Initiative rechnet mit knappem Ausgang für Volksbegehren "Berlin 2030 klimaneutral"

13.11.22 | 16:05 Uhr

Am Montagabend endet die Frist zur Abgabe von Unterschriften für das Volksbegehren "Berlin 2030 klimaneutral". Die Initiatoren seien zuversichtlich, dass die nötigen 175.000 gültigen Unterschriften bis dahin zusammenkommen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer der Klima Allianz Deutschland, Malte Hentschke-Kemper, am Sonntagmorgen im rbb.

Bis Samstag waren bereits knapp über 180.000 Unterschriften gesammelt worden. Allerdings wird davon ausgegangen, dass rund 25 Prozent davon ungültig sind. Hentschke-Kemper sagte im Radioeins-Interview, Berlin müsse beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen. Es brauche ein Beispiel für andere Städte weltweit, wie man eine Stadt lebenswerter und klimaneutraler gestalten könne.

Bis 2045 klimaneutral

Brandenburg will erneuerbare Energien ausbauen

Die Brandenburger Landesregierung will bei der Wind- und Sonnenenergie noch mal deutlich zulegen, um die klimaschädlichen CO2-Emissionen möglichst auf Null zu drosseln. Energieminister Steinbach spricht von ambitionierten Zielen.

Berlin soll schon 2030 klimaneutral werden

Gesammelt wird noch bis Montagabend. Kurz vor Mitternacht plant die Initiative, die letzten Unterschriftenlisten bei der Innenverwaltung zu übergeben.

Mit Hilfe des Volksbegehrens will die Initiative erreichen, dass das Land Berlin bis 2030 klimaneutral wird. Bislang plant die Stadt die Klimaneutralität bis 2045. Das reicht der Initiative nicht. Sie beruft sich auf aktuelle Studien. Diese zeigten, dass damit die Erwärmung des Erdklimas auf maximal 1,5 Grad nicht mehr gelingen kann.

Deshalb wolle man mit dem Senat ins Gespräch kommen, so Hentschke-Kemper auf Radioeins. Dieser müsse jetzt anfangen, die Stadt zum Beispiel mehr auf Fahrradverkehr umzustellen und dürfe Handlungen nicht in die Zukunft verlagern.

Bei einem erfolgreichen Volksbegehren könnte es als nächstes zu einem Volksentscheid zu dem Thema kommen. Anfang September war ein Volksbegehren zu einem Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen in Berlin gescheitert.

Sendung: Radioeins, 13.11.2022, 11:00 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 11.11.2022 um 21:19 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.