Hasskommentare in Chatgruppe
Ein Berliner Polizist ist wegen seiner Kommentare in einer Chatgruppe mit Kollegen ins Visier von Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt (LKA) geraten. Gegen ihn werde wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung ermittelt, teilten die Behörden am Mittwoch mit.
Der 49-Jährige soll demnach Nachrichten mit herabwürdigenden beziehungsweise menschenverachtenden Inhalten versandt haben. Am Dienstag habe es eine Durchsuchung an seinem Arbeitsplatz in der Polizeidirektion 5 in Berlin-Mitte gegeben. Diese sei jedoch erfolglos gewesen, teilte eine Sprecherin mit.
Nach ihren Angaben haben andere Chatgruppen-Teilnehmer unmittelbar auf die Bemerkungen des Kollegen reagiert und dagegen interveniert. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erfolgen nach Angaben der Sprecherin in enger Zusammenarbeit mit "Ermittlungsgruppe Zentral" beim Polizeilichen Staatsschutz des LKA.
Neben strafrechtlichen Maßnahmen stehen nach Angaben der Sprecherin dienstrechtliche Schritte gegen den Beamten an, der bislang im Streifendienst tätig ist. Es werde noch geprüft, wohin der 49-Jährige versetzt werden könne. Weitere disziplinarrechtliche Konsequenzen seien dann auch abhängig vom Ausgang des Strafverfahrens.
Sendung: rbb24 Abendschau, 19.10.2022, 19.30 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen