Wirtschaftsausschuss des Landtags - Steinbach rechnet mit Produktionsstart bei Tesla im Spätsommer

Mi 12.05.21 | 19:04 Uhr
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Jörg Steinbach (SPD), Brandenburger Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie, verfolgt die Aktuelle Stunde der Landtagssitzung (Bild. dpa/Soeren Stache)
Audio: Antenne Brandenburg | 12.05.2021 | Stefan Kunze | Bild: dpa/Soeren Stache

Zuletzt sorgte die Tesla-Baustelle in Grünheide für Schlagzeilen, weil sich der Start der Produktion deutlich verzögern könnte. Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach rechnet aber mit einem Termin in diesem Jahr.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) rechnet erst ab dem Spätsommer mit den Voraussetzungen für den Produktionsstart bei Tesla in Grünheide. Das sagte Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages.

Der US-amerikanische Elektroautobauer Tesla wollte ursprünglich im Juli mit der Produktion starten. Der Zeitplan wankt, denn der Antrag zur Genehmigung des Vorhabens muss laut Landesumweltamt wohl erneut öffentlich ausgelegt werden. Grund dafür ist die zusätzlich geplante Batteriefabrik. Brandenburg hat die Autofabrik umweltrechtlich noch nicht genehmigt.

Noch keine Größenordnung für Förderung festgelegt

In puncto Fördersummen für Tesla sei das Verfahren nach wie vor im Fluss, sagte der Minister auf eine entsprechende Frage von Linken-Fraktionschef Sebastian Walter. Es lägen keinerlei Vorabmeldungen vor, in welcher Größenordnung sie bewilligt werden. Zur Batteriefabrik gebe es ein erstes offizielles Schreiben aus dem Bundeswirtschaftsministerium an das Land zu den Verhandlungen mit Tesla.

Keine gravierenden Verstöße

Zu Vorwürfen von zu langen Arbeitszeiten oder nicht eingehaltenen Corona-Hygienebedingungen auf der Baustelle sagte im Ausschuss der Referatsleiter Arbeitssicherheit, Ernst-Friedrich Pernack, es gebe nicht mehr Vorfälle als auf vergleichbaren Großbaustellen. So habe es im vergangenen Jahr allein 19 Besichtigungen - in der Regel wöchentlich und auch schon mal öfter in der Woche - gegeben. 2021 seien es auch schon 13 Besichtigungen gewesen. Zuletzt sei am vergangenen Donnerstag (6. Mai) kontrolliert worden.

Die Baustelle fiele in puncto Arbeitsvorschriften insgesamt nicht negativ auf, sagte Pernack, räumt aber ein, dass es "natürlich bei Baustellen-Besichtigungen immer wieder zu Verstößen gekommen" sei, die auch sofort vor Ort sanktioniert wurden. Allein 2021 waren es 27, die geahndet wurden. Als Beispiele führte er Absturzsicherungen an, die nicht eingehalten wurden oder Böschungen, die nicht ordnungsgemäß abgeschränkt waren.

Vorstöße gering - Bislang zwei nennenswerte Unfälle

Er schränkte jedoch ein, dass die Zahl der Verstöße bei einer Baustelle dieser Größenordnung gering sei. "Auch die Unfallzahlen sind bisher sehr, sehr gut einzuschätzen. Wir haben bislang nur zwei Unfälle, die den Arbeitsschutz betrafen, untersuchen müssen", so Pernack weiter. Das waren Unfälle, die mindestens drei Tage Arbeitsausfall hatten. Es gab noch weitere kleinere Vorkommnisse, die aber nicht weiter bemerkenswert waren.

Zudem werde die Aufzeichnungspflicht von Arbeitszeiten mittlerweile umgesetzt. Systematische Verstöße seien nicht festgestellt worden, betont Pernack. Zudem werden nun 100 Adressen von Hotels, Ferienwohnungen oder Pensionen für die Unterbringung der Arbeiter stichprobenartig untersucht.

Sendung: Antenne Brandenburg, 12.05.2021, 16:40 Uhr

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62 Kommentare

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  1. 62.

    Vielleicht sollten sie und Gerhardt sich nochmal mit dem Sinn hinter der Bürgerbeteiligung beschäftigen. Das Verhindern eines solchen Projekts ist es nicht. Nur weil es Einwendungen gibt, müssen diese nicht das Ziel haben, dass der Bau nicht genehmigt wird. Auch Vorschläge für Verbesserungen, Änderungswünsche etc. sind Einwendungen.

  2. 61.

    Man darf laut RBB-Netikette auch Links setzen. Hier z.B. einer, aus dem hervorgeht, dass die Anhörung ganz banal deshalb verlängert werden musste, weil nicht alle Themen in der ursprünglich veranschlagten Zeit hatten behandelt werden können. Die Bundesregierung wird darin aber nicht erwähnt.
    https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2020/umweltverbaende-zu-tesla-eroerterung.html

    Offensichtlich sind Sie zwar Anwohner von irgendwas, aber weder vom Bau der Fabrik noch den Verkehrsströmen, die laut B-Plan-Änderung erwartet werden, betroffen. Sonst hätten Sie sich ja selber nicht das Klagerecht absprechen können.

