Bisher keine konkreten Beschlüsse - Berliner Gesundheitssenatorin erwartet im Herbst erneute Maskenpflicht

Di 28.06.22 | 15:26 Uhr
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Symbolbild: Passanten mit Mund-Nasen-Schutz gehen auf der Tauentzienstraße. (Quelle: dpa/C. Soeder)
Audio: rbb24 Inforadio | 28.06.2022 | Jan Menzel | Bild: dpa/C. Soeder

Der Berliner Senat hat sich am Dienstag mit möglichen Vorbereitungen auf einen erneuten Anstieg der Corona-Zahlen im Herbst befasst - konkrete Maßnahmen aber noch nicht beschlossen.

Darauf habe man sich noch nicht verständigen können, weil zunächst der Bund das Infektionsschutzgesetz neu fassen muss, sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Das Infektionsschutzgesetz läuft Ende September aus. Die Ampel-Koalition im Bund berät noch darüber, wie es danach weitergeht.

Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) betonte aber: "Wir wollen die Möglichkeit, wieder Maßnahmen anzuordnen". Sie sprach von einem "Instrumentenkasten", den die Länder wieder bräuchten.

Beschränkungen bei Großveranstaltungen wieder denkbar

"Wenn Sie mich nach einer Prognose fragen: Auf das Maske-Tragen können wir uns schon einstellen", sagte Gote. Als "denkbar und sinnvoll", je nach Infektionslage, nannte sie eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im Einzelhandel sowie weiterhin in Bussen und Bahnen. Außerdem könnte der Zugang zu Großveranstaltungen beschränkt werden. Gote sprach auch von Testpflichten zum Schutz vulnerabler Gruppen etwa in Krankenhäusern und Altenheimen.

Die Gesundheitssenatorin verwies darauf, dass die nationale Teststrategie mit kostenfreien Bürgertests zum 30. Juni ausläuft. Tests würden jetzt dort konzentriert, wo sie den größten Nutzen hätten, betonte die Grünen-Politikerin und bezog sich dabei auf Besuche alter und kranker Menschen. Kritik äußerte Gote an Plänen des Bundes, bei den bisherigen Bürgertests einen Selbstkostenanteil von 3 Euro zu erheben. Das sei "noch nicht zu Ende gedacht", sagte sie und verwies auf die Gefahr einer sozialen Schieflage.

Große Erwartungen an angepassten Impfstoff

Der Berliner Senat rechnet derweil damit, dass ab der zweiten September-Hälfte ein angepasster Impfstoff zur Verfügung steht. Die Impfungen sollen dann im Wesentlichen über die niedergelassenen Ärzte erfolgen. Gegebenenfalls könnten auch Apotheker einbezogen werden, hieß es.

Mit Blick auf eine neue Corona-Welle zeigten sich sowohl die Gesundheitssenatorin als auch die Regierende Bürgermeisterin verhalten optimistisch. 93 Prozent der Berlinerinnen und Berliner seien inzwischen geimpft oder genesen, betonte Giffey: "Das lässt doch hoffen für die Lage im Herbst."

Sendung: rbb24 Abendschau, 28.06.2022, 19:30 Uhr

54 Kommentare

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  1. 54.

    Zu diesem schutzbedürfnis einiger hat das Bundesverfassungsgericht schon 2020 etwas gesagt.
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/05/rk20200512_1bvr102720.html
    Und auch wenn sie sich dagegen erwehren… ein Maske gehört nicht zum Alltag darum wird es angeordnet.
    Und hier können sie nachlesen das Maskenpflicht in 2 Grundrechte eingreift.
    https://www.bundestag.de/resource/blob/696624/b661d3e87184fbfce136ae8af0926fc1/WD-3-109-20-pdf-data.pdf

  2. 53.

    Nee, nachlesen nicht, "nachriechen" vll. eher. So'n Kaffeefilter mit einem Hauch Eau de Toilette (bitte kein Wasser aus dem WC nehmen), also Parfüm kurz gesagt, drin, sorgt für eine deutlich verminderte Wahrnehmung von fremder Mundgülle oder Körperhyäne. Auch den allseits beliebten Mr. Axel Schweiß werden sie seltener bemerken. Ob es dazu Statisken oder Aufzeichnungen gibt, ist mir nicht bekannt. Starten sie doch einen Selbstversuch (können auch Old Spice benutzen).

  3. 51.

    Es gibt genug Menschen die den ganzen Tag Maske tragen müssen und ja , die jammern. Bei diesen recht sommerlichen Temperaturen ist das tragen einer FFP2 Maske unerträglich.
    Aber das können Sie nicht beurteilen.
    Von den meisten Menschen wurden die Maßnahmen eingehalten und viele sind 3 oder sogar 4 mal geimpft. Und was hat es gebracht?? trotz dieser vielen Maßnahmen haben sich viele angesteckt.
    Ein Beispiel: eine Krankenschwester 3mal geimpft hat immer auf alles geachtet und ist nun an Corona erkrankt!! Wie kann das gehen? Ich kenne sehr viele Menschen wo es ähnlich ist oder war.

  4. 50.

    Sind Sie Arzt/Virologe/Biologe oder ähnliches? Warum sind Sie nicht Bundesgesundheitsminister bei Ihrem Fach - wissen?

