Cottbus/Potsdam - Polizei löst nicht angemeldete Demo gegen Corona-Maßnahmen auf

So 16.01.22 | 17:13 Uhr
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Symbolbild. ( Foto: Drofitsch/Eibner-Pressefoto/pa)
Bild: Drofitsch/Eibner-Pressefoto/pa

Rund 3.000 Menschen haben sich am Samstag in Cottbus ohne vorherige Anmeldung zu einem Protest gegen Corona-Maßnahmen versammelt. Die Polizei habe die Versammlung rund um den Altmarkt und die Oberkirche aufgelöst, sagte ein Sprecher. Als Gründe gab er an, dass sich kein Versammlungsleiter zu erkennen gegeben habe und fast alle Teilnehmer keine Maske getragen hätten.

Polizei stellte Identitäten fest

Danach hätten zahlreiche Menschen bei mehreren ebenfalls nicht angemeldeten Protestzügen mitgemacht. Die Beamten nahmen demzufolge die Identitäten von rund 250 Menschen auf und erstatteten gegen sie Ordnungswidrigkeitsanzeigen, weil sie gegen das Versammlungsgesetz verstießen. Der Verein "Zukunft Heimat" unterstützt den Protest in Cottbus. "Nur auf der Straße werden wir die drohende Impfpflicht verhindern. Schließt Euch an!", schrieb er am Samstag bei Twitter. Der Verein gilt nach Einschätzung des Brandenburger Verfassungsschutzes als gesichert rechtsextremistische Bestrebung.

Am Sonntag gab es nach Polizeiangaben in Cottbus einen Autokorso. In Woltersdorf (Landkreis Oder-Spree) und in Kyritz (Ostprignitz-Ruppin) habe es weitere Proteste gegen Corona-Maßnahmen mit einer jeweils niedrigen dreistelligen Zahl an Teilnehmern gegeben. In Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) protestierte am Samstag laut Polizei eine niedrige zweistellige Zahl gegen Beschränkungen. Landesweit nehmen die Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen zu.

In Potsdam warb die SPD für den Zusammenhalt in der Pandemie

Es gab aber auch Aktionen zugunsten der Schutzmaßnahmen. Mit mehr als 100 Kerzen warb die SPD in Potsdam am Samstag für Zusammenhalt in der Corona-Pandemie. Am Brandenburger Tor wollte sie damit auf die Mehrheit aufmerksam machen, die sich und andere zum Beispiel mit einer Impfung oder mit Masken schützt, aber auch der Opfer der Pandemie gedenken. Die Kundgebung unter dem Motto "Wir halten zusammen!" war wegen der Pandemie laut SPD bewusst nicht als große Versammlung geplant; nur etwa ein Dutzend Teilnehmer waren dabei.Y

Brandenburgs Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) sagte mit Blick auf die klare Mehrheit der Bundesbürger, die sich bisher mindestens einmal haben impfen lassen: "Ich stehe hier für 62 Millionen Menschen, die sich solidarisch zeigen und die ihre Nachbarn, ihre Freunde und Kollegen schützen und vor allen Dingen unsere Kinder."

Sendung: Antenne Brandenburg, 15.01.2022, 21:00 Uhr

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59 Kommentare

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  1. 59.
    Antwort auf [Andreas] vom 17.01.2022 um 22:03

    "Sie plädieren für etwas, ohne das sie wissen wie das Ziel aussehen soll und was daraus dann resultiert. "

    Das nennt man beim Autofahren eine vorausschauende Fahrweise. Da fange ich auch nicht erst an zu bremsen wenn das Hindernis 20 cm vor mir steht.

  2. 58.
    Antwort auf [Helmut Krüger] vom 17.01.2022 um 19:50

    Sie sehen doch gerade überall, dass eine Impfung fast nichts mehr bewirkt, eine oder zwei oder drei Impfungen schütze vor dem Virus aber nicht vor den Maßnahmen.
    Wie wird denn das Ergebnis der Impfpflicht aussehen ?
    Derzeit muss man Abstand halten und Maske tragen auch wenn alle Anwesenden geimpft sind, also die Quote bei 100% liegt. Diese Quote wird man selbst mit einer Impfpflicht nicht erreichen.
    Hat denn schon irgendein Politiker gesagt was nach der Impfpflicht kommt ? Was passiert wenn tja wenn welches Ziel erreicht wurde ?
    Sie plädieren für etwas, ohne das sie wissen wie das Ziel aussehen soll und was daraus dann resultiert.

  3. 57.
    Antwort auf [Tom Ate] vom 17.01.2022 um 19:33

    Vielleicht hat das mit den ffp2 Masken einen praktischen Grund, warum nahezu die ganze Welt darauf verzichtet.
    https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-ffp2-masken-zweifel-100.html
    Oder wissen wir es mal wieder besser als alle anderen, weil wir im Labor etwas angewiesen haben.

  4. 56.
    Antwort auf [Andreas] vom 17.01.2022 um 18:43

    Im Gegensatz zur Sehstärke eines Menschen, die im Zeitablauf eher langsam nachlässt, entwickelt sich das gegenwärtige Virus recht dynamisch. Und es mutiert. Deshalb gibt es eine Vergleichbarkeit und auch eine Unvergleichbarkeit. Gleichsetzen lässt sich die Impfempfehlung - demnächst hoffentlich Impfpflicht - mit der Pflicht zur Brille generell, wer denn bspw. Autofahren will, also schweres Gerät mit recht hoher Geschwindigkeit bewegen will. Nicht gleichzusetzen ist die Ausübung der Tätigkeit und das Feststehende bzw. sich Verändernde bei der Einschränkung.

    Irgendeine Brille reicht übrigens nicht. Eine Sonnenbrille würde bspw. bei festgestellter Sehschwäche keinesfalls ausreichen. ;-

    Wer zu Winterszeiten mit Unterwäsche durch die Straßen geht und erkältungsanfälliger ist, kann vom Staat nicht gezwungen werden, dickere Kleidung anzuziehen, weil das ein zu starker Eingriff wäre. Wer aber mit 40 Grad Fieber zur Arbeit geht, macht sich ggf. strafbar.

  5. 55.
    Antwort auf [Andreas] vom 17.01.2022 um 14:24

    Wenn wir mal bei dem Beispiel mit der Brille bleiben, dann wird in dem einen Land eine Unterschreitung der optimalen Sehstärke mit Brille von 10% akzeptiert, in einem anderen 20% und woanders 15%. Niemand verbietet es ihnen in irgendeinem der Länder mit einer optimalen Brille, also 0% Unterschreitung zu fahren. Das gleiche gilt für die Masken. Da geben die Verordnungen die Mindestanforderungen vor. Warum dann so viele immer die maximal schlechteste akzeptierte Maske tragen wollen ist ein seltsames deutsches Phänomen. Mit FFP2 oder sogar FFP3 kommen sie überall rein.
    Ach ja, digitale Nachweise sind nirgendwo erforderlich. Nur digital Auslesbare, die gibt es auch auf Papier. Oder haben Sie Nullen und Einsen in der Tasche? Bitte die Texte auch mal komplett lesen, wenn Sie was daran aussetzen wollen...

  6. 54.
    Antwort auf [Andreas] vom 17.01.2022 um 18:43

    Lassen sie sich einfach impfen, dann passt der Vergleich. Wie gesagt, im Gegensatz zu meiner Brille ist das umsonst.

  7. 53.
    Antwort auf [Idealist] vom 17.01.2022 um 16:20

    Müssen sie sich auch alle paar Monate eine neue Brille kaufen, weil ihre alte nicht mehr anerkannt wird ?
    Und wenn sie das nicht machen brauchen sie dann einen tagesaktuellen Seetest ?
    Sie merken wo ihr Vergleich nicht so passt.

  8. 52.
    Antwort auf [Andreas] vom 17.01.2022 um 14:24

    Ich muss eine geeignete Seehilfe tragen, die stellt ein Fachmann/frau her. Gleiches gilt für den derzeitigen Restaurantbesuch, wer ausreichend geschützt ist legen ebenfalls Fachleute fest, nicht sie nicht ich, nicht der Oberguru aus der Unterlausitz. Die Regelung zum Brille nutzen gilt für den Rest meines Lebens. Die Pandemie ist irgendwann vorbei, dann kann auch wieder ohne Gefahr rumgeschwurbelt werden. Soweit zum Thema Diskriminierung, mit der ich mich zum Schutze aller ja abfinde.

  9. 51.
    Antwort auf [Idealist] vom 17.01.2022 um 13:10

    Was für ein Vergleich.
    Eine Diskriminierung wäre es wenn sie trotz Brille nicht Auto fahren dürfen weil es durchaus möglich wäre das es die falsche Brille ist. Dies würde natürlich nur in Berlin gelten. In anderen Bundesländern oder Ländern dürften sie mit der Brille fahren.
    Den Nachweis dass es die richtige Brille ist bitte nur digital, sie könnten das sonst gefälscht haben.
    Da aber trotzdem ein Restrisiko bleibt (die könnte ja auch beschlagen) sind sie unsozial wenn sie trotzdem fahren und dadurch andere gefährden.

  10. 50.
    Antwort auf [Frl. B.] vom 17.01.2022 um 13:00

    "Haben Sie eigentlich Freunde?" - ich weiß nicht, ob der Schreiber Immanuel Freunde hat. Aber er ist einer derjenigen, die sachlich, konkret und faktenbasiert auf Kommentatoren eingeht, die schwurbeln, von Diktatur schwafeln und davon, daß die Meinungsfreiheit abgeschafft wäre in D.
    Eines weiß ich: Es sind die allermeisten Menschen in diesem Land, sogar in Cottbus, die auf rechte Rattenfänger nicht hereinfallen, die sich nicht von Verschwörungsidiotien vereinnahmen lassen, die sich an Auflagen und Maßnahmen halten, um diese gräßliche Pandemie endlich überwinden zu helfen. Das ist es doch, was wir(hoffentlich) Alle wollen. Impfen hilft, impfen rettet Leben. Auf der Strasse rumkrakeleren eher nicht.

  11. 49.
    Antwort auf [Michael ] vom 16.01.2022 um 14:05

    Ja, Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Gewalt gegen Ärzte, Politiker, Impfbefürworter, Journalisten, Fackelaufzüge an Privathäusern vorbei, Beschimpfungen der 'Schlafschafe', radikale Parolen, die zur Gewalt aufrufen, Morddrohungen im Internet mit ganzen Listen von 'Volksverrätern', die liquidiert gehören. All das gehört zur Wahrheit dazu, all das aber hat mit 'Meinung' nicht wirklich was zu tun. Wer sich damit gemein macht, sollte sich nicht wundern, Gegenwind zu bekommen. Den es gott-sei-dank noch gibt. Wehret den Anfängen.

  12. 48.
    Antwort auf [Thorsten] vom 17.01.2022 um 11:03

    Wenn ich Auto fahre, bin ich verpflichtet eine Brille zu tragen, da ich einen gehörigen Knick in der Optik habe. Wenn ich es hinbiege, könnte ich darin eine Dikriminierung sehen. Dazu kommt, dass ich trotz der Brille ja immer noch einen Unfall bauen könnte. Und wenn ich die Augen zusammenkneife, würde ich auch ohne Brille ausreichend sehen, zumindest meiner Meinung nach. Gehe ich deshalb auf die Strasse und fabuliere etwas von Untwrdrückung? By the way ich zahle 500,- Euro aufwärts für meine Seehilfe und was kostet eine Impfung?

  14. 46.
    Antwort auf [Thorsten] vom 17.01.2022 um 11:03

    Welche Maßnahmen meinen sie denn ? Die für Berlin gelten oder für Bayern ? Nehmen sie ganz Bayern nicht mehr ernst weil es dort einige Regeln nicht gibt ?
    Und es wird noch schlimmer... sie klammern so ganze Länder aus, weil die nicht einsehen wie wichtig und richtig die deutschen Maßstäbe sind.
    Wir sind halt der Nabel der Welt :D

  15. 45.

    Wann ist endlich Schluss mit diesem dummen narrariv des "Fremdschutzes" durch die Impfung! Geiles Marketing, aber der Impfstoff hat Ansteckungen vollständig verhindert. Setzt man das in Kombination mit Freiheiten gegen Impfung, hebt man die Vorteile der bisher geringeren Übertragbarkeit wieder auf, weil man neuen infektionsrisiken schafft! Aber Hauptsache wir singen weiter im Chor, auch wenn es bei omikron spätestens gat nicht mehr stimmt und vorher nur bedingt! Ich nehme nur noch jene ernst, die trotz Impfung bei allen Maßnahmen mitmachen und weiterhin auf Freiheiten verzichten, denn die haben verstanden, der Rest denkt nur an sich selbst und tarnt es als Solidarität!

  16. 44.
    Antwort auf [Immanuel] vom 17.01.2022 um 00:51

    Es muss also ein konkreter Anhaltspunkt für eine Gefahr vorliegen….
    Wer ist denn da gefährdet ?
    Oder nehmen wir mal sie persönlich… sie sind geimpft ? Womöglich testen sie sich noch ? Sind gesund, fühlen sich nicht ein wenig krank ?
    Sie sind aber eine Gefahr. Und darum muss man die Menschheit vor ihnen schützen… na wo ist bei ihnen der konkrete Anhaltspunkt ? Oder reicht eine Vermutung doch aus ? :D

  17. 43.
    Antwort auf [Frau Herrmann ] vom 17.01.2022 um 07:14

    Oder der Verfasserin - wie man an Ihrer Reaktion merkt "Frau Herrmann" - echter Nick? Sie sind ja auch die Beste und intellektuellste unter den Kommentatoren hier - oder? Hand auf´s Herz - Sie verstecken sich ja auch - nur ein bissel - gelle?

  18. 42.

    Und warum wird nur einseitig von nicht angemeldeten Demos berichtet und nicht von der Friedlichzusammen Demo in Berlin
    mit 1800 Teilnehmern lt. Polizei, lt. Veranstalter 3000 Teilnehmer (die Wahrheit liegt vermutlich irgendwo dazwischen) am Samstag, 15.01.2022ab 14 Uhr den Ku’damm entlang?
    Aber stimmt, die Demo war angemeldet, die Teilnehmer haben sich an die Hygieneauflagen gehalten, es waren keine Nazis dabei, die Demo wurde auch nicht von Nazis angemeldet, sie wurde nicht aufgelöst…
    das passt dann wohl nicht in die einseitige (unabhängige???) Berichterstattung , ich würde mich hierzu über einen Kommentar des rbb freuen, vielleicht habe ich den Beitrag dazu auch einfach übersehen?

