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Audio: rbb24 Inforadio | 28.06.2022 | Jan Menzel | Quelle: dpa/C. Soeder

Bisher keine konkreten Beschlüsse

Berliner Gesundheitssenatorin erwartet im Herbst erneute Maskenpflicht

Der Berliner Senat hat sich am Dienstag mit möglichen Vorbereitungen auf einen erneuten Anstieg der Corona-Zahlen im Herbst befasst - konkrete Maßnahmen aber noch nicht beschlossen.

Darauf habe man sich noch nicht verständigen können, weil zunächst der Bund das Infektionsschutzgesetz neu fassen muss, sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Das Infektionsschutzgesetz läuft Ende September aus. Die Ampel-Koalition im Bund berät noch darüber, wie es danach weitergeht.

Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) betonte aber: "Wir wollen die Möglichkeit, wieder Maßnahmen anzuordnen". Sie sprach von einem "Instrumentenkasten", den die Länder wieder bräuchten.

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Beschränkungen bei Großveranstaltungen wieder denkbar

"Wenn Sie mich nach einer Prognose fragen: Auf das Maske-Tragen können wir uns schon einstellen", sagte Gote. Als "denkbar und sinnvoll", je nach Infektionslage, nannte sie eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im Einzelhandel sowie weiterhin in Bussen und Bahnen. Außerdem könnte der Zugang zu Großveranstaltungen beschränkt werden. Gote sprach auch von Testpflichten zum Schutz vulnerabler Gruppen etwa in Krankenhäusern und Altenheimen.

Die Gesundheitssenatorin verwies darauf, dass die nationale Teststrategie mit kostenfreien Bürgertests zum 30. Juni ausläuft. Tests würden jetzt dort konzentriert, wo sie den größten Nutzen hätten, betonte die Grünen-Politikerin und bezog sich dabei auf Besuche alter und kranker Menschen. Kritik äußerte Gote an Plänen des Bundes, bei den bisherigen Bürgertests einen Selbstkostenanteil von 3 Euro zu erheben. Das sei "noch nicht zu Ende gedacht", sagte sie und verwies auf die Gefahr einer sozialen Schieflage.

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Große Erwartungen an angepassten Impfstoff

Der Berliner Senat rechnet derweil damit, dass ab der zweiten September-Hälfte ein angepasster Impfstoff zur Verfügung steht. Die Impfungen sollen dann im Wesentlichen über die niedergelassenen Ärzte erfolgen. Gegebenenfalls könnten auch Apotheker einbezogen werden, hieß es.

Mit Blick auf eine neue Corona-Welle zeigten sich sowohl die Gesundheitssenatorin als auch die Regierende Bürgermeisterin verhalten optimistisch. 93 Prozent der Berlinerinnen und Berliner seien inzwischen geimpft oder genesen, betonte Giffey: "Das lässt doch hoffen für die Lage im Herbst."

Sendung: rbb24 Abendschau, 28.06.2022, 19:30 Uhr

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