Berlin: Versammlungsbehörde begründet Verbot von "Querdenker"-Demo am Samstag

Versammlungsbehörde begründet Verbot von "Querdenker"-Demo am Samstag

03.12.21 | 14:29 Uhr

Die Berliner Versammlungsbehörde hat das Verbot einer für Samstag geplanten Querdenker-Demonstration mit zu erwartenden Verstößen gegen die Infektionsschutzregeln begründet. Nach den Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit würden die Demonstrantinnen und Demonstranten die gesetzlichen Regelungen zum Schutz vor Infektionen und zum Schutz der Gemeinschaft nicht akzeptieren, teilte die Polizei am Freitag mit.

So sei es "förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel" der Teilnehmenden, keine Mund- und Nasen-Maske zu tragen. Zudem seien die Organisatoren des Aufzugs - zumindest in Teilen - kaum oder gar nicht willens oder in der Lage, bei entsprechenden Verstößen ihre Verantwortung wahrzunehmen und regulierend gegenzusteuern. Das sei auf einer Vielzahl von "Querdenker"-Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt worden.

Neue Corona-Regeln auch für Großveranstaltungen

Berliner Senat verbietet Tanzen in Clubs

Die Berliner Clubs dürfen vorerst geöffnet bleiben - allerdings ist das Tanzen dort ab Mittwoch untersagt. Dann sollen in der Hauptstadt die neuen Corona-Regeln von Bund und Ländern umgesetzt werden. Dazu gehören auch neue Beschränkungen von Veranstaltungen.

1.000 Teilnehmer waren angemeldet

Für die Kundgebung waren nach Angaben einer Polizeisprecherin 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Die Demo von Verschwörungsideologen, Impfgegnern und Corona-Leugnern sollte am Samstag von 13 bis 19 Uhr von Mitte nach Kreuzberg ziehen. Unter dem Motto "Unspaltbar - Nein zum Impfzwang" sollte die Demonstration von Impfgegnern, Corona-Leugnern und Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen ab Samstagmittag von Berlin-Mitte nach Kreuzberg führen. Gegen die Querdenker-Demonstration sind mehrere Protestveranstaltungen.

Ungeachtet des Verbots wurde unter anderem beim Messengerdienst Telegram weiter für den Aufzug mobilisiert. Die Organisatoren kündigten an, rechtliche Schritte gegen das Verbot zu prüfen.

Sendung: Inforadio, 2.12.21, 14:40 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 02.12.2021 um 20:25 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.