  5. 49.

    "Zumal das Tragen einer FFP2 Maske nun wirklich kein Problem
    und für jeden Menschen möglich ist." Woher wissen Sie das so genau???

  6. 48.

    Eine Maske gehört zum Alltag, schließlich möchte ich niemanden gefährden und ich erwarte diese Intelligenz von allen Mitmenschen. Sollte diese nicht vorhanden sein, muss die Politik meine Sicherheit eben einfordern. Aber der überwiegende Teil der Bevölkerung hat einen klaren Verstand und kann solidarisch Denken und Handeln. Dafür bin ich als Person einer Risikogruppe unendlich dankbar. Danke an alle vernünftigen Menschen im Land, denn ihr schützt auch mich.

  7. 47.

    "Selbst Hygiene ist vielen Deutschen ein Fremdwort."
    Ihr Eindruck, den Sie hier mal loswerden wollten, oder kann ich das irgendwo nachlesen? :-)

  8. 46.

    Verstorben sind an oder mit Corona in Deutschland 141.000 Menschen, in zweieinhalb Jahren.
    Jedes Jahr sterben hier aber sowieso eine Million Menschen, auch ohne Corona.
    Also müssten Sie schon die Übersterblichkeit dazu nennen, sonst hat so ein pauschales Wehklagen à la "es sind wohl noch nicht genug gestorben" gar keinen Wert.

  9. 45.

    "Die Fälle von Long Covid nehmen immer mehr zu."
    Wo kann ich das nachlesen?

  10. 44.

    Die Erklärung ist doch ganz einfach: Weil ebend MaskenPFLICHT nur im ÖPNV und speziellen Einrichtungen nicht ausreicht und sich die Maskenverweigerer deshalb im privaten, beruflichen und schulischen Umfeld infizieren.
    Wie heißt es doch so schön? Was der Mensch braucht, soll er haben. Muss dann allerdings auf mein Mitgefühl und Verständnis verzichten, wenn es ihn dahinrafft. :-)

  11. 43.

    Schön wäre es doch damit zum freigeben: eigene Meinung, eigenes Ermessen, eigenes Denken, eigene Entscheidungen.
    Dann wären wir schon mal einen ganzen Schritt weiter.

  12. 42.

    Die Senatorin ist untragbar. Jedes weitere Wort ist eigentlich zu viel.
    Sie hat keine Fakten als Argumente,denn die sprechen gegen jegliche Maßnahmen. Sie argumentiert mit Gefühlen.

  13. 39.

    Guten Morgen an alle FFP2 Masken Freunde ,
    auch ich und viele Mitmenschen sind der Meinung das Niemand daran gehindert wird eine FFP2 zu tragen zum Eigenschutz. Allerdings möchte ich für mich selber entscheiden können wann und wo ich welche Maske tragen möchte. .Wir haben 2.5 Jahre Pandemie mit allen Konsequenzen mitgetragen , tägliche Test ,Gebostert , FFP2 im Dienst zum Schutz vulnearer Gruppen und trotz Maske selbst an Corona erkrankt und bereit für eine 4 Impfung.

  14. 38.

    Was für mich ein Problem ist, darf ich schon noch selbst entscheiden. Oder übernehmen Sie das jetzt für mich?

  15. 37.

    Mein Kommentar zu diversen Kommentaren. Bitte bleiben Sie bei den Tatsachen. Die FFP2- Maskenpflicht im ÖPNV wird von den Landesregierungen festgelegt, nicht von den Betreibern, in Bayern fällt sie gerade. Die FFP2-Maske hat einen höheren Atemwiderstand, sie ist eine Industriemaske gegen feste Feinstaubpartikel. Es war bereits vor (!) Corona eine maximale Tragedauer je nach Tätigkeit festgelegt! Wer sich selbst schützen will, der kanns bitte tun. Aber nicht allen anderen mit überhelfen wollen.

  16. 36.

    Belegen sie das doch mal …
    Wieviele Corona Infektionen gab es über die Hände ?
    Maskenpflicht über das Hausrecht scheint eher kaum jemand zu machen, trotz dem Aufruf von Lauterbach. Die Deutschen scheinen sich da nicht so zu unterscheiden vom Rest der Welt.
    Die ffp2 Pflicht ist das einfachste Mittel zur Eindämmung…. Bitte erklären sie mal warum Berlin mit ffp2 Pflicht nicht besser dasteht als alle anderen ? Oder falls Berlin zu groß ist nehmen sie eine andere Großstadt und vergleichen mit ffp2 und ohne ffp2. Es hat nie einen signifikanten Unterschied zwischen den Bundesländern oder Großstädten gegeben ob es nun ffp2 Pflicht gab oder nicht.
    Und da der Rest der Welt dumm ist haben die nicht erkannt was Deutschland da tolles entdeckt hat mit ffp2.

  17. 35.

    Yo, das freut sich das Politiker Herz. Im Sommer ist trotz hoher Inzidenz alles erlaubt, selbst arbeiten im Großraum Büro wieder möglich. Und im Herbst ändert sich nichts aber die Masken Pflicht soll wieder kommen.

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