rbb24 Recherche exklusiv
Roman Reusch, Mitglied des Brandenburger AfD-Landesvorstands, ist zurückgetreten. Hintergrund ist der Streit um rechtsextreme Vorfälle in der Partei. Die AfD-Landesvorsitzende Birgit Bessin will sich nicht zu dem Vorgang äußern. Von Gabi Probst
Roman Reusch ist nach Informationen von rbb24 Recherche als Mitglied des AfD-Landesvorstands Brandenburg zurückgetreten, dem er seit 2015 als Beisitzer angehörte. Das teilte er dem Vorstand am Mittwoch nach einer Vorstandssitzung schriftlich mit. Auf der Webseite des Landesvorstands wird er nicht mehr als Beisitzer ausgewiesen.
Auf Nachfrage des rbb teilte Reusch schriftlich mit, dass er "interne Vorgänge aus Vorstandssitzungen, für die eine Verschwiegenheitspflicht gilt, selbstverständlich weder mitteilen noch in irgendeiner Form kommentieren werde". Die AfD-Landesvorsitzende Birgit Bessin teilte telefonisch mit, dass sie sich nicht zu dem Vorgang äußern werde.
Nach rbb-Informationen soll Reusch ein Parteiausschlussverfahren gegen ein Bundesvorstandsmitglied der Jungen Alternative aus Brandenburg beantragt haben, weil der Verfassungsschutz sich bei der Einstufung des Jugendverbands als "gesichert extremistisch" auch auf Äußerungen dieses Mitglieds bezogen hatte. Der Landesvorstand war Reuschs Forderung nicht gefolgt.
rbb24 Recherche liegt das Schreiben an den Vorstand exklusiv vor. Reusch schreibt darin: "… dass ich nicht mehr in der Lage bin, eine Mehrheit von Euch von den Notwendigkeiten zu überzeugen, die sich dadurch ergeben, dass wir versuchen, uns mit Aussicht auf Erfolg gegen den VS (Verfassungsschutz – Anm. d. Red.) zu wehren. Bei dieser Sachlage erscheint mir eine weitere Mitarbeit im Landesvorstand wenig sinnvoll zu sein, weshalb ich mit sofortiger Wirkung mein Amt als Beisitzer im LaVo BB niederlege."
Reusch wurde vom Bundesvorstand der AfD beauftragt, gemeinsam mit anderen Anwälten gegen die Einstufung der Partei und des Jugendverbandes durch die Verfassungsschutzbehörden gerichtlich vorzugehen.
Der 69-jährige Jurist wurde 2015 in den Vorstand der AfD Brandenburg gewählt. Von 2017 bis 2021 war Reusch Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor war er Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Berlin und leitete die Abteilung für Intensivtäter.
Sendung: rbb24 Inforadio, 04.08.2023, 6:41 Uhr
Beitrag von Gabi Probst
Artikel im mobilen Angebot lesen