Andreas Kalbitz, Spitzenkandidat AfD in Brandenburg, am 02.09.2019. (Quelle: imago images/M. Popow)
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Klage gegen Verfassungsschutz - Kalbitz will Auskunft zu HDJ-Mitgliederliste einklagen

Der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz hat Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.

Er fordert darin unter anderem Auskunft über eine Mitgliederliste der rechtsextremen Organisation "Heimattreue Deutschen Jugend" (HDJ), wie der Sprecher des Verwaltungsgerichts Köln, Michael Ott, am Freitag mitteilte.

Hintergrund ist ein internes Gutachten des Verfassungsschutzes, aus dem hervorgehen soll, dass die "Familie Andreas Kalbitz" auf einer Mitgliederliste der mittlerweile verbotenen HDJ von 2007 genannt werde. Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz deshalb im Mai aus der Partei ausgeschlossen.

Kalbitz hatte die Mitgliedschaft immer bestritten. Sie sei nicht belegbar, sagte das AfD-Politiker auch am Freitag in Suhl in Thüringen am Rande einer Sitzung des Bundesvorstands. Deshalb habe er eine Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.

Kalbitz war auch juristisch gegen den Beschluss des Bundesvorstands zum Parteiausschluss vorgegangen. Das Landgericht Berlin hatte die Entscheidung der Parteispitze für unzulässig erklärt. Das AfD-Bundesschiedsgericht entschied nach ARD-Informationen in einem Eilverfahren, dass Kalbitz die Partei vorerst wieder verlassen soll. Das Hauptverfahren steht noch aus.

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22 Kommentare

  1. 22.

    Es wird gestritten ob er das beim Eintritt verschwiegen hat, es wird nicht gestritten, jedenfalls nicht außerhalb der rechtsextremen AfD, ob er Mitglied der HdJ war.

    Nochmal, die HDJ ist nicht irgendwer. Da spaziert man auch selbst als Rechtsextremer nicht einfach so rein. Man versteht/verstand sich als Elite. Die nehmen nicht jeden auf. Da brauchen sie schon etwas als "Eintrittskarte".

    Auf die restlichen eindeutigen Kontakte des Nazi Kalbitz in die Neonazi und rechtsextremistische Szene gehen sie absichtlich nicht ein. Warum wohl?

    HDJ; JLO; flämischen Nationalisten; NPD; FAP; Chrysi Avgi; Witikobund; Danubia ...

    Die eindeutigen Kontakte des Neonazi Kalbitz lesen sich wie ein Who is Who der der rechtsextremistischen und Neonazi Szene. Warum wird Kalbitz vom BfV als Rechtsextremist geführt?

    Ihre fanatische Verteidigung des Neonazis Kalbitz lässt tief blicken wie es mit ihrer Verfassungstreue aussieht.

  2. 21.

    Eben darum wird gestritten, ob es Nachweise über die Mitgliedschaft hat und damit inwieweit entsprechende Behauptungen eine Tatsachengrundlage haben. Unstreitig ist da insoweit nichts:

    "dabei ist der Fall unstrittig.
    "Nachweislich habe Kalbitz, so das BfV, vierzehn Jahre Kontakt mit der HDJ gehabt und sei auch Mitglied gewesen"."

  3. 20.

    Warum hängen sie sich so sehr an Nebensächlichkeiten auf? Ich vermute mal um von derTatsache abzulenken dass Kalbitz ein bekannter Nazi ist. Wozu brauchen sie unbedingt Interna des VS, wenn die Beweislage auch so erdrückend ist?

    "Ende August 2019 ergaben gemeinsame Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des rbb-Magazins Brandenburg aktuell, dass Kalbitz offenbar als Zwanzigjähriger im Juli 1993 an einem sogenannten Sommerlager des rechtsextremen Vereins Die Heimattreue Jugend in einem thüringischen Dorf teilgenommen habe. [...] Weitere Teilnahmen an Camps der HDJ hatte er verneint und auch die Teilnahme am Camp 1993 nicht erwähnt".