    Das Thema Erholungsgebiet war hier schon zigfach seit dem Spätherbst 2019 eingebracht worden. Ausser dem Buzz-Word können Sie hier aber wenig rechtlich belastbares dazu beitragen. Im Gegenteil, Sie hatten sich dazu schon in Widersprüche verwickelt.

  3. 60.

    "...Es bleibt dabei, Fabrik direkt im Wald versteckt, perfekt eingebunden in vorhandene Straßeninfrastruktur,..."
    Apropos "perfekt eingebunden in vorhandene Straßeninfrastruktur", am Dienstag veröffentlichte die MOZ einen Artikel mit der Schlagzeile "Keine Lösung für Verkehrsprobleme der Tesla-Region in Sicht".
    Ich unterstelle jetzt mal, dass die Regional-Presse das besser beurteilen kann als Sie, der aus Dresden kommt.
    Und "Fabrik direkt im Wald versteckt", da frage ich mich, wo Sie das schon wieder herhaben, denn nicht einmal die brandenburgische Landesregierung würde auf solch eine unsinnige Formulierung kommen.

  4. 59.

    "Wäre nur eine fundierte Einwendung dabei, wäre die Genehmigung schon begründet versagt worden."
    Zu Ihrer Beruhigung, es war nicht "eine fundierte Einwendung" dabei, es waren gleich mehrere.
    Und ja, Sie haben recht , die endgültige Genehmigung hätte man schon längst "begründet versagen" müssen.
    Nur geht es hier um unverschämt viel Geld und nicht um die Belange und Zukunft der Einwohner in dieser Region.

  5. 58.

    Wäre nur eine Fundierte Einwendung nicht dabei, wäre es wohl zu einer Abschließenden Genehmigung längst gekommen. Da anscheinend genug Begründungen für das Versagen der Baugenehmigung dabei sind, arbeiten die Beamten mit Hochdruck um an irgendwelchen gesetzeslücken durchzukommen. Nicht umsonst gibt es im LfU überlastungsanzeigen. Und die Stellen wurden um die Zahl acht aufgestockt.

  6. 57.

    Dann kaufen sie doch ein Auto mit drei Tonnen Gewicht, dann trifft es sie und ihre Tochter bestimmt nicht. Aber vielleicht die Alleinerziehende mit ihrem Kind, die mit einem Kleinwagen unterwegs ist. Das ist typisch für SUV Fahrer. Alles haben wollen aber die Verantwortung nicht tragen...

  7. 56.

    Herr Dominik, ich kann Ihren Wunsch nach einer Diskussionsrunde mit höherem Anspruch durchaus nachempfinden. Einfacher wäre es für Sie, wenn Sie sich an den Diskussionsrunden einschlägiger YT-Beiträge beteiligen würden.
    Zwar müssten Sie Abstriche am Niveau der Beiträge machen, können jedoch mit weitaus weniger Gegenwind rechnen und würden für den Inhalt Ihrer Beiträge u.U. gefeiert werden.

    Bezüglich des Genehmigungsverfahrens handelt es sich um eine noch ausstehende „endgültige Genehmigung“ und nicht um eine "Baugenehmigung", da gebe ich Ihnen recht.

  8. 54.

    "...Dass die Bundesregierung sich in ein Verfahren, welches in der alleinigen Hoheit eines Bundeslandes liegt, eingemischt hat, können Sie bestimmt belegen, oder?..."
    Kleiner Tipp, stöbern Sie doch einfach in den Medien-Beiträgen vom 02.10.2020, da werden Sie fündig.
    Die Verlängerung der Erörterung um mehrere Tage an einer einzelnen Person festzumachen ist schon fast populistisch, zeigt zudem, dass Sie äußerst fadenscheinige Argumente herbeiführen müssen, um die Transformation eines Naherholungsgebietes in ein Industriegebiet auf Kosten der hier lebenden Bevölkerung zu rechtfertigen.

  9. 53.

    Wenn der RBB für Sie so wenig vertrauenswürdig ist, warum sind Sie dann ständig hier zu Gast? Für Sie ist eine Quelle doch nur dann vertrauenswürdig, wenn die Ihre persönliche Meinung bestätigt. Fakten interessieren Sie typischerweise nur am Rande als Aufhänger für Halbwahrheiten. Natürlich sollte man Berichte kritisch hinterfragen. Eine Begründung, warum eine Sie widerlegen Aussage der Behörden falsch sein soll, können Sie nicht liefern. Stattdessen fabulieren Sie über Einflussnahme und Druck von außen.

    Ein Seemann lernt schnell, dass man sich nicht nach Luv übergibt, Sie regen sich stattdessen immer wieder darüber auf, dass Ihr eigener Dreck auf Sie zurück fällt.

  10. 52.

    Positive Genehmigungsprognose ist nicht ab 50%, also gerade ein bisschen wahrscheinlicher als Ablehnung, sondern eher so 98-99%.

    Natürlich mit Auflagen für Tesla, was z. B. Lagerung von Chemikalien angeht oder eben technisch oder organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen. Nur wenn Tesla diese Auflagen vorher nicht kannte/verhergesehen hätte und deswegen keine Lust mehr auf den Standort hätte, würde das Projekt scheitern. Die übliche Standortförderung entschädigt ja etwas.

    Es bleibt dabei, Fabrik direkt im Wald versteckt, perfekt eingebunden in vorhandene Straßeninfrastruktur, die relativ einfach für die Fabrik ertüchtigt werden kann, mit rechtsgültigem Bebauungsplan, ist einfach perfekt.

