Senat verkündet Entfernung - Berliner Clayallee verliert ihre Busspur

Do 20.07.23 | 15:28 Uhr
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Busspur in der Clayallee. (Quelle: rbb)
Bild: rbb

Streit, Lösungssuche, Klage und Gerichtsurteil: Die wohl bekannteste Busspur Berlins an der Clayallee in Dahlem und Zehlendorf verschwindet nun endgültig. Der "Bussonderfahrstreifen" zwischen Argentinischer Allee und Riemeisterstraße werde aufgehoben, teilte die Berliner Verkehrsverwaltung am Donnerstag mit.

Die Busspur war 2022 auf einem Parkstreifen eingerichtet worden, Anwohner hatten jedoch erfolgreich dagegen geklagt. Das Verwaltungsgericht Berlin stufte die Spur im vergangenen Jahr am 31. August in einem Eilverfahren als rechtswidrig ein, weil die Voraussetzungen für eine solche Sonderspur nicht erfüllt seien. So seien etwa nicht genügend Busse unterwegs und die mit dem Sonderfahrstreifen eingesparte Fahrzeit für die Busse nicht erheblich genug.

Linienverkehr soll hier "ohne eigene Spur durchkommen"

Nach der Gerichtsentscheidung vor nun fast einem Jahre war die Busspur "außer Vollzug" gesetzt und die Markierungen überklebt sowie die Verkehrszeichen abgedeckt worden. Vor allem viele Autofahrer empfanden Verkehrsführung und Parkregeln seither als verwirrend.

Alle Markierungen der Spur, auf der von 6 bis 20 Uhr Busse, Krankenwagen, Taxis und Fahrräder fahren sollten, würden nun entfernt, so die Verkehrsverwaltung. "Hierbei handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, die auf den besonderen Umständen des Einzelfalls beruht", hieß es. "Bei dieser Strecke hat sich gezeigt, dass der Linienbusverkehr auch ohne eigene Spur durchkommt."

Sendung: rbb24 Inforadio, 20.07.2023, 16 Uhr

49 Kommentare

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  1. 49.
    Antwort auf [Gerdi] vom 21.07.2023 um 17:43

    Zitat: "So wie 95 % der Radfahrer fahren ist das auch klar."

    Immer wieder amüsant zu lesen, wenn Kommentierende aus einer anekdotischen Beobachtung heraus meinen, sogar genaue Prozentangaben bzgl. des Verhaltens von Radlern im Straßenverkehr abgeben zu können. Ich will Sie ja nicht allzu sehr mit der Realität konfrontieren, aber wenn wirklich nahezu ALLE Radler kreuz und quer nach ihrem Gusto fahren würden, wie Sie es unterstellen, würde es im Sekundentakt krachen. Also einfach mal verbal etwas abrüsten, ne Gerdi.

  2. 48.
    Antwort auf [Gerdi] vom 21.07.2023 um 17:43

    Sie haben offenbar gezählt, auch wenn es hier garnicht um Rad-, sondern um Busspuren geht.

    Als Unbefangener sehe ich solche Handlungen eher gleichverteilt. Ab einem bestimmten Prozentanteil des Radverkehrs finden sich genau so alle Charaktere auf dem Fahrradsattel wie hinter dem Lenkrad eines Kfz. Und selbst als zu Fuß Gehende finden sie das: Rücksichtsvoll Agierende, Forsche und Nassforsche.

    Der Unterschied liegt im Gefährungspotenzial gegenüber anderen und dem Selbstgefährdungspotenzial. Da sprechen die Zahlen "für sich." Weshalb Menschen durch die Benutzung eines anderen Verkehrsmittels in ihrer "Grundveranlagung" plötzlich mutieren, mag wissen, wer will. ;-

  3. 47.
    Antwort auf [Adrian] vom 20.07.2023 um 19:33

    So wie 95 % der Radfahrer fahren ist das auch klar.
    Gestern am Mollknoten gesehen, Richtung Otto-Braun-Str. - Da wollte doch tatsächlich eine Radfahrerin von neben dem Tunnel (Alexa kommend) bei rot links Richtung Torstr. abbiegen und realisierte nicht dass die Mollstr. Grün hatte...
    Wozu gibt es im Viereck aufgemalte Radwege neben den Fußgängerampeln?! Der Radweg ist aufgezeichnet. Linksabbiegespuren sind für Radfahrer bei aufgezeichnetem Radweg tabu.
    Aber ich hätte Erste Hilfe geleistet... bin ja freundlicher als Radfahrer.

  4. 46.
    Antwort auf [Kuno F.] vom 21.07.2023 um 15:41

    Hier sollte nach Fahrstrecken unterschieden werden. Entlang von Hauptverkehrsstraßen mit selbst eingehandeltem Stress und dem Ackern um jeden Meter und jede Sekunde sicherlich nicht, beim entspannten Fahren v. a. in den Außenbezirken entlang von schwach- und mittelfrequentierten Straßen sicherlich schon. Die eigene Bewegung statt des Bewegtwerdens ist auf jeden Fall ein positiver Faktor bei der Gesundheit. Das betrifft auch das Steigen von Treppenstufen beim ÖPNV, als immer nur von Rolltreppen gefahren zu werden, bei denen, die es ohne Weiteres könnten.

    Ich bitte, daraus keinen Umkehrschluss abzuleiten. ;-

  5. 45.
    Antwort auf [Kuno F.] vom 21.07.2023 um 15:41

    Und dann fragen wir uns mal, von wem die Abgase, Feinstäube und die Unfallgefahren denn so ausgehen.

  6. 44.
    Antwort auf [Enrico Pelocke] vom 21.07.2023 um 05:17

    "Fahrradfahrer bringen der Gesellschaft einen Nutzen durch bessere Gesundheit"
    Das ist Wunschdenken bei der Abgas- und Feinstaubbelastung und der Unfallgefahren, denen Radfahrer ausgesetzt sind.

  7. 43.
    Antwort auf [Detlef ] vom 20.07.2023 um 16:54

    Mensch, da Denkstein du hast alles schon gelesen und dann kommt so ein Kauz wie Detlef um die Ecke und überzeugt einen vom Gegenteil.

    _Achtung Satire_
    Ich finde auch, dass der ÖPNV stört. Also weg mit Bus und Tram, ab in den Untergrund mit denen. Die Taxen und E-Scooter bitte auch und die Fahrräder sowieso. Ach verbuddeln kostet? Na ja, so viel wird das schon nicht sein, es geht schließlich um das goldene Kalb des Deutschen:
    Das Auto (natürlich) mit Verbrennungsmotor.
    Satire Ende!

  8. 42.
    Antwort auf [Gerdi] vom 20.07.2023 um 18:33

    Weil nachts ja auch so viel Verkehr ist, oder wie? Naja, Rennen fahren ist auf breiten Straßen wohl interessanter...

  9. 41.
    Antwort auf [Nordwindin ] vom 20.07.2023 um 17:22

    Ach, sollen die doch durch marode Tunnel fahren, stürzt der mal ein, haben wir ein paar Autos weniger auf den Straßen Berlins.

  10. 40.
    Antwort auf [Matt] vom 21.07.2023 um 07:47

    Welchen gesamtgesellschaftlichen Nutzen in Cent pro Kilomweter haben denn Fußgänger ?

  11. 39.
    Antwort auf [Karin P.] vom 20.07.2023 um 23:24

    Nein. Es wird immer, auch von Autofahrern, gefordert der ÖPNV auszubauen, weil man dann angeblich erst umsteigen könnte/würde.

    Hier wird der ÖPNV von autofahrenden Anwohnern und einem Gericht verhindert, welches schon mehrmals im Sinne der Autolobby entschieden hat.

  12. 38.
    Antwort auf [Rene ] vom 20.07.2023 um 22:34

    Studien haben gezeigt ,dass das Fahrrad einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen von 30 Cent pro Kilometer hat. Während Autofahrer 20 Cent Kosten pro Kilometer erzeugen. Und die werden nicht von den gezahlten Steuern gedeckt, sondern von der Gesellschaft gezahlt- auch von Menschen, die Rad fahren.

