Bisher keine konkreten Beschlüsse - Berliner Gesundheitssenatorin erwartet im Herbst erneute Maskenpflicht

Di 28.06.22 | 15:26 Uhr
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Symbolbild: Passanten mit Mund-Nasen-Schutz gehen auf der Tauentzienstraße. (Quelle: dpa/C. Soeder)
Audio: rbb24 Inforadio | 28.06.2022 | Jan Menzel | Bild: dpa/C. Soeder

Der Berliner Senat hat sich am Dienstag mit möglichen Vorbereitungen auf einen erneuten Anstieg der Corona-Zahlen im Herbst befasst - konkrete Maßnahmen aber noch nicht beschlossen.

Darauf habe man sich noch nicht verständigen können, weil zunächst der Bund das Infektionsschutzgesetz neu fassen muss, sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Das Infektionsschutzgesetz läuft Ende September aus. Die Ampel-Koalition im Bund berät noch darüber, wie es danach weitergeht.

Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) betonte aber: "Wir wollen die Möglichkeit, wieder Maßnahmen anzuordnen". Sie sprach von einem "Instrumentenkasten", den die Länder wieder bräuchten.

Beschränkungen bei Großveranstaltungen wieder denkbar

"Wenn Sie mich nach einer Prognose fragen: Auf das Maske-Tragen können wir uns schon einstellen", sagte Gote. Als "denkbar und sinnvoll", je nach Infektionslage, nannte sie eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im Einzelhandel sowie weiterhin in Bussen und Bahnen. Außerdem könnte der Zugang zu Großveranstaltungen beschränkt werden. Gote sprach auch von Testpflichten zum Schutz vulnerabler Gruppen etwa in Krankenhäusern und Altenheimen.

Die Gesundheitssenatorin verwies darauf, dass die nationale Teststrategie mit kostenfreien Bürgertests zum 30. Juni ausläuft. Tests würden jetzt dort konzentriert, wo sie den größten Nutzen hätten, betonte die Grünen-Politikerin und bezog sich dabei auf Besuche alter und kranker Menschen. Kritik äußerte Gote an Plänen des Bundes, bei den bisherigen Bürgertests einen Selbstkostenanteil von 3 Euro zu erheben. Das sei "noch nicht zu Ende gedacht", sagte sie und verwies auf die Gefahr einer sozialen Schieflage.

Große Erwartungen an angepassten Impfstoff

Der Berliner Senat rechnet derweil damit, dass ab der zweiten September-Hälfte ein angepasster Impfstoff zur Verfügung steht. Die Impfungen sollen dann im Wesentlichen über die niedergelassenen Ärzte erfolgen. Gegebenenfalls könnten auch Apotheker einbezogen werden, hieß es.

Mit Blick auf eine neue Corona-Welle zeigten sich sowohl die Gesundheitssenatorin als auch die Regierende Bürgermeisterin verhalten optimistisch. 93 Prozent der Berlinerinnen und Berliner seien inzwischen geimpft oder genesen, betonte Giffey: "Das lässt doch hoffen für die Lage im Herbst."

Sendung: rbb24 Abendschau, 28.06.2022, 19:30 Uhr

54 Kommentare

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  1. 54.

    Zu diesem schutzbedürfnis einiger hat das Bundesverfassungsgericht schon 2020 etwas gesagt.
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/05/rk20200512_1bvr102720.html
    Und auch wenn sie sich dagegen erwehren… ein Maske gehört nicht zum Alltag darum wird es angeordnet.
    Und hier können sie nachlesen das Maskenpflicht in 2 Grundrechte eingreift.
    https://www.bundestag.de/resource/blob/696624/b661d3e87184fbfce136ae8af0926fc1/WD-3-109-20-pdf-data.pdf

  2. 53.

