Corona-Maßnahmen
In Bahnen und in Bussen in Brandenburg und Berlin ist das Ende der Maskenpflicht nah: Beide Bundesländer haben am Dienstag beschlossen, dass ab dem 2. Februar im ÖPNV keine Masken mehr getragen werden müssen.
Die Brandenburgische Landesregierung und der Berliner Senat haben am Dienstag das Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen zum 2. Februar beschlossen.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte, es sei ihm besonders wichtig gewesen, sich mit Berlin auf einen gemeinsamen Termin für das Auslaufen der Maskenpflicht zu verständigen. "Das ist nun mit dem 2. Februar gelungen." Für alles andere, so Woidke weiter, hätten die ÖPNV-Fahrgäste der eng vernetzten Region "auch zu Recht kein Verständnis gehabt".
In Brandenburg sind aber einige Bestimmungen der Corona-Verordnung auch verlängert worden. Das sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse. Dies betreffe die Maskenpflicht in Gemeinschaftsunterkünften von Obdachlosen und Geflüchteten sowie die tägliche Testpflicht für Beschäftigte dieser Einrichtungen.
In Berlin hat der Senat einen entsprechenden Beschluss zum Ende der Maskenpflicht im ÖPNV gefasst. Bestehen bleibt nach dem Bundes-Infektionsschutzgesetz die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr und für Besucher von Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie in Arztpraxen.
Der Senat appellierte bereits in der vergangenen Woche unabhängig von der Entscheidung zum Ende der Maskenpflicht, weiterhin dort eine Maske zu tragen, "wo es sinnvoll und angebracht ist". Infektionen seien noch bis zum Frühjahr möglich, die Masken würden davor schützen.
Die Berliner CDU kritisierte, der Senat hätte das Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr schon früher gemeinsam mit anderen Ländern angehen müssen. "Der Flickenteppich muss ein Ende haben", sagte Landesparteichef und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Kai Wegner, dem rbb. Auch er rief dazu auf, sich weiterhin zu schützen, wenn es die Situation erfordere.
In Berlin sollen zusätzlich zum Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV die Auflagen für Corona-Infizierte gelockert werden. Um die Isolation beenden zu können, soll kein negativer Test mehr erforderlich sein. Der oder die Betreffende muss jedoch 48 Stunden symptomfrei gewesen sein. Zusätzlich muss das Auftreten von Symptomen beziehungsweise ein erster positiver Test mehr als fünf Tage zurückliegen. Diese Änderung soll voraussichtlich ab dem 16. Januar gelten.
Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll nun auch Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen entfallen. In Sachsen ist es am 16. Januar soweit. Mecklenburg-Vorpommern folgt am 2. Februar, Thüringen am 3. Februar. Das teilten die Landesregierungen am Dienstag mit.
In Bayern, Sachsen-Anhalt und auch in Schleswig-Holstein ist die Maske schon nicht mehr verpflichtend im öffentlichen Nahverkehr.
Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 10.01.2023, 19:30 Uhr
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