Die SPD-Politikerin Ulrike Liedtke, Vizepräsidentin des Deutschen Kulturrates, soll Präsidentin des Brandenburger Landtags werden. (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
Audio: Inforadio | 17.09.2019 | Ulrike Liedtke zu ihrer Nominierung als Landtagspräsidentin | Bild: dpa/Patrick Pleul

Brandenburg - SPD nominiert Liedtke als Landtagspräsidentin

Die Vizepräsidentin des Deutschen Kulturrates, Ulrike Liedtke, soll neue Präsidentin des Brandenburger Landtags werden. Die 60-jährige Abgeordnete, die aus Weimar stammt, sei von der SPD-Fraktion am Dienstag einstimmig für das Amt nominiert worden, sagte Fraktionschef Mike Bischoff.

"Miteinander der unterschiedlichen Faktionen fördern"

Die Musikwissenschaftlerin war Gründungsdirektorin der Musikakademie Rheinsberg. Sie arbeitet nach eigenen Angaben seit 1990 in Brandenburg und lebt seit 2009 in Rheinsberg. Seit 2016 ist Liedtke Vorsitzende des SPD-Unterbezirkes Ostprignitz-Ruppin. Zudem war sie Vorsitzende des Rundfunkrates des früheren Ostdeutschen Rundfunks Brandenburg (ORB) sowie auch des rbb. Die SPD-Abgeordnete Inka Gossmann-Reetz hatte zunächst ebenfalls für das Amt der Landtagspräsidentin kandidieren wollen. Sie zog laut Bischoff ihre Kandidatur vor der Abstimmung aber zurück.

Wie Liedtke sagte, setzt sie auf ein Miteinander im Landtag: "Es geht mir um einen sehr respektvollen Umgang", sagte sie. "Ich habe einen ganz großen Respekt vor diesem Amt, das ein sehr hohes Amt ist und in dem man das Miteinander der unterschiedlichen Fraktionen auf Gesprächsebene fördern kann."

AfD und CDU nominieren Vizepräsidenten

Die CDU hat unterdessen die Abgeordnete Barbara Richstein aus Falkensee als Vizepräsidentin des Landtags vorgeschlagen. Die AfD nominierte Andreas Galau aus Hennigsdorf zum Kandidaten für das Amt als Vizepräsident.

Gemäß Artikel 69 der brandenburgischen Landesverfassung stellt die stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten, die zweit- und die drittstärkste Fraktion, in dieser Leglislaturperiode also AfD und CDU, entsenden Vizepräsidenten, die anderen Fraktionen sind mit einfachen Mitgliedern im Präsidium vertreten.

Gewählt wird das neue Landtagspräsidium bei der konstituierenden Sitzung am 25. September. Die bisherige Präsidentin Britta Stark hatte bei der Landtagswahl am 1. September nicht mehr den Sprung ins Parlament geschafft.

CDU und Grüne wählen Mitglieder des Fraktionsvorstandes

Bei den Christdemokraten ist der Fraktionsvorstand komplett: Als Stellvertreter wurden Kristy Augustin, Frank Bommert, Steeven Bretz und Björn Lakenmacher gewählt. Das Votum sei einstimmig gewesen, sagte Redmann. Damit sind mit Bommert und Lakenmacher zwei bisherige Gegner des inzwischen zurückgetretenen Landes- und Fraktionschefs Ingo Senftleben im Vorstand. Nach dem Debakel bei der Landtagswahl hatten die konservativen CDU-Abgeordneten Bommert und Saskia Ludwig Senftleben zum Rücktritt aufgefordert.

Die Grünen-Fraktion wählte am Dienstag eine vorläufige Spitze, die bis zum Eintritt in eine neue Regierung gelten soll. Die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Nonnemacher und Axel Vogel wurden ebenso einstimmig bestimmt wie Spitzenkandidat Benjamin Raschke als Stellvertreter und Sahra Damus als Parlamentarische Geschäftsführerin. Mit Eintritt in eine neue Regierung soll der Vorstand neu gewählt werden und nur noch dreiköpfig sein - mit mindestens zwei Frauen.

Sendung: Brandenburg aktuell, 17.09.2019, 19.30 Uhr

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