Nach Analyse von Schwachstellen - rbb ändert Regeln für interne Revision

Fr 14.10.22 | 13:02 Uhr
  8
Symbolbild:Das beleuchtete Logo des Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist an der Fassade am Sitz des Senders an der Masurenallee angebracht.(Quelle:dpa/C.Koall)
Audio: rbb24 Inforadio | 14.10.2022 | Bild: dpa/C.Koall

Der rbb ist zurzeit dabei, sich neu aufzustellen. In diesem Zuge soll auch die interne Revision des Senders grundlegend reformiert werden. Die bisherigen Regeln enthielten "gravierende Mängel", begründet Intendantin Vernau die Maßnahme.

Nach den Vorwürfen gegen die Senderspitze des Rundfunk Berlin-Brandenburg wird die interne Revision des Senders grundlegend reformiert.

Der Verwaltungsrat hatte die Revision gebeten, die bisher festgestellten Schwachstellen zu analysieren. Daraufhin hat Intendantin Katrin Vernau dem Verwaltungsrat einen Vorschlag für eine überarbeitete Revisionsordnung zur Kenntnis vorgelegt. Ziel des geänderten Regelwerks ist es, die Wirksamkeit der Revision im rbb zu verbessern.

Vernau: "Eine Neuordnung des Regelwerks war dringend angezeigt"

Vernau, seit 15. September amtierende Intendantin des rbb: "Die Überprüfung des Status Quo legte in der Revision des rbb zahlreiche, auch gravierende Mängel offen. Eine Neuordnung des Regelwerks war dringend angezeigt. Der nun erfolgte Schritt ist als Teil der Neuaufstellung des rbb zu sehen, um den Sender aus der Krise in eine gute Zukunft zu führen. Die Verbesserung der Wirksamkeit des internen Kontrollsystems ist dafür ein wichtiger Baustein."

Zu den festgestellten Defiziten zählt, dass die bisherige Revisionsordnung keine Regelung enthielt, die es für den Leiter der internen Revision explizit vorgesehen hätte, in Fällen, die die ehemalige Intendantin betreffen, von sich aus den Verwaltungsrat zu Rate zu ziehen.

Darüber hinaus traten Schwächen im Berichtswesen zutage. Fehlende persönliche Gespräche mit der Intendanz und abgesagte Termine gehörten ebenso dazu wie der mangelnde Informationsaustausch nach fertiggestellten Prüfungsberichten der Revision.

Rückmeldungen aus den Direktionen, inwiefern die Empfehlungen der Revision umgesetzt wurden oder Nachschauen durch die Revision fanden nur zum Teil statt.

An für Führungskräfte verpflichtenden Compliance-Seminaren hatten zudem weder die ehemalige Intendantin noch die ehemalige Leiterin der Intendanz selbst teilgenommen.

Die Mängel werden durch die Neufassung des Regelwerks behoben. Das gilt insbesondere für den direkten Berichtsweg der Leitung der Revision an den Verwaltungsrat sofern die Intendantin selbst Gegenstand einer Prüfung ist, definierte Berichte der Revision an die Intendantin und den Verwaltungsrat und die konsequente Nachverfolgung eingeleiteter Maßnahmen sowie Nachschauen. Darüber hinaus wurden in die neue Revisionsordnung datenschutzrechtliche Vorgaben aufgenommen. Neu ist auch, dass die interne Revision mit zusätzlichen personellen Ressourcen sowie einem festen, jährlichen Prüfungsetat ausgestattet wird.

Vorläufige Maßnahme

Die Nachjustierung der Revisionsordnung ist als vorläufige Maßnahme anzusehen bis die Ergebnisse der Compliance-Untersuchung durch die Anwaltskanzlei Lutz|Abel vorliegen. Auch ist zu erwarten, dass weitere Vorschläge aus den Gremien und den Landesrechnungshöfen folgen werden. Innerhalb der ARD beschlossen ist zudem, ARD-weit geltende Standards für ein wirksames Compliance-System zu schaffen. Sobald weitere konkrete Maßnahmen umzusetzen sind, werden diese schnellstmöglich in das Regelwerk verbindlich einfließen.