    Gut die sozialen Strukturen, Altersstruktur/Demografie und das zweifelhafte Wahlverhalten der Region hätten mich gestört, aber Tesla wird schon genügend Arbeitskräfte finden.

  11. 51.

    Wäre nur eine fundierte Einwendung dabei, wäre die Genehmigung schon begründet versagt worden.

    Sie können doch in zweifelhafte Energiewende-"Umwelt"-Vereine wie den VLAB eintreten, um dort an vorderster Front mitzumachen beim Lobbying FÜR "umweltfreundliche" Technologien wie Kohle, Öl und Gas.

    Dass die Ämter überlastet sind und in der Gegend bestimmt auch der ein oder andere AFD Sympathisant auf wichtigem Pföstchen rumsitzt macht es nicht einfacher.

    Das Tesla agil und schnell ihre Planungen anpassen macht es bei deutschem Genehmigungsrecht nicht einfacher. Tesla Automation baut in Prüm gerade mit "Baugenehmigung", in Grünheide ist es aber NICHT eine "Baugenehmigung" auf die man wartet, lernen Sie das besser endlich mal.

  12. 50.

    Sie sollten sich als Anwohner von irgendwas besser informieren. Zum einen schrieb Gerhardt über die Stellungnahme der Umweltverbände zum B-Plan, zu anderen gehört auch das Verkehrsgutachten dazu.

    Woe fundiert die Einwände sind, muss sich noch zeigen. Die Anhörung zog sich allerdings auch deshalb in die Länge, weil Jule Neigel vom VLAB weniger zum Thema beizutragen hatte den sinnlos das Verfahren in die Länge zog. Auch hier kamen z.B. von Ihnen wenig Neues, was nicht schnell hatte widerlegt werden können. Dass die Bundesregierung sich in ein Verfahren, welches in der alleinigen Hoheit eines Bundeslandes liegt, eingemischt hat, können Sie bestimmt belegen, oder?

  13. 49.

    Sie sollten sich als Anwohner von irgendwas besser informieren. Zum einen schrieb Gerhardt über die Stellungnahme der Umweltverbände zum B-Plan, zu anderen gehört auch das Verkehrsgutachten dazu.

    Woe fundiert die Einwände sind, muss sich noch zeigen. Die Anhörung zog sich allerdings auch deshalb in die Länge, weil Jule Neigel vom VLAB weniger zum Thema beizutragen hatte den sinnlos das Verfahren in die Länge zog. Auch hier kamen z.B. von Ihnen wenig Neues, was nicht schnell hatte widerlegt werden können. Dass die Bundesregierung sich in ein Verfahren, welches in der alleinigen Hoheit eines Bundeslandes liegt, eingemischt hat, können Sie bestimmt belegen, oder?

  14. 48.

    Zu 1: pandemiebedingt waren die Behörden auch unsicher ihre Leute rauszuschicken, verständlich in meinen Augen. Beamte mit Vorerkrankungen sind auch nicht so leicht unter die Leute zu schicken.

    Zu 2: Sie kennen sich mit Arbeitsschutz wohl nicht aus. Natürlich sind vor allem die Hochbauarbeiten von Interesse. Vorher waren weniger Arbeiter auf der Baustelle und auch einfach geringere Gefährdungen. Mit der Anzahl der Gewerke/Firmen steigen auch die gegenseitigen Gefährdungen.

    Zu 3: für den Arbeitsschutz ist vollkommen irrelevant auf welcher Grundlage gebaut wird. Die Arbeitsschutzvorschriften und Gefährdungen bleiben die gleichen. Nur für die Bauaufsicht und untere Wasserbehörde ist das wichtig. Dass diese wiederum ganz genau hinschauen erkennt man z. B. an der teilweisen Baustoppverfügung bis die entsprechende vorzeitige Genehmigung da ist.

    Eigentlich müssten sich Tesla aufregen, warum sie überhaupt so übermäßig häufig kontrolliert werden.

  15. 47.

    "...Aber wenn in den Kleinstwagen der Rentner mit seinem 2,5t SUV reinknallt sind meine Tochter und ich tot....nicht der Rentner...."
    Klingt einleuchtend, Herr Dominik.
    Deshalb benötigen wir in Grünheide ein Tesla-Werk auf einem Wasserschutzgebiet inmitten eines Landschaftsschutzgebietes. Das ist absolut logisch!

  16. 46.

    "...wären Einwände und Klagen doch ein Klacks."
    Herr Neumann, Sie sind doch schon lange genug dabei, um zu wissen, dass man als Privatperson nicht gegen eine ZvB klagen kann, es sei denn, ich kann meine persönliche Betroffenheit nachweisen - dazu müsste ich allerdings im Wald wohnen und auch dort polizeilich gemeldet sein.
    Die vielen fundierten Einwendungen der Bürger und Umweltverbände sind im Übrigen auch ein Grund, weshalb es noch keine abschließende Baugenehmigung gibt.
    Als man im September 2020 den Erörterungstermin organsiert hat, hoffte man, betroffene Bürger und Umweltverbände innerhalb von 2 Tagen abzuservieren.
    Wenn sich nicht am Ende die Bundesregierung eingeschaltet hätte, in dem sie die angebliche Wichtigkeit dieses Projektes hervorhob, würden wir überspitzt formuliert, heute noch erörtern.
    Am Ende ist es so, dass die Realisierung dieses Projektes ausschließlich dazu dient, Reiche noch reicher zu machen.

