Anfrage der Linken
Aus Brandenburg sind bis Ende Mai dieses Jahres 27 ausreisepflichtige Ausländer in ihre Herkunftsländer oder aufnahmewillige Drittstaaten abgeschoben worden. Darüber hinaus wurden 13 Menschen nach dem Dublin-Verfahren in das EU-Land ausgewiesen, in dem sie einen Asylantrag gestellt hatten, teilte das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) mit.
22 Ausreisen wurden von einer speziellen Gruppe im Innenministerium abgewickelt, der Task Force "Abschiebung Straftäter". In drei Fällen sei die Ausreise freiwillig erfolgt, teilte das Innenministerium mit. Einige Ausländer hätten zuvor Haftstrafen in anderen Bundesländern verbüßt. Alle Straftäter seien den Angaben zufolge Männer im Alter von 21 bis 60 Jahren.
Bis auf zwei Männer aus dem Libanon und aus Vietnam kamen alle anderen aus Osteuropa, wie das Ministerium mitteilte. Die größte Gruppe von vier Ausländern seien Litauer gewesen. Jeweils drei stammten aus Rumänien und Georgien. Alle ausreisepflichtigen Straftäter seien in ihre Herkunftsländer abgeschoben worden.
Die Bildung der Task Force hatte der Landtag im August 2020 beschlossen, vor allem um ausreisepflichtige straffällige inhaftierte Ausländer beschleunigt vor anderen Rückführungen auszuweisen.
Im vergangenen Jahr hatte die Task Force laut Brandenburger Innenministerium insgesamt 52 Fälle bearbeitet - Abschiebungen, freiwillige Ausreisen und Dublin-Überstellungen. Dabei seien die Aufenthalte von acht Intensivtätern und 44 Inhaftierten beendet worden. Von den acht Intensivtätern seien drei freiwillig ausgereist, fünf seien demnach abgeschoben worden. Von den 44 Haftfällen seien zwei Ausländer freiwillig ausgereist, drei hätten sich vor ihrer Abschiebung in Auslieferungshaft befunden.
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