Ein übermaltes Graffiti in Cottbus. Neun Polizisten aus Brandenburg haben in Cottbus vor einem Graffiti mit dem Slogan "Stoppt Ende Gelände" posiert - dafür sind sie nun von dem geplanten Großeinsatz rund um die Klimaproteste am Wochenende in der Lausitz ausgeschlossen worden (Quelle: rbb/Schiller)
Video: Brandenburg aktuell | 03.12.2019 | Sebastian Schiller | Studiogespräch Innenminister Stübgen | Bild: rbb/Schiller

Weiteres Foto aufgetaucht - Cottbuser Polizisten hinterließen rechtes Kürzel "DC!"

Die Polizisten, die das "Stoppt Ende Gelände"-Graffito in Cottbus überstreichen sollten, haben den Schriftzug "DC!" zurückgelassen - einen rechtsextremen Slogan. Das belegt laut Polizei ein Foto, das bei den Ermittlungen aufgetaucht ist.

Ermittlungen gegen neun Cottbuser Polizeibeamte haben ergeben, dass die Polizisten beim Überstreichen eines "Stoppt Ende Gelände"-Graffitos das Symbol eines Krebses sowie das Kürzel "DC!" zurückgelassen haben. Das teilte das Polizeipräsidium Brandenburg am Dienstag mit.

Beleg sei ein bisher unveröffentlichtes Foto, welches das Graffito nach einer teilweisen Entfernung durch die Polizeibeamten zeigt, heißt es in einer Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Brandenburg.

Kürzel für rechtsextremen Slogan

Das Kürzel steht für den rechtsextremen Slogan "Defend Cottbus", also "Cottbus verteidigen", der laut Brandenburger Verfassungsschutz "sowohl von Personen mit Bezügen zur 'Neuen Rechten' (zum Beispiel: Identitäre Bewegung Cottbus), als auch von gewaltbereiten Rechtsextremisten im Großraum Cottbus" genutzt wird, wie ein Sprecher auf Anfrage von rbb|24 mitteilte. In Anlehnung an das Wappen der Stadt Cottbus sei auf den Propagandamaterialien von "Defend Cottbus" ein Flusskrebs zu sehen.

Stübgen: "Solche Tendenzen werden bei der Brandenburger Polizei nicht geduldet"

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) kündigte eine rigorose Aufklärung der Vorwürfe an. Stübgen sagte am Dienstagabend Brandenburg Aktuell vom rbb, er könne dem Ergebnis der Untersuchung nicht vorgreifen. Es gebe aber Hinweise darauf, dass zumindest einige der Polizisten die Bedeutung des Kürzels DC kannten. Mit dieser Provokation hätten sie möglicherweise auch eine bestimmte Zielrichtung verfolgt. Solche Tendenzen würden in der Brandenburger Polizei nicht geduldet.

Die Polizeiführung habe unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe reagiert, so Stübgen. Die Polizisten seien identifiziert und sofort aus dem Einsatz genommen worden. Zudem seien sie an unterschiedliche Orte versetzt worden.

Posing-Foto in sozialen Netzwerken aufgetaucht

Hintergrund des Polizei-Statements vom Dienstag ist ein Vorfall aus der vergangenen Woche: Vor dem geplanten Großeinsatz rund um die Klimaproteste am Wochenende in der Lausitz hatten neun Cottbuser Polizisten vor einem Graffiti mit dem Slogan "Stoppt Ende Gelände" in Cottbus posiert. Das Foto kursierte anschließend in den sozialen Netzwerken.

Die Polizei bestätigte den Vorfall und teilte mit, mit der Aktion hätten die Beamten gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Die Beamten wurden von dem Einsatz am Wochenende ausgeschlossen. Im Zuge des Disziplinarverfahrens wird inzwischen auch auch eine rechtsextremistische Motivation geprüft.

Polizisten mit Übermalen beauftragt

Laut Polizei wurden die neun Beamten noch am Abend des 28. Novembers von ihrem Polizeiführer beauftragt, das gesamte Graffito, vor dem sie posiert hatten, zu entfernen. Nach ihren Worten reichte jedoch die Farbe nicht aus. Sichtbar blieben Krebs-Symbole und die Buchstaben "DC" nebst Ausrufezeichen. Unklar war anfangs, ob die Polizisten davon wussten, oder ob Kürzel und Krebs später aufgemalt wurden.

Nachträgliche Veränderung ausgeschlossen

Mit dem neu aufgetauchten Foto vom späten Donnerstagabend sei nun aber "klar, dass die neun Beamten bevor sie den Ereignisort nach der beauftragten Entfernung verließen, diesen Schriftzug zumindest kannten und ihn auch dokumentierten", heißt es von der Polizei. Eine Veränderung des Buchstaben "E" zum Buchstaben "C" erst nachdem die neun Polizeibeamten den Ereignisort verließen, sei damit ausgeschlossen. "Die Beamten haben demnach den Ereignisort unter Zurücklassung des Kürzels 'DC!' samt Krebs verlassen."

Am Montag seien in der Liegenschaft der Polizei in Cottbus inzwischen Reste von Farbe festgestellt worden, die möglicherweise zum Überstreichen des Graffito genutzt wurde. Farbspuren an der Mauer wurden durch Kriminaltechniker gesichert.

Beamte werden versetzt

Das Kommissariat Amtsdelikte des Landeskriminalamts prüft nun in Abstimmung mit der zuständigen Staatsanwaltschaft den möglichen Tatverdacht der öffentlichen Aufforderungen zu Strafttaten. Nach Informationen des rbb sollten die Beamten im Laufe des Dienstags von der Staatsanwaltschaft befragt werden.

Zudem würden die neun Beamten noch in dieser Woche zeitlich befristet zunächst für die Dauer von drei Monaten umgesetzt, hieß es von der Polizei. Ihre weitere Verwendung erfolge vorerst auf verschiedenen Dienststellen in anderen Regionen des Landes.

Weitere Angaben zum Sachverhalt machte die Polizei aufgrund des laufenden Disziplinarverfahrens nicht. Man unternehme aber weiterhin alles, um die Vorgänge rund um das Graffito restlos aufzuklären, hieß es in der Pressemitteilung.

GdP: "Da ist nichts mit rechts"

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP)sprach in einer Mitteilung am Dienstag von einer "unsäglichen Diskussion". Der Brandenburger Landesbezirksvorsitzende Andreas Schuster sprang seinen Kollegen bei: "Da ist nichts mit rechts, da ist nichts mit auf dem rechten Auge blind, da ist kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Es ist einfach unüberlegt. Dass der Schriftzug im Nachhinein verändert wurde, muss untersucht werden. Ich bin sicher, dass unsere Kolleginnen und Kollegen damit nichts zu tun haben."

Krebs in Anlehnung an das Stadtwappen

Der Verfassungsschutz beobachtet nach Informationen von rbb|24 seit Anfang 2017 rechtsextremistische Aktionen, bei denen der Slogan "Defend Cottbus" verwendet wird. "Inhaltlich greift der Slogan die von Rechtsextremisten seit Jahren propagierte vermeintliche Notwendigkeit einer 'Verteidigung der Heimat' auf", so ein Sprecher des Verfassungsschutzes. "In Anlehnung an das Wappen der Stadt Cottbus ist auf den Propagandamaterialien von 'Defend Cottbus' ein Flusskrebs zu sehen."  

Es handele sich weniger um eine ideologisch untermauerte Kampagne als vielmehr um einen "breitenwirksamen Slogan für Flyer, Aufkleber, Kleidung, etc."

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97 Kommentare

  1. 97.

    "Sie hat aber auch viele anständige Bürger, die z.B. seit Jahren die Naziaufmärsche am 15. Februar verhindern. Nur wird darüber schon in Medien der Nachbarkreise nicht mehr berichtet."

    Das wäre doch man was für das rbb Studio Cottbus! Arbeitstitel "Das andere Cottbus" o.ä.

  2. 96.

    Ich als Cottbuser sage: die Stadt hat schon lange ein, zum Teil mangels Konsequenz selbstgemachtes, Naziproblem. Sie hat aber auch viele anständige Bürger, die z.B. seit Jahren die Naziaufmärsche am 15. Februar verhindern. Nur wird darüber schon in Medien der Nachbarkreise nicht mehr berichtet.
    Daß die Rechte so viel Aufmerksamkeit bekommt, liegt aber auch in der Wegschauhaltung von Einwohnern wie Sebastian begründet, die gar ablehnend reagieren, wenn Einwohner gegen die Aufmärsche der "besorgt-braunen Bürger" von "Zukunft Heimat" protestieren.

  3. 94.

    Ach Dirk... wenn ich so ihren Kommentar lesen, müssen fürwahr die Cottbuser nicht nur die Nazis ändern, sondern sie müssen offenbar die gesamte Bevölkerung ändern :-) die Sebastiane und die Bahner gleich mit... "Ein Geisterfahrer? Tausende..."
    Ich wünsche allen Cottbusern ein schöne Weihnachtszeit, gemütliches Beisammensein beim Absingen deutschsprachiger Weihnachtslieder, beim Weihnachtsstollen mit Zitronat aus dem Westpaket und dem Besuch von drei Königen aus der CSSR, der UDSSR und Albanien...

    Times are changing - Cottbus ist nicht dabei.

  4. 93.

    "Die Polizisten, die das "Stoppt Ende Gelände"-Graffito in Cottbus überstreichen sollten" seit wann streicht die polizei denn wände ? das ist doch unsinn, polizisten streichen dinstlich keine wände, wer hat sich denn das ausgedacht ?

  5. 92.

    Guten Morgen

    na dann ist dem so... Sorry, ich werde mich aber weder von der rechten noch linken Sippschaft vereinnehmen lassen. Bei dieser Haltung bleibe ich. Sie sind anderer Meinung, okay, das akzeptiere ich!

    Ich als Cottbusser bleibe aber vehement beim Standpunkt, das wir hier KEINE Nazihochburg sind. Hier gibt es nicht mehr und nicht weniger rechtsextreme wie sonst wo in der Republik. Nur der Zustand der Wirtschaft ist hier ein gravierend anderer, als im großen Teil(nicht überall) der restlichen Republik. Daher kommt der Unmut der Leute der sich, wie ich nun ja auch schon geschrieben habe, leider im Wahlergebnis für die AFD ausdrückt.

    Wenn sie das Bild aus Medien weiter trauen wollen, dann tun auch sie das. Das ist ihre sicht der Dinge. Ich mach mir aber, wenn möglich, gerne ein eigenes Bild über gewisse Sachen, bevor ich alle und jeden pauschal beschuldige.

    Im diesen Sinne, frohe Weihnachten und einen guten Rutsch

  6. 91.

    P.S.

    Ich nochmal, ich habe über ihren letzten Kommentar nochmals etwas länger nachgedacht.

    Sie wollen mir also "ihr" Cottbus zeigen, nach dem Motto "alles nicht so schlimm"? Sie sind eher dem "bürgerlichen" Lager zuzuordnen und stehen Neonazis und Rechtsextremen ablehnend gegenüber aber meinen man müsse nichts unternehmen, erst recht nicht wenn "auf der Gegenseite (!) [waren] Plakate und Fahnen der Antifa zu sehen." sind?

    Ihnen sind "beide veranstaltungen, also afd und gegenveranstaltung beobachtet... Mir waren beide zu bieder."

    So richtig ablehnend stehen sie also Rechtsextremen und Neonazis also doch nicht gegenüber?

    Vor 1933 haben auch viele "Bürgerliche" die Nazis abgelehnt aber selbst Mitbewohner jüdischen Glaubens dachten "das wird schon nicht so schlimm" und dass die sich nur ein wenig austoben würden um dann von den "bürgerlichen" Parteien gezähmt und schließlich vereinnahmt zu werden.

    Nun, wir wissen was daraus geworden ist.

  7. 90.

    Entschuldigung aber sie machen sich unglaubwürdig. Ich habe min. 2 Gruppierungen genannt wo sie sicher sein können nicht von der "Antifa" vereinnahmt zu werden (komischerweise haben andere Bürger damit weniger ein Problem).
    "Energie-Fans gegen Nazis" oder „Cottbus Nazifrei". Es gibt mit Sicherheit noch mehrere.

    Machtvoll und regelmäßig bedeutet die regelmäßigen Aufmärsche der Neonazis und Rechtsextreme zu begleiten oder zu verhindern.

    Wenn ich von ihnen aber so Sätze lese wie "Hier ist seit Monaten Ruhe." und "Im der Region wählen so viele afd weil sie die faxen eunfach dicke haben mit leeren Versprechungen und das ist leider für viele der einzige Weg das zu zeigen... " nehme ich ihnen die Ablehnung von Neonazis und Rechtsextremen nicht mehr wirklich ab.

    Das klingt mehr wie eine Entschuldigung, nein sogar Rechtfertigung. Und keine Beantwortung meiner Fragen.

  8. 89.

    Wie gesagt, ich habe mehre Leute die Stadt gezeigt, und alle waren sehr positiv überrascht über unser cottbus!

    Wie soll ich mich wehren? Ich gehe zu keiner Kundgebung der afd. Reicht das? Nein? Ich habe beide veranstaltungen, also afd und gegenveranstaltung beobachtet... Mir waren beide zu bieder. Uber die rechte Seite brauch ich nicht viele Worte verlieren, auf der Gegenseite waren Plakate und Fahnen der Antifa zu sehen. Und von denen lass ich mich auch nicht vereinnehmen... Extreme bzw. Fanatismus sind für mich keine akzeptablen gesinnungen.
    Und was heißt für sie machtvoll? Was regelmäßig? Hier ist seit Monaten Ruhe.

    Im der Region wählen so viele afd weil sie die faxen eunfach dicke haben mit leeren Versprechungen und das ist leider für viele der einzige Weg das zu zeigen...
    Selbst beim Strukturwandelgedöns hört man von den etablier immer nur "wir wollen" und nicht "wir werden"...! Und diese Wort kommen seit Jahren!

  9. 88.

    Na dann erklären sie mir doch mal. Und wenn sie schon dabei sind, dann beantworte sie mir doch einfach meine Fragen. Dirk will ja meine Fragen nicht beantworten.

    "Wenn sie tatsächlich Cottbuser wären, warum wehren sie sich nicht gegen die Vereinnahmung einer ganzen Region durch Nazis und Rechtsextreme? Wo sind die machtvollen Gegendemonstrationen gegen rechtsextreme Zusammenrottungen und Aufmärsche, die regelmäßig in Cottbus stattfinden. Warum bekommt dort eine rechtsextreme "Partei" einen solchen Zulauf?"

  10. 87.

    Die Cottbuser müssen nicht die Nazis ändern! Die Cottbuser müssen endlich mal den Ar*** in der Hose haben und aufstehen!

    Drängt die Nazis aus den Vereinen! Veranstaltet mächtige und zahlreiche Gegendemonstrationen wenn sich mal wieder Nazis und Rechtsextreme zusammenrotten und durch Cottbus marschieren. Dazu braucht es einfach nur Zivilcourage!

    Oder unterstützt wenigstens die, die sich den Nazis und Rechtsextremen entgegenstellen, wie z.B. "‚Energie-Fans gegen Nazis" oder „Cottbus Nazifrei".

    Ich kann es sehr gut verstehen wenn man sich in CB nicht offen gegen Nazis und Rechtsextreme stellen will aber dann kann man doch wenigstens die unterstützen, die sich trauen.

  11. 86.

    ich lebe in Norddeutschland und kann mit dem Kürzel "DC!" nichts anfangen, außer " Gleichstrom "

  12. 85.

    Habe ich "Nazihochburg" geschrieben? "Wollen sie bestreiten dass Cottbus so etwas wie ein brauner Hotspot ist?"

    Genau genommen hat die DW "Cottbus ist ein Hotspot des Rechtsextremismus – vor allem im Fußball. Der Verfassungsschutz warnt, die Szene sei in der Region besonders stark und gut vernetzt. Doch es gibt auch Initiativen, die dagegen ankämpfen." geschrieben.

    Können sie gerne nochmal nachlesen:

    https://www.deutschlandfunkkultur.de/rechtsextremismus-in-cottbus-eine-der-bestorganisierten.1001.de.html?dram:article_id=442913

    Darin heißt es auch, dass „Wir haben ein Problem in Südbrandenburg. Nicht nur in Cottbus“, darauf legt CDU-Oberbürgermeister Holger Kelch Wert.

    Also der VS und ihr Bürgermeister stellen etwas fest, was ich lediglich zitiert habe. Aber ich frage sie als Cottbuser gerne noch einmal: warum wehren sie sich nicht gegen die Vereinnahmung einer ganzen Region durch Nazis und Rechtsextreme?

    Da bekomme nämlich ICH das kotzen!!!

  13. 84.

    Darf ich mit euch mitkommen@bahner?

    Dem Max würde auch ich gerne mal erklären das es NIE alle sind. Und auch in Cottbus nicht mal viele... Klar gibt es die ein oder andere gruselige Gestalt hier, aber die kommt mal aus dem rechten Spektrum, mal ist es ein Asylbewerber, mal ein obdachloser, mal ein normalo..... Könnt ich jetzt noch weiterführen...
    Dann kann man dem Max auch mal versuchen zu erklären warum gerade diese Partei so einen Zulauf hat obwohl hier niemals 24% rechtsradikale sind... Aber ich glaube der Max ist da ein ganz anderer Typ, der würde darauf nie eingehen...

    Ich hab selbiges übrigens mit Arbeitskollegen aus Konstanz, Frankreich und Hamburg schon gemacht... Die waren durchaus überrascht von UNS cottbussern... POSITIV!

  14. 83.

    Hallo Max
    Ich lade sie sehr gerne nach Cottbus ein.
    Und wir können dann mal warten, wann die regelmäßigen Aufmärsche der Rechtsradikalen, ihrer Meinung nach stattfinden.
    Ich glaube mal, so viel Glühwein werden wir gar nicht trinken können, bis wir einen sehen werden.
    Ich bin immer sehr erstaunt, was hier für sinnfreie Kommentare gepostet werden.
    Aber was am schlimmsten ist, das eine ganze Stadt, als Nazihochburg dargestellt wird.
    Da bekomme ich glatt, mit Verlaub gesagt, das Kotzen.

  15. 82.

    was Sie hier posten ist typische Berliner Klugscheißerei.
    Die Cottbuser müssen nur die Nazis ändern, dann wird auch nicht mehr schlecht über die Stadt berichtet.
    Ich habe selten so einen Unfug gelesen.

  16. 81.

    Hutbürger, Pegizei? Na, dann haben wir ja des Rätsels Lösung! "DC" steht für Dresden Cops, womit wir uns endlich wieder den wichtigen Themen widmen können.

  17. 80.

    "Sie haben ja nicht mal den Mut anzugeben, wo Sie herkommen."

    *pruuuust* Sorry...aber erklären sie uns doch mal welcher Mut dazu gehört wenn man sich anonym im Internet äußert woher man kommt? Beruhigt es sie wenn ich Berlin angebe? Oder soll ich Cottbus schreiben? Wer soll ihnen glauben wenn sie schreiben sie stammen angeblich aus Cottbus?

    Wenn sie tatsächlich Cottbuser wären, warum wehren sie sich nicht gegen die Vereinnahmung einer ganzen Region durch Nazis und Rechtsextreme? Wo sind die machtvollen Gegendemonstrationen gegen rechtsextreme Zusammenrottungen und Aufmärsche, die regelmäßig in Cottbus stattfinden. Warum bekommt dort eine rechtsextreme "Partei" einen solchen Zulauf?

  18. 79.

    Wie Gerichte urteilen haben wir bei Frau Künast eindrucksvoll sehen können. DC! ist ein rechtsextremes Symbol genau wie der Krebs in diesem Zusammenhang. Das sie den nicht sehen WOLLEN ist mir schon klar.

  19. 78.

    Diese rechtsgerichteten Polizisten sind bestimmt bei der Pegizei in Dresden ausgebildet worden. Denen geht es wohl nicht um die neutrale Umsetzung des deutschen Rechts - sondern um die Umsetzung der Ziele von "Rechts". Da wird dann aus dem Rechtsstaat ganz schnell ein Rechts-Staat, wenn solche Leute nicht aus dem Polizeidienst entfernt werden.

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