Bundes-Notbremse
Die Hoffnung auf einen schnellen Ausstieg aus der Bundes-Notbremse hat sich in Berlin erst einmal zerschlagen: Die Inzidenz ist am Montag auf 100,8 gestiegen, laut Gesundheitssenatorin Kalayci sind Lockerungen nun frühestens ab 19. Mai möglich.
Die 7-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist in Berlin wieder über 100 gestiegen. Das RKI-Dashboard gab den Wert am Montagmorgen mit 100,8 an. Der Lagebericht des Senats bestätigte diese Zahl. Bei einer Inzidenz über 100 können die Bestimmungen der Bundes-Notbremse - zum Beispiel die nächtliche Ausgangssperre - in dieser Woche nicht mehr außer Kraft gesetzt werden.
Laut Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sind Lockerungen frühestens am 19. Mai möglich. Jetzt müsse wieder neu gezählt werden: Fünf Werktage müsse Berlin unter 100 liegen, und dann könnte nach den Regelungen am zweiten Arbeitstag danach gelockert werden. Das sei dann frühestens am 19. Mai, weil dieser Donnerstag ein Feiertag sei, sagte Kalayci am Montag im Gesundheitsausschuss.
Die Inzidenz war am vergangenen Freitag erstmals seit längerer Zeit wieder unter die 100er-Schwelle gesunken. Wäre der Wert an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 geblieben, hätten die Regeln Ende der Woche gelockert werden können.
Zu den wichtigsten Bestimmungen der Bundes-Notbremse gehört das nächtliche Ausgangsverbot zwischen 22 und 5 Uhr. In der Notbremse ist außerdem verankert, dass Gaststätten nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen. Der Berliner Senat wollte bei seiner nächsten Sitzung am Dienstag eigentlich weitere Öffnungsschritte bei Kultur und Gastronomie beschließen.
"Wir müssen morgen sehen, wie es weitergeht", sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Montagmorgen im rbb-Inforadio. Man müsse sich an die Bundesgesetze halten. Müller zeigte sich optimistisch, bis Pfingsten gemeinsam mit Brandenburg eine Lösung für die Außengastronomie zu finden.
Bundesweit meldete das Robert Koch-Institut am Montagmorgen 6.922 neue Corona-Fälle, das sind 2.238 weniger als am Montag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz blieb mit 119,1 dennoch in etwa auf dem Niveau des Vortages (118,6), was sich nach RKI-Angaben aus Unterschieden bei der statistischen Erhebung ergibt. In Brandenburg ging die Inzidenz von 89,1 auf 88,1 zurück.
Sendung: Inforadio, 10.05.2021, 07:45 Uhr
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