Neue Grenzwerte
Bislang findet in Brandenburg Präsenzunterricht bis zu einer Inzidenz-Grenze von 200 statt - die Bundesnotbremse verschärft diesen Wert auf 165. Das Land will das nun umgehend anpassen. Lediglich die weiterführenden Schulen kriegen etwas mehr Zeit.
Brandenburg will den neuen Grenzwert für die Bundesnotbremse gegen die Corona-Pandemie in den Schulen sobald wie möglich umsetzen. "Die Eindämmungsverordnung soll nach unseren jetzigen Plänen am Ende der Woche beschlossen werden", sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. "Wir werden natürlich das Bundesgesetz umsetzen."
Damit werde die Grenze der Sieben-Tage-Inzidenz von 200, die in Landkreisen und kreisfreien Städten zur Schließung von Kitas und zum Distanzunterricht in den Schulen führt, sofort durch den Wert 165 ersetzt.
Eine mögliche Rückkehr zum Wechselunterricht für die weiterführenden Schulen soll voraussichtlich etwas später erfolgen. "Die Grenze von 165 erlaubt, die weiterführenden Schulen wieder in den Wechselunterricht zu holen, sofern die Kreise darunterliegen", sagte Ernst. "Wir haben uns darauf verständigt, dass wir das am 3. Mai vornehmen werden." Damit soll den weiterführenden Schulen ausreichend Zeit zur Vorbereitung gegeben werden.
Der Bundestag verabschiedete am Mittwoch die einheitlichen Regeln, der Bundesrat will es am Donnerstag tun.
Grundsätzlich begrüßte die Brandenburger Landesregierung die bundeseinheitlichen Corona-Regeln im Rahmen der Bundesnotbremse. "Selbstverständlich wird Brandenburg dann die Vorgaben umsetzen, so wie sich Brandenburg auch in der Vergangenheit an die Absprachen zwischen Bund und Ländern gehalten hat", teilte Regierungssprecher Florian Engels am Mittwoch in Potsdam mit. Dazu werde sich das Kabinett voraussichtlich am Freitagnachmittag zu einer Video-Konferenz zusammenschalten.
Brandenburg wertet es nach Angaben des Regierungssprechers positiv, dass der Bund die Ausgangsbeschränkung nun ab 22.00 Uhr festgelegt hat, wie es bereits in der Verordnung in Brandenburg geregelt ist. "In Verbindung mit den ergänzenden Erleichterungen halten wir dies für verhältnismäßig - gerade jetzt in der Zeit der länger werdenden Tage", erklärte Engels.
Die Ausgangsbeschränkung auf Bundesebene war ursprünglich für 21.00 Uhr geplant. Nun gilt sie ab 22.00 Uhr, Spaziergänge und Joggen alleine bleiben bis Mitternacht erlaubt.
Korrekturhinweis: In einer ersten Fassung dieses Beitrags hieß es, Brandenburg wolle die Bundes-Notbremse grundsätzlich erst ab dem 3. Mai auf die Schulen im Land übertragen. Die Deutsche Presse-Agentur hat diese Angabe inzwischen korrigiert: Ministerin Ernst bezog sich demnach mit dem Datum 3. Mai lediglich auf die weiterführenden Schulen.
Sendung: Inforadio, 21.04.2021, 14 Uhr
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