    Sie versuchen hier, wie der Nazi Kalbitz, eine Legende zu stricken, dabei ist der Fall unstrittig.

    "Nachweislich habe Kalbitz, so das BfV, vierzehn Jahre Kontakt mit der HDJ gehabt und sei auch Mitglied gewesen".

  4. 19.

    "Kalbitz will aus rein persönlichen Gründen die Herausgabe seiner Akten einklagen."

    Nach Medienberichte hatte die AfD bzw. die die AfD vertretenden Oragne ihn dazu aufgefordert. Vermutlicher Grund siehe gleich unten.

    "Nur, der VS kann gar nicht verpflichtet werden vor Abschluss der Ermittlungen, weil Herr Kalbitz es will, bisherige Erkenntnisse voll preiszugeben."

    Grundsätzlich kann aber - wie Sie ja selber annehmen - eine Herausgabe von Informationen verlangt werden. Dass kann vermutlich nur Kalbitz machen, als persönlich Betroffener - zumal es ja um Geschehnisse vor der Parteimitgliedschaft bei der AfD geht.

    "Aus persönlichen Gründen eines Einzelnen zu handeln, ..."

    Wenn der Individuallrechtsschutz entsprechende Abwehrrechte bereitstellt, muss der VS dem entsprchen.

  5. 18.

    ... Ob die Partei zu gunsten von Kalbitz nur von Kontakten, die das Parteistatut auch als Verbot ansieht, entscheidet, liegt allein bei der AfD. In einen Verein tritt man ein, wenn man sich auch absichern will, wie adac, Mieterverein ect, oder mit Gleichgesinnten seinem Hobby nachgeht, wie Gartenverein. Politische Parteien, da schließt man sich Gleichgesinnten an, um gesellschaftlich aktiv zu sein. Politik bestimmt das Leben aller.
    Kalbitz will aus rein persönlichen Gründen die Herausgabe seiner Akten einklagen. Nur, der VS kann gar nicht verpflichtet werden vor Abschluss der Ermittlungen, weil Herr Kalbitz es will, bisherige Erkenntnisse voll preiszugeben. Vielleicht wollte der VS, nun aber offiziell, nicht wie Maaßen damals heimlich im Hinterzimmer, der AfD den "Brandschutzhinweis" geben "trennt euch von solchen Leuten, damit wir als Feuerwehr nicht am Ende löschen müssen". Aus persönlichen Gründen eines Einzelnen zu handeln, Ermittlungsprinzipien aufzugeben, ist nicht VS-Aufgabe

  6. 17.

    Bei den restlichen Kontakten des Nazi Kalbitz ist es völlig unerheblich ob Kalbitz Mitgied war oder nicht. Und die Liste seiner Kontakte in die Rechtsextremistische und Neonaziszene ist lang, sehr lang.

    Die HDJ ist/war nicht irgendwer. Da spaziert man auch selbst als Rechtsextremer nicht einfach so rein. Man versteht/verstand sich als Elite. Die nehmen nicht jeden auf. Da brauchen sie schon etwas als "Eintrittskarte".

    Sei es die Vita...

    Wenn man 14 Jahre Kontakte zu denen (und anderen einschlägig bekannten Neonazis) hatte, dann ist man in dieser Szene nicht irgendwer.

  7. 16.

    Wenn wie tw. in den Medien verlautbart, das Ganze auf einer "Mitglieder- u. Kontaktliste" steht, wäre stets - die Richtigkeit der Angaben auf der Liste mal unterstellt, was noch mal eine eigen Frage wäre - zu Gunsten vo. Kalbitz v. einem Kontakt, aber nicht v. einem Mitglied auszugehen.
    Auch wurde v. einer eidesstaatlichen, eine Mitgliedschaft verneinenden, Versicherung einer in der HDJ führend tätigen Person berichtet,

    "Ob Kalbitz in der Partei (Familie) bleiben darf ist ein rein parteiinterne Problem."
    Eine Partei ist ein Verein, also ein durch einen mehrseitigen Vertrag gegründetes Rechtsverhältnis, dessen Rechtsverhältnisse im Grundsatz (d. h. mit möglichen Ausnahmen) einer rechtlichen Prüfung durch die staatliche Gerichtsbarkeit zugänglich sind wie auch andere Rechtsverhältnisse.

