Senat verkündet Entfernung - Berliner Clayallee verliert ihre Busspur

Do 20.07.23 | 15:28 Uhr
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Busspur in der Clayallee. (Quelle: rbb)
Bild: rbb

Streit, Lösungssuche, Klage und Gerichtsurteil: Die wohl bekannteste Busspur Berlins an der Clayallee in Dahlem und Zehlendorf verschwindet nun endgültig. Der "Bussonderfahrstreifen" zwischen Argentinischer Allee und Riemeisterstraße werde aufgehoben, teilte die Berliner Verkehrsverwaltung am Donnerstag mit.

Die Busspur war 2022 auf einem Parkstreifen eingerichtet worden, Anwohner hatten jedoch erfolgreich dagegen geklagt. Das Verwaltungsgericht Berlin stufte die Spur im vergangenen Jahr am 31. August in einem Eilverfahren als rechtswidrig ein, weil die Voraussetzungen für eine solche Sonderspur nicht erfüllt seien. So seien etwa nicht genügend Busse unterwegs und die mit dem Sonderfahrstreifen eingesparte Fahrzeit für die Busse nicht erheblich genug.

Linienverkehr soll hier "ohne eigene Spur durchkommen"

Nach der Gerichtsentscheidung vor nun fast einem Jahre war die Busspur "außer Vollzug" gesetzt und die Markierungen überklebt sowie die Verkehrszeichen abgedeckt worden. Vor allem viele Autofahrer empfanden Verkehrsführung und Parkregeln seither als verwirrend.

Alle Markierungen der Spur, auf der von 6 bis 20 Uhr Busse, Krankenwagen, Taxis und Fahrräder fahren sollten, würden nun entfernt, so die Verkehrsverwaltung. "Hierbei handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, die auf den besonderen Umständen des Einzelfalls beruht", hieß es. "Bei dieser Strecke hat sich gezeigt, dass der Linienbusverkehr auch ohne eigene Spur durchkommt."

Sendung: rbb24 Inforadio, 20.07.2023, 16 Uhr

49 Kommentare

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  1. 49.
    Antwort auf [Gerdi] vom 21.07.2023 um 17:43

    Zitat: "So wie 95 % der Radfahrer fahren ist das auch klar."

    Immer wieder amüsant zu lesen, wenn Kommentierende aus einer anekdotischen Beobachtung heraus meinen, sogar genaue Prozentangaben bzgl. des Verhaltens von Radlern im Straßenverkehr abgeben zu können. Ich will Sie ja nicht allzu sehr mit der Realität konfrontieren, aber wenn wirklich nahezu ALLE Radler kreuz und quer nach ihrem Gusto fahren würden, wie Sie es unterstellen, würde es im Sekundentakt krachen. Also einfach mal verbal etwas abrüsten, ne Gerdi.

  2. 48.
    Antwort auf [Gerdi] vom 21.07.2023 um 17:43

    Sie haben offenbar gezählt, auch wenn es hier garnicht um Rad-, sondern um Busspuren geht.

    Als Unbefangener sehe ich solche Handlungen eher gleichverteilt. Ab einem bestimmten Prozentanteil des Radverkehrs finden sich genau so alle Charaktere auf dem Fahrradsattel wie hinter dem Lenkrad eines Kfz. Und selbst als zu Fuß Gehende finden sie das: Rücksichtsvoll Agierende, Forsche und Nassforsche.

    Der Unterschied liegt im Gefährungspotenzial gegenüber anderen und dem Selbstgefährdungspotenzial. Da sprechen die Zahlen "für sich." Weshalb Menschen durch die Benutzung eines anderen Verkehrsmittels in ihrer "Grundveranlagung" plötzlich mutieren, mag wissen, wer will. ;-

  3. 47.
    Antwort auf [Adrian] vom 20.07.2023 um 19:33

    So wie 95 % der Radfahrer fahren ist das auch klar.
    Gestern am Mollknoten gesehen, Richtung Otto-Braun-Str. - Da wollte doch tatsächlich eine Radfahrerin von neben dem Tunnel (Alexa kommend) bei rot links Richtung Torstr. abbiegen und realisierte nicht dass die Mollstr. Grün hatte...
    Wozu gibt es im Viereck aufgemalte Radwege neben den Fußgängerampeln?! Der Radweg ist aufgezeichnet. Linksabbiegespuren sind für Radfahrer bei aufgezeichnetem Radweg tabu.
    Aber ich hätte Erste Hilfe geleistet... bin ja freundlicher als Radfahrer.

  4. 46.
    Antwort auf [Kuno F.] vom 21.07.2023 um 15:41

    Hier sollte nach Fahrstrecken unterschieden werden. Entlang von Hauptverkehrsstraßen mit selbst eingehandeltem Stress und dem Ackern um jeden Meter und jede Sekunde sicherlich nicht, beim entspannten Fahren v. a. in den Außenbezirken entlang von schwach- und mittelfrequentierten Straßen sicherlich schon. Die eigene Bewegung statt des Bewegtwerdens ist auf jeden Fall ein positiver Faktor bei der Gesundheit. Das betrifft auch das Steigen von Treppenstufen beim ÖPNV, als immer nur von Rolltreppen gefahren zu werden, bei denen, die es ohne Weiteres könnten.

    Ich bitte, daraus keinen Umkehrschluss abzuleiten. ;-

  5. 45.
    Antwort auf [Kuno F.] vom 21.07.2023 um 15:41

    Und dann fragen wir uns mal, von wem die Abgase, Feinstäube und die Unfallgefahren denn so ausgehen.

  6. 44.
    Antwort auf [Enrico Pelocke] vom 21.07.2023 um 05:17

    "Fahrradfahrer bringen der Gesellschaft einen Nutzen durch bessere Gesundheit"
    Das ist Wunschdenken bei der Abgas- und Feinstaubbelastung und der Unfallgefahren, denen Radfahrer ausgesetzt sind.

  7. 43.
    Antwort auf [Detlef ] vom 20.07.2023 um 16:54

    Mensch, da Denkstein du hast alles schon gelesen und dann kommt so ein Kauz wie Detlef um die Ecke und überzeugt einen vom Gegenteil.

    _Achtung Satire_
    Ich finde auch, dass der ÖPNV stört. Also weg mit Bus und Tram, ab in den Untergrund mit denen. Die Taxen und E-Scooter bitte auch und die Fahrräder sowieso. Ach verbuddeln kostet? Na ja, so viel wird das schon nicht sein, es geht schließlich um das goldene Kalb des Deutschen:
    Das Auto (natürlich) mit Verbrennungsmotor.
    Satire Ende!

  8. 42.
    Antwort auf [Gerdi] vom 20.07.2023 um 18:33

    Weil nachts ja auch so viel Verkehr ist, oder wie? Naja, Rennen fahren ist auf breiten Straßen wohl interessanter...

  9. 41.
    Antwort auf [Nordwindin ] vom 20.07.2023 um 17:22

    Ach, sollen die doch durch marode Tunnel fahren, stürzt der mal ein, haben wir ein paar Autos weniger auf den Straßen Berlins.

  10. 40.
    Antwort auf [Matt] vom 21.07.2023 um 07:47

    Welchen gesamtgesellschaftlichen Nutzen in Cent pro Kilomweter haben denn Fußgänger ?

  11. 39.
    Antwort auf [Karin P.] vom 20.07.2023 um 23:24

    Nein. Es wird immer, auch von Autofahrern, gefordert der ÖPNV auszubauen, weil man dann angeblich erst umsteigen könnte/würde.

    Hier wird der ÖPNV von autofahrenden Anwohnern und einem Gericht verhindert, welches schon mehrmals im Sinne der Autolobby entschieden hat.

  12. 38.
    Antwort auf [Rene ] vom 20.07.2023 um 22:34

    Studien haben gezeigt ,dass das Fahrrad einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen von 30 Cent pro Kilometer hat. Während Autofahrer 20 Cent Kosten pro Kilometer erzeugen. Und die werden nicht von den gezahlten Steuern gedeckt, sondern von der Gesellschaft gezahlt- auch von Menschen, die Rad fahren.

