Rund 260 Einsatzkräfte vor Ort - Polizei löst unerlaubte Demonstration in Mitte auf

So 19.04.20 | 14:54 Uhr
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Polizisten mit Atemschutzmasken nehmen am 18.04.2020 einen Demonstranten auf dem Rosa-Luxemburg-Platz fest. Unter den Demonstranten der unerlaubten Demo waren bekannte Verschwörungstheoretiker, Rechtsextreme und Antisemiten (Bild: dpa/Christophe Gateau)
Video: rbb|24 | 19.04.2020 | Material: TeleNewsNetwork, Abendschau | Bild: dpa/Christophe Gateau

In Berlin-Mitte haben sich am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen an einer unerlaubten Demonstration beteiligt. Über Lautsprecher forderte die Polizei die Teilnehmer am Rosa-Luxemburg-Platz auf, sich zu zerstreuen, wie eine Sprecherin sagte. 

Dem Aufruf folgten die Teilnehmer zunächst nicht. Die Polizei beendete die den Angaben zufolge nicht angemeldete Demonstration schließlich. Während des Einsatzes seien vereinzelt Angesprochene, die die wiederholten Aufforderungen ignorierten, weggetragen worden, teilte die Polizei in einer Pressemitteilung mit.

Rund 260 Polizisten seien vor Ort im Einsatz gewesen. Sie stellten die Personalien von insgesamt 79 Demonstrierenden fest. Zwei von ihnen wurden in ein Polizeigewahrsam gebracht, um ihre Identität unter anderem mittels Lichtbildern und Fingerabdrücken festzustellen. Sie wurden anschließend wieder entlassen.

Demonstrationen mit bis zu 20 Teilnehmern weiter erlaubt

Viele der Polizisten waren wegen der Corona-Pandemie mit Mundschutz unterwegs. Wie an den Wochenenden zuvor hatten sich die Demonstranten an der Volksbühne versammelt, um gegen eine von ihnen befürchtete Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise zu demonstrieren.

Nach der aktuellen Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung von Corona sind Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Teilnehmern erlaubt. Voraussetzung ist, dass sie aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar sind, wie es in der Verordnung heißt. Auch in Brandenburg sollen Versammlungen in dieser Größenordnung wieder möglich sein. Das beschloss das Kabinett am Freitag. Das Bundesverfassungsgericht kippte am Samstag das Verbot einer Demonstration in Stuttgart.

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