Fahrverbot in Berlin-Neukölln (Quelle: rbb24/Mark Perdoni)
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Video: rbb|24 | 22.11.2019 | Bild: rbb24/Mark Perdoni

Berlin-Neukölln - Diesel-Fahrverbot in der Silbersteinstraße gilt ab sofort

Nach etlichen Verzögerungen gilt jetzt das Diesel-Durchfahrverbot - zumindest in der Neuköllner Silbersteinstraße. Angeordnet wurde das Verbot eigentlich schon vor einem Jahr. Es gilt für Fahrzeuge bis einschließlich Euronorm 5. Von Mark Perdoni und Dominik Wurnig

Das erste Diesel-Durchfahrverbot in Berlin gilt seit Freitag in der Neuköllner Silbersteinstraße zwischen Hermannstraße und Karl-Marx-Straße. Das bestätigte das Bezirksamt Neukölln rbb|24 auf Nachfrage. Das Fahrverbot gilt für Dieselautos bis einschließlich der Euronorm 5 sowie Diesel-Lkw. 

In der Silbersteinstraße hängen nach rbb-Informationen bereits erste Verbotsschilder. "Die Fahrverbote gelten mit der Installation der Schilder", teilte das Bezirksamt mit. Ursprünglich wollte der Bezirk die Schilder am Montag montieren, kurzfristig wurden die Arbeiten aber auf Freitag vorgezogen.

Hikel: Fahrverbot könnte sich in einigen Jahren wieder erübrigen

Das Fahrverbot sei eine von mehreren Maßnahmen, um die Luftqualität zu verbessern, sagte der Bezirksbürgermeister von Neukölln, Martin Hikel (SPD), im rbb-Inforadio. Das Land Berlin erfülle damit eine rechtliche Vorgabe. Die Polizei werde kontrollieren, ob sich die Auto- und Lkw-Fahrer daran halten. 

Sollte sich die Luftqualität durch Fahrverbote verbessern, könnten sie später auch wieder abgeschafft werden: "Eventuell wird man auch feststellen, das in fünf bis zehn Jahren viel weniger alte Diesel-Fahrzeuge unterwegs sind", so Hikel weiter. Zudem sei E-Mobilität gerade ein große Thema. Es könne sein, dass durch den allgemeinen technischen Wandel eine Verbesserung der Luftqualität in der Stadt erreicht werde.

Verbot bereits vor einem Jahr angekündigt

Voraussichtlich am Mittwoch sollen auch die Fahrverbotsschilder in einem Abschnitt der Hermannstraße zwischen Emser Straße und Silbersteinstraße aufgehängt werden und damit auch dort das Durchfahrverbot in Kraft setzen.

Das Verwaltungsgericht Berlin hatte die Durchfahrverbot zur Verbesserung der Luftqualität beriets im Herbst 2018 angekündigt - die Einführung wurde durch die Verwaltung immer wieder verschoben, wie rbb|24 mehrfach berichtete.

Auch im Bezirk Mitte wurden Fahrverbote gerichtlich angeordnet. Ab wann diese genau gelten sollen, will das Bezirksamt in der nächsten Woche bekanntgeben.

Karte: Hier kommt das Durchfahrverbot für Diesel

Knapp drei Kilometer sind betroffen

In Mitte und Neukölln wird auf insgesamt 2,9 Kilometern die Durchfahrt für Dieselfahrzeuge bis einschließlich Euronorm 5 verboten sein. Entsprechende Straßen hatte der Senat im Juli im Rahmen seines Luftreinhalteplans festgelegt. Dabei geht es um 0,05 Prozent des Berliner Straßennetzes. Die kürzeste betroffene Strecke (Alt-Moabit) ist 150 Meter lang. Der längste Abschnitt, auf der Leipziger Straße, misst 840 Meter. Weitere Durchfahrverbote werden auf der Brücken-, Reinhardt-, Friedrich-, Strom-, Hermann- und Silbersteinstraße eingerichtet. Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) hatte eigentlich "spätestens Anfang September" als Starttermin für die Dieselfahrverbote angepeilt.

Dabei wird es Ausnahmen geben: Anlieger und Schwerbehinderte dürfen die Verbote ignorieren, ebenso Taxifahrer, Handwerker, Liefer- und Pflegedienste.

In Berlin sind von den Dieselfahrverboten mehr als 192.000 Autos betroffen, in Brandenburg sind es knapp 289.000. Hinzu kommen leichte und schwere Nutzfahrzeuge. Wer in einer Verbotszone erwischt wird, zahlt als Pkw-Fahrer 25 Euro, als Lkw-Fahrer 75 Euro. Kontrolliert werden soll das Durchfahrverbot von der Polizei - in der Praxis wird das aber aller Voraussicht nach kaum durchführbar sein.

Die aktuelle Belastung im rbb|24-Stickstoffdioxidmonitor

Sendung: Inforadio Nachrichten, 5:40 Uhr

Beitrag von Mark Perdoni, Dominik Wurnig

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30 Kommentare

  1. 30.

    Ich habe einen viel besseren Vorschlag, alle Dienstwagen, alle Fahrzeuge der Grünen und der DUH werden verschrottet und die Führerscheine eingesammelt.
    Da diese Menschen der Meinung sind das die Autos so schlecht sind, ist diese Lösung besser als Durchfahrverbot und Tempo 30!

  2. 29.

    Das bedeutet also zurück zum Anfang des Industriezeitalters, mit Dampfmaschine und so. Da gab es soviel Stellen, da mußten sogar die Kinder ran und Umweltprobleme gab es ja da auch nicht ; ) Nur weil die deutsche Automobilindustrie den Anschluss verpasst und seine Kunden betrogen hat, können wir doch nicht so weiter machen wie bisher!