    Nee, nachlesen nicht, "nachriechen" vll. eher. So'n Kaffeefilter mit einem Hauch Eau de Toilette (bitte kein Wasser aus dem WC nehmen), also Parfüm kurz gesagt, drin, sorgt für eine deutlich verminderte Wahrnehmung von fremder Mundgülle oder Körperhyäne. Auch den allseits beliebten Mr. Axel Schweiß werden sie seltener bemerken. Ob es dazu Statisken oder Aufzeichnungen gibt, ist mir nicht bekannt. Starten sie doch einen Selbstversuch (können auch Old Spice benutzen).

  3. 51.

    Es gibt genug Menschen die den ganzen Tag Maske tragen müssen und ja , die jammern. Bei diesen recht sommerlichen Temperaturen ist das tragen einer FFP2 Maske unerträglich.
    Aber das können Sie nicht beurteilen.
    Von den meisten Menschen wurden die Maßnahmen eingehalten und viele sind 3 oder sogar 4 mal geimpft. Und was hat es gebracht?? trotz dieser vielen Maßnahmen haben sich viele angesteckt.
    Ein Beispiel: eine Krankenschwester 3mal geimpft hat immer auf alles geachtet und ist nun an Corona erkrankt!! Wie kann das gehen? Ich kenne sehr viele Menschen wo es ähnlich ist oder war.

  4. 50.

    Sind Sie Arzt/Virologe/Biologe oder ähnliches? Warum sind Sie nicht Bundesgesundheitsminister bei Ihrem Fach - wissen?

  5. 49.

    "Zumal das Tragen einer FFP2 Maske nun wirklich kein Problem
    und für jeden Menschen möglich ist." Woher wissen Sie das so genau???

  6. 48.

    Eine Maske gehört zum Alltag, schließlich möchte ich niemanden gefährden und ich erwarte diese Intelligenz von allen Mitmenschen. Sollte diese nicht vorhanden sein, muss die Politik meine Sicherheit eben einfordern. Aber der überwiegende Teil der Bevölkerung hat einen klaren Verstand und kann solidarisch Denken und Handeln. Dafür bin ich als Person einer Risikogruppe unendlich dankbar. Danke an alle vernünftigen Menschen im Land, denn ihr schützt auch mich.

  7. 47.

    "Selbst Hygiene ist vielen Deutschen ein Fremdwort."
    Ihr Eindruck, den Sie hier mal loswerden wollten, oder kann ich das irgendwo nachlesen? :-)

  8. 46.

    Verstorben sind an oder mit Corona in Deutschland 141.000 Menschen, in zweieinhalb Jahren.
    Jedes Jahr sterben hier aber sowieso eine Million Menschen, auch ohne Corona.
    Also müssten Sie schon die Übersterblichkeit dazu nennen, sonst hat so ein pauschales Wehklagen à la "es sind wohl noch nicht genug gestorben" gar keinen Wert.

  9. 45.

    "Die Fälle von Long Covid nehmen immer mehr zu."
    Wo kann ich das nachlesen?

  10. 44.

    Die Erklärung ist doch ganz einfach: Weil ebend MaskenPFLICHT nur im ÖPNV und speziellen Einrichtungen nicht ausreicht und sich die Maskenverweigerer deshalb im privaten, beruflichen und schulischen Umfeld infizieren.
    Wie heißt es doch so schön? Was der Mensch braucht, soll er haben. Muss dann allerdings auf mein Mitgefühl und Verständnis verzichten, wenn es ihn dahinrafft. :-)

  11. 43.

    Schön wäre es doch damit zum freigeben: eigene Meinung, eigenes Ermessen, eigenes Denken, eigene Entscheidungen.
    Dann wären wir schon mal einen ganzen Schritt weiter.

  12. 42.

    Die Senatorin ist untragbar. Jedes weitere Wort ist eigentlich zu viel.
    Sie hat keine Fakten als Argumente,denn die sprechen gegen jegliche Maßnahmen. Sie argumentiert mit Gefühlen.

  13. 39.