  13. 37.
    Antwort auf [Karsten Nilson] vom 20.07.2023 um 22:22

    Eine Busspur wo nur 4 Busse pr Stunde fahren und auf der Spur daneben stauen sich die Autos"

    Das ist so ne Sache mit der Busfrequenz.
    Ich würde mal dagegenrechnen, wie viele Fahrspuren rund um die Uhr von Autos zugeparkt werden welche, wenns hoch kommt mal für eine Stunde am Tag gebraucht werden. Und seis nur fürs Brötchenholen.

  14. 36.
    Antwort auf [Rene ] vom 20.07.2023 um 22:34

    Das ist alles nicht wahr. Fahrradfahrer zahlen auch Steuern, z.B. Lohnsteuer, Mehrwertsteuer usw. Fahrradfahrer bringen der Gesellschaft einen Nutzen durch bessere Gesundheit und damit eingesparte Krankheitskosten, keine Straßenabnutzung, keine Umweltbelastung durch Lärm und Abgase, wesentlich geringere Unfallschäden als Autos. Die Autofahrer bezahlen nicht alle Kosten, die sie verursachen. Vieles bezahlt die Gemeinschaft: Lärm, Abgase, Flächenverbrauch, Krankenhaus/Arztkosten durch Unfälle und träge Lebensweise. Ich empfehle zur Weiterbildung https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/09/berlin-fragen-antworten-fahrrad-steuer-radweg.html

  16. 34.

    Busspuren o.k. … Aber bitte nur da UND auch nur zu den TAGESZEITEN, an denen dort fahrplanmäßig mindestens 10 Busse die Stunde fahren … Wäre das nicht eine für Jedermann nachvollziehbare Regel, die auch (fast) Jeder „unterschreiben“ könnte ?

  17. 33.
    Antwort auf [Marko] vom 20.07.2023 um 20:56

    Marko, falls sie es verpasst haben, oder noch nicht mitbekommen haben sollten, Radfahrer bekommen STÄNDIG Extrawürste !
    Allein schon der massive Ausbau der Radwege, ohne jegliches finanzielles Zutun der Radfahrer, ist eine Extrawurst ohne Ende !!!
    An ihrer Stelle wäre ich mal ganz still, denn das ganze wird ohne ihr Portemonnaie zu belasten von Autosteuern mitfinanziert !!!

  18. 32.
    Antwort auf [Marko] vom 20.07.2023 um 20:56

    Wieso Extrawurst? Eine Busspur wo nur 4 Busse pr Stunde fahren und auf der Spur daneben stauen sich die Autos? Die hat sich dort nicht rentiert. Außerdem haben ANWOHNER ( ich hoffe Sie wissen was das ist ) gegen die Busspur geklagt.

  19. 31.

    Diesmal kann der Senat nichts dafür - weder der neue und auch nicht der vorherige. Die Rücknahme der Busspur ist die Folge eines Gerichtsurteils, erwirkt von Anwohnenden, die der Auffassung sind, dass ihr Kfz. auf öffentl. Grund und Boden besser aufgehoben ist als auf ihrem eigenen, privaten, wo es eigentlich hingehört.

    Dem hat das Gericht einschlägig nachgegeben, weil die Beschlagnahme öffentlichen Grund & Bodens durch privat abgestellte Gegenstände offenbar zum Allgemein- u. Freiheitsgut gehört. Die Anforderung an eine Busspur wurde m. W. mindestens auf eine 5 Min.-Taktung angesetzt, d. h., dass alles, was seltener fährt, sich den Fahrbahnraum mit Kfzs. teilen muss.

    Ein Zuwachs in Richtung ÖPNV ist so nicht zu erzielen. Dafür hat sich das einschlägige Gericht aber nicht für zuständig erklärt. Das einschlägige BVerfG-Urteil bezügl. Generationsgerechtigkeit in puncto Klimaschutz hat keine jur. Bindungswirkung - ein "juristisches Hamsterrad."

  20. 30.

    Und wieder eine extra Wurst für Autofahrer. Es ist peinlich,wie der Senat und die Gerichte den Bückling vor der Autolobby machen. Ich hoffe ihr steht alle ordentlich im Stau.

