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Audio: rbb | 10.02.2021 | Statement Müller zu Schulöffnungen | Quelle: dpa/Bart Maat

Corona-Lockerungen

Grundschulen in Berlin und Brandenburg sollen ab 22. Februar öffnen

In Berlin und Brandenburg sollen zuerst die Grundschüler zurück in die Klassenzimmer. Wann der Präsenzunterricht in den anderen Schulen starten wird, ist bislang noch offen. Die Regeln dafür soll jedes Bundesland für sich selbst bestimmen dürfen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat am Mittwoch eine schrittweise Öffnung der Berliner Schulen ab dem 22. Februar angekündigt. Auch andere Bundesländer orientierten sich an diesem Termin, fügte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hinzu.

Müller beschrieb die Öffnung von Schulen und Kitas, über die die Länder eigenständig entscheiden sollen, als schwierigen Abwägungsprozess zwischen Gesundheitsschutz einerseits sowie den sozialen Folgen weiter geschlossener Einrichtungen andererseits.

Es gehe nicht um eine Öffnung auf einen Schlag, sondern um "ein schrittweises Hochfahren des Präsenzbetriebes an den Grundschulen" mit Wechselunterricht, Hygieneregeln und auch neuen Testmöglichkeiten für Lehrer und Kinder. Letztere böten "mehr Sicherheit", so dass die Länder diesen Weg "guten Gewissens" gehen könnten.

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Auch Brandenburg öffnet im Februar seine Grundschulen

Einen detaillierteren Plan, wann welche Berliner Schulen in den Regelbetrieb zurückkehren, gibt es derzeit noch nicht. Am Donnerstag will der Berliner Senat auf einer Sondersitzung über die konkrete Umsetzung der Beschlüsse von Bund und Ländern beraten. Dabei soll auch über Lockerungen im Kita-Betrieb gesprochen werden.

Auch in Brandenburg sollen die Grundschulen am 22. Februar wieder für den Wechselbetrieb öffnen. Der Kabinettsbeschluss dazu sei für Freitag vorgesehen, kündigte der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch nach Bund-Länder-Gesprächen an.

Die Kultusministerkonferenz der Länder hatte sich am Dienstag für eine noch frühere Öffnung der Schulen ausgesprochen. Zumindest die Grundschulen sollten bereits am 15. Februar zum Präsenzunterricht zurückkehren, hatten die führenden Bildungspolitiker der Länder gefordert.

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"Schule kann man nicht außen vor lassen beim Infektionsgeschehen", so Müller. Aber Wissenschaftler sagten auch: "Es gibt keine besonderen Auffälligkeiten bei den Kindern, schon gar nicht bei den ganz jungen."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten eine Verlängerung des Lockdowns um drei Wochen bis zum 7. März. Eine Ausnahme bilden Friseure, die ab 1. März öffnen dürfen. Ab einem Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche sollen die Länder eine schrittweise Öffnung von geschlossenen Geschäften und Anbietern köpernaher Dienstleistungen, von Museen und Galerien ermöglichen können.

Müller appelliert: "Es wäre fatal zu sagen, jetzt sind wir durch"

Der SPD-Politiker sprach von einem besonnenen politischen Weg. "Und ein Weg, der von unglaublich vielen Menschen solidarisch mitgetragen wurde. Sonst hätten wir das nicht erreicht", so Müller. "Und dieser Weg wiederum, so mühsam und so ermüdend er auch ist, hat vielen Menschen das Leben gerettet. Wir haben Tausende, die wegen dieses Wegs und dieser Erfolge nicht in ein Krankenhaus mussten und nicht auf eine Intensivstation." Und auch dort sei eine langsame Entlastung zu beobachten.

Gerade vor diesem Hintergrund sei es sehr wichtig, diesen Weg jetzt nicht aufzugeben. "Es wäre fatal, jetzt ein, zwei Wochen zu früh zu sagen, jetzt sind wir durch."

Sendung: Inforadio, 10.02.2021, 20:30 Uhr

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