Stimmenverluste in Brandenburg
Nach den massiven Verlusten bei der Bundestagswahl hat der Fraktionschef der Linken im Brandenburger Landtag, Sebastian Walter, eine inhaltliche Neuausrichtung seiner Partei gefordert.
Das Wahlergebnis zeige, dass die Linke die Menschen nicht mehr erreiche, sagte er am Dienstag in "Brandenburg aktuell" vom rbb. Man müsse sich die Frage stellen, welche Aufgabe die Partei in diesem Land habe. Es reiche nicht mehr aus, zu versuchen, "eine bessere SPD zu sein", so Walter. Ob die Linke beim Mindestlohn einen Euro mehr fordere als die SPD, habe die Wähler letztlich nicht interessiert.
Hoffnung mache ihm aber, dass es für linke Grundsatzfragen noch Mehrheiten gebe, so Walter. Dies habe in Berlin der erfolgreiche Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungskonzerne gezeigt. Als demokratisch-sozialistische Partei habe die Linke eine Chance.
Bei der Bundestagswahl hat die Linke in Brandenburg nur noch 8,5 Prozent der Stimmen erreicht - damit halbierte sie ihr Ergebnis von 2017. Die Zahl der Brandenburger Linken im neuen Bundestag halbiert sich dadurch von vier auf zwei: Anke Domscheit-Berg und Christian Görke haben über die Landesliste den Einzug geschafft. In den Bundestag kommt die Linke nur dank dreier gewonnener Direktmandate. Mit einem Wahlergebnis von 4,9 Prozent liegt sie unter der Fünf-Prozent-Hürde.
Der Spitzenkandidat und Ex-Finanzminister zieht erstmals in den Bundestag ein. Doch Grund zur Freude habe er nicht. Das Wahlergebnis "war ein Schlag in die Magengrube", sagte Görke dem rbb. Es gehöre nun zur zentralen Botschaft, dass diese Wahlen nicht im Wahlkampf verloren wurden, sondern bereits in den Jahren zuvor.
Görke mahnte, dass es innerhalb der Partei zu viele indifferente Meinungen zu verschiedenen Themen, wie beispielsweise Migration oder Corona, gegeben habe. Auch persönliche Profilierungen und Streit hätten eine Rolle gespielt. Daher hätten sich viele Bürger abgewendet.
Sendung: Brandenburg aktuell, 28.09.2021, 19:30 Uhr
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