Steigende Infektionszahlen
Seit Tagen steigen die Infesktionszahlen in Brandenburg, die Corona-Notbremse zieht dort allerdings erst ab einer Inzidenz von 200. Das sei ein Problem, sagt Berlins Regierender Bürgermeister Müller - auch für die Hauptstadt.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) kritisiert den Umgang mit der Corona-Notbremse in Brandenburg. Es gebe gute Gründe, sich an der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 zu orientieren, sagte Müller dem Nachrichtenportal "watson". Es sei ein Problem, dass Brandenburg die Grenze zur Rücknahme der Lockerungen auf 200 hochgesetzt habe. Mit Blick auf seinen brandenburgischen Amtskollegen Dietmar Woidke (SPD) sagte er, man müsse zwar akzeptieren, dass ein Ministerpäsident für sein Bundesland anders entscheide. Wenn man bei einem so grundlegenden Thema nicht beieinander bleibe, sei das aber schwierig.
Für Berlin schloss Müller eine entsprechende Regelung aus: "Es gibt gute Gründe dafür, dass wir uns an der 100 orientieren", sagte er. "Das ist ein guter und nachvollziehbarer Richtwert."
Die sogenannte Corona-Notbremse soll laut Bund-Länder-Beschluss vom 3. März gezogen werden, wenn die Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche auf 100 steigt. Brandenburg hatte nach der Ministerpräsidentenkonferenz in seiner eigenen Landesverordnung einen Wert von 200 festgelegt. Ab einer Inzidenz von 100 können Landkreise Maßnahmen wieder verschärfen – das ist aber nicht verpflichtend.
In den Landkreisen Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster in Südbrandenburg liegt die Sieben-Tages-Inzidenz seit Tagen weit über 100. Mittlerweile ist sie auch in den an Berlin grenzenden Kreisen Teltow-Fläming und Oberhavel auf über 100 gestiegen.
Die Zahlen steigen derzeit in ganz Brandenburg stark an. Das Brandenburger Kabinett will darüber voraussichtlich noch in dieser Woche auf einer Sondersitzung über die Lage beraten, kündigte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Montag an.
Angesichts der vielen Pendler sei die lockere Brandenburger Regelung auch für Berlin ein Problem, sagte Müller. Er gehe davon aus, dass sie bei der nächsten Konferenz der Ministerpräsidenten Thema sein werde. Die Ministerpräsidenten treffen sich mit Bundeskanzlerin Merkel in der kommenden Woche, um über mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu sprechen.
Der Berliner Senat berät am Dienstag über mögliche Lockerungen in der Hauptstadt. Dabei soll es unter anderem um Präsenzunterricht in den Schulen gehen. Lockerungen für die Gastronomie werden von Gesundheitssenatorin Kalayci zurückhaltend beurteilt. Angesichts steigender Infektionszahlen rechne sie mit einer "schwierigen Zeit" um Ostern.
Sendung: Antenne Brandenburg, 16.03.2021, 09:30 Uhr
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