Compliance-Vorwürfe im Fokus -
Der rbb-Rundfunkrat ist am Dienstag im Berliner Haus des Rundfunks zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengetreten. Es war zugleich die letzte Sitzung des aktuellen Rundfunkrats. Anfang März wird sich der neue Rundfunkrat konstituieren.
Rundfunkratsvorsitzender Ralf Roggenbuck bedankte sich bei den Mitgliedern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten, die von der Krise im rbb gezeichnet waren. Roggenbuck, der dem künftigen Rundfunkrat nicht mehr angehören wird, wünschte sich für die Zukunft des rbb "weniger Schmierentheater und mehr Programm".
Anwälte äußern sich zum Ermittlungsstand
Zu Beginn der Sitzung klärte Roggenbuck über die bisherige Arbeit der Findungskommission auf. Die Kommission, die die Wahl einer neuen Intendantin oder eines neuen Intendanten vorbereiten soll, habe sich im Dezember konstituiert und sei inzwischen dreimal zusammengekommen. Neu ist, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten vor der Wahl der Belegschaft vorstellen sollen. Das gilt auch für rbb-Intendantin Katrin Vernau, die unlängst erklärt hatte, sich ebenfalls um das Amt bewerben zu wollen.
Einer der Hauptpunkte der Sitzung war der Fortschrittsbericht der Kanzlei Lutz|Abel, die mit der Aufklärung möglicher Compliance-Verstöße im rbb beauftragt wurde. Vertreter der Kanzlei stellten im nichtöffentlichen Teil der Sitzung einen sogenannten Fortschrittsbericht vor, nachdem es in den vergangenen Wochen zu Kritik an den Kosten gekommen war. Nach Aussage von Intendantin Vernau betrugen die Aufwendungen für die Untersuchung bis Ende Januar 1.155.654 Euro.
"Der Februar ist da noch gar nicht dabei, und wann der Abschluss kommt, wissen wir nicht genau, das ist uns heute nicht genau gesagt worden", erklärte Rundfunkratsvorsitzender Roggenbuck nach der Sitzung. Die Grünen-Poltikerin Antje Kapek ergänzte: "Die Frage, die sich viele im Gremium natürlich gestellt haben, war, lohnt sich der ganze Aufwand. Ich glaube dass jetzt am Ende einige Mitglieder des Rundfunkrates zu dem Schluss gekommen sind, dass es sehr wohl lohnend ist."
Sendung: rbb24 Abendschau, 28.02.2023, 19:30 Uhr