  17. 45.

    Zu 1. Nix verstanden oder? Die Arbeitsschutzbehörden waren größtenteils eher selbst unsicher ihre Leute rauszuschicken. Verständlich wie ich finde. Und Beamte .it Vorerkrankungen würde ich weiterhin nich rausschicken. Dazu kommt, dass man meist vorab die Hygiene Regelungen im Betrieb den man besuchen will erfragen muss.

    Zu 2) Sie kennen sich wirklich nicht mit Baustellen aus oder? Natürlich ist für den Arbeitsschutz derHochbau viel relevanter. Ganz andere Gefährdungen und auch einfach viel mehr Arbeiter und beteiligte Firmen.

    Zu 3) warum soll den Arbeitsschutz das interessieren. Das ist was für die Bauaufsicht und die untere Wasserbehörde wegen der Auflagen.

    Zu 2)

  18. 44.

    Von dem Tesla MY sprechen Sie bei 2,5 T schonmal nicht, eher von VW/Audi/BMW/MB, deren ähnlich große Verbrenner sind sogar schwerer als das MY

    Ich wäre der letzte der dagegen wäre in Innenstädte generelles Autoverbot zu verhängen. Die meisten deutsche lieben ihr Auto aber etwas übertriebene Art. Und gerade ältere und Rentner, obwohl keine Kinder mehr im Haushalt, lieben ihre SUV, sooo bequem.....
    Ein M3 Kombi wäre mir viel lieber. Oder zum pendeln ein kleiner batterieelektrischer Wagen mit vielleicht 100km Reichweite. Aber wenn in den Kleinstwagen der Rentner mit seinem 2,5t SUV reinknallt sind meine Tochter und ich tot....nicht der Rentner.....

  19. 42.

    Inwiefern soll der Arbeitsschutz beim Bau selbst Einfluss auf die Genehmigung haben?
    Aber im Endeffekt ist es egal. Ihre Argumentation bleibt ja eh immer die gleiche.
    - sind Blind
    - waren nicht da
    - arbeiten nicht oder nur wenige Wochen
    - werden beeinflusst/unter Druck gesetzt
    - fehlt die Kompentenz

    Und wie soll bitte die Behörde die sich um Arbeitsschutzbelange von Tesla abhängig sein. Anders rum wird ein Schuh draus.

  20. 41.

    Stellen sie sich einfach mal vor, sie kommen mit jemanden ins Gespräch über Tesla und erklären demjenigen Allerlei Dinge zur Ansiedlung. Derjenige hat sich vorher noch nie mit der Thematik befasst. Nun erwähnen sie, dass die Baustelle wenige Meter von einem NSG entfernt liegt.

    Derjenige überprüft dies nun indem er einfach das Geoportal öffnet, dort sich das NSG wie auch den B-Plan einblendet und mit der Längenmessung die kürzeste Distanz ermittelt.

    Entweder wird er sich denken „Wir haben wohl unterschiedliche Vorstellungen was wenige Meter sind, aber egal.“ oder aber „900 Meter sind für mich nicht wenige Meter. Ob er beim Rest auch so genau argumentiert?“

  21. 40.

    Ah, ich liebe Ihre "faktenbasierende" oder, wenn die entlarvt werden, betont "sachliche" Kommentare.

  22. 39.

    Also doch wieder allgemeine, produktionsstandortunabhängige Kritik an der Verkehrspolitik und den Einkaufsgewohnheiten der Endverbraucher, aber nichts zum hier vom RBB behandelten Verfahren.

    Dabei haben Sie zudem mit Ihrer 2,5T-Bemerkung bewiesen, dass Sie keine Ahnung von dem Produkt haben, dass hier zuerst gebaut werden soll, ein angedachtes kleineres Fahrzeug ignorieren Sie komplett.

    Was zeichnet für Sie den von der Werbung und Ihnen inflationär benutzen Begriff "SUV aus? Würden Sie den VW Caddy 7-Sitzer mit 4.853 mm L x 1.855 mm B x 1.798-1.836 mm H als SUV bezeichnen? Dessen Bodenfreiheit ist jedenfalls größer als die des Model Y und man sitzt auch höher als im Golf. Man muss nicht die Statur eines Stefan Möller haben, um festzustellen, dass man hinten in einem Model 3 wie ein Affe auf dem Schleifstein hockt. Es fehlt zwar der Kardantunnel. Dafür erstreckt sich die Batterie über die gesamte Fahrzeugbreite. Das Fahrzeug ist zu klein, um Platz für Fußgaragen zu bieten.

  23. 38.

    Erst sollte die endgültige Genehmigung im Herbst 2020 kommen, dann zum Jahresende 2020, dann bis März 2021, dann bis Juli 2021, und nun bis zu den Wahlen Herbst 2021 ?
    Es scheint so, dass man sich hier mit der exzessiven Anwendung des Paragraphen 8a und den ganzen Vorabzulassungen völlig verrannt hat, ohne vorher grundsätzlich zu klären, ob diese Fabrik hier überhaupt genehmigungsfähig ist.
    Eine "positive Prognose" der Genehmigungsfähigkeit ist eben nur eine Wahrscheinlichkeit von etwas mehr als 50%, dass dieses Projekt hier überhaupt genehmigungsfähig ist.
    Bleibt schlimmstenfalls eine Wahrscheinlichkeit von etwas weniger als 50%, dass dieses Projekt hier nicht genehmigungsfähig ist, oder?
    Aber erstmal werden mit einer Batteriefabrik weitere Tatsachen geschaffen...

