Kaputte Räder
Radelnde Beamte kontrollieren in Berlin Falschparker, Fahrradfahrer, Fußgänger oder E-Scooter. Jetzt müssen sie aber erstmal ihre eigenen Drahtesel überprüfen - technische Mängel sorgen für den Ausfall von einem Großteil der Räder.
Die Berliner Polizei hat ein großes Problem mit ihrer Fahrradflotte. Wie die Polizei rbb|24 am Montag auf Anfrage bestätigte, sollen 155 Fahrräder im April zwischenzeitlich nicht einsetzbar gewesen sein - und damit mehr, als die Fahrradstaffel Beamte zählt. Grund dafür waren technische Mängel und Sicherheitsbedenken. Zuerst hatte die "Berliner Zeitung" berichtet.
Die Polizei teilte nun allerdings mit, die ersten Fahrräder seien bereits wieder im Einsatz, an anderen sollen die Mängel noch in dieser Woche behoben werden. Insgesamt 60 Beamte arbeiten für die Fahrradstaffel der Berliner Polizei, dazu kommen 66 Beamte, die die Streifendienste in den örtlichen Direktionen machen. In einem internen Schreiben der Landespolizeidirektion, das dem rbb vorliegt, hieß es, der Ausfall der Fahrräder werde "erhebliche Auswirkungen auf die Streifendiensttätigkeit der Fahrradstaffel und die Streifendienste der örtlichen Direktionen haben".
Die Defekte sollen bei Rädern von zwei verschiedenen Herstellen aufgetreten sein. 87 Fahrräder der einen Marke wurden demnach aus dem Verkehr gezogen, weil eines der Fahrräder bei einem Fahrsicherheitstraining einen erheblichen Defekt aufwies: Die Vorderradbremse funktionierte bei einer Gefahrenbremsung nicht. Wie sich herausstellte, lag der Defekt an der Vorderradnabe. Offenbar aus Angst vor einem Konstruktions- oder Produktionsfehler verbat die Polizei deshalb zunächst für alle 2020 und 2021 eingekauften Räder dieser Reihe die Nutzung - zum Schutz der Beamten. Das defekte Rad soll nach Polizeiangaben noch Anfang November gewartet worden sein.
Wie eine Polizeisprecherin am Montag auf rbb|24-Anfrage mitteilte, seien inzwischen allerdings 42 der zunächst aussortierten Fahrräder bereits wieder in Betrieb. Die 45 anderen müssten repariert werden. Man sei deshalb im Austausch mit der Wartungsfirma.
Von den 68 Fahrrädern einer anderen Marke sind bislang noch alle außer Betrieb. Diese hatte die Polizei erst in diesem Jahr angeschafft. Anschließend stellten Arbeitsschützer der Polizei fest, dass aufgrund der Verlegung von Bremsleitungen und Schaltzügen eine "erhöhte Sturzgefahr" bestehe. Immerhin: Hier geht die Nachbesserung schnell vonstatten. Bereits am Dienstag soll der Umbau abgeschlossen sein, heißt es auf rbb|24-Anfrage. Ohnehin seien von diesen 68 Rädern nur 38 in Nutzung, die restlichen dienten als Reserve. Wie viel die Fahrräder gekostet haben, wollte die Polizei auf Anfrage aus "vergaberechtlichen Gründen" nicht mitteilen.
Seit ihrer Gründung 2014 hat Berlin seine Fahrradstaffel stark vergrößert: 126 Fahrradpolizisten waren zum Jahresanfang in der ganzen Stadt im Einsatz, das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Grünen hervor. In diesem Jahr sollten noch mehr Beamte dazu kommen.
Die Berliner Polizei hat sich bislang noch nicht dazu geäußert, wie sich die nun fehlenden Fahrräder auf die Arbeit der Fahrradstaffel auswirken werden. Bodo Pfalzgraf von der DPolG sagt aber gegenüber rbb|24: "Wir haben auf jeden Fall nicht genug Ersatzräder."
Fast 80.000 Anzeigen erstatteten die Fahrradpolizisten in vergangenen Jahr, 45.000 davon gegen Autofahrer, der Großteil wegen Falschparkens - zum Beispiel auf dem Radweg. Dazu wurden 24.000 Verstöße von Radfahrern und 4.300 von E-Roller-Nutzern angezeigt. Rund 2,4 Millionen Euro spülte das in die Landeskasse.
Die Polizeigewerkschaft bewertet den Einsatz der Fahrradstaffeln insgesamt positiv. Das Instrument der radelnden Beamten sei sinnvoll für die Verkehrssicherheitsarbeit, sagt Pfalzgraf. Er selbst würde die Zweiräder gerne sogar noch mehr einsetzen - elektromotorisiert zur Verbrecherjagd. In anderen Ländern seien zur Bekämpfung bestimmter Kriminalitätsbereiche bereits Beamte mit schusssicheren Westen und anderer schwerer Montur auf E-Bikes unterwegs, das könne er sich auch vorstellen.
Die Fahrradstaffel-Polizisten sind jetzt schon nicht die einzigen Beamten, die zur Dienstausübung den Drahtesel nutzen. Auch Kontaktbereichsbeamte nutzen teilweise Fahrräder für ihren Dienst oder die Verkehrssicherheitsberater der Polizei. Dazu gibt es Ersatzräder. So erkllärt sich, dass mehr Fahrräder aus dem Verkehr gezogen waren, als es überhaupt Beamte in den Fahrradstaffeln gibt.
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