Eine ältere Frau läuft über den schneebedeckten Alexanderplatz (Bild: dpa/Kira Hofmann)
Video: rbb|24 | 10.02.2021 | Material: Bundesregierung | Bild: dpa/Kira Hofmann

Corona-Gipfel - Lockdown wird bis zum 7. März verlängert - Friseure dürfen ab 1. März öffnen

Das Kanzleramt wollte den Lockdown bis zum 14. März verlängern – die Länder bis zum 7. Am Ende haben sich die Ministerpräsidenten durchgesetzt. Friseure dürfen ab dem 1. März öffnen. Die Schulen in Berlin sollen ab dem 22. Februar schrittweise geöffnet werden.

Der Lockdown in Deutschland zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird für drei Wochen bis zum 7. März verlängert. Bund und Länder verständigten sich am Mittwoch aber auf erste Lockerungen schon ab Anfang März: Friseure sollen ihre Geschäfte am 1. März erstmals seit den Schließungen am 16. Dezember wieder öffnen dürfen. Auch im Bildungsbereich sollen Ausnahmen möglich sein: Die Länder sollen selbst über Schulen und Kitas entscheiden. Brandenburg und Berlin planen die schrittweise Öffnung der Grundschulen ab dem 22. Februar.

Zudem wurde beschlossen schrittweise Geschäfte wieder öffnen zu können, wenn bundesweit eine Inzidenz von 35 erreicht wird. Darüber solle dann im März beraten werden, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Mittwochabend in Dresden am Rande der Gespräche. Die Länder hatten zuletzt entsprechende Schritte bereits ab einer Inzidenz von 50 gefordert, sich damit aber nicht durchgesetzt.

Friseure ab 1. März, Erzieher können sich früher impfen lassen

Zugleich einigten sich Bund und Länder darauf, dass eine Arbeitsgruppe bis Anfang März eine Öffnungsstrategie für weitere Lockerungen bei Kontaktbeschränkungen, Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotels erarbeitet.

Friseure dürfen ab dem 1. März wieder öffnen. Ebenso Angebote hygienisch notwendiger körpernaher Dienstleistungen, wie Fußpflegestudio. Tattoo-Studios gehören dazu aber nicht.

Die Bundeskanzlerin hat sich auch dafür eingesetzt, dass sich Erzieher und Lehrer früher impfen lassen können. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll dafür einen neuen Entwurf erarbeiten, indem Erzieher, Lehrer und Kita-Mitarbeiter in die Impf-Gruppe zwei gehoben werden.

Schulen in Berlin sollen ab 22. Februar öffnen

Schulen und Kitas können im Ermessen der Länder behutsam wieder öffnen. "Bereiche von Kita und Schule sind von äußerster Bedeutung", sagte die Bundeskanzlerin. Allerdings werden die Länder über die Öffnung von Kita und Schule selbst entscheiden.

Berlin werde eine Wiedereröffnung laut Müller am 22. Februar organisieren, dabei zunächst in Grundschulen. Entsprechende Weichen will der Senat am Donnerstag auf einer Sondersitzung stellen. Auch die Grundschulen in Brandenburg könnten nach Angaben von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) voraussichtlich schon am 22. Februar in der Corona-Krise im Wechselunterricht wieder öffnen. Der Kabinettsbeschluss dazu sei für Freitag vorgesehen, kündigte Woidke am Mittwoch nach Bund-Länder-Gesprächen an.

Berlin Beispiel für erfolgreichen Lockdown

"Wenn wir uns diese Entwicklung angucken, könnte man sehr zufrieden sein", sagte Merkel. Es zeige sich, dass die verhängten Maßnahmen ihre Wirkung zeigten. Allerdings sei auch Vorsicht geboten." Zwischen jetzt und Mitte März könnten die mutierten Viren die Oberhand über die bisherigen Viren gewinnen", warnte die Kanzlerin.

Erfreut über den Erfolg des Lockdowns zeigte sich auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). "Ich freue mich, dass der Weg, den wir miteinander verabredet haben, so erfolgreich ist", sagte Müller. Berlin sei ein gutes Beispiel dafür. "Wir waren Anfang Dezember fast Hotspot", so Müller. Jetzt sei Berlin das Bundesland mit den niedrigsten Inzidenzen. "Das ist nicht von alleine gekommen."

Vorbehalte aus den Ländern

Nachdem das Kanzleramt in Absprache mit Bayern und Berlin zunächst eine Verlängerung bis zum 14. März vorgeschlagen hatten, tendierte die Mehrheit der Ministerpräsidenten eher für den 7. März. Sie hatten sich im Vorfeld zum Gipfel mit der Kanzlerin untereinander beraten und sich auf einen Kompromissvorschlag verständigt.

