlossenen Räumen dicht zusammen arbeiten müssen Restaurants und kleine Hotels weiter geschlossen bleiben. Warum dürfen diese nicht mit strengen Hygiene-Regeln wieder öffnen? Auf welchen medizinisch belastbaren Studien werden diese Vorschriften erlassen?

  15. 7.

    Soso.... Da lernen wir seit Monaten, dass die Zahlen von montags nichts wert sind, weil viele Gesundheitsämter am Wochenende keine Zahlen übermitteln.
    Aber urplötzlich steigt an einem Montag die Inzidenz.... In einer Woche mit einem Feiertag.
    Na was ein Zufall.....

  16. 6.

    Zu DebbieBerlinMontag, 10.05.2021 | 19:10 Uhr
    Also, bei uns im Haus liegt der Wert bei Null. Da könnten wir doch hier prima feiern oder?

  17. 4.

    Pech für den Herrentag,aber die Herren feiern eh' lieber mit Radel oder Kutsche.

  18. 3.

    Es wurde ja wahrscheinlich auf persönlichen Wunsch des Berliner Bürgermeisters extra festgelegt, dass Berlin weiterhon als Ganzes gewertet wird. Bezirke die bei einer Größe von zwei Großstädten schon seit Wochen unter der 100er Grenze liegen, habe weiterhin das Nachsehen.

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