    Guten Morgen an alle FFP2 Masken Freunde ,
    auch ich und viele Mitmenschen sind der Meinung das Niemand daran gehindert wird eine FFP2 zu tragen zum Eigenschutz. Allerdings möchte ich für mich selber entscheiden können wann und wo ich welche Maske tragen möchte. .Wir haben 2.5 Jahre Pandemie mit allen Konsequenzen mitgetragen , tägliche Test ,Gebostert , FFP2 im Dienst zum Schutz vulnearer Gruppen und trotz Maske selbst an Corona erkrankt und bereit für eine 4 Impfung.

  14. 38.

    Was für mich ein Problem ist, darf ich schon noch selbst entscheiden. Oder übernehmen Sie das jetzt für mich?

  15. 37.

    Mein Kommentar zu diversen Kommentaren. Bitte bleiben Sie bei den Tatsachen. Die FFP2- Maskenpflicht im ÖPNV wird von den Landesregierungen festgelegt, nicht von den Betreibern, in Bayern fällt sie gerade. Die FFP2-Maske hat einen höheren Atemwiderstand, sie ist eine Industriemaske gegen feste Feinstaubpartikel. Es war bereits vor (!) Corona eine maximale Tragedauer je nach Tätigkeit festgelegt! Wer sich selbst schützen will, der kanns bitte tun. Aber nicht allen anderen mit überhelfen wollen.

  16. 36.

    Belegen sie das doch mal …
    Wieviele Corona Infektionen gab es über die Hände ?
    Maskenpflicht über das Hausrecht scheint eher kaum jemand zu machen, trotz dem Aufruf von Lauterbach. Die Deutschen scheinen sich da nicht so zu unterscheiden vom Rest der Welt.
    Die ffp2 Pflicht ist das einfachste Mittel zur Eindämmung…. Bitte erklären sie mal warum Berlin mit ffp2 Pflicht nicht besser dasteht als alle anderen ? Oder falls Berlin zu groß ist nehmen sie eine andere Großstadt und vergleichen mit ffp2 und ohne ffp2. Es hat nie einen signifikanten Unterschied zwischen den Bundesländern oder Großstädten gegeben ob es nun ffp2 Pflicht gab oder nicht.
    Und da der Rest der Welt dumm ist haben die nicht erkannt was Deutschland da tolles entdeckt hat mit ffp2.

  17. 35.

    Yo, das freut sich das Politiker Herz. Im Sommer ist trotz hoher Inzidenz alles erlaubt, selbst arbeiten im Großraum Büro wieder möglich. Und im Herbst ändert sich nichts aber die Masken Pflicht soll wieder kommen.

  18. 34.

    Sie haben völlig Recht. Die Arroganz und der Egoismus der Bevölkerung nimmt zu. Letztlich verringern richtig getragene FFP2 Masken die Verbreitung des Virus massiv.

    Zumal das Tragen einer FFP2 Maske nun wirklich kein Problem
    und für jeden Menschen möglich ist.

    Das schlimmste ist jedoch, dass Pflegemitarbeiter in Heimen fleißig dafür sorgen, dass Betten frei werden.

    Letztlich wurde die Impfpflicht in Heimen vom BVerfG als zulässig beurteilt

  19. 33.

    Und die. Maskenpflicht wird auch bleiben, denn die Wirksamkeit ist bewiesen.

    Solange sich viele Bürger nicht an Regeln halten können, wird sich die Lage nie richtig entspannen.

    Zu viele ungeimpfte, Pflegepersonal verteilt die Viren und sorgt für freie Betten...., Hygienemuffel und Maskenmuffel im ÖPNV...ect

  20. 32.

    Ohne zwang geht's halt nicht und mit Vernunft kommt man nicht weiter. Wenn die Maskenpflicht angeordnet wird, ist es halt so

    Zumal das Tragen einer FFP2 Maske für niemanden ein Problem ist.
    Letztlich kann die Tragepflicht auch über das Hausrecht angeordnet werden.

    Mit Entscheidungsmöglichkeiten und Freiwilligkeit kommt man in Deutschland nicht weiter.