Die neue Revisionsordnung tritt am 21. Oktober 2022 in Kraft.

Sendung: rbb24 Inforadio, 14.10.2022, 13:00 Uhr

8 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 8.

    Lieber rbb! Bitte stellt nicht wieder (wie hier) eure Pressemitteilungen auf eure journalistischen Seiten. Eine typische PR-Formulierung ist: "Sobald weitere konkrete Maßnahmen umzusetzen sind, werden diese schnellstmöglich in das Regelwerk verbindlich einfließen." Sowas hat in journalistischen Artikeln nichts zu suchen.

  2. 7.

    " Das ZDF sollte als alleinige ÖR-Anstalt erhalten bleiben und damit eine Bewährungschance erhalten. "
    Ohoh.. Gerade eben wurde das ZDF dabei erwischt das - ohne darauf hinzuweisen - rumgeschnibbelt wurde und der Mediathekbeitrag sich vom Livebild unterschied.
    https://netzpolitik.org/2022/opus-klassik-preisverleihung-zdf-schneidet-afd-sympathisanten-aus-laudatio-von-danger-dan/
    Wurde zwar gestern(?) korrigiert, hinterlässt aber einen sehr faden Beigeschmack.

  3. 6.

    Den ÖR reformieren? Geht das überhaupt noch? Wahrscheinlich nicht. Im Prinzip kann man nur wegschneiden, was als toxisch überführt ist. Das ZDF sollte als alleinige ÖR-Anstalt erhalten bleiben und damit eine Bewährungschance erhalten. Dagegen muss die gesamte ARD aufgelöst werden. So erhält man den ÖR, senkt vermutlich drastisch die Kosten und damit auch die Gebühren. Endlich würde dann auch sichtbar gehandelt. Damit würde auch wieder etwas verlorenes Vertrauen zurückgewonnen werden.

  4. 5.

    Denn kann man ja nur hoffen daß die Herrschaften der alten Geschäftsleitung leer ausgeht und nicht wie gestern berichtet hohe Ruhegelder und andere Bonis mehr bekommen. Es geht hier auch um Gebühren Gelder.

  5. 4.

    "An für Führungskräfte verpflichtenden Compliance-Seminaren hatten zudem weder die ehemalige Intendantin noch die ehemalige Leiterin der Intendanz selbst teilgenommen."

    Seltsam, im Zeit-Interview hatte Frau Schlesinger von sich ein ganz anderes Bild gezeichnet.

  6. 3.

    "An für Führungskräfte verpflichtenden Compliance-Seminaren hatten zudem weder die ehemalige Intendantin noch die ehemalige Leiterin der Intendanz selbst teilgenommen."

    Seltsam, im Zeit-Interview hatte Frau Schlesinger von sich ein ganz anderes Bild gezeichnet.

  7. 2.

    "An für Führungskräfte verpflichtenden Compliance-Seminaren hatten zudem weder die ehemalige Intendantin noch die ehemalige Leiterin der Intendanz selbst teilgenommen."

    Seltsam, im Zeit-Interview hatte Frau Schlesinger von sich ein ganz anderes Bild gezeichnet.

  8. 1.

    Man geht die Sache vermutlich falsch an: Es liegt allem die Idee zu Grunde, dass System der Selbstbedienung heilen zu können. Das kann man nicht (mehr). Es geht gar nicht so sehr um die Höhe, sondern darum wie sich diese Höhe bildet. Und an dieser Stelle versagt das System. Schon seit Tom Buhrow mit seinem Amtsantritt und seiner Gehaltsrechtfertigung 2014 mehr Transparenz versprochen hatte, zeigt sich bis heute was seit dem "gelaufen" ist. Man vage gar nicht daran denken, was in den anderen Anstalten noch aufgedeckt wird. Oder will man solange wie möglich "genießen"?

Nächster Artikel