Olaf Scholz als Lügner beschimpft
Bei einem Besuch in Brandenburg wollte der Kanzler erfahren, wie die Stimmung im Land ist. Zum Empfang gab es massiven Gegenwind, der schon jetzt für den Herbst heftige Proteste erahnen lässt. Von Nico Hecht
Mehrere Hundert Leute waren auf den Neuruppiner Schulplatz gekommen. Wo sonst aus der Musikschule Streicher- und Bläserklänge heraus wehen, gellten dem Bundeskanzler an diesem Abend viele Buhrufe, Lügner und Hau-Ab-Rufe zum Empfang beim Bürgerdialog entgegen.
Gleich mehrere Gegenaktion waren angemeldet, von einer kleineren linken Gruppe und von der AfD. "Wir wollen hier wirklich einfach Frust loswerden", sagte eine Frau. Olaf Scholz wäre nicht der richtige Kanzler. Die Coronaschutzpolitik sei falsch. Sie wolle keine Impfung, sondern selber entscheiden, was gesund für sie ist. Ihren Frust brüllten die Protestierenden dem Kanzler so laut entgegen, dass dieser Mühe hatte, dagegen anzureden.
Gut 200 Hundert Neuruppiner hatten sich für den Bürgerdialog angemeldet und versuchten, ihre Fragen trotz Lärm an den Kanzler zu stellen. Viele Fragen drehten sich um den Krieg. Auch bei diesem Thema gab es einige Unzufriedenheit. Sybille Nürnberg aus Neuruppin wollte den Kanzler auffordern, für Verhandlungen zu sorgen. Man könne nicht nur sagen, mit Putin könne man nicht reden. Man müsse es immer wieder versuchen.
Die Neuruppiner fragten zu Themen der Familienpolitik, zur Unterstützung von Feuerwehren angesichts der vielen Waldbrände, auch dieses Jahr in Brandenburg wieder. Und auch zur Energiekrise und speziell zur Gasumlage, die ja viele finanziell stark belastet. Die Fragensteller sagten, es könne nicht sein, das alles teurer werde und die Menschen dann auch noch mit der Gasumlage belastet würden.
Darauf antwortete Scholz mit einer Ankündigung. Es soll ein weiteres Entlastungspaket für die Bürger in den nächsten Tagen geben, versprach er. Und wenn die Mehrwertsteuer tatsächlich auch noch auf diese Gasumlage erhoben werden müsse, solle das Geld an anderer Stelle an die Bürger zurückfließen, so Scholz. Seine Regierung wolle so ein Maßnahmenpaket auf den Weg bringen, das auch helfe, den sozialen Frieden im Land zu festigen.
Scholz forderte auch die lautstarken Protestierer auf Fragen zu stellen. Das hielten ihm hinterher die Menschen, die für eine Diskussion zum Bürgerdialog kamen, zugute. Er hätte kühlen Kopf behalten, viel erklärt, sagt Britta Avantario aus Neuruppin. Sie schätze die Ruhe und Sachlichkeit, mit der er die Fragen der Neuruppiner behandelt habe. Er habe sich auch bei dem Gegenwind nicht weggeduckt, sondern vielmehr erklärt, was die Regierung tue. Aber das müsse ein Kanzler auch tun.
Sendung: rbb24 Inforadio, 18. August 2022, 6 Uhr
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Beitrag von Nico Hecht
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