Auch forderten die Ministerpräsidenten, dass es für Geschäfte, Kultureinrichtungen und Gruppen-Sportangebote eine Perspektive geben. Sie sollen ab einer Inzidenz von 50 wieder öffnen bzw. möglich sein. Wörtlich heißt es dazu in dem zwischen SPD- und CDU/CSU-Ministerpräsidenten abgestimmten Beschlussentwurf: "Ob und wann die nächsten Öffnungsschritte erfolgen können, soll im Rahmen der gemeinsamen Besprechung um 3. März im Lichte der Entwicklung der Infektionszahlen unter Berücksichtigung der neuen Varianten entschieden werden. Ziel ist es, zu einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 und möglichst unter 35 zu kommen, um Schritt für Schritt zunächst für Einzelhandel, Kultur und Sport in Gruppen Öffnungen sowie weitere Kontakte ermöglichen zu können. Auch für den Gastronomie- und Hotelbereich müssen Perspektiven entwickelt werden."

Sendung: Abendschau, 10.02.2021, 19:30 Uhr

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60 Kommentare

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  1. 60.

    Dann müssen alle Eltern ebenfalls in die Gruppe 2 der zu Impfenden aufrücken. Warum sollten nur Lehrer vor Corona durch Übertragung der Schüler geschützt werden? Hebt die Präsenzpflicht auf - lasst die Familien selber entscheiden welche Risiken sie eingehen möchten!

  2. 59.

    Die Kita hier im Ort (Kreis MOL) war nie geschlossen. über 70% der Kinder waren nach wie vor da. Eine Erzieherin erzählte mir, sie merke keinen Unterschied.

  3. 58.

    Also ich muss mal was loswerden. Alle die hier eine weitere Schließung der Schulen befürworten haben keine Kinder im Grundschulalter, und das Geheule der Lehrer und Erzieher ist auch nicht mehr zu ertragen. Ihr könnt euch wunderbar mit einer FFP2 Maske schützen, ich weiß, das ist nicht schön aber machbar, fragt mal die Mitarbeiter in den Krankenhäusern, die müssen diese auch auch den ganzen Tag tragen und schwer körperlich arbeiten. Und nein, die können nicht alle 45Min eine Pause einlegen. Auch ich muss diese Maske den ganzen Tag tragen und damit sogar unterrichten. Ich bin Feuerwehrmann und als Dozent an der Feuerwehrschule tätig, die wurde nicht geschlossen, was auch nicht zu vertreten wäre, da alle 2 Monate 50 Azubis ihre Ausbildung beginnen, irgendjemand muss auch in Zukunft die Brände löschen und die Rettungswagen besetzen. Auch wir finden es nicht schön unter diesen Bedingungen zu unterrichten. Aber bitte hört auf mit diesem Gemecker.

  4. 57.

    Jemand darüber mal nachgedacht? Erst nachdem die Schulen und KiTas geschlossen wurden, sind die Zahlen extrem (!) nach unten gegangen. Man recherchiere bitte!!! Es tut mir auch unendlich Leid für die geplagten Eltern und Erziehern. Aber Ursachenbekämpfung hat absolut 1. Priorität. Da sollte unsere nette Regierung ENDLICH mal richtig handeln und Kohle in die Hand nehmen, um diese mal wirklich mit Nutzen zu verteilen...!!! Und zwar an die Eltern und unseren Kindern....

  5. 56.

    Ich halte die in Aussicht gestellten Lockerungen für absolut falsch. Die Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März halte ich für halbherzig. Vergessen wir doch bitte nicht, dass inzwischen drei Mutanten aus Großbritannien, Südafrika und Brasilien existieren. Einen Inzidenzwert von 35 halte ich für viel zu hoch. Wir brauchen einen konsequenten, bei Verstößen mit der Pflicht zur Zahlung von wirklich hohen Bußgeldern und anderen Maßnahmen bewehrten tatsächlich harten Lockdown. Es sind täglich viel zu viele Bürger*nnen in Berlin unterwegs. Ein Inzidenzwert von unter 10 muss angestrebt werden.

    Mein Ansicht stütze ich auf den Genossen Prof. Dr. med. Karl Lauterbach, den ich sehr schätze.

  6. 55.

    Sehr geehrter Pinguin,
    seit wann hat die Antarktis Internet? Sie könnten ja dorthin ziehen. Ich kenne viele die sich an die Regeln gehalten haben und es noch immer tun. Uns reicht es aber. Haben Sie sich mal gefragt welche Strategien und Pläne die Politik während des Sommers vorweisen konnte? Zeit war da. Und vor der 2. Welle wurde auch gewarnt.
    Mit freundl. Grüßen

  7. 54.

    Ich bin enttäuscht. Erzählen Sie mal den Kindern, sie dürfen nicht rodeln und draußen umhertollen, aber vormittags in der Kita spielen sie zusammen. Das verstehe ich ja noch nicht mal…

  8. 53.

    Genau, der Goldfisch und der Golden Retriever auch! Und Bibi Blocksberg.....vorsichtshalber

  9. 52.

    Wenn immer alle meckern, können wir sowas wie corona nicht mehr machen

  10. 51.

    Es tut mir sehr leid für alle, die vor dem sozialen Ruin stehen und vor allem für die Kinder und Ihre Eltern.
    Ich finde die Lockdownpolitik nicht richtig. Nun geht das ganz noch bis mind 7.3. und wahrscheinlich mit der x'ten Fortsetzung.

  11. 50.

    Dieser Meinung schließe ich mich an.
    Wir jammern hier auf ganz hohem Niveau. Bezahlte Kinderbetreuungszeiten, Corona Hilfen wo man hinschaut und zur Not gibt es bei uns immer noch Hartz4, sagt übrigens eine, die als Gastronomin neben Homeschooling, und Kinderbetreuung von 3jährigen Zwillingen, im abendlichen Notdienst im Testlabor GeldvdZu verdient um ihre Studierenden Kinder zu unterstützen. Jammert nicht, arbeitet, derzeit braucht es Hilfskräfte und die Politiker besitzen auch keine Glaskugel

  12. 49.

    Immer das übliche an Meckern, Jammern, Beschimpfen usw... Merkt Ihr eigentlich, dass wir da alle nur gemeinsam durchkommen und niemand eine Patentlösung hat? Jeder würde irgendwie etwas machen, was einen anderen stört. Schulen auf und es wird gemeckert, Schulen noch länger zu und es wird gemeckert. Zusammen da durch heißt auch Kompromisse schließen. Statt es gut zu finden, dass schon mal die Friseure öffnen wird gleich wieder geschrien „warum die, warum nicht die“ usw... Langsam nervt diese gegenseitige Angiften. Und zur Politik. Da passiert eben dasselbe, mehrere Meinungen und am Ende kommt ein Kompromiss heraus. Ist alle doof, aber wer den Stein der Weisen hat möge sich bitte melden.

  13. 48.

    Stimmt. Verstöße müssten stärker geahndet werden,aber in unserer Ministadt sind nicht genug Polizisten und Ordnungsamt .

  14. 46.

    Ach Sie tun mir so leid, wirklich. Masken selber kaufen müssen, wie schrecklich.
    Aber dann sicher im Supermarkt stehen und schreien, dass die Kassiererin hinter der Scheibe keine Maske trägt. Die müsste sie auch selber bezahlen.
    Sie können doch froh sein, dass Sie einen Teil von zuhause aus machen können/konnten.
    Es gibt so viele Menschen, die diese Möglichkeiten nicht haben und von Anfang an immer vorne an der Front stehen mussten und dafür teilweise echt noch Häme und Beschimpfungen ertragen mussten.

  15. 45.

    Schulen und Kitas wieder auf ab 22.02.? Sorry an alle Eltern, aber da sind wir ab Ostern im nächsten Lockdown....

  16. 44.

    Schulöffnungen ist wahrscheinlich der größte Fehler. Das Erwachen kommt Anfang April. Ostern wieder zu Hause sitzen. Ich hoffe das ich mich irre. Die Kitas kommen auch bald dazu.

  17. 43.

    Da Sie noch in der Lage sind, hier zu kommentieren, sind die ganzen Maßnahmen anscheinend doch ganz erfolgreich gewesen.

  18. 42.

    Das ist kein Problem die Politiker sitzen doch in ihrer Blase und es haben keinen Grund irgendwas für den Wähler zu machen . 35 Indiz hat wir das letzte mal wer weiß wann!

  19. 41.

    Es ist zum Brechen. Jetzt, wo man die Pandemie bald einigermaßen im Griff hätte, wird alles wieder mit übereilten Lockerungen vor die Wand gefahren. Hätte nie gedacht, das ich mal Frau Merkel zustimmen würde.
    Jetzt macht jedes Bundesland speziell im Kita- und Bildungsbereich wieder munter vor sich hin - und Kinder, Erzieher und Lehrer sind die Kollateralschäden. Leider kann man dafür niemanden haftbar machen....

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