Geflüchtete und Obdachlose
Der Senat hat mit Blick auf die Corona-Pandemie umfangreiche Maskenreserven unter anderem für Obdachlose angelegt. So sind laut einer Antwort der Gesundheitsverwaltung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion, die der dpa vorliegt, rund eine Million FFP2-Masken für die Obdach-, Wohnungslosen- und Geflüchtetenhilfe sowie von sozialen Beratungsstellen eingelagert worden. Weitere Bestände könnten kurzfristig abgerufen werden. So wie in den vergangenen Pandemie-Jahren könnten soziale Träger, Trägerverbände und einzelne Einrichtungen FFP2-Masken oder auch Schnelltests anfordern, teilte die Gesundheitsverwaltung mit.
Für stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen hält die zuständige Gesundheitsverwaltung keine Materialreserven vor. Der Senat plane für den Winter 2022/23 auch keine Lieferung von Schutzmaterialien an Pflegeeinrichtungen. Das sei lediglich zu Beginn der Pandemie vor dem Hintergrund von Lieferengpässen der Fall gewesen. Auch für Krankenhäuser und Kliniken werden nach Angaben der Gesundheitsverwaltung keine Materialien zum Umgang mit der Corona-Pandemie vorgehalten.
"Die Antworten des Senats zeigen deutlich, dass er nicht von einer akuten Corona-Notlage im Herbst und Winter 2022/2023 ausgeht", teilte der FDP-Abgeordnete Tobias Bauschke mit, der die Anfrage im Beriner Abgeordnetenhaus gestellt hatte. "Corona wird, wie viele andere Krankheiten auch, Teil unserer Lebensrealität bleiben. Daher ist es wichtig, dass wir jetzt einen vernünftigen und maßvollen Umgang damit finden." Der Senat müsse unverhältnismäßige Freiheitseinschränkungen unterlassen, forderte Bauschke mit Blick auf Diskussionen über eine mögliche Ausweitung der Maskenpflicht. Dafür hatte sich Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) ausgesprochen.
Sendung: rbb24 Inforadio, 16.10.2022, 10:00 Uhr
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