Wirtschaftsstandort Schwedt - Habeck gründet Taskforce für PCK-Raffinerie

Fr 27.05.22 | 19:28 Uhr
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) spricht nach dem Treffen mit der Belegschaft der PCK Raffinerie mit Medienvertretern. (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)
Audio: Antenne Brandenburg | 27.05.2022 | Philip Barnstorf | Bild: dpa/Monika Skolimowska

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Taskforce zum Erhalt der PCK-Raffinerie in Schwedt (Uckermark) gegründet. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag auf Anfrage mit. Die Arbeitsgruppe soll sich Anfang kommender Woche erstmals treffen, wie das ARD-Hauptstadtstudio am Freitag vom Bundeswirtschaftsministerium erfuhr.

Ziel ist es, die Versorgung Ostdeutschlands mit Kraftstoffen sowie die 1.200 Arbeitsplätze zu sichern. Dazu soll die Arbeitsgruppe Lösungen erarbeiten, wie der Betrieb aufrechterhalten werden kann, sollte die Europäische Union ein Öl-Embargo gegen Russland verhängen. Dies hätte schwere Folgen für die PCK, da die Raffinerie mehrheitlich dem russischen Staatskonzern Rosneft gehört und vor allem russisches Öl verarbeitet, das über die Druschba-Pipeline geliefert wird. Die Arbeitsgruppe soll auch Vorschläge machen, wie die Raffinerie dem Mehrheitseigner Rosneft entzogen werden kann.

Sechs Ministerien an Task Force beteiligt

An der Task Force werden die Ministerien für Wirtschaft, Finanzen, Verkehr, Arbeit, Umwelt, das Kanzleramt sowie die Landesregierungen von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sein. Die Schwedter Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe (SPD) begrüßte die Bildung der Arbeitsgruppe. Sie hatte deren Gründung mehrfach gefordert.

Sendung: Antenne Brandenburg, 27.05.2022, 13:30 Uhr

12 Kommentare

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  1. 11.

    Was hat der in den Medien hochgelobte Kinderbuchautor Habeck schon vorzuweisen. Außer bei Menschen Ängste schüren kann er nichts. Wer das Gegenteil behauptet, lügt! Abschneidung lebensnotwendiger Energieträger wie Öl, Gas u. Kohle, Vernichtung ganzer Industriezweige u. damit auch Arbeitsplätzen, exorbitante Steigerung der Inflation, wie seit 40 Jahren nicht mehr, erste Lebensmittel fehlen in den Regalen, umweltschädliches Frackinggas wird "salonfähig", Befürwortung schwerer Waffen für den Ukrainekrieg. Die Deutschen sollen für die Freiheit frieren u. kein Fleich mehr essen! Und das Alles von einem umweltbewußten grünen Friedensengel. Grüne benehmen sich schlimmer, als rechte Parteien zu ihren besten Zeiten. Diese Politik macht die Menschen krank! Danke Hr. Habeck für Ihre geleistete Arbeit!

  2. 10.

    Der Krieg in der Ukraine ist definitiv kein Stellvertreterkrieg, da die Großmacht Russland selbst die Ukraine überfallen hat.

  3. 9.

    Eine Treuhänderschaft bzw Enteignung müssen wasserdicht sein. Hinzukommt bei PCK dass Rosneft nur Mehrheitseigentümer ist, wobei ein Teil des Erwerbes von Anteilen unter dem Erlaubnisvorbehalt des Kartellamts steht. Zuerst müsste mE diese Entscheidung gefällt werden und zwar Zeitnah. Gleichzeitig muss die Versorgung von PCK über Pipelines gesichert werden. Parallel dazu muss für die Anteile von Rosneft bzgl Enteignung/ Treuhänderschaft od Verkauf eine Lösung gefunden werden, also extrem komplex.

  4. 8.

    Die us-amerikanische Finanzministerin hat sich so weit ich weiß gegen ein Ölembargo ausgesprochen. Da die USA meiner Meinunv nach die Bestimmer in diesem Stellvertreterkrieg sind, wird es wohl auch nicht kommen. Heiße Luft ist das, was Habecks Ministerium meiner Meinung nach verbreitet.

  5. 7.

    Wir freuen uns, wenn man hier konkrete Ergebnisse (!) statt „Schritte“ auflistet...und die Ziele benennt. Warum „Vorschusslorbeeren“ erklärt sich nicht, angesichts der Anfeindungen sonst immer.
    Die erforderliche Zeit bekommt er ja.

  6. 6.

    Im Gegensatz zu manchen Kommentatoren redet Habeck nicht nur, sondern er unternimmt auch konkrete Schritte. Sei es in Sachen Gas oder zur Zukunft der Öl-Versorgung. Dabei werden sogar Ideale wie Klimaschutz hinten angestellt, weil die Versorgungssicherheit wichtiger ist. Natürlich gibt es Leute, die ihn komplett nicht mögen, weil er von der "falschen" Partei kommt. Anstatt Argumente auszutauschen werden dann persönliche Verunglimpfungen wie "Kinderbuchautor" ins Spiel gebracht. Wenn man keine Argumente hat ....

  7. 5.

    Sie scheinen wohl keine Ahnung zu haben, was erforderlich ist um eine Treuhänderschaft oder Enteignung wasserdicht zu machen.
    Sie zeigen damit Nichtwissen und outen sich als jemand der Putin unterstützen würde. Sie begreifen nicht, dass Rosneft und PCK Infos über Alternativen bei der Versorgung zurückhalten und dann werden Sie von denen im Regen stehen gelassen. Meinen Sie die denken an den Vorteil des kleinen Mannes? Irrtum, die denken nur wie können wir den größtmöglichen Schaden anrichten!

  8. 4.

    "Wenn Du 'mal nicht weiterweißt, gründe einen Arbeitskreis" - das hat "Robert Ratlos" nun getan. Er reist seit Wochen landauf, landab und redet und redet. Das kann er als promovierter Philosoph und Kinder Buchautor bestens. Machen ist die Devise, doch davon ist nichts zu sehen. Außer Kassandrarufen! Herr Habeck läßt ja tanken, er läßt ja heizen, da wird für ihn alles nicht so schlimm. Die Rechnung zahlt wie immer der "kleine Mann".

  9. 3.

    Na dann.......... war's das wohl für Schwedt.

    "Wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man 'nen Arbeitskreis".

    Der Spruch stammt noch von vor '89. Heute spricht man das selbstverständlich (Q)englisch.

    Keine Ahnung, ob der Engländer versteht, was die Deutschen unter "Task force" verstehen.
    Es gab in den 80ern (?) in der ARD mal eine Sonntagnachmittagserie "Task Force Police". Das war relativ amüsant.....
    Besonders erfolgreich waren die auch nicht und warum die nun speziell sein sollten hat sich mir damals nicht erschlossen.

  10. 2.

    Habeck will vorbereitet sein, während gerade Woidke samt Linke AfD zu oft einfach nur für ein weiter so plädieren.

  11. 1.

    Also geht es nicht nur um die Versorgung mit Öl, sondern Rosneft soll der Zugriff auf die Raffinerie entzogen werden. Hier wäre doch der erste Schritt die schwebende Genehmigung des Kaufes der Anteil durch Rosneft durch die Kartellbehörden zu untersagen. Ich kenne das Energiesicherheitsgesetz nicht zu genüge, aber ggf wäre das mit der Weigerung Rosneft sich frühzeitig um die Rohstoffsicherung aus anderen Quellen zu kümmern eventuell ein Ansatzpunkt zur Enteignung / Treuhänderschaft!

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