Mögliche Grenzkontrolle nach Polen
Die Aussage von Innenminister Michael Stübgen (CDU), dass sich Brandenburg auf eine mögliche Schließung der polnischen Grenze vorbereitet, kommt für viele Betroffene offenbar überraschend. So hieß es am Donnerstag vom deutsch-polnischen Polizeizentrum in Świecko wie auch von mehreren Städten im Osten Brandenburgs, dass dazu noch keine Informationen vorlägen.
Der Innenminister hatte am Mittwoch im Interview mit dem rbb gesagt, dass bereits seit Mitte Januar an entsprechenden Plänen gearbeitet werde. Um für Warenverkehr und Berufspendler das Passieren der Grenze im Fall einer Schließung weiter zu gewährleisten, will Stübgen in der nächsten Woche ein Konzept mit Teststationen an Grenzübergängen vorstellen.
Für die genauen Standorte - beispielsweise für Test-Container - sind aktuell Erkundungs-Teams der Landesfeuerwehrschule unterwegs. Vor allem an stark frequentierten Grenzübergängen wie der Autobahn 12 bei Frankfurt (Oder) sollen die Stationen entstehen. Unabhängig von einer Grenzschließung können sie auch künftig genutzt werden. Als Serviceangebot, um möglicherweise in Kraft tretenden Testpflichten besser nachkommen zu können, wie das Innenministerium am Donnerstag in einem Schreiben mitteilte.
In Polen ist die Zahl der Corona-Fälle in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt dort bei 147 Infektionen auf 100.000 Einwohner und ist damit mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland. Zuletzt gab es Spekulationen, ob die Grenze von polnischer Seite wie schon von Mitte März bis Mitte Juni im vergangenen Jahr dicht gemacht werden könnte. Polens Regierung hat aber nun mitgeteilt, lediglich seine Grenzen zu den noch stärker von der Pandemie betroffenen Nachbarländern Slowakei und Tschechien ab Sonnabend weitgehend zu schließen.
Sendung: Antenne Brandenburg, 25.02.2021, 13:30 Uhr
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