    Die einfachste Möglichkeit der Eindämmung sind nun mal FFP2 Maske und Handhygiene. Selbst Hygiene ist vielen Deutschen ein Fremdwort

  21. 31.

    Die Unvernunft und der grenzenlose Egoismus vieler Mitbürger ist schwer zu ertragen.

    Im ÖPNV herrscht FFP2 Maskenpflicht. Das hat der Betreiber im Rahmen des Hausrechts angeordnet.

    Wem das nicht passt, kann halt den ÖPNV nicht nutzen.

    Stattdessen jammern die Menschen ohne Ende. Anscheinend sind noch nicht genug Menschen an und mit COVID verstorben.

  22. 30.

    Oh je, typisch deutsch, Belege, Beweise, wissenschaftliche Erkenntnisse. Sie haben doch sicher 2 Augen im Kopf und etwas Verstand, denn das, was hier abgelaufen ist, entbehrt jeglicher Statistik

  23. 29.

    "Hätten sich von Anfang an alle an die empfohlenen Massnahmen gehalten, wären weniger Menschen erkrankt und gestorben" Vermutung oder belegbar - wenn belegbar, dann bitte Literaturverweis (Fachliteratur mit peer-review).

  24. 28.

    "Der Impfstoff ist auf die Variante B1 & B2 angepasst, wir sind mittlerweile bei BA5.." der Tag ist eben noch nicht gekommen, an dem man Impfstoffe gegen unbekannte Krankheiten produziert! Die Grippe-Impfstoff wird auch aufgrund aktueller Virestämme für die nächste Impfperiode entwickelt, wenn sich das Virus in der Zeit maßgeblich verändert, kann das die Wirkung schwächen.

  25. 27.

    "Mir geht es ja nur um den Zwang für die Allgemeinheit" dass es ohne Zwang nicht geht, sieht man doch seit über zwei Jahren! Hätten sich von Anfang an alle an die empfohlenen Massnahmen gehalten, wären weniger Menschen erkrankt und gestorben und kein Zwang nötig gewesen.
    Und mal ehrlich: wie viel kostbare Lebenszeit verbringt man täglich in den Öffis? Fragt mal die Menschen, die den ganzen Tag Masken tragen müssen, jammern die?

  26. 26.

    Wo wird der Jürgen denn persönlich? Der Satz ist unvollendet. Sie wissen gar nicht, was er antworten wollte.
    Vielleicht hat er längst die Ergänzung geschrieben, die nur leider wie viele Kommentare nicht veröffentlicht wurde.

  27. 25.

    Nehmen sie sich doch mal die Zeit und informieren sich ein wenig.
    Berliner Corona Verordnung
    § 8 Einschränkung von Grundrechten
    Durch diese Verordnung werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) und der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

    In diesem Paragrafen stehen mal mehr mal weniger Grundrechte die eingeschränkt werden…. leer war er seit Beginn der Verordnung nie.

  28. 24.

    Was mich betroffen macht, ist, dass Sie persönlich werden statt zu argumentieren. Schonmal drüber nachgedacht, dass es Menschen geben könnte, deren Muttersprache eben nicht Deutsch ist?

  29. 22.

    @ Klara, die Dummheiten wechseln, und die Dummheit bleibt. Auch von Kästner.
    Und noch einen von Kästner: man kann auf seinem Standpunkt stehen, aber man sollte nicht drauf sitzen.

  30. 21.

    Der Bundesgesundheitsminister ist der Legislative immer noch eine wissenschaftlich belegte Aussage über die Effektivität der bisher eingesetzten Maßnahmen schuldig.
    Trotzdem wird bereits wieder darüber nachgedacht nach dem Motto viel hilft viel alle möglichen Maßnahmen zu verlängern, einzusetzen oder am besten noch restriktiver vorzugehen.
    Wo bleibt bleibt der Nachweis der Wirksamkeit den das IfSG vorschreibt und die Bundesrichter gefordert haben?

  31. 19.

    Mir geht es ja nur um den Zwang für die Allgemeinheit. Es darf doch jeder für sich tun, was er möchte. Wer zu dem Schluss kommt, FFP2 schütze ihn optimal - bitteschön, ich habe nichts dagegen. Derjenige trägt seine Maske dann sicherlich, wie Sie sagen, auch "RICHTIG", weil es ihm dann etwas bedeutet. Nicht davon überzeugte werden es immer so minimalistisch handhaben wie nur irgendwie möglich.

    PS: Steuerzahler sterben an ganz vielen Dingen und wachsen dann ebenfalls nicht schnell nach.

  32. 18.

    Wer wirklich ein ernsthaftes Problem mit dem bisschen „Restmaskenpflicht“ in Bussen und Bahnen hat, hat wohl eher eins im Kopf …

  33. 15.

    „Was auch immer geschieht: nie dürft Ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken!“ Erich Kästner

  34. 14.

    Ich bin sehr dankbar, dass es in Berlin , im öff. NV , die Pflicht gibt, FFP 2 zu tragen. Vulnerable Menschen leben nicht nur in Heimen... ,sondern, mitten unter uns. Viele Menschen , auch Jüngere, wissen gar nicht, dass sie vorbelastet sind. Die Fälle von Long Covid nehmen immer mehr zu. Ich kenne Einige "erkrankte Genesene" persönlich. Ganz furchtbar... Gut wären strenge Kontrollen im öff. NV, es gibt viele Egoisten, die keine Masken oder Masken unter der Nase tragen.

  35. 13.

    0,6 % der Bevölkerung sind infiziert- nicht unbedingt krank, nur infiziert. Es droht momentan kein Kollabs des Gesundheitsystems und des Infrastrukturs. Daher bin ich gar nicht froh, dass die Maskenpflicht bleibt und bleibt und bleibt.

  36. 12.

    Richtig - die von Ihnen formulierte Haltung ist zwar in unserer Demokratie legitim, aber wirklich maximal verächtlich gegenüber Mitmenschen, besonders gegenüber denen mit moentanem Antikörper-Tiefststand. Dass auch nur 1 einziges durch diese Unachtsamkleitsparolen erzeugtes Todesopfer im Ergebnis 1 Steuerzahler weniger ist und dadurch die Wirtschaft geschädigt wird (neue Steuerzahler wachsen nicht so schnell nach) berücksichtigen Sie lieber nicht. Wissen Sie - diejenigen, die auf Vernunft, Hygiene, Impfugen und Mitmenschen berücksichtigende Maßnahmen wie eben auch RICHTIG getragene ffp2 über Mund UND Nase setzen ist und bleibt nicht gering im Gegenteil. Man kann über China denken was man will. China KANN Corona wirkungsvoll eindämmen und tut das auch, Deutschland kann das aufgrund der Maßnahmenverweigerer NICHT und läßt Coronaleugner weiter massiven Unsinn verbreiten.

  37. 11.

    Schauen wir mal was der Bund wirklich „freigibt“.
    Frau Gote findet ja die seit April bestehende Regelung sei falsch.
    Man mag wohl lieber einfach entscheiden nach Gutdünken.
    Denn auch jetzt gäbe es die Möglichkeit eine Maskenpflicht… nur kann man das nicht einfach nach Lust und Laune machen sondern hat dafür Vorgaben wann dies erlaubt ist.
    Sie sollte also nicht so tun als dürften die Länder nichts.
    Nur seit dem es die Hotspot Regelung gibt scheint es in Sachen Corona doch alles nicht so schlimm zu sein.

  38. 10.

    Ich hatte neulich Besuch aus dem Ausland. Mich wurde gefragt, wie lange noch die Berliner sich die FFP2 Maskenpflicht gefallen lassen werden. Diese Pflicht verstehe ich nicht mehr. In anderen Innenräumen ist sie jetzt abgeschafft. Man könnte argumentieren, dass man wählen darf, ob man in die Disco geht aber man hat nicht unbedingt die Wahl, was der ÖPNV betrifft. Aber dann müsste noch eine Maskenpflicht in den Supermärkten bestehen...Ich fürchte, dass wir nie ein Ende zu der Maskenpflicht sehen werden und was mich auch Angst macht, ist dass so viele Menschen offensichtlich kein Problem mit diesen unlogischen, und in meinen Augen jetzt willkürlichen Regeln haben und bereit sind, auch bei Temperaturen von 35 + diese FFP2 Masken zu tragen.

  39. 9.

    was Sie als Grundrechtseinschränkungen (die so überhaupt nicht zutreffen, weil die weder im Gesetzeskommentar formuliert sind, auch nicht in Grundsatzurteilen behandelt wurden und erst Recht nicht in der herrschenden REchtsmeinung an irgendeiner Stelle auftauchen, achja und im EU-Recht auch nicht in der von Ihnen gewüschten Form behandelt werden) abqualifizieren ist für andere lebenswichtiger Gesundheitsschutz. Brauchen Sie den nicht?

  40. 8.

    ja vor allem, weil die Fahrgäste in den Bahnen so klug sind und die Fenster für Infektions-schützenden Durchzug (mit dem ich KEINE Probleme habe) öffnen - Ja?

  41. 7.

    "Instrumentenkasten" ist so eine fürchterliche Verniedlichung von Grundrechtseinschränkungen, die mittlerweile jenseits irgendeiner medizinischen Evidenz immer wieder einfach nur verlängert werden. Und wir wissen aus Erfahrung, zumindest in Berlin wird das was im "Instrumentenkasten" drinnen ist, auch eingesetzt, egal ob notwendig oder nicht.

  42. 6.

    Ich finde es sehr schade, dass Menschen, welche sich bewusst für den ÖPNV entscheiden (Energieeinsparung, weniger verstopfte Straßen) oder gar keine andere Wahl als Bus und Bahn haben, weiterhin mit Maßnahmen "beglückt" werden. Wenn man im klimatisierten Dienstwagen herumkutschiert wird, juckt einen das freilich nicht sonderlich...

    Heute früh hörte ich gar im rbb (radioeins), dass Frau Gote die Maskenpflicht im ÖPNV "so lange wie möglich" beibehalten möchte. Eine solche Aussage hat für mich etwas maximal verächtliches dem Bürger gegenüber.

  43. 5.

    warum das denn - ist doch super, wennn sich der Staat um unsere Gesundheit sorgt, oder bevorzugen Sie lieber chronische Krankheiten?

  44. 4.

    Sie sollten Mal lieber darüber nachdenken,wie lange es so noch weiter gehen soll.maskenpflicht gehört aufgehoben!!!!!

  45. 3.

    Der Berliner Senat rechnet derweil damit, dass ab der zweiten September-Hälfte ein angepasster Impfstoff zur Verfügung steht. Der Impfstoff ist auf die Variante B1 & B2 angepasst, wir sind mittlerweile bei BA5....

    https://www.berlin.de/corona/lagebericht/ Unter Fallzahlen steht für die 5. Welle folgendes:
    767.342 Fälle, davon 507 verstorbene Menschen macht einen Anteil von 0,1% (eigentlich 0,066%!) bei einem Altersmedian von 83 Jahren....
    Eine Maskenpflicht bei einer Grundimmunisierung von 93%?

    Warum reden wir überhaupt noch von Maßnahmen es ist vorbei, also aus medizinischer Sicht...
    Außerdem scheinen Stadt und Staat das Ziel der Maßnahmen die Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystem irgendwie aus den Augen verloren zu haben..Denn eine Überlastung gab es nicht und ist auch zukünftig nicht zu erwarten...

  46. 2.

    Die Maske wird nur vorgeschrieben, damit andere Maßnahmen wie Belüftungsanlagen nicht angepackt werden müssen, also reine Bequemlichkeit. Bei Bartträgern schützt ne Ffp2 nicht besser als eine OP-Maske.

  47. 1.

    Angesichts der steigenden Inzidenzen ist das vernünftig und ich würde diese Entscheidung begrüßen.

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