Treffen mit Scholz im Kanzleramt
Der ukrainische Präsident ist am Freitagvormittag in Berlin eingetroffen. Bundeskanzler Scholz hat Selenskyj im Kanzleramt empfangen. Anschließend trifft er Bundespräsident Steinmeier.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Freitagvormittag in Berlin eingetroffen. Selenskyj veröffentlichte Fotos im Onlinedienst Telegram, die ihn bei der Ankunft zeigten.
Selenskyj wurde anschließendvon Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfangen. Im Kanzleramt haben die beiden Politiker eine "bilaterale Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung" unterzeichnet. Auch ein Treffen Selenskyjs mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist geplant.
Durch den Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag kommt es zu Straßensperrungen und Einschränkungen bei der Berliner S-Bahn.
Später will der ukrainische Staatschef nach Frankreich weiterreisen, wo er am Abend im Pariser Elysée-Palast von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfangen werden soll.
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur kommt Selenskyj auch zur Münchner Sicherheitskonferenz. Die Teilnahme Selenskyjs an der Konferenz war zwar seit einiger Zeit erwartet worden, bisher aber nicht offiziell bestätigt. Der ukrainische Präsident hatte das wichtigste Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik im vergangenen Jahr per Videoansprache eröffnet. Jetzt nimmt er erstmals seit der russischen Invasion vor fast genau zwei Jahren wieder persönlich teil.
Es ist der zweite Deutschlandbesuch Selenskyjs seit dem russischen Angriff auf die Ukraine. Bei seinem ersten Aufenthalt war er im Mai vergangenen Jahres in Berlin und Aachen. Damals war die Verleihung des Karlspreises an ihn in Aachen der Anlass. Vorher traf Selenskyj sich mit Scholz im Kanzleramt und mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue.
Bei der Sicherheitskonferenz soll Selenskyj auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris treffen. Das Gespräch der beiden an diesem Samstag kündigte das Weiße Haus im offiziellen Programm der Vizepräsidentin für ihren Deutschlandbesuch an. Harris wird auch Bundeskanzler Olaf Scholz in München treffen.
Frankreich und die Ukraine wollen ein bilaterales Sicherheitsabkommen schließen. Der französische Staatschef Emmanuel Macron werde den ukrainischen Präsidenten dazu am Freitag in Paris empfangen. Dabei werde das Abkommen unterzeichnet, teilte der Élyséepalast am Donnerstag mit.
Laut Deutscher Presse-Agentur habe Selenskyj seinerseits explizit auch noch Treffen mit Tschechiens Präsidenten Petr Pavel, Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen
und dem niederländischen Premierminister Mark Rutte angekündigt.
Macron hatte der Ukraine vor einem Monat ein Unterstützungsabkommen in Aussicht gestellt, ähnlich wie es Großbritannien mit dem von Russland angegriffen Land besiegelt hatte. Das Abkommen zwischen Großbritannien und der Ukraine schreibt fest, dass London die Ukraine jetzt, aber auch in möglichen zukünftigen Konflikten mit Russland unterstützt. Dabei geht es um schnelle und dauerhafte Militärhilfe, nicht um den Einsatz britischer Soldaten.
Die Ukraine bemüht sich seit längerer Zeit um eine Nato-Mitgliedschaft. Nach dem Angriff Russlands auf das Nachbarland am 24. Februar 2022 stellte Kiew einen beschleunigten Antrag auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis. Die Nato lehnt Beitrittsverhandlungen bisher jedoch mit Verweis auf ein Andauern des Krieges ab.
Sendung: rbb24 Inforadio, 15.02.2024, 10:41 Uhr
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