  3. 28.

    Lieber Jochen, ich glaube Sie haben den von Ihnen zitierten Artikel nicht verstanden und den Mobilitätsatlas nicht gelesen. Und das mit den Subventionen müssen wir auch noch mal üben!

  4. 27.

    Lassen Sie’s doch bitte einfach sein. Der User @Ralf hat im übrigen vollkommen recht. Bin ebenso dafür. Und dabei bin ich nicht mal ein Grüner. Bisher. Das wird sich aber jetzt wohl bei mir ändern. Diese Stinker müssen raus aus der Stadt. Damit basta.

  5. 26.

    Berliner.
    Ihre Anmerkung ist ja nun wirklich unmöglich.
    Wieso sollen sich die Diesel Fahrer entschuldigen?
    Der ist schließlich von den Herstellern und der Regierung wissentlich betrogen worden.
    Die, hätten eine Entschuldigung und Entschädigung verdient.

  6. 24.

    Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Vielleicht sollte die Automobilindustrie mal umdenken. Elektro Autos gibt es nun fast 100 Jahre..

  7. 23.

    Lächerlich, kontrolliert doch eh keiner. Genauso wenig wie Leute die Kippen ausm Fenster werfen oder Fußgänger die bei rot über die Ampel gehen, also was solls. Deutschland ist an einem Punkt angekommen wo Leute zuziehen denen sowieso alles egal ist weil sie es nicht anders kennen und das Land die vielen Gesetze und Regeln nicht mehr durchsetzen kann.

  8. 22.

    Damit das Dieselfahrverbot etwas bringt, muss der Wind auch umgeleitet werden ;)

  9. 21.

    An den " Berliner " , ihr Kommentar ist unter der Gürtellinie! Heute wurden Zahlen veröffentlicht, die besagen, wie viel Arbeitsplätze in der Automobilindustrie in Gefahr sind. Dann ist nämlich auch ihr bequemes Leben in Gefahr. Dann heißt es den Gürtel enger schnallen! Ob ihnen das gefällt, wage ich zu bezweifeln.

  10. 19.

    Einfach nicht daran halten und fertig ist es.

  11. 18.

    Erst einmal Zigaretten verbieten und Holzöfen. Dann kann man vielleicht mal über ein Dieselverbot nachdenken. Es ist doch wahrlich eine Posse.

  12. 17.

    Diesel und SUV gehören auf den Müll. Die Fahrer haben sich zu entschuldigen!

  13. 16.

    Anlieger sind auch diejenigen, die in den entsprechenden Abschnitten parken möchten. Es sind also nicht nur Anwohner ausgenommen.
    Wie man das kontrollieren soll .....

  14. 15.

    Das Zusatzschild "Anlieger frei" gibt es schon seit Eonen. Es steht Ihnen natürlich frei, dagegen zu klagen. Analog dazu gab es aktuell ein Urteil zu einem Verkehrsschild in Mitte.

    Können Sie uns bitte auf dem Laufenden halten, wie Ihr Verfahren läuft?

  15. 14.

    Eine Subvention ist, wenn man etwas dazu bekommt und nicht, wenn einem weniger genommen wird. Das Wort kommt aus dem lateinischen.
    Das gelobte Team Correctiv.org hat (mit einer deutlich ins Auge fallenden Befangenheit)dennoch recherchiert, dass Autofahrer mit KFZ und Mineralölsteuer alleine bereits 46 Milliarden an Steuern zahlen (alle anderen wie Versicherungssteuer, Werkstatt, Kauf, etc hat man offensichtlich bewusst weggelassen), wovon ca 10 Milliarden in die Straßen fließen. Es bleiben also 36 Milliarden überbezahlte Abgaben übrig, die für alles Mögliche verschleudert werden, außer für Straßen und Brücken. Dann von Subvention zu reden ist abenteuerlich. Eher subventioniert der Autofahrer alles Mögliche Auto fremde. Und zwar erheblich.
    https://correctiv.org/checkjetzt/2019/06/28/nein-aus-47-milliarden-euro-steuern-durch-autofahrer-werden-nicht-nur-fuenf-in-den-strassenbau-investiert

  16. 13.

    Ich verstehe das Schild so: Durchfahrt für PKW verboten alles andere, egal was und wie dreckig, kann durch. Das Zusatzschild, wie der Name schon sagt, beschränkt das Dieselverbot auf PKW. Dann das 2. Zusatzschild hebt das Hauptschild (nicht das erste Zusatzschild) für Anlieger (!)auf. Selbst wenn die mit nem brennenden Kesselzug durchfahren. Das Dieselverbot wird somit für Anlieger (!) ungültig, weil das Hauptzeichen durch das 2. Zusatzzeichen für Anwohner aufgehoben wurde und das erste Zusatzzeichen keinen Bezug mehr hat. Diese beiden Zusatzschilder machen zusammen keinen Sinn. Außer, dass Anlieger (!) weiter ihre schmutzigen Diesel nutzen dürfen. In ihrer eigenen Straße und parasitär in den Straßen anderer Bewohner. Das Wort Anlieger muss man sich dabei mal anlesen und staunen.
    Mein Kenntnisstand ist, dass Gesetze für alle gleich gelten, ungeachtet ihrer Herkunft... Religion usw.

  17. 11.

    „Nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich“ Kommt mir so bekannt vor.
    Naja, fahren sie eben einen Umweg und pusten noch mehr Abgase raus. Das ist natürlich viel schlauer.
    Wenn einem die Nutzung eines Teils der Infrastruktur verwehrt wird, dann sollte man doch auch weniger Steuern zahlen müssen.
    Heute hält man sich an alle Vorschriften und Gesetze und morgen wird man genau dafür bestraft.

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