  24. 37.

    Noch eine Ergänzung zu meinem letzten Kommentar: "Als Gutachter sind nicht nur solche Leute zu akzeptieren, die über entsprechendes Fachwissen verfügen und nicht vom zu beurteilenden Betreiber abhängig sind. Desweiteren dürfen sie nicht unter Druck stehen, dass Projekt auf Gedeih und Verderb durchzupeitschen. Anderenfalls sind solche Personen und Institutionen nur als willkürliche Marionetten einzustufen.

  25. 36.

    Schon wieder die längst widerlegte Falschbehauptung, dass das Industriegebiet bis bis an das NSG heranreichen solle.

    Meinen Sie die gleichen Naturschutzverbände, die den Bau der Fabrik an dieser Stelle anders als Sie nicht grundsätzlich ablehnen, jedoch die Naturschutzgesetzgebung berücksichtigt sehen wollen? Die von Ihnen behaupteten Verstöße scheinen nicht so schwerwiegend zu sein als dass die gegen den B-Plan geklagt hatten wollen. Der ist deshalb schon lange endgültig rechtskräftig.

  26. 35.

    "...wären Einwände und Klagen doch ein Klacks."
    Herr Neumann, Sie sind doch schon lange genug dabei, um zu wissen, dass man als Privatperson nicht gegen eine ZvB klagen kann, es sei denn, ich kann die persönliche Betroffenheit nachweisen - dazu müsste ich allerdings im Wald wohnen und auch dort polizeilich gemeldet sein.
    Die vielen fundierten Einwendungen der Bürger und Umweltverbände sind im Übrigen auch ein Grund, weshalb es noch keine abschließende Baugenehmigung gibt.
    Als man im September 2020 den Erörterungstermin organsiert hat, hoffte man, betroffene Bürger und Umweltverbände innerhalb von 2 Tagen abzuservieren.
    Wenn sich nicht am Ende die Bundesregierung eingeschaltet hätte, in dem sie die angebliche Wichtigkeit dieses Projektes hervorhob, würden wir überspitzt formuliert, heute noch erörtern.
    Dabei wissen wir, dass die Realisierung dieses Projektes ausschließlich dazu dient, Reiche noch reicher zu machen.

  27. 34.

    Das NSG ist laut Geoportal mindestens 900 Meter vom Teslagelände entfernt. Können die dort selbst mit der eingebauten Funktion nachmessen. Aber einfach wäre gewesen sie hätten einfach beantwortet was sich in unter 100 Meter bis 300 Meter Distanz befinden soll. Bzw. Von welcher Distanz sie sprechen. Denn die zu Tesla ist es nicht.

  28. 33.

    Herr Schlaumeier tischt wieder seine Märchen auf. Das würde ich gern erfahren, wo welche Gutachter wann unangekündigt auf der Tesla-Baustelle erschienen sind und auch ihre Scheuklappen vorher abgelegt haben. Herr Neumann geben sie bitte ihre Informationsquellen preis, damit ich ihren Wissensstand erreiche. Bitte nur vertrauenswürdige Infostellen nennen und nicht wieder irgendwelche sinnlosen Links, wo man im Nirwana landet.

  29. 32.

    zu1.) das ist unrelevant, wenn nötig hätten die Arbeiten eingestellt werden müssen.

    zu2.) wenn Sie die Rodung und Einebnung nicht mitzählen möchten, am 26.05.2020 erteilte das LfU den Zulassungsbescheid für die Flachgründung

    zu3.) die Tesla Manufacturing Brandenburg SE arbeitet mit sogenannten Teilzulassungen (Zulassungen vorzeitigen Beginns) und demzufolge ohne Baugenehmigung, sozusagen außerhalb des "Normalfalles". Allein das ist Grund genug, die Tätigkeiten auf der Baustelle durch die entsprechenden Behörden überprüfen zu lassen.

  30. 31.

    Mit den scheibschenweise muss ich Ihnen sogar mal Recht geben. Am 13.11.2019 wurde bekannt, dass Tesla in Grünheide bauen werden. Doch erst am 18.11.2019 berichteten Medien darüber das der Ausbau in mehreren Etappen erfolgen solle. Bis zu den ersten Grafiken, die sowohl die erste Ausbaustufe wie auch den möglichen Endausbau zeigten, hat es dann noch ungefähr einen Monat gedauert. Seit den Spätherbst 2019 ist die von Tesla für das Werk geplante Fläche aber nicht mehr größer geworden. Das sieht man leicht auch beim Vergleich der Lagepläne aus der 1. und 2. Auslegung. Haben Sie noch nicht öffentlich bekannte Belege, dass sich das bei der 3. Auslegung ändern wird? Oder tun Sie nur immer wieder so, als ob Sie Insiderwissen haben?

  31. 30.

