Werneuchen
Andy Habermann ist im Mai für die AfD in die Stadtverordnetenversammlung von Werneuchen eingezogen. Laut dem Brandenburger Verfassungsschutz ist Habermann Rechtsextremist. Die Partei ist von der Einschätzung überrascht.
Andy Habermann, AfD-Mitglied und Lokalpolitiker in Werneuchen (Landkreis Barnim), ist laut brandenburgischem Verfassungsschutz Rechtsextremist. Das geht aus einer Pressemittteilung der Behörde hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde [verfassungsschutz.brandenburg.de]. Seit Juli leitet Habermann den Bauausschuss der Stadt, nachdem er bei der Kommunalwahl im Mai für die AfD in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen war.
Demnach ist der Lokalpolitiker Andy Habermann Sänger der als rechtsextrem eingeschätzten Band Wutbürger, die sich offen zum Nationalsozialismus bekenne. Habermann ist bei der Kommunalwahl im Mai für die AfD angetreten. Auf dem Facebookprofil der Band zeige sich Habermann in entsprechender Szenekleidung. Habermann habe mit der Band im Mai bei einem Konzert auftreten wollen, dass jedoch von der Polizei untersagt worden sei, hieß es.
Die Einschätzung des Inlandsgeheimsdienstes komme für die brandenburgische AfD überraschend, sagte Pressesprecher Detlev Frye rbb|24 am Donnerstag. "Nein, das ist uns nicht bewusst gewesen. Uns ist das heute erst durch eine Presseanfrage bewusst geworden."
Ob Habermann auch in Zukunft die AfD in Werneuchen vertreten werde, hänge demnach davon ab, ob die Einschätzung des Verfassungsschutzes zutreffe. "Wir werden das ergebnisoffen prüfen. Der Landesvorstand wird sich sobald wie möglich mit den Vorwürfen auseinandersetzen und dann eine Entscheidung treffen."
"An der Gesamtschau der Erkenntnisse wird deutlich, dass sowohl die Musikband Wutbürger als auch deren Sänger, Andy Habermann, der rechtsextremistischen Szene zugerechnet werden können", heißt es in der Mitteilung des Verfassungsschutzes. Und weiter: "Diese Feststellung belegt zugleich einmal mehr den Umstand, dass in Teilen der brandenburgischen AfD auch Rechtsextremisten eine politische Heimat gefunden haben."
Der brandenburgische Verfassungsschutz schätzt Teile der AfD im Land als Verdachtsfälle ein. Konkret geht es um die Jugendorganisation Junge Alternative sowie um die Rechtsaußengruppierung der Partei, die unter dem Namen Flügel formiert. Dem Flügel wird auch der brandenburgische AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz zugerechnet.
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