Einwendungen von Anwohnern - Öffentliche Debatte zu Tesla-Fabrik soll trotz Corona fortgesetzt werden
Rund 360 Einwendungen gegen die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide wurden bis Anfang März eingereicht, doch der Termin für die öffentliche Debatte fiel aus - wegen der Corona-Krise. Wirtschaftsminister Steinbach will das nachholen - ohne einen Termin zu nennen.
Die öffentliche Erörterung über die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide (Oder-Spree) soll trotz der Corona-Krise fortgesetzt werden. Das hat Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Freitagabend im rbb bekräftigt.
Wegen der Einschränkungen aufgrund der Pandemie könne er allerdings noch kein konkretes Datum nennen. Die Erörterung werde jedoch nicht "durch irgendein anderes Instrument abgelöst", sagte Steinbach der Sendung Brandenburg Aktuell. "Das ist mit Tesla so abgesprochen und das will Tesla selber auch nicht anders."
Termin für öffentliche Erörtung fiel wegen Corona-Krise aus
Bis Anfang März hatten Kritiker der geplanten E-Autofabrik insgesamt 361 Einwendungen ans Umweltministerium geschickt, welche sich vor allem um die Themen Wasser, Wald, Verkehr und Naturschutz drehten. Die Einwendungen sollten eigentlich am 18. März öffentlich erörtert werden, um anschließend von der zuständigen Genehmigungsbehörde nochmals geprüft zu werden. Doch wegen der sich verschärfenden Corona-Krise wurde der Termin abgesagt. Für die umweltrechtliche Genehmigung der Fabrik müssen alle Einwände gegen den Bau öffentlich diskutiert werden.
Wirtschaftsminister Steinbach versicherte indes, dass an dem Mega-Projekt weiter "intensiv in etwa mit dem gleichen Tempo" gearbeitet wird wie bisher. "Unsere Taskforce-Sitzungen finden statt. Es wird an einem weiteren bundes-immissionsschutzrechtlichen Antrag gearbeitet, der die geringeren Wasserverbrauchsmengen beschreibt", sagte Steinbach Brandenburg Aktuell. Das sei den Anwohnern dort sehr wichtig ist. "Ich glaube, da wird sehr viel Beruhigung an der Stelle eintreten." Auf Basis dieses Antrags werde die weitere Bautätigkeit auf eigenes Risiko durch Tesla weitergehen.
Wegen fehlender Unterlagen musste Tesla den geplanten Bau des Fundaments kurzfristig verschieben. Tesla beabsichtige Pfahlgründungen, die in dem Antrag auf Genehmigung zur Errichtung einer Tesla-Fabrik nicht enthalten gewesen seien, teilte die Sprecherin des Umweltministeriums, Frauke Zelt, am Mittwoch mit. Die Rodungs- und Planierarbeiten hatte der US-Konzern durch vorzeitige Genehmigungen bereits durchgeführt.
Steinbach: Tesla plant Produktionsstart weiter für 2021
Bei der Beschaffung von Arbeitskräften für die Fabrik werde es laut Minister Steinbach trotz Corona keine Probleme geben. "Wir haben ein langfristiges Rekrutierungsprogramm. Tesla hält daran fest, dass 2021 dort die ersten Autos vom Band rollen sollen." Der Konzern halte auch daran fest, dass die geplante Gesamt-Produktionsleistung für 2021 weiterhin möglich sein wird - "selbst mit den kleinen Verzögerungen, die wir jetzt durch die Corona-Krise haben", so Steinbach bei Brandenburg Aktuell. Entsprechend müsse die Rekrutierung "vernünftig weiterlaufen".
Tesla will ab nächstem Jahr in Grünheide nahe Berlin rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Wann der erste Spatenstich erfolgt, ist offen. Die endgültigen Genehmigungen sollen im Sommer vorliegen.
