Corona-Maßnahmen
Ist die Maskenpflicht angesichts sinkender Corona-Zahlen noch gerechtfertigt? Berlins Regierender Bürgermeister hält Änderungen für angemessen. Auch die Senatorinnen Pop und Kalayci sprechen sich dafür aus. Ganz verschwinden soll die Maske aber nicht.
Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich für Lockerungen bei der Maskenpflicht ausgesprochen. "Draußen denke ich schon, dass wir uns jetzt doch sehr schnell mehr zutrauen können", sagte Müller am Montag im ARD-Mittagsmagazin.
Wegen der sinkenden Infektionszahlen und der steigenden Impfquote erwarteten viele Menschen, dass die FFP2-Maskenpflicht zurückgenommen oder in den Außenbereichen ganz aufgegeben wird, sagte Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. Er warnte jedoch davor, unbedacht zu lockern: "Im letzten Sommer haben wir das erlebt, wie schnell die Zahlen auch wieder nach oben gehen." Es sei sowohl beim Reiseverkehr als auch im öffentlichen Nahverkehr und in geschlossenen Räumen Vorsicht angebracht.
Auch Wirtschaftssenatorin Ramona Pop sprach sich für das Beibehalten der Maskenpflicht in Innenräumen aus. "Draußen halte ich bei der derzeitigen Infektionslage eine Lockerung der Maskenpflicht beispielsweise auf Märkten oder in Einkaufsstraßen durchaus für vertretbar", sagte die Grünen-Politikerin am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Lockerungen dürften nicht mit Leichtsinn verwechselt werden. "Insbesondere in Innenräumen ist der Mund-und Nasenschutz ein bewährter und sicherer Schutz gegen das Coronavirus", sagte Pop.
Zuvor hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Länder aufgefordert, die Maskenpflicht zu überprüfen. Sie müssten klären, "ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken", sagte sie der "Bild am Sonntag". Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) forderte sogar ein komplettes Ende der Maskenpflicht. "Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen", sagte Kubicki der Zeitung.
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) erklärte am Montag auf Anfrage: "Ja, wir Länder können das regeln. Aber ich erwarte schon vom Bundesgesundheitsminister einen Vorschlag."
Der "B.Z." hatte Kalayci gesagt, die Corona-Inzidenz falle stetig weiter, und im August werde eine Impfquote von 70 Prozent erreicht. "Deshalb sollten wir jetzt die Eindämmungsschritte rückwärts gehen, wobei nach drinnen und draußen differenziert werden muss. Maske generell weg - das geht nicht einfach so. Experten sagen, das Risiko draußen ist geringer."
Der Berliner Senat will am Dienstagvormittag über weitere Lockrerungen der Corona-Maßnahmen beraten. Dabei steht auch zur Diskussion, wo auf Masken künftig eventuell verzichtet werden könnte und ob etwa im öffentlichen Nahverkehr oder bei Restaurantbesuchen in den Innenräumen medizinische Masken statt der bisher vorgeschriebenen FFP2-Masken ausreichend sind.
Nach rbb-Informationen ist geplant, es auf den 35 am stärksten frequentierten Straßen und Plätzen Berlins (z.B. Kudamm, Potsdamer Platz, Schloßstraße) wohl tagsüber bei der Maskenpflicht zu belassen. Lediglich zwischen 0:00 und 6:00 Uhr soll auf den Mund-Nasen-Schutz verzichtet werden dürfen.
In Brandenburg erwartet das Gesundheitsministerium, dass die Maskenpflicht trotz sinkender Infektionszahlen in bestimmten Bereichen weiter bestehen bleibt. "Wir alle wollen einen erneuten Anstieg verhindern", sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Montag. "Deshalb bleiben Maskenpflicht, Hygieneregeln und Testpflichten in bestimmten Situationen auch weiterhin wichtig." In welchen Bereichen dies weiter gelten solle, werde das Kabinett am Dienstag in der neuen Umgangsverordnung beschließen.
Bereits in der vergangenen Woche habe sich das Kabinett darauf verständigt, dass die Maskenpflicht an Grundschulen und Horten mit Inkrafttreten der neuen Umgangsverordnung vollständig entfallen soll, ergänzte der Sprecher. Der Brandenburgische Pädagogenverband sieht einen Wegfall der Maskenpflicht in den Schulen auch mit Blick auf nicht geimpfte Kinder indes kritisch. Solange die Sieben-Tage-Inzidenz über zehn Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liege, gebe es immer ein Risiko, meinte Verbandspräsident Hartmut Stäker.
Sendung: Abendschau, 14. Juni 2021, 19:30 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen