Personalausfälle in Berlin
Bei den Berliner Strafgerichten fallen immer häufiger Prozesse wegen der Corona-Pandemie aus. Es werden inzwischen vermehrt Verhandlungen aufgehoben, weil Richterinnen und Richtern von Infektionen oder Quarantäne betroffen seien, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (DPA) sagte. Das gelte auch für andere Beteiligte wie Angeklagte, Verteidigerinnen, Schöffen oder Zeugen und Protokollführerinnen.
Sollte es zu pandemiebedingten Engpässen im Wachtmeisterbereich kommen, wird nach Angaben der Sprecherin zunächst von anderen Berliner Gerichten Unterstützung angefordert. Im Notfall müsse die Polizei um Amtshilfe gebeten werden.
Einschränkungen gab es nach Angaben der Sprecherin bei den Strafgerichten auf dem Campus Moabit, wo es normalerweise täglich bis zu 300 Hauptverhandlungen gibt, in den Wochen vor Weihnachten. Damals hätten viele Verhandlungen nicht pünktlich beginnen können, weil etwa wegen des Personalausfalls inhaftierte Angeklagte nicht rechtzeitig in den Gerichtssaal gebracht werden konnten.
Probleme seien auch beim Transport von Akten möglich. "Notfalls müssen die Richterinnen und Richter dann ihre Akten selbst von der Geschäftsstelle holen beziehungsweise dorthin bringen", erklärte die Sprecherin.
Ein Sicherheitsproblem gebe es durch den Personalausfall aber nicht, betonte sie. "Notfalls müssten wir den für uns zuständigen Polizeiabschnitt um Amtshilfe bitten."
Sendung: Radioeins, 25. Januar 2022, 8:30 Uhr
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