  8. 15.

    Tut mir leid, aber so ist die Rechtslage, was ich schrieb. Was Gegenstand des ersten Verfahrens war schilderte ich, genau hierzu sprach das Gericht ein Urteil, Punkt. Für den Machtkampf innerhalb der AfD (vergleichen wir mal die Partei mit einer Familie) ist keine Behörde verantwortlich oder zur Klärung zuständig. Kalbitz will, offiziell, die Ermittlungsergebnisse wissen, weil er innerhalb seiner Partei (der Familie) Probleme hat. Rechtlich ist das nichts Anderes. Ob Kalbitz in der Partei (Familie) bleiben darf ist ein rein parteiinterne Problem. Denn, um nichts anderes geht es hier. Kalbitz macht das geschickt, er weiß, dass er er vor Abschluss der Ermittlungen und Prüfungen nichts bekommen kann, um dann die "Schuld" vor Rechtsunkenntlichen die Mär erzählen zu können, dem VS "in die Schuhe schieben könnte". Wer weiß, jetzt spekuliere ich auch mal, ist das ein abgekarzertes Spiel innerhalb der AfD "Streiten wir mal zum schein, treiben die Politik und den VS.."

  9. 14.

    Verfolgen Sie die Kommentare nicht, oder haben Sie nur nicht verstanden weshalb ich den winkeladvokatischen Argumentationen der von Ihnen sogenannten AfD-Lemminge keineswegs folge?
    Selbstverständlich gibt es eine juristische Betrachtungsweise die man so abschliessen kann: Zunächst handelt es sich um die Unfähigkeit, bzw. die Chuzpe der AfD-Führung das Parteienrecht zu ignorieren.
    Das andere ist aber zweifelsfrei die politische Dimension, mit der die Haltung ALLER zum Verfassungsschutz auf den Tisch kommt. So gesehen treibt die AfD die demokratischen Parteien vor sich her. Es handelt sich ja keineswegs um Dumköpfe. Vielleicht denken Sie mal drüber nach, wie perfide die AfD die Tatsache nutzt, dass der Verfassungsschutz tatsächlich keine zweckdienliches einer Demokratie würdiges Instrument in der Praxis ist. Erschliesst sich im historisches Kontext. Die AfD besiegt man nicht durch Ignoranz und Arroganz.

  10. 13.

    Mischen Sie sich nicht in einen Kommentarablauf ein, den Sie offensichtlich nicht gelesen haben.
    Das ersparte allen das ewig grüssende Murmeltier.
    Oder beschäftigen sich mit dem Wesen einer Polemik. Die immer dann nicht völlig daneben ist, kann eine Behörde einen AfD-Freund als langjährigen Präsidenten vorweisen.
    Ein Sachverhalt an dem übrigens in seinen Folgen überhaupt nichts lächerlich ist

  11. 12.

    Warum verquirlen Sie und manch AfD-Lemming hier Sachen unterschiedlicher colour zu einem Brei? Gegenstand der ersten Klage war lediglich, ob der Bundesvorstand berechtigt war kalbitz auszuschließen, nicht, ob das öffentlich Bekanntwerden von Kalbitz's Machenschaften rechtens oder nicht war. In einem ordentlichen Parteiverfahren hat der Bundesvorstand die Regularien nicht beachtet, das parteiinterne Schiedsgericht übergangen. Blöder Fehler der AfD - Spitze, Hausaufgaben nicht begriffen, nicht gemacht. . Kalbitz bekam Recht. Für parteiinterne Querelen ist keine Behörde, auch nicht der VS, zuständig. Das Bundesschiedsgericht schloss Kalbitz nun vorerst aus, parteiinterne Problem. Und wegen parteiinterner Querelen soll der VS alles rausgeben? Wie schräg sind diese Gedanken. Hier läuft ein behördliches Ermittlungsverfahren...

  12. 11.

    "Die wissen halt um den Zustand des Landes besser Bescheid, als OttoNormalos." Nein, die sind einfach nur rechtsextrem.

    Es ist ja nicht Neues dass Rechtsextreme einen Hang zu Waffen, Uniformen und Befehlsgewalt haben.

    "Übrigens, es ist eine normale Erscheinung, dass Mitarbeiter des Öfentlichen Dienstes gelegentlich sich auch in Parteien engagieren."

    Nein, ist es nicht. In demokratischen Parteien, ja aber nicht in rechtsextremen "Parteien". Da werden schon mal Leichensäcke und Löschkalk geordert, Todesdrohungen mit NSU 2.0 unterschrieben oder interne Informationen an seine Kamerrraden weitergegeben.

    https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/06/berlin-polizist-dienstgeheimnisse-afd-chatgruppe-anis-amri-anschlag.html

    Oder es werden Kamerrraden vor Ermittlungen gewarnt.

    https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/11/recht-anschlaege-drohungen-terror-neukoelln-petition-uebergabe.html

  13. 10.

    Jeder zweite also-Ich verzichte mal auf eine Bewertung ihrer Informationen..
    Kennen sie jeden zweiten Persönlich ?
    Lächerlich solche Kommentare.

  14. 9.

    Herr /Frau Enric muss überhaupt nichts "beweisen"
    Für eine Polemik "jeder zweite Verfassungsschützer ist doch AfD-Sympathisant" liegen genug Informationen vor. Es liegt also dahingehend kein von Ihnen konstruiertes und behauptetes Informationsdefizit vor.
    Lassen Sie sich also etwas anderes einfallen.
    Vielmehr befindet sich der Verfassungsschutz in der Bringschuld.
    Das kann schon deshalb nicht anders sein, als das der Chef dieser Behörde die sich in vielerlei Hinsicht rechtsstaatlicher, demokratischer Prinzipien und Überprüfung entzieht, bis vor kurzem Hans Georg Maaßen hiess.

  15. 8.

    Fragen Sie diese Frage Herrn Georg Maaßen. Sein Anwaltsbüro in Köln berät die AfD.
    Ist Ihnen die Praxis des Verfassungsschutzes seit seiner Gründung nicht geläufig.
    Solange sich die - aufgrund Gründungsbiografie, Personals, Zielstellung und Praxis - vor allem gegen sogenannte Verfassungsfeinde von links richtete, hatte der Verfassungsschutz niemals irgendwelche Beweise vorzulegen. Schon gar nicht in einem strafrechtlichen, zivilrechtlichen oder arbeitsrechtlichen Gerichtsprozess. Vielmehr bestand und besteht er in der Praxis darauf, in rechtsstaatlichen Prozessen nicht auszusagen, keine Beweismittel vorlegen zu müssen und schliesslich sogar, vorhandene Akten und Erkenntnisse für die Aufklärung rechtsterroristischer Straftaten - bis hin zu Mord - im Zweifelsfall für 100 Jahre sperren zu lassen. Herr Kalbitz weiss das, das rechtsterroristische Milieu profitiert davon und versucht nun diese eingeübte Praxis jenen auf die Füsse fallen zu lassen die es seit jeher akzeptierten.

  16. 7.

    Warum der Verfassungsschutz per Gericht gezwungen werden muss, seine zuvor in die Öffentlichkeit gebrachten Aussagen über Kalbitz zu belegen, ist schon für sich genommen ein seltsame Angelegenheit.
    Was hat denn den Verfassungsschutz davon abgehalten, seine Kalbitz betreffenden Unterlagen dem Landgericht Berlin für seine Urteilsfindung zur Verfügung zu stellