Corona-Maßnahmen - Müller will Lockerungen bei Maskenpflicht im Freien

Pariser Platz, Berlin, Vor dem Brandenburger Tor mit der Quadriga steht ein Schild mit Maskenpflicht. (Quelle: dpa/Sascha Steinach)
Video: rbb24 | 14.06.2021 | Material: Abendschau, Brandenburg aktuell | Bild: dpa/Sascha Steinach

Ist die Maskenpflicht angesichts sinkender Corona-Zahlen noch gerechtfertigt? Berlins Regierender Bürgermeister hält Änderungen für angemessen. Auch die Senatorinnen Pop und Kalayci sprechen sich dafür aus. Ganz verschwinden soll die Maske aber nicht.

Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich für Lockerungen bei der Maskenpflicht ausgesprochen. "Draußen denke ich schon, dass wir uns jetzt doch sehr schnell mehr zutrauen können", sagte Müller am Montag im ARD-Mittagsmagazin.

Wegen der sinkenden Infektionszahlen und der steigenden Impfquote erwarteten viele Menschen, dass die FFP2-Maskenpflicht zurückgenommen oder in den Außenbereichen ganz aufgegeben wird, sagte Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. Er warnte jedoch davor, unbedacht zu lockern: "Im letzten Sommer haben wir das erlebt, wie schnell die Zahlen auch wieder nach oben gehen." Es sei sowohl beim Reiseverkehr als auch im öffentlichen Nahverkehr und in geschlossenen Räumen Vorsicht angebracht.

Pop: Lockerung der Maskenpflicht auf Märkten vertretbar

Auch Wirtschaftssenatorin Ramona Pop sprach sich für das Beibehalten der Maskenpflicht in Innenräumen aus. "Draußen halte ich bei der derzeitigen Infektionslage eine Lockerung der Maskenpflicht beispielsweise auf Märkten oder in Einkaufsstraßen durchaus für vertretbar", sagte die Grünen-Politikerin am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Lockerungen dürften nicht mit Leichtsinn verwechselt werden. "Insbesondere in Innenräumen ist der Mund-und Nasenschutz ein bewährter und sicherer Schutz gegen das Coronavirus", sagte Pop.

Zuvor hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Länder aufgefordert, die Maskenpflicht zu überprüfen. Sie müssten klären, "ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken", sagte sie der "Bild am Sonntag". Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) forderte sogar ein komplettes Ende der Maskenpflicht. "Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen", sagte Kubicki der Zeitung.

Kalayci erwartet Vorschlag vom Bundesgesundheitsminister

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) erklärte am Montag auf Anfrage: "Ja, wir Länder können das regeln. Aber ich erwarte schon vom Bundesgesundheitsminister einen Vorschlag."

Der "B.Z." hatte Kalayci gesagt, die Corona-Inzidenz falle stetig weiter, und im August werde eine Impfquote von 70 Prozent erreicht. "Deshalb sollten wir jetzt die Eindämmungsschritte rückwärts gehen, wobei nach drinnen und draußen differenziert werden muss. Maske generell weg - das geht nicht einfach so. Experten sagen, das Risiko draußen ist geringer."

Senat plant Lockerungen auch bei Maskenpflicht

Der Berliner Senat will am Dienstagvormittag über weitere Lockrerungen der Corona-Maßnahmen beraten. Dabei steht auch zur Diskussion, wo auf Masken künftig eventuell verzichtet werden könnte und ob etwa im öffentlichen Nahverkehr oder bei Restaurantbesuchen in den Innenräumen medizinische Masken statt der bisher vorgeschriebenen FFP2-Masken ausreichend sind.

Nach rbb-Informationen ist geplant, es auf den 35 am stärksten frequentierten Straßen und Plätzen Berlins (z.B. Kudamm, Potsdamer Platz, Schloßstraße) wohl tagsüber bei der Maskenpflicht zu belassen. Lediglich zwischen 0:00 und 6:00 Uhr soll auf den Mund-Nasen-Schutz verzichtet werden dürfen.

Brandenburg: "Maskenpflicht weiterhin wichtig"

In Brandenburg erwartet das Gesundheitsministerium, dass die Maskenpflicht trotz sinkender Infektionszahlen in bestimmten Bereichen weiter bestehen bleibt. "Wir alle wollen einen erneuten Anstieg verhindern", sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Montag. "Deshalb bleiben Maskenpflicht, Hygieneregeln und Testpflichten in bestimmten Situationen auch weiterhin wichtig." In welchen Bereichen dies weiter gelten solle, werde das Kabinett am Dienstag in der neuen Umgangsverordnung beschließen.

Bereits in der vergangenen Woche habe sich das Kabinett darauf verständigt, dass die Maskenpflicht an Grundschulen und Horten mit Inkrafttreten der neuen Umgangsverordnung vollständig entfallen soll, ergänzte der Sprecher. Der Brandenburgische Pädagogenverband sieht einen Wegfall der Maskenpflicht in den Schulen auch mit Blick auf nicht geimpfte Kinder indes kritisch. Solange die Sieben-Tage-Inzidenz über zehn Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liege, gebe es immer ein Risiko, meinte Verbandspräsident Hartmut Stäker.

Sendung: Abendschau, 14. Juni 2021, 19:30 Uhr

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75 Kommentare

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  1. 75.

    Es ist nicht "Ihr gefürchtetest Long Covid fernbleibt?", sondern DAS gefürchtete Long Covid.

    Lesen, lernen, verstehen!

    https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/longcovid-101.html
    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/long-covid-folgen-arbeitnehmer-101.html
    https://www.n-tv.de/wissen/Sterberisiko-nach-Corona-monatelang-erhoeht-article22514921.html
    https://www.n-tv.de/wissen/Wie-gross-ist-das-Long-Covid-Problem-article22538203.html

  2. 74.

    "Dann hören Sie auf, selektiv wahrzunehmen und sich die Welt imaginär so zu gestalten, wie sie Ihnen gefällt."
    Das sagt gerade der Richtige! Selektiv ist hier, wenn man die Realität komplett ausblendet und unter jedem Blättchen ein vermeintliches Virus findet. Lernen Sie zu differenzieren! ( ;-) )

    "Fakt ist, dass eine Durchimpfung von mindestens 70 % erreicht werden sollte."
    Für was genau? Damit die Inzidenz auf welchen Wert sinkt? Damit das Virus ausgerottet wird? Damit die Vierte Welle nicht stattfindet? Damit Ihr gefürchtetest Long Covid fernbleibt? Was genau sagen die "Experten" denn dazu?
    Und, Herr Lauterfrank, hören Sie doch bitte auf alle zu ermahnen!

  3. 73.

    Ich kenne einige, die sich im April bei ihrem Arzt gemeldet hatten "
    Also ein Bekannter von einem Bekannten, den ich überhaupt nicht kenne, also ein Unbekannter von mir, also der und alles andere ist sowieso aber bald sind ja Wahlen und was ist mit und das darf man ja hier nicht mehr aber ihr werdet schon sehen.
    Is doch wahr!!!!!1!1!1!1!

  4. 72.

    Glückwunsch zum "Vitamin B"! Ich kenne einige, die sich im April bei ihrem Arzt gemeldet hatten und immer noch auf einen Impftermin warten, weil der Impfstoff nicht in ausreichender Menge geliefert wurde. Aber die sind wahrscheinlich auch irgendwie selbst daran schuld, oder? Hatten wohl kein "Vitamin B", schätze ich ...

  5. 71.

    Schön, wie Sie an der Realität vorbei argumentieren. Schon mal was von Engpässen gehört? Impfstoffmangel? Nein? Dann hören Sie auf, selektiv wahrzunehmen und sich die Welt imaginär so zu gestalten, wie sie Ihnen gefällt. Fakt ist, dass eine Durchimpfung von mindestens 70 % erreicht werden sollte. Das sagt Ihnen jeder Experte. Dabei geht es mitnichten um den letzten 80-Jährigen, wie Sie hier dreist in den behaupten. Bleiben Sie bei der Wahrheit und den Fakten!

  6. 70.

    Das versteht man schon lange nicht mehr.
    In Schwerin nebenan (Landeshauptstadt MV) bei Inzidenz 0,0 : Maskenpflicht im gesamten Innenstadtbereich,
    in Perleberg (Landkreis PR), bei Inzidenz 0,0 : Maskenpflicht in Aussenbereichen "wo Abstände nicht eingehalten werden jönnen" u.a. im Zoo etc.

    Mit welcher rechtlchen Grundlage sollen zweimal Geimpfte eine Maske tragen, müssen sich aber vor dem Restaurantbesuch nicht mehr testen lassen???

    Entweder die Impfung schützt in erforderlichem Ausmaß, dann bedarf es auch keiner Masken mehr.
    Oder die Impfung ist so wenig sicher, dann müssen Geimpfte aber auch getestet werden, weil es sonst sein kann, dass sie (ohne Test) im Restaurant dort sitzende, nicht geimpfte negativ Getestete infizieren!!!

  7. 69.

    Der Hr. Mue. ist so ein richtiger Schlaumeier und Sprücheklopfer.
    Alles weiß er besser und er glaubt, sich auf eine Stufe mit dem MP von Bayern,Hessen, NRW oder BW stellen zu können.

    Die nächste Wahl wird sicherlich deutliches Ergebnis finden

  8. 68.

    Jo reden aneinander vorbei..... denke mal wir sind einer Meinung.
    Nur die Politiker wollen es sich etwas einfacher machen und nicht in der Sommerpause Gesetze und Verordnungen anpassen, nur weil man die Epidemische Lage aufhebt.

  9. 67.

    Falsche Sichtweise. Es geht hier um rechtliche Gegebenheiten. Für einen Eingriff in die Grundrechte bedarf es mehr als Schlagworte. Ist Ihnen das nicht klar? Muss immer erst die Bundesregierung an die Verhältnismäßigkeit erinnern?

  10. 66.

    Jeder vernunftbegabte Mensch versteht diese Beiträge und kann sie deuten. Der Sinn ist folgender: Manche Menschen beruhigt man mit der Aufhebung der Maskenpflicht, für jene ist die Welt dann wieder in Ordnung. Andere sind weitsichtiger und erkennen dahinter eine doppelte Vorsicht für jene, die jetzt der Unvorsicht aller anderen ausgesetzt sind. Schließlich sind wir nicht durchgeimpft, oder? Solidarisch bedeutet, auch in scheinbarer Sicherheit für die eigene Person auf andere Menschen Rücksicht zu nehmen. Wir fahren ja auch nicht an einem Verkehrsunfall vorbei und interessieren uns nicht für die Verletzten, wir sind doch alle solidarisch und helfen.

  11. 65.

    Der brandenburgische Pädagogen Verband sieht also den Wegfall der Masken für Kinder kritisch? Auf welcher wissenschaftlicher Grundlage? Nachdem sich ja nun die meisten Lehrer geimpft haben dürften, ist die Frage, vor was sie noch Angst haben? Denkt hier mal jemand an die vor allem psychologische Gesundheit der Kinder die nur aufgrund der Angst der Erwachsenen und ohne Evidenzbasierte Wissenschaft seit Monaten unter Maske und testen leiden? Natürlich nicht. Als Pädagoge sollte man ja zuallererst an das wohl der Kinder denken, aber weit gefehlt! Diese Entwicklung gibt einem sehr zu denken.

  12. 64.

    Welchen Glauben? Ich glaub eher, wir reden aneinander vorbei ... Mit egal, wie kompliziert es ist, etwas aufzuheben. Es muss getan werden. Und Dobrindt ... na ja, sag ich lieber nix

  13. 63.

    Aber wohin sollen die Zahlen denn noch gedrückt werden? Auf null? Unter null?
    Man muss doch auch einmal die Risiken im Leben gegeneinander abwägen...
    Sicher werden die Zahlen zum Winter wieder steigen, und womöglich wird das jetzt jedes Jahr so sein - aber das wird auch so sein, wenn sich alle in ihren Häusern einsperren.
    Dann ist das eben so; es kann aber kein Grund sein, deshalb nun auch im Sommer trauerklößig herumzusitzen. Wir machen mit dem Kind jedenfalls Urlaub, schließlich hat ein Jahr lang nichts stattgefunden.
    Die erst ach so gefährliche englische Mutation haben wir nun jedenfalls ohne Weiteres überstanden. Genauso wird sich jetzt die indische durchsetzen und wir werden sie überstehen, ebenso wie die siebzehn weiteren, die dann noch kommen.
    In Indien selbst gehen die Zahlen ja wohl rasant herunter...

  14. 62.

    Das wird ihren Glauben ein wenig erschüttern.
    https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-bundestag-notlage-bundesnotbremse-100.html
    „ Nach Dobrindts Angaben hängen derzeit rund 20 Verordnungen direkt von der festgestellten Notlage ab - etwa Verordnungen zu Testangeboten und zur Unterstützung von Eltern im Falle pandemiebedingter Kita- und Schulschließungen.
    Der Wunsch, diese Verordnungen zunächst beizubehalten, sei einer der Gründe für die geplante Verlängerung der Notlage.“
    Es gibt erst am 07.09. die einzige Sitzung vor den Wahlen.
    Es ist nun jedem selbst überlassen zu beurteilen warum man 20 Verordnungen nicht ändern kann oder mag.

  15. 61.

    Sorry, aber die Covidioten sind derzeit nicht das Problem. Hören Sie der Bundesjustizministerin zu und Sie verstehen, weshalb nun gehandelt werden muss. Der Zierwert ist unterschritten. Was ist denn nun „sinnvoll“?

  16. 60.

    Sie vermuten... soso... Wissenschaftliche Vorgehensweise sieht anderes aus. Und die Politik darf nicht anhand von Vermutungen operieren. Die Crux ist doch, dass es wieder Entscheidungen gibt, die nicht nachvollziehbar sind. Die Mutationen sind der einzige Grund, weshalb überhaupt noch bei unter 35 Einschränkungen zulässig seien könnten. Das vergessen viele hier. Das Gesetz regelt anhand der Grenzwerte 100, 50 und 35. Wir sind darunter. Und zwar bundesweit. Da kommt es nun auf eine konkrete Gefahrenlage an. Diese belegen Sie bitte. Und keine Vermutungen bitte.

  17. 58.

    Verstehe die Diskussion nicht mehr mit welcher Begründung überhaupt noch eine Maske getragen werden muß.

  18. 57.

    So ein Unsinn. Haben Sie die Glaskugel? Was Sie hier behaupten entbehrt jeglicher wissenschaftlicher Grundlage. Bis Herbst sind wesentliche Teile der Bevölkerung vollständig geimpft.

  19. 56.

    Die Corona-Zahlen nahe Null und alle politisch initiierten Corona-Ampeln auf grün.
    Es gibt keinen Grund mehr für Einschränkungen! Oder sind wir kein demokratischer Rechtsstaat mehr?
    Denn da bracht es sehr sehr gute Gründe für Einschränkungen. Die gibt es nicht mehr!
    Dass Herr Müller seinem Volk voller Gnade wieder ein wenig Lockung zubilligt, ist inakzeptabel.

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