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Audio: Antenne Brandenburg | 04.01.2024 | Magdalena Dercz | Quelle: picture alliance/dpa/P.Pleul)

Frankfurt (Oder)/Slubice

Wegen fehlender Alternativen staut sich der Grenzverkehr von Polen aus

Wer aktuell schnell mal von Frankfurt aus nach Polen zum Tanken will, muss zum Teil lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Mehr als zwei Stunden sind nach rbb-Beobachtungen an der Frankfurter Stadtbrücke keine Seltenheit. Hintergrund sind die seit vergangenem Jahr wiedereingeführten stationären Grenzkontrollen nach Deutschland herein.

Mit den langen Wartezeiten an der Grenze sei es schon sehr unangenehm, sagte eine wartende Autofahrerin am Donnerstag dem rbb. Gerade mit einem Kind an Bord sei die Situation an der Frankfurter Stadtbrücke schon belastend.

Deutsch-polnische Grenze

Weniger illegale Einreisen aus Polen registriert

Aktuell nur zwei Oder-Querungen im Raum Frankurt/Slubice für Straßenverkehr

Bis Oktober war es nur eine Sache von Minuten, mal schnell von Frankfurt aus über die Oder nach Slubice zum Tanken und zurückzufahren. Sehr viele Autofahrer haben, wie es aktuell aussieht, Abstand von diesem kleinen Grenzverkehr genommen.

Zudem gebe es nur zwei Oderquerungen im Frankfurt-Slubicer-Raum – die Frankfurter Oderbrücke und die A12-Brücke, die aufgrund des internationalen Fernverkehrs stark frequentiert ist und auf der sich Laster und andere Fahrzeuge aufgrund der stationären Grenzkontrollen in Richtung Deutschland kilometerlang aufstauen.

Umgehungsstraße und Nordbrücke über die Oder erst in der Machbarkeitsstudie

Das Ordnungsamt Slubice sieht Handlungsbedarf. "Wir sollten jetzt an einem Frühwarnsystem arbeiten, künftig schnell informieren, wie die Verkehrslage in Slubice ist und dann an andere Grenzübergänge, wie Guben oder Küstrin umleiten", sagte Kommandant des Slubicer Ordnungsamtes, Wieslaw Zackiewicz, dem rbb. Viel mehr ließe sich im Augenblick erstmal nicht machen.

Die Bürgermeister von Slubice und Frankfurt hätten die Verkehrslage aber stets im Auge, hieß es. Eine dauerhafte Lösung versprechen sich alle von dem Ausbau der Infrastruktur. "Die beste Lösung ist die Umgehungsstraße sowie anvisierte Nordbrücke", so Zackiewicz weiter. Beide Projekte seien noch in der Planungsphase. Machbarkeitsstudien würden gerade durchgeführt. Bis zur Umsetzung können aber noch Jahre vergehen. Es würden aber jetzt konkrete Lösungsvorschläge verlangt.

Deutsch-polnische Grenze

Feste Grenzkontrollen wirken nach Einschätzung von Innenminister Stübgen

Seit Mitte Oktober gibt es feste Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze. Seitdem ist die Zahl der illegal Einreisenden laut Innenministerium deutlich zurückgegangen. Doch die Wirksamkeit wird von mehreren Seiten aus angezweifelt.

Stationäre Kontrollen noch mindestens bis 15. März

So plädierten einige Frankfurter Passanten im rbb-Gespräch beispielsweise für mehr Kontrollpersonal an der Stadtbrücke. Die Grenzkontrollen wieder abzuschaffen, sei für sie aber keine Option, solange Schlepperbanden Geflüchtete über die Oder nach Deutschland schmuggelten.

Eine weitere denkbare Möglichkeit wäre, die alte Grenzkontrollstelle in Swiecko wieder in Betrieb zu nehmen. Dort wäre eine mehrspurige Einreisekontrolle möglich. Bislang habe es zwischen Deutschland und Polen hierüber noch keine abschließende Verständigung geben, hieß es, so dass die Bundespolizei auf der A12 eine provisorische Kontrollstelle errichtet hat.

Die stichprobenartigen stationären Grenzkontrollen sollen noch mindestens bis zum 15. März bleiben, hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt.

Sendung: Antenne Brandenburg, 04.01.2024, 16:40 Uhr

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