  19. 41.
    Antwort auf [Nachgehakt ] vom 16.01.2022 um 18:55

    Schreibt sich's so mächtig mutig aus sicherer Entfernung und versteckt hinter einem falschen Nick- Name daher?
    Wenn die Kommentare einfacher als einfach werden, entfalten sich die geistigen Grenzen des Verfassers!

  20. 40.
    Antwort auf [Axel] vom 16.01.2022 um 14:54

    Axel:
    "Daher, wer es toll findet mit Maske einzukaufen, soll das tun. Ich trage die Zwangsmaske nur, wenn es sich wirklich nicht vermeiden lässt."

    NIEMAND findet Masken toll, außer beim Karneval! Es ist lästig, aber notwendig. Es ist jedenfalls ein kleiner Eingriff in die Freiheitsrechte, die größere Eingriffe verhindert. Es ist die Einsicht in die Notwendigkeit.

  21. 39.
    Antwort auf [Axel] vom 16.01.2022 um 14:54

    Axel:
    "Viele der hier schreibenden scheinen nicht einmal zu merken wie schizophren das klingt. Wenn ich zu einer Demo gegen Coronamaßnahmen gehe, dann sicherlich ohne zu Maske, weil ich ja gegen den Maskenzwang bin. Damit verstoße ich sehr wohl und bewusst gegen die staatlich verordnete Gängelung. Wenn ich eine Maske aufsetzen würde, hätte die Demo keinen Sinn."

    Und wenn ich zu einer Demo gegen Waffengesetze gehe, dann natürlich mit Waffe, auch, wenn ich sie illegal erworben habe. Und natürlich schieße ich dann auch mit der Waffe, weil ich für Schießfreiheit bin. Und, wenn ich auf einer Demo gegen Privateigentum demonstriere, dann darf ich natürlich Passanten ihr Privateigentum wegnehmen, denn ich bin ja dagegen! Das muss doch zulässig sein, sonst wäre es doch unlogisch, lieber Axel!

    Lieber Axel, Sie haben das Rechtsstaatsprinzip "Gleiches Recht für Alle" nicht verstanden!

  22. 38.
    Antwort auf [Michael ] vom 16.01.2022 um 14:05

    Michael:
    "Es schon heftig was sich hier einige in den Kommentaren rausnehmen und meinen anders Denkende zu beschimpfen oder zu belehren."

    Wer?

    Michael:
    "Alle als Nazis oder Rechte zu betiteln ist einfach primitiv."

    Wer macht das hier?

    Michael:
    "Unsere Regierung mahnt andere Länder an Meinungsfreiheit und Demonstration Recht der Menschen zu respektieren und bei uns im Land wird es verboten auf die Straße zu gehen und den Menschen das Recht auf Meinungsfreiheit abgesprochen."

    NEIN! FALSCH!
    Jeder darf seine Meinung haben, jeder darf sie auch äußern, aber nur im Rahmen der Gesetze, also unter Einhaltung der Corona-Regeln!

  23. 37.
    Antwort auf [Andreas] vom 16.01.2022 um 13:56

    Andreas:
    "Antwort auf [Karsten Nilson] vom 16.01.2022 um 12:53
    Hier ist der Berichts dazu
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/harte-bandagen-um-corona-protest-es-bleibt-uns-nur-die-strasse-li.201273
    Am besten ist die Begründung … es könnte ja sein das sich Querdenker darunter mischen.
    Mit dieser Begründung kann man nun jede Demo verbieten die den regierenden nicht in den Kram passen. Da ist da Demo recht nicht das Papier wert auf dem es steht."

    Die zitierte Begründung ist sicherlich unvollständig und verkürzt. Es reicht nicht ein "Es könnte sein", sondern es muss auch konkrete Anhaltspunkte dafür geben (z.B. Mobilisierung in der Querdenker-Szene), und die gab es hier vermutlich. Und wenn es diese konkreten Anhaltspunkte gibt, die eine tatsächliche Gefahr darstellen, dann muss das berücksichtigt werden.

  24. 36.
    Antwort auf [gottried] vom 16.01.2022 um 13:52

    Wenn man auf einer Demo eng zusammensteht - und das kommt auf Demos häufig vor - und es windstill ist, dann spielt es überhaupt keine große Rolle, ob da Wände und Decke drum rum sind oder nicht.

  26. 34.
    Antwort auf [Kurt Wilhelm ] vom 16.01.2022 um 12:28

    Kurt Wilhelm:
    "Denn wenn ich auf die Straße gehe, dann ohne Maske u. ein Einkesseln durch die Staatsmacht ist nicht mein Problem!"

    Doch, denn es gibt Gesetze, die auch für Sie gelten! Denn wir leben in einem Rechtsstaat und nicht in der Kurt-Wilhelm-Diktatur. Bei uns entscheiden demokratisch gewählte Parlamentarier und kein Kurt Wilhelm allein!

  27. 33.
    Antwort auf [Kurt Wilhelm ] vom 16.01.2022 um 12:28

    Kurt Wilhelm:
    "Wieso anmelden?"