  21. 29.
    Antwort auf [Anwenden] vom 20.07.2023 um 20:19

    Kein Wunder, Autofahrer haben ja auch dreimal soviel Platz und werden einseitig bevorzugt.

    Man stelle sich das für einen Moment umgekehrt vor. Dann sähe die Zählung auch anders aus. Nicht umsonst hat Berlin beim Fahrradklima Test katastrophal schlecht abgeschnitten.

    "Eine 4,13 haben die Teilnehmenden dem Fahrradklima in Berlin gegeben. Das ist gerade einmal ein Ausreichend. Damit landet Berlin unverändert auf Platz 9 der 14 Großstädte – hinter Bremen, Frankfurt am Main, Hannover, Leipzig und München (Platz 1-5)."

    "Zwei Drittel der Befragten sagen, dass das Radfahren in Berlin Stress bedeutet. Das hängt höchstwahrscheinlich damit zusammen, dass 83 Prozent angeben, dass sie sich als Radfahrende nicht sicher, sondern gefährdet fühlen (Schulnote 4,7)."

  22. 28.

    "So seien etwa nicht genügend Busse unterwegs und die mit dem Sonderfahrstreifen eingesparte Fahrzeit für die Busse nicht erheblich genug." - solch Beobachtungen (und Entscheidungen) sollte es auch auf viele neue, verbreiterte, angepasste Radwege geben.
    Es sollte Augenmerk auf die (getacktete) Nutzung gezogen werden!
    Ich bin davon überzeugt, das parallel zu jedem Radweg definitiv mehr Autos fahren.
    Beispiel - Strecke von S-Bahnhof-Schöneweide nach S-Bahnhof-Adlershof (also Stadtauswärts).

  23. 27.
    Antwort auf [Detlef ] vom 20.07.2023 um 19:22

    "Bewegung tut jedem gut, das freut dann sogar die Krankenkassen. Und ein bisschen mehr Bewegung schadet niemanden, aber bitte ohne E-Roller."

    Sie plädieren also für die vermehrte Radnutzung und damit für den weiteren Ausbau von sicheren Radspuren? Wie man sich doch täuschen kann.

    Bislang dachte ich immer sie wollen den Radverkehr zur Abschreckung so unsicher wie nur möglich machen.

  24. 26.
    Antwort auf [Mike] vom 20.07.2023 um 17:09

    "Genau so wie mit Ihrem Abschiedsgeschenk in Steglitz mit der Sperrung des Schlangenbader Tunnels. Verursacht nur Verkehr Chaos in den umliegenden Strassen. Man kann nur Hoffe das der neue Senat auch das wieder Rückgängig macht."

    Wieviele Milliarden darf es denn kosten?

    "Bereits seit 2006 besteht Handlungsbedarf. In jenem Jahr trat die Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Tunnelanlagen in Deutschland in Kraft. Deren Anforderungen entsprach der Schlangenbader Tunnel, der 1976 bis 1981 mit einem Wohnhaus überbaut wurde, schon damals nicht. Im Juli 2022 stellte die Feuerwehr bei einer Übung Sicherheitsmängel festgestellt hatte. Im Oktober 2022 gab der Tunnelsicherheitsbeauftragte eine umfangreiche Überprüfung in Auftrag, die verheerende Ergebnisse erbrachte. Sie waren Anlass für die Tunnelsperrung im April 2023, die Anwohner und Autofahrer überraschte."

    Man hat also seit 2006 geschlafen. Jarasch hatte das Problem geerbt.

  25. 25.
    Antwort auf [Gerdi] vom 20.07.2023 um 18:33

    Radfahrer sterben meistens an Kreuzungen wo sie von LKW überfahren werden. Auf dem Gehweg sind sie noch schlechter für LKW sichtbar und deswegen stärker gefährdet. Das ist unter Verkehrsplaners seit ca 1970 bekannt. Vielleicht informieren Sie sich mal über den Stand der Technik bei der Vekehrsplanung bevor Sie Empfehlungen aussprechen.

  26. 24.
    Antwort auf [Hardy] vom 20.07.2023 um 16:24

    Auch vier Fahrräder sind ein (Auto -) Parkplatz. Und Lastenräder erst recht. Oder haben die meisten ihr Rad in der Küche stehen?
    Das wird bei der ganzen Diskussion vergessen. Hass auf Auto und deren Parkplätze, aber nicht an die Alternative denken. Bei aller Konsequenz blieb nur noch der ÖPNV oder zu Fuß gehen.
    Jedes Fortbewegungsmittel braucht seinen Platz zum Fahren und Stehen. Auch ein Pferd!

  27. 23.
    Antwort auf [Ron] vom 20.07.2023 um 16:52

    Wenn eine Verkehrswende erreicht werden soll, muss ein Netz für umweltfreundliche Verkehrsmittel entstehen, weshalb nicht jedes Bedürfnis wohlhabender Wutbürger:innen berücksichtigt werden kann, sondern das Gemeinwohl (allen voran ÖPNV) Vorrang haben muss. Etwa 3 Jahre Betonpolitik für unsere Gartenzwerg-Mitbürger:innen müssen wir nun durchstehen, wobei die CDU ja zum Glück auf entschiedenen gesellschaftlichen Widerstand stößt.

  28. 22.
    Antwort auf [Sascha1] vom 20.07.2023 um 17:03

    Nein ganz bestimmt war das keine Satire, schon gar nicht der letzte Satz. Bewegung tut jedem gut, das freut dann sogar die Krankenkassen. Und ein bisschen mehr Bewegung schadet niemanden, aber bitte ohne E-Roller.

  29. 21.

    Völlig absurde Klage und Entscheidung. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben dort zum Teil Garagen oder könnten die andere Straßenseite nutzen.
    Wir erleben grade täglich die Andeutungen der Klimaerwärmung aufgrund von zu viel CO2 und anderen Treibhausgasen. Eine stärkere Nutzung von ÖPNV kann da ein Beitrag sein und wenn die gut und pünktlich fahren, werden sie eher genutzt. Zudem haben in Berlin deutlich weniger als die Hälfte der Bewohnerinnen und Bewohner ein Auto. Minderheit bestimmt hier.

  30. 20.

    Der erste Schritt getan , wir warten im Wedding auf den Rückbau der Amrumerstrasse ,der 2,50m Fahrradweg wird kaum genutzt und die Autos stehen im Stau, Grüne Politik

  31. 19.

    Na endlich, Busspuren haben nur eine Berechtigung bei einer bestimmten Anzahl/Stunde - ergo müssten sämtliche Busspuren die Nacht hindurch für Individuale geöffnet werden. Früher war selbst "Unter den Linden" nachts 19 bis 7 Uhr morgens frei. Dahin sollte es gehen. Und Radfahrer zurück auf den Gehweg es würden weniger sterben (Zeichen 240 StVO).

  32. 18.
    Antwort auf [Hardy] vom 20.07.2023 um 16:24

    Kommentieren sie nur die Überschrift?

    "So seien etwa nicht genügend Busse unterwegs und die mit dem Sonderfahrstreifen eingesparte Fahrzeit für die Busse nicht erheblich genug."

  33. 17.
    Antwort auf [Nordwindin ] vom 20.07.2023 um 17:22

    Der Tunnel hat schon seit Jahrzehnten Sicherheitsmängel und es wurde immer wieder stückweise etwas Repariert. Unter Fr. Jarasch wurde er zum Schluss ihrer Amtszeit komplett geschlossen. Also ein schönes Abschiedsgeschenk. Die Bewohner des Südlichen Bereichs müssen jetzt schöne Umwege fahren.

  34. 16.

    "Berliner Clayallee verliert ihre Busspur"
    Na endlich! Das Ganze hätte schon unter RRG zurückgebaut werden können. Hoffentlich lässt der Senat auch das Thema Schlangenbader Tunnel noch einmal überprüfen.

  35. 15.

    "Berliner Clayallee verliert ihre Busspur"
    Na endlich! Das Ganze hätte schon unter RRG zurückgebaut werden können. Hoffentlich lässt der Senat auch das Thema Schlangenbader Tunnel noch einmal überprüfen.

  36. 14.
    Antwort auf [Nordwindin ] vom 20.07.2023 um 17:22

    Wenn man so viel Faktenresistenz zeigt, wie diejenigen die hier die Sperrung des Tunnels aus Sicherheitsgründen einer grünen Ideologie zuschreiben, dann muss man sich schon fragen, ob die Ideologien der Fragensteller (Berliner Junge, Mike) nicht deutlich höher wiegen.

  37. 13.

    Was für eine erfreuliche Nachricht! Danke an alle Anwohner, die dagegen geklagt haben.

  38. 12.
    Antwort auf [Volker ] vom 20.07.2023 um 17:24

    Die meisten oder viele Radfahrer, sowie ich, nutzen lieber den alten Fahrradweg. Holpert zwar ab und zu, aber es ist sicherer. Auch ist es nicht angenehm, wenn der Bus dicht hinter einem hinterherfährt. Von einer Jagd zu sprechen, wäre wohl etwas übertrieben. Bei einem Sturz wird es wohl nicht bei ein paar Schürfwunden bleiben, wenn der Bus rüberfährt.

  39. 11.
    Antwort auf [Nordwindin ] vom 20.07.2023 um 17:22

    Die technischen Sicherheitsmängel haben jahrzehnte keine Probleme gemacht. Das ist nur der Aufhänger gewesen. Wenn jeweils am Anfang und am Ende des Tunnels die Feuerwehr bereit stehen würde, wäre im Gefahrenfall sofort Hilfe verfügbar. Besser gehts doch gar nicht. Was spricht dagegen ?

  40. 10.
    Antwort auf [Detlef ] vom 20.07.2023 um 16:54

    Genau,was wir brauchen ist ein UBahnnetz so dicht wie jetzt das Straßennetz.Wir brauchen dann ja auch keine Straßen mehr,sondern oberirdischen nur noch Fußweg.Aber im Ernst,wenn Busspuren wegen zu geringer Auslastung eingespart werden sollen,fragt man sich,ob jedes einsame Grundstück noch mit dem Auto über teure Straßen erreicht werden muß oder ob nicht Fußweg ausreichen

  41. 9.

    Jetzt bitte noch die Fahrradbusspur unter den Eichen am botanischen Garten wegklagen. Da fährt parallel zur S-Bahn doch auch nur der M48. Staus gabs da nie, erst mit der Fahrradspur, die ein Radfahrer pro Stunde nutzt. Der Rest nimmt die S-Bahn.

  42. 8.
    Antwort auf [Berliner Junge ] vom 20.07.2023 um 17:14

    Also der Schlangenbader Tunnel ist doch wegen technischer Sicherheitsmängel gesperrt, und nicht aus grün-ideologischem bösen Willen...

  43. 7.

    Und jetzt muss noch das Abschiedsgeschenk von Fr. Jarasch zugenommen werden und zwar die Schließung des Schlagenbader Tunnel, der seit der Schließung nur noch Verkehrschaos produziert.

  44. 6.
    Antwort auf [Ron] vom 20.07.2023 um 16:52

    So sehe ich das auch. Genau so wie mit Ihrem Abschiedsgeschenk in Steglitz mit der Sperrung des Schlangenbader Tunnels. Verursacht nur Verkehr Chaos in den umliegenden Strassen. Man kann nur Hoffe das der neue Senat auch das wieder Rückgängig macht.

  46. 4.

    Ich halte Busse, ebenso wie die Tram, für die größten Verkehrshindernisse überhaupt. Der ÖPNV muss endlich zum größten Teil in den Untergrund und das Umland muss sofort besser angebunden werden. Ein paar Meter dann zur Nächsten Station laufen würden den meisten gut tun.

  47. 3.

    Na endlich weg, Frau Jaraxxx (grüne) wollte überall Busspuren , Fahrradspuren einrichten, aber was die Einwohner sagen, zählt nicht, wird gemacht egal was es kostet.
    Jetzt kommt alles wieder zurück.. Bravo!

  48. 2.
    Antwort auf [Hardy] vom 20.07.2023 um 16:24

    Ich sehe das genauso wie Hardy und endlich kann man wieder leichter überholen ;-)

  49. 1.

    Pünktlichkeit des ÖPNVs wird überschätzt, hauptsache man kann sein Blech kostenlos parken.

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