Treffen des Bundeskanzlers mit Ministerpräsidenten
Es sei ein gutes Gespräch gewesen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Treffen mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Es habe viel Einigkeit und Zuversicht gegeben.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich hinsichtlich des Strukturwandels in den ostdeutschen Kohlerevieren zuversichtlich geäußert. Nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sagte Scholz am Freitag im sächsischen Spreetal, der mit dem Kohleausstieg einhergehende Strukturwandel und die Schaffung einer ausreichenden Zahl von Arbeitsplätzen seien auf einem guten Weg. "'Das gelingt", sagte Scholz nach dem Treffen.
Der Kanzler verwies auf viele schon getroffene Entscheidungen für den Strukturwandel. Die Vorgängerregierung hatte den Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. Nach dem Willen der Ampel-Koalition sollte dieser nach Möglichkeit schon auf 2030 vorgezogen werden. Allerdings ist dieses Vorhaben durch die Energiekrise im Zuge des Ukraine-Krieges stark ins Wanken geraten.
Das Arbeitsgespräch fand im Gründerzentrum Dock3 im Industriepark Schwarze Pumpe statt. Beteiligt waren neben Bundeskanzler Scholz der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Ministerpräsident vpn Sachsens-Anhalt, Reiner Haseloff (beide CDU) sowie der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD).
Scholz äußerte sich im Anschluss beeindruckt von den Vorhaben, die im Zusammenhang mit dem Strukturwandel schon vorangetrieben wurden. Das wirke sich auch auf die Zuversicht aus, dass es Perspektiven für die Region gibt, sagte der Bundeskanzler. Um die Veränderungen zu einer guten Zukunft zu gestalten, müsse man sich bei diesem Vorhaben unterhaken, mahnte er.
Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte nach dem Treffen, dass sein Land bereit sei, einen Beitrag für die Energiesicherheit in Deutschland zu leisten in den kommenden Monaten. Dafür würden Kraftwerksblöcke aus der Kraftwerksreserve zurückgeholt werden. Genauso sei Brandenburg bereit, den Ausbau erneuerbarer Energien zu beschleunigen um eine größere Unabhängigkeit von ausländischen Energieträgern zu erreichen. Damit solle gleichzeitig Wertschöpfung im Land geschaffen werden.
Woidke sagte, er habe sich beim Treffen mit dem Bundeskanzler sowohl bei ihm als auch bei der Vorgängerregierung um Angela Merkel dafür bedankt, dass die Dinge, die damals beschlossen worden seien, jetzt Gestalt in der Region bekämen. Es würden neue und klimaneutrale Arbeitsplätze geschaffen. Deshalb, so Woidke weiter, müsse man sich um die Strukturentwicklung und den Strukturwandel keine Sorgen machen.
Allerdings habe man in den verganenen Tagen und Wochen gesehen, dass die Energie aus der einheimische Braunkohle gebraucht werde, so Woidke weiter. Und diese Energie könne nur dadurch ersetzt werden, dass erneuerbare Energie Stück für Stück zu einer zuverlässigen Energie gemacht werde. Das sei die große Herausforderung, sagte Woidke.
Sendung: Antenne Brandenburg, 02.09.2022, 16.42 Uhr
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