    Ist mir schon klar, dass sie das ignorieren wollen und Tatsachen verschleiern. Lesen sie doch die Stellungnahmen der Naturschutzverbände zum B Plan Nr 13. vom 2.11.20 , diese sind immer noch aktueller den je. Auch wenn es hier die Tesla Jünger nicht wahr haben wollen. Es sind nur 43 Seiten sehr informativ was sämtliche Verstöße gegen Umweltschutz Trinkwasserschutz, sowie gegen das Waldgesetz angeht. So etwas wird natürlich nicht in der Öffentlichkeit behandelt. Nicht dass noch mehr wach werden. Kurz um die Fläche des Industriegebiet reicht laut b Plan bis an das Naturschutzgebiet heran. Es werden sogar Flächen des NSG für Verkehrswege vorgesehen.... Und herr Steinbach diskutiert über den Produktionsstart. Es ist eine Absolute Frechheit.

  32. 29.

    Jetzt werde ich als Autohasser dargestellt.? Sind Sie mit Herr Neumann verwandt? Ihne fehlen wohl auch die richtigen sachliche Kommentare, da verweisen Sie lieber auf andere Autobauer hin, die größere Autos etc. bauen. Oder Sie stempeln andere als Autohasser ab. Warum? Mit den zugeparkten Rad und Fußgängerwege, Staus, volle Straßen habe ich doch nicht unrecht. Wird es mit der E-Mobilität jetzt besser, wenn Millionen E-SUVS in Städte fahren? Nein, das ist eine sinnlose Antriebswende. Die hier nur neue Arbeitsplätze Schaft, aber das wirkliche Problem im Straßenverkehr nicht lösen wird. Mal abgesehen von den Rohstoffverschwendung. Damit dann z.B. 1.Person einen 2,5 T. 7.Sitzer SUV fahren kann?

  33. 28.

    Sie wissen nicht, warum es Schutzgebiete gibt? Warum dann die Aufregung, wenn Sie doch selber erkannt haben, dass Sie keine Ahnung von der rechtlichen Situation haben. Damit stehen Sie aber nicht alleine da wie es auch seit Spätherbst 2019 hier nicht gelungen, den Nachweis zu führen, dass das Werk einen unzulässigen Einfluss auf das NSG habe. Sie stimmten zwar Gerhardt zu. Blöd halt, dass der immer noch keine Ahnung hat, wo das Industriegebiet endet. Aber dafür hält er die Energiewende für verkorkst.

  34. 27.

    Zum B-Plan gehört auch eine Legende. Wenn Sie die sich erstmals anschauen, können Sie sehr einfach die Grenzen des Industriegebietes GI erkennen und wären dann auch überrascht, was mittlerweile noch alles in den überplanten Gebiet zu finden ist. Das GI endet im Nordwesten weiterhin wie seit Jahren in etwa an den Gleisen der DRE. Das Geoportal der Gemeinde Grünheide entlarvt in Sekunden Ihre Falschbehauptung. Stöbern Sie dazu auch wieder mal in den alten Grundsatzdiskussionen vom Spätherbst 2019.

  35. 26.

    Schon wieder erwischt! "Seit Beginn der Bauarbeiten waren die Gutachter insgesamt 18-mal für Stichproben auf der Baustelle – meistens unangekündigt.

    Im Vergleich sei das oft, sagt Sascha Gehm, Dezernent für Bauen beim Landkreis." schrieb der RBB im Januar.
    https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2021/01/gruenheide-tesla-fabrik-baustelle-kontrolle.html

  36. 25.

    Schon wieder erwischt! "Seit Beginn der Bauarbeiten waren die Gutachter insgesamt 18-mal für Stichproben auf der Baustelle – meistens unangekündigt.

    Im Vergleich sei das oft, sagt Sascha Gehm, Dezernent für Bauen beim Landkreis." schrieb der RBB im Januar.
    https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2021/01/gruenheide-tesla-fabrik-baustelle-kontrolle.html

  37. 24.

    Eben! Auch wenn es keine Beweise für negative Folgen gibt, dystopieren Sie die ständig herbei. Wenn dem so wäre, wären Einwände und Klagen doch ein Klacks.

  38. 23.

    Ganz einfach, ein Ingenieursstudium absolvieren, gerne auch Richtung Brandschutz, Sicherheitstechnik oder Arbeitswissenschaft, dann ein paar Jahre Praxis im Arbeitsschutz ansammeln und dann bei Gewerbeaufsicht bzw. wie das zuständige Amt in ihrem Bundesland heißt bewerben. Sind gut dotierte Beamtenstellen A13 aufwärts, so ein Referatsleiter müsste schon B Besoldung sein.

  39. 22.

    Sie sind sich echt nicht zu fein jeden in irgendeiner Art und Weise anzugehen oder?

    Die Kontrollen die hier hier im Artikel angesprochen werden, betreffen den Arbeitsschutz. Die Verstöße die hier im Artikel angesprochen wurden und auch schon bei der 39. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration & Verbraucherschutz durch Herrn Pernack aufgezählt wurden, ließen sich weder feststellen wenn man nie die Baustelle gesehen hat, noch Blind wäre.
    Allein die Frage ob sie nur 19 Wochen im Jahr arbeiten...
    Es soll tatsächlich nicht die einzige Baustelle in Brandenburg sein neben den anderen Dingen die zu deren Tätigkeit gehören.

    Sie müssen ein geballtes Wissen mit sich tragen. Von Politikern über Gerichte bis in zu den einzelnen Behörden, zuletzt eben die, die sich mit Arbeitsschutz befasst, stellen sie deren Fachkompetenz in Frage. Da reicht ein Leben nicht aus damit man von ihnen profitieren kann.

  40. 20.

    Abwarten und schauen, wann und welcher auch politisch Verantwortliche demnächst mit einem Auto, namens Tesla herumkutschiert wird oder in der Garage zu stehen hat. Wer böses dabei denkt......

  41. 19.

    Herr Neumann , ich wäre auch wie sie für eine Umverlegung der Baustelle, z.B. nach Potsdam in den Park Sanssouci oder zwischen Henning von Treskow-Straße und Hauptbahnhof wäre noch Platz, wo sowieso schon der ganze Boden betoniert ist. Außerdem hätte so das Triumphierat Woidke/Steinbach/Vogel jeden Morgen die Gelegenheit, auf das Dilemma zu schauen, das sie angerichtet haben. Sie könnten außerdem die von Tesla hergestellten Autos zählen. So wären sie beschäftigt und könnten in Zukunft weniger Unsinn verzapfen. In der Heinrich-Mann-Allee ginge natürlich auch. Im Radio wurde heute gerade berichtet, dass dort eine große Bombe gefunden wurde. Die könnte das Problem vielleicht schnell aus der Welt schaffen, d.h. wenn der Sprengmeister seinen Job richtig versteht.

  42. 18.

    "So habe es im vergangenen Jahr allein 19 Besichtigungen - in der Regel wöchentlich und auch schon mal öfter in der Woche - gegeben. 2021 seien es auch schon 13 Besichtigungen gewesen. " So berichtet rbb24. Allein diese Information wirft die Frage auf, ob die Kontrollorgane weniger als 19 Wochen im Jahr arbeiten und das erledigen sie Corona-bedingt vorbildlich im Home-Office. Auf der Baustelle gab es ja schon genug Infizierte.
    Wenn wirklich ein Behördler an der Baustelle gewesen sein sollte, dann frage ich, ob er/sie nicht hätte lieber vorher den Augenarzt aufsuchen sollen bzw. es stellt sich die Frage welche Fachkompetenz die betreffende Person gehabt hat? Nachtwächter diese Aufgabe zu übertragen würde bestimmt dem Herrn oben auf dem Foto gefallen. Das Kontrollergebnis wäre ähnlich wie Anfang 2020 nach angezeigtem Tankvergehen, als sich die Behördenvertreter artig vorher auf der Baustelle anmeldeten. Ich würde gern bei der nächsten unangekündigten Kontrollbegehung dabei sein.

  43. 17.

    Was liegt denn da in in unter 100 Meter Meter bis 300 Meter Distanz?

    Das NSG Löcknitz und die Löcknitz selbst können sie ja nicht meinen. Oder Längenmessung im Geoportal ist kaputt.

  44. 16.

    Sie kennen die Werke z.B. in Wackersdorf und Spartanburg offensichtlich nicht. Beide sind von Wald umgeben, in Bayern ist ein idyllischer Waldsee sogar gleich nebenan. Hier in Spandau hatten die das in einem WSG gelegene Werk auch ausgebaut.

  45. 15.

    Dafür gibt es Umweltverträglichkeitsprüfungen. Der Nachweis fehlt, da haben sie tatsächlich recht. Denn es gab keine UVP, die den Nachweis über die mehr als negative Folgen für die Umwelt und das Löcknitztal bewiesen hätte.

  46. 14.

    Ja, genauso sehe ich das auch. Wir sollen uns eben schämen, wenigstens die Politiker, die die Geheimverhandlungen geführt haben. Basta!

  47. 13.

    Schauen sie in den B Plan. Dort sind es von unter einhundert Meter bis dreihundert Meter. Und wie es scheibchenweise bekannt wurde ist Herr Tesla noch lange nicht fertig mit den rodungen. Gerade einmal die Hälfte ist gerodet worden! Und Flora und Fauna haben an der Grenze des Naturschutzgebiet angehalten? Leider muss ich mir bei ihnen und Herrn A.N. die Taschen zu halten. Und sende die netten Titel wie Dummfänger und Verleumder gerne zurück. Sie scheinen selbst ihren Märchen der “Grünen GIGA Fabrik“aufzusitzen.

  48. 12.

    Wenn der Herr Prof. Steinbach mit einem Produktionstart im Spätsommer rechnet, dann gehe ich davon aus, dass er das berechnet hat und das dann auch so klappt wie für Juni 2021 vorgesehen!

  49. 11.

    1. Pandemiezeiten.

    2. Ab wann Tesla überhaupt relevant gebaut hat ist bekannt? Mit fortschreitender Dauer der Bauarbeiten kommen immer mehr Firmen ins Spiel und steigen die Gefahren. Insofern würde ich erst ab Herbst einen Schwerpunkt setzen. Mitarbeiter sind auch mal krank oder haben Urlaub oder müssen die Kinder betreuen (siehe 1)...

    3. Wie oft werden normale Großbaustellen von der zuständigen staatlichen Arbeitsschutzstelle normalerweise kontrolliert? Wundert mich, dass Brandenburg sich nicht auf die BG Bau verlässt wie andere Bundesländer und die BG ist im Schnitt auch nur 1 mal auf einer Baustelle zur Kontrolle....

  50. 10.

    Lieber Herr Neumann, warum brauchen wir Ihrer Meinung nach Schutzgebiete für Fauna und Flora? Oder wie definieren Sie nach Brockhaus-Lexikon oder Bundeswaldgesetz einen Wald? Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen. Schaun ma mal.

  51. 9.

    " - hatten Sie sich die idyllischen BMW Werke im Wald eigentlich schon angeschaut? - "

    Genau deshalb hatten Sie es damals nicht genommen.

  52. 8.

    Bisher konnte allerdings nicht der Nachweis geführt werden, dass sich etwas im Löcknitztal ändert. Sie haben deshalb ja sogar schon mehrfach versucht, mit erfundenen Lebensräumen von geschützten Tieren auf Dummenfang zu gehen. Da das nicht geholfen hatte, versuchen Sie es jetzt mit anderen Verleumdungen.

  53. 7.

    Wenn über 500m für Sie wenige Meter sind....wohlgemerkt bis zu den Bahnschienen, nicht den jetzigen Gebäuden, da sind es locker 1,5 km. Bei solch einer Entfernung ist von einer Autofabrik keine Auswirkung erwartbar. Aber Tesla wird natürlich illegal nen Schlauch zur Löcknitz legen und Lackschlämme dort günstig entsorgen....

    Naja hier sind ja auch 3 m tiefe Gruben schnell mal 6 m tief bis im Grundwasser....und beruhigt, dass auf neusten Videos der weiter Aufbau des Fundamentes keine 2 Kellergeschosse zulässt?

    hatten Sie sich die idyllischen BMW Werke im Wald eigentlich schon angeschaut?

  54. 6.

    @ RBB-Team

    Ich habe mir gerade nochmal die 39. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration & Verbraucherschutz vom 05.05.21 angesehen. Dort sprach Herr Pernack von bereits 17 Besichtigungen allein dieses Jahr. Was ist nun richtig?

  55. 5.

    Liest man diesen Artikel nach psychologischen Gesichtspunkten, fällt einem auf, dass seitens der brandenburgischen Landesregierung mit absurden Theorien und Aussagen zu retten versucht wird, was im Grunde auch nach rechtlichen Regeln nicht mehr zu retten ist.

  56. 4.

    "So habe es im vergangenen Jahr allein 19 Besichtigungen - in der Regel wöchentlich und auch schon mal öfter in der Woche - gegeben."
    So, so, 19mal in 2020 und dann wöchentlich oder gar "öfter in der Woche".
    Und der 6.Mai fällt in die 18.KW.
    Wer soll denn wem überhaupt noch was glauben?
    So wie das Verfahren, so die Angaben - reine Willkür und Mutmaßungen.
    TOLLL!

  57. 3.

    Gleich kommen die üblichen Verdächtigen und erzählen was von illegalem Schwarzbau, Bestechung, Korruption, Hinterzimmerabsprachen, Verschwörung...

    Ja es gibt fehlende Absturzsicherungen/PSAgA, kann jeder offen bei manchen Drohnenvideos sehen. Erst gestern auf ner Baustelle eine Begehung gemacht und 5 Verstöße abstellen lassen. Normaler Schnitt auf deutschen Bausstellen.

    Wernersche Untergangsphantasien sind aber fehl am Platz.
    @karsten ihre Autofeindlichkeit bitte stecken lassen, ist einfach unrealistisch, ich würde ja mitmachen wenn nicht akute Lebensgefahr auf sächsischen Staatsstraßen für Radfahrer herrschen würde....leider hat auch der ERoller und selbst ein kleines 900 kg EAutochen kaum höhere Überlebenswahrscheinlichkeit....VAG baut alleine 6! SUV MEB Derivate bis 5m und nur 1! MEB Kompakten. Merken Sie es? Am besten alle Autofabriken in DE schließen, aber vorher noch die Kohlekraftwerke OK?

  58. 2.

    Gar nichts hat sich in rauch aufgelöst. Würde es nach Herrn steinbach gehen, wäre die Baugenehmigung ohne Prüfung jeglicher Art erteilt worden. Am besten schon beim überflug mit der antonow. Aber mindestens einen Handschlag gab es zu diesem Zeitpunkt. Ist schon klar, dass sie das Naturschutzgebiet Löcknitztal wenige Meter von der Baustelle entfernt am liebsten der Öffentlichkeit vorenthalten möchten. Da zwitschern nunmal Vögel, und der Bach plätschert. Das kann schwer widerlegt werden. Die Landesregierung sollte sich ihrer Lügen bewusst werden und schnellstmöglich die bremse ziehen...

  59. 1.

    Ok. Dann gehen wir mal von einem Start der Produktion im Oktober aus. Gesetz die 3. Auslegung kommt im Juni, dann ist die Erörterung im Juli und hoffentlich sind dann die Unterlagen final genug für die endgültige Genehmigung.

    Schön wie sich die reißerischen Skandale vom ZDF Frontal in Rauch aufgelöst haben. Hier sollte die Landesregierung mal klare Kante zeigen. Beide Berichte zu Tesla sind nicht seriös. Die Vorwürfe bezüglich Arbeitsschutz, Arbeitszeiten und Unterbringung nur Hörensagen und die nachgeplapperten Bedenken von Herrn Schorcht bezüglich Wasser sind längst durch unabhängige Fachleute widerlegt.

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