  13. 37.
    Antwort auf [Karsten Nilson] vom 20.07.2023 um 22:22

    Eine Busspur wo nur 4 Busse pr Stunde fahren und auf der Spur daneben stauen sich die Autos"

    Das ist so ne Sache mit der Busfrequenz.
    Ich würde mal dagegenrechnen, wie viele Fahrspuren rund um die Uhr von Autos zugeparkt werden welche, wenns hoch kommt mal für eine Stunde am Tag gebraucht werden. Und seis nur fürs Brötchenholen.

  14. 36.
    Antwort auf [Rene ] vom 20.07.2023 um 22:34

    Das ist alles nicht wahr. Fahrradfahrer zahlen auch Steuern, z.B. Lohnsteuer, Mehrwertsteuer usw. Fahrradfahrer bringen der Gesellschaft einen Nutzen durch bessere Gesundheit und damit eingesparte Krankheitskosten, keine Straßenabnutzung, keine Umweltbelastung durch Lärm und Abgase, wesentlich geringere Unfallschäden als Autos. Die Autofahrer bezahlen nicht alle Kosten, die sie verursachen. Vieles bezahlt die Gemeinschaft: Lärm, Abgase, Flächenverbrauch, Krankenhaus/Arztkosten durch Unfälle und träge Lebensweise. Ich empfehle zur Weiterbildung https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/09/berlin-fragen-antworten-fahrrad-steuer-radweg.html

  16. 34.

    Busspuren o.k. … Aber bitte nur da UND auch nur zu den TAGESZEITEN, an denen dort fahrplanmäßig mindestens 10 Busse die Stunde fahren … Wäre das nicht eine für Jedermann nachvollziehbare Regel, die auch (fast) Jeder „unterschreiben“ könnte ?

  17. 33.
    Antwort auf [Marko] vom 20.07.2023 um 20:56

    Marko, falls sie es verpasst haben, oder noch nicht mitbekommen haben sollten, Radfahrer bekommen STÄNDIG Extrawürste !
    Allein schon der massive Ausbau der Radwege, ohne jegliches finanzielles Zutun der Radfahrer, ist eine Extrawurst ohne Ende !!!
    An ihrer Stelle wäre ich mal ganz still, denn das ganze wird ohne ihr Portemonnaie zu belasten von Autosteuern mitfinanziert !!!

  18. 32.
    Antwort auf [Marko] vom 20.07.2023 um 20:56

    Wieso Extrawurst? Eine Busspur wo nur 4 Busse pr Stunde fahren und auf der Spur daneben stauen sich die Autos? Die hat sich dort nicht rentiert. Außerdem haben ANWOHNER ( ich hoffe Sie wissen was das ist ) gegen die Busspur geklagt.

  19. 31.

    Diesmal kann der Senat nichts dafür - weder der neue und auch nicht der vorherige. Die Rücknahme der Busspur ist die Folge eines Gerichtsurteils, erwirkt von Anwohnenden, die der Auffassung sind, dass ihr Kfz. auf öffentl. Grund und Boden besser aufgehoben ist als auf ihrem eigenen, privaten, wo es eigentlich hingehört.

    Dem hat das Gericht einschlägig nachgegeben, weil die Beschlagnahme öffentlichen Grund & Bodens durch privat abgestellte Gegenstände offenbar zum Allgemein- u. Freiheitsgut gehört. Die Anforderung an eine Busspur wurde m. W. mindestens auf eine 5 Min.-Taktung angesetzt, d. h., dass alles, was seltener fährt, sich den Fahrbahnraum mit Kfzs. teilen muss.

    Ein Zuwachs in Richtung ÖPNV ist so nicht zu erzielen. Dafür hat sich das einschlägige Gericht aber nicht für zuständig erklärt. Das einschlägige BVerfG-Urteil bezügl. Generationsgerechtigkeit in puncto Klimaschutz hat keine jur. Bindungswirkung - ein "juristisches Hamsterrad."

  20. 30.

    Und wieder eine extra Wurst für Autofahrer. Es ist peinlich,wie der Senat und die Gerichte den Bückling vor der Autolobby machen. Ich hoffe ihr steht alle ordentlich im Stau.

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