    Weil dies eine Demo ist!

    Kurt Wilhelm:
    "Wenn man sich beschwerden möchte, und das für sich selbst macht und auf die Straße geht, ..."

    ... dann ist das eine Demo!

    Kurt Wilhelm:
    "... muss ich mich nirgends anmelden!"

    Doch!

    Kurt Wilhelm:
    "Bei gleicher Idee von vielen, ist das Zufall ..."

    Nein, das ist Verabredung und kein Zufall, Sie Lügner!

    Kurt Wilhelm:
    "... und da wird es keinen Verantwortlichen geben."

    Doch! Einer hat das organisiert und iniziiert!

    Kurt Wilhelm:
    "Meine Personalien dann aufzunehmen, ist unangemessen ..."

    Nein, insbesondere nicht bei Ihrer schrägen "Argumentation"!

    Kurt Wilhelm:
    "... und man hat bis dato noch keine Straftat begangen. Noch nicht einmal eine Ordnungswidrigkeit."

    Doch, gegen die Maskenpflicht!

  28. 32.
    Antwort auf [sven] vom 16.01.2022 um 11:54

    sven:
    "Wenn man sich hier den einen oder anderen Kommentar anschaut dann frage ich mich was ist nur in die Leute gefahren. Es werden Menschen diskriminiert die Ihre Meinung frei sagen wolle , das Sie gegen eine Impfpflicht sind gegen das Impfen von Kindern und das sie diese schwachsinnigen Coronamassnahmen ablehnen."

    Wenn man sich hier den Kommentar von "sven" anschaut, dann frage ich mich, was ist nur in ihn gefahren. Es werden Menschen diskriminiert, die gegen Gesetze verstoßen. Wenn es nach "sven" geht, dann soll sich jeder nur an die Gesetze halten müssen, die er mag. Und wenn ein Dieb das StGB nicht mag, dann darf er stehlen. Und wenn Demonstraten die Anti-Corona-Maßnahmen nicht mögen, dann sollen sie diese ignorieren dürfen.

    Da hat aber jemand den Rechtsstaat gründlich missverstanden!

  29. 31.
    Antwort auf [Ajy26] vom 16.01.2022 um 09:38

    Ajy26:
    "Dass Querdenker eben nicht alle rechts sind und gegen den Staat sondern einfach Bürger die eine eigene Meinung haben. Auch das gehört respektiert und toleriert!"

    Doch, es sind auf diesen Demos alles Bürger, die Hand in Hand mit Rechtsextremen demonstrieren und somit mit Rechtsextremen sympathisieren! Einfach gestrickt im Kopf sind sie sicher auch, weil jeder, der ein wenig humanistisches Denken hat, sich weigert, mit Rechtsextremen zusammen zu demonstrieren. Respekt muss man da nicht haben gegenüber Rechtsextremen und deren Sympathisanten!

  30. 30.
    Antwort auf [Ajy26] vom 16.01.2022 um 09:38

    Ajy26:
    "Die Demo werden generell untersagt - klar wer anders denkt gehört in Deutschland nur noch verboten."

    Sie haben NICHTS verstanden oder wollen NICHTS verstehen! Diese Demos werden nicht verboten, weil es Corona-Demos sind, sondern, weil auf diesen demos gegen Gesetze verstoßen werden soll!

    Ajy26:
    "Tja das ist Demokratie."

    Ja, das ist Demokratie: Jedr muss sich an alle Gesetze halten, auch Demonstranten!

    Ajy26:
    "Jede andere Demo ob für Schwule und Lesben , anti Israel oder oder alles cool und gerne."

    ... weil auf diesen Demos nicht gegen Gesetze verstoßen wird!

    Ajy26:
    "Jede Demo die wirklich für mehrere Bürger da ist verboten."

    Naja, das ist nur eine sehr, sehr kleine, aber sehr lautstarke Minderheit!

    Ajy26:
    "Ihr lieben, der rbb täte gut daran das offen darauflegen.

    ... damit es endlich auch Ajy26 versteht!

  31. 29.
    Antwort auf [Axel] vom 16.01.2022 um 14:54

    Ist Ihre dämliche Argumentation tatsächlich ernst gemeint?!?

  32. 28.
    Antwort auf [Tom Ate] vom 16.01.2022 um 16:17

    Korrekt. Auch von Fahrräder, Freitags die Schule schwänzenden Kindern, Windrädern, eingezäunten Solarfeldern, Genderismus, Pullover tragenden Hipstern und neunmalklugen Weltverbesserern fühlt man sich gegängelt. Weniger von Ausländern. Es sei denn diese sind Islamisten oder siehe oben. Denn der Mensch ist gleich. Seine Sozialisierung macht den Unterschied.

  35. 25.
    Antwort auf [Andreas] vom 16.01.2022 um 13:56

    Seit wann können Querdenker von anderen Querdenkern unterwandert werden? Sie müssen mal lesen was die beiden Damen so von sich geben!

  36. 24.
    Antwort auf [Axel] vom 16.01.2022 um 14:54

    Der Logik nach macht es genausowenig Sinn, gegen Autos in der Innenstadt zu demonstrieren ohne die dabei zu beschädigen oder zu zerstören. Schließlich fühlt man sich von Autos in der Innenstadt gegängelt. Sie handeln mit ihrer Maskenverweigerung bei einer Demo gegen Coronamaßnahmen "sehr wohl und bewusst gegen die staatlich verordnete Gängelung". Das Versammlungsrecht stellt das Recht sicher, für oder gegen eine Gesetzgebung ihre Meinung zu äußern. Nicht die Gesetzgebung oder sogar die Durchsetzung oder Aufhebung selbst in die Hand zu nehmen. Das geht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Nach der Logik ist es auch nur konsequent, nicht nur gegen Migranten zu sein, sondern sie auch gleich zu verjagen und anzugreifen. Diese Grundhaltung ist genau der Grund, warum diese Art der Coronademos in die rechte Ecke sortiert wird. Anscheinend zu recht...

  37. 23.
    Antwort auf [Michael ] vom 16.01.2022 um 14:05

    "anders Denkende zu beschimpfen oder zu belehren"
    "niemand hat das Recht den anderen zu beleidigen" hm, wer im Glashaus sitzt...also gerne mit bestem Beispiel vorangehen!
    Es wird auch besorgte Bürger unter den Demonstraten geben, Beleidigungen, Bedrohungen, Angriffe auf Andersdenkendesind aber nicht mehr die Ausnahme. Anmelder der Großdemos von AfD, Freies Brandenburg, 3. Weg geht es natürlich nur um das Besorgtsein. Andere Interessen verfolgen die nicht. Endlich kenn ich die Wahrheit, Danke!
    "wenn ihr euch nach der nächsten Antifa Demo eine blutige Nase geholt habt." die gibt es also nur bei Antifa-Demos? Interessante Wahrnehmung irerseits. Wann waren sie denn zuletzt bei einer Antifa-Demo?

  38. 22.
    Antwort auf [gottried] vom 16.01.2022 um 13:52

    "...Cluster-Infektionen, bei denen eine einzige Person sehr viele weitere ansteckt. Das gibt es im Freien nie. Es gibt keine einzige dokumentierte Cluster-Infektion im Freien."
    Googeln Sie mal Utrecht Festival Superspreader. Dann das "nie" fragwürdig.

    Selbiger Experte, der er zweifelsohne ist, wsr als Delta auftauchte in seinen Aussagen teils auch widersprüchlich.
    https://www.n-tv.de/wissen/Beim-Spazieren-passiert-garantiert-nichts-article22373586.html versus https://www.inforadio.de/dossier/2021/coronavirus/interviews/549961.html

    Vom Zeitraum 3 bis 5min sind es dann doch wieder mindestens 15min...sprich nichts Genaues weiß auch der Aerosol-Experte nicht. Und das geht offensichtlich in einigen Aussagen vielen Experten so.

  39. 21.

    Viele der hier schreibenden scheinen nicht einmal zu merken wie schizophren das klingt. Wenn ich zu einer Demo gegen Coronamaßnahmen gehe, dann sicherlich ohne zu Maske, weil ich ja gegen den Maskenzwang bin. Damit verstoße ich sehr wohl und bewusst gegen die staatlich verordnete Gängelung. Wenn ich eine Maske aufsetzen würde, hätte die Demo keinen Sinn.
    Daher, wer es toll findet mit Maske einzukaufen, soll das tun. Ich trage die Zwangsmaske nur, wenn es sich wirklich nicht vermeiden lässt.

  40. 20.
    Antwort auf [Karsten Nilson] vom 16.01.2022 um 13:01

    Nur so eine Frage: haben Sie auch beim Abschleifen eine Schutzbrille getragen? Gehört sich nämlich so. Zudem bedeckt eine Staubschutzmaske fast das komplette Gesicht. Also verstehe ich Ihren sinnfreien Kommentar zum wichtigen Thema hier rein gar nicht.

  41. 19.
    Antwort auf [Karl ] vom 16.01.2022 um 10:44

    Ich mache mir eher Sorgen, dass eine Gewaltspirale entstehen könnte, wenn man die Demonstrationen nicht ermöglicht und somit der AfD und anderen radikalen Gruppierungen in die Karten spielt.
    So lange eine Demo friedlich ist, halte ich es für besser, diese gewähren zu lassen, um keinen Unfrieden zu stiften und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit OHNE Anmeldung zu gewähren, wie es im GG steht. Ich weiß, dass dies eingeschränkt werden kann, halte es aber für falsch,so lange es sich um friedliche Demonstrationen handelt,ganz gleich wer demonstriert. Selbst wenn mir so mancher Grund oder auch manche Person missfällt. Ich sehe sie lieber und höre ihre Meinung, als irgendwann "überrascht" zu werden.

  42. 18.

    Es schon heftig was sich hier einige in den Kommentaren rausnehmen und meinen anders Denkende zu beschimpfen oder zu belehren. Ward ihr in Cottbus, habt ihr euch mit den Menschen unterhalten was sie bewegt auf die Straße zugehen? Alle als Nazis oder Rechte zu betiteln ist einfach primitiv. Unsere Regierung mahnt andere Länder an Meinungsfreiheit und Demonstration Recht der Menschen zu respektieren und bei uns im Land wird es verboten auf die Straße zu gehen und den Menschen das Recht auf Meinungsfreiheit abgesprochen. Liebe Polizisten *innen denkt bitte das nächste mal daran wer euch versorgt und pflegt wenn ihr euch nach der nächsten Antifa Demo eine blutige Nase geholt habt. Es sind auch Krankenschwestern und Pflegekräfte die ihr in Cottbus eingekesselt habt also geht respektvoll mit ihnen um. Und zum Schluss Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut egal ob geimpft oder ungeimpft jeder hat das Recht darauf aber niemand hat das Recht den anderen zu beleidigen.

  43. 17.
    Antwort auf [Karsten Nilson] vom 16.01.2022 um 12:53

    Hier ist der Berichts dazu
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/harte-bandagen-um-corona-protest-es-bleibt-uns-nur-die-strasse-li.201273
    Am besten ist die Begründung … es könnte ja sein das sich Querdenker darunter mischen.
    Mit dieser Begründung kann man nun jede Demo verbieten die den regierenden nicht in den Kram passen. Da ist da Demo recht nicht das Papier wert auf dem es steht.

  44. 16.

    „Man steckt sich hauptsächlich in Innenräumen an, aber nicht im Freien. Auf Demonstrationen, im Fußballstadion oder auf der Ski-Piste ist das Infektionsrisiko sehr gering“. Gefährlich seien vor allem Superspreader-Events und diese gebe es an der frischen Luft quasi nicht. Durch infektiöse Infizierte „kommt es draußen vielleicht zu einzelnen Infektionen, aber nie zu solchen Cluster-Infektionen, wie man sie etwa aus Diskotheken – man könnte unendliche Beispiele aufzählen – kennt. Dort gibt es immer wieder Cluster-Infektionen, bei denen eine einzige Person sehr viele weitere ansteckt. Das gibt es im Freien nie. Es gibt keine einzige dokumentierte Cluster-Infektion im Freien“.

    Gerhard Scheuch, Bio-Physiker und ehemaliger Präsident der Internationalen Gesellschaft für Aerosole in der Medizin.

  45. 15.
    Antwort auf [Kurt Wilhelm ] vom 16.01.2022 um 12:28

    Ihre Personalien dann aufzunehmen, ist angemessen und wenn Sie gegen die Corona-Verordnungen verstoßen. Wenn Sie ohne Maske zur Demo gehen, haben SIE ein Problem damit, gegen Demoauflagen verstoßen zu haben. Der Gesetzgeber gibt vor, was erlaubt ist, NICHT Sie!

  46. 14.
    Antwort auf [sven] vom 16.01.2022 um 11:54

    https://www.mpg.de/17915640/corona-risiko-maske-schutz

  47. 13.
    Antwort auf [Kurt Wilhelm ] vom 16.01.2022 um 12:28

    Vielleicht macht es mal Sinn das versammlungsgesetz zu lesen, bevor man anfängt einen Kommentar zu schreiben. Wer lesen kann ist klar im Vorteil.
    Bleiben Sie gesund!

  48. 12.
    Antwort auf [sven] vom 16.01.2022 um 11:54

    Hallo Sven,
    was den Masken angeht, dem kann ich nur zustimmen. Beim abschleifen von alter Farbe in einem kleinen Pool war mein Gesicht, TROTZ KORREKT SITZENDER Maske, komplett blau von den Farbpartikel. Kann leider kein Bild davon anhängen.
    Mit freundl. Grüßen

  49. 11.
    Antwort auf [Idealist] vom 16.01.2022 um 10:30

    Sehr geehrter „Idealist“,
    ich glaube es war im Dezember letzten Jahres, da wurde eine Demo die von einer Juristin angemeldet wurde, im Vorfeld untersagt. Und das, obwohl sie eigenes Sicherheitspersonal angeheuert hatte um sicherzustellen das kein Störer diese Demo unterläuft. Es wurden sogar zusätzlich Masken geordert um sie kostenlos an Menschen ohne Maske ausgeben zu können. Es wurde alles geplant um es regelkonform durchführen zu können. Trotzdem: VERBOT!!!
    Mit freundl. Grüßen

  50. 10.
    Antwort auf [sven] vom 16.01.2022 um 11:54

    Ihr Geschreibsel ist genau der Schwachsinn was die coronaleugner hier dummerweise verbreiten
    Völlig falsche Argumente
    Wenn Masken richtig getragen werden und die Regeln eingehalten würden ,würde das ganze definitiv helfen

  51. 9.

    Wieso anmelden? Wenn man sich beschwerden möchte, und das für sich selbst macht und auf die Straße geht, muss ich mich nirgends anmelden! Bei gleicher Idee von vielen, ist das Zufall und da wird es keinen Verantwortlichen geben. Meine Personalien dann aufzunehmen, ist unangemessen und man hat bis dato noch keine Straftat begangen. Noch nicht einmal eine Ordnungswidrigkeit. Denn wenn ich auf die Straße gehe, dann ohne Maske u. ein Einkesseln durch die Staatsmacht ist nicht mein Problem!

  52. 8.
    Antwort auf [sven] vom 16.01.2022 um 11:54

    Natürlich helfen die Masken nicht mit raushängender Nase. Weder bei Staub noch bei Viren. Und weil einfache Staubmasken nicht gegen Viren helfen, sind z.B. (mindestens) FFP2-Masken vorgeschrieben. Die sind auch auf Virenlast getestet. Und kleiner Tip für die weiteren Selbstversuche: Gebrauchsanleitung lesen, verstehen und beachten. Wie beschrieben auf den abschließenden Sitz achten, notfalls vorher rasieren und dann klappt das sogar mit dem Staub. Selbst ausprobiert ;-)

  53. 7.

    Wenn man sich hier den einen oder anderen Kommentar anschaut dann frage ich mich was ist nur in die Leute gefahren. Es werden Menschen diskriminiert die Ihre Meinung frei sagen wolle , das Sie gegen eine Impfpflicht sind gegen das Impfen von Kindern und das sie diese schwachsinnigen Coronamassnahmen ablehnen. Weil sie ja nachweislich nichts bringen. Siehe Maskenzwang an der Frischen Luft. Das sind Staubschutzmasken die helfen nicht gegen Viren die helfen nicht mal gegen Staub selbst ausprobiert.

  54. 6.

    Wenn die Polizei bei Demos so handeln muss, ist das nicht gut. Doch wenn das Gesetz zweimal in der Woche ausgehebelt und im Beisein der Parlamentarier der AfD ohne Anmeldung trotzdem demonstriert wird, dann wird offensichtlich, was das eigentliche Ziel ist: Nicht die Meinung zu den Coronamaßnahmen und die durchaus zu diskutierenden Fehler der politisch Verantwortlichen darzustellen(dies alles soll jedem unbedingt zustehen!), sondern zu signalisieren, dass Gesetze egal sind und der Staat nicht mehr funktionieren soll. Das ist keine Zivilcourage!

    Es gibt auch ein Gesetz, nachdem Diebstahl verboten ist,und jeder "Nicht-Dieb" will, dass der Staat dagegen vorgeht. Ist das wirklich was anderes?
    So ist es eine Vorstufe von Anarchie und Chaos.
    Die nächste Stufe wäre vielleicht eine Gewaltspirale. Und davor habe ich, ja,Angst.
    Aber ja, die politisch Verantwortlichen müssen sich kritisch hinterfragen, warum die Situation jetzt so ist, wie sie ist. Ich vermisse einen wirklichen Dialog.

  55. 5.

    Die Demo werden generell untersagt - klar wer anders denkt gehört in Deutschland nur noch verboten."
    Stellt sich die Frage, da Sie ja offensichtlich zu denen gehören die anders denken, ob Sie jetzt, nachdem Sie so mutig waren Ihre Ansichten öffentlich zu schreiben, Angst haben müssen?

  56. 4.
    Antwort auf [Ajy26] vom 16.01.2022 um 09:38

    Mir kommen gleich die Tränen. Informieren sie sich bitte richtig, wann eine Demo verboten wird und wann nicht. In Freiburg und anderen Orten durften solche Veranstaltungen stattfinden, da sich an die Regeln gehalten wurde. In manchen Ecken geht es den Leuten auch eher um einen rechten Umsturz. Gottseidank bringt die Polizei das langsam unter Kontrolle. Und schön dass die schweigende Mehrheit verstärkt Präsenz auf der Straße zeigt.

  57. 3.
    Antwort auf [Ajy26] vom 16.01.2022 um 09:38

    Guten Morgen ajy26,
    Die Demo war nicht angemeldet worden, darüber hinaus wurden keine Masken getragen noch Abstand untereinander eingehalten. Hätten sich die protestierenden dran gehalten, wäre das nicht aufgelöst worden. Demokratie heißt auch sich an gesetzte zu halten.

  58. 2.

    Die Demo werden generell untersagt - klar wer anders denkt gehört in Deutschland nur noch verboten. Tja das ist Demokratie. Jede andere Demo ob für Schwule und Lesben , anti Israel oder oder alles cool und gerne. Jede Demo die wirklich für mehrere Bürger da ist verboten. Ihr lieben, der rbb täte gut daran das offen darauflegen. Dass Querdenker eben nicht alle rechts sind und gegen den Staat sondern einfach Bürger die eine eigene Meinung haben. Auch das gehört respektiert und toleriert!

  59. 1.

    So ist das richtig
    Sofort solche Demos auflösen und Strafanzeigen erstellen

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