Corona-Krise
Die Berliner Wirtschaft, aber auch Vereine und Kulturinstitutionen sowie Studierende können mit weiteren Staatshilfen in der Corona-Krise rechnen. Der Senat beschloss am Freitag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein entsprechendes Programm. Es umfasst unter anderem Zuschüsse und andere Unterstützung für Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 250 Beschäftigten. So sollen Firmen etwa bei den Mietzahlungen unterstützt werden.
Das Gesamtpaket umfasst etwa 500 Millionen Euro Landesgeld sowie Mittel vom Bund. In den vergangenen Monaten hatte der Senat bereits diverse Hilfsprogramme aufgelegt. Der Senat erfüllt damit nach langen Debatten eine Forderung, die Wirtschaftsverbände schon frühzeitig in der Corona-Pandemie vorgebracht hatten.
In den vergangenen Monaten hatte der Senat bereits diverse Hilfsprogramme aufgelegt. Zunächst hatte Rot-Rot-Grün indes eher auf Zuschüsse für Kleinstunternehmen gesetzt. Für größere Unternehmen gab es unterschiedliche Kreditangebote und nur in Ausnahmefällen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sah hier zunächst den Bund in der Pflicht.
Nun steht frisches Landesgeld zur Verfügung. "Das Parlament hat uns zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt, 500 Millionen Euro, das wollen wir möglichst schnell umsetzen, damit die betroffenen Unternehmen davon auch profitieren können", hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag dazu erklärt. Nach seinen Worten soll das Programm auch einen "namhaften Betrag" für Kulturinstitutionen umfassen, die in der Krise schwer zu leiden hätten.
Für Studenten, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind, stellt der Senat zusätzliche Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro zur Verfügung. 2 Millionen Euro fließen in den Notfonds des Studierendenwerkes, damitr sollen internationale Studierende unterstützt werden, die bislang keine Bundeshilfen beantragen konnten. Mit 3 Millionen Euro soll der Technikfonds des Studierendenwerks aufgestockt werden, damit Studenten geholfen werden kann, die mangels technischer Ausstattung nicht umfassend am digitalen Studienangebot der Berliner Hochschulen teilnehmen konnten.
Sendung: Abendschau, 26.06.2020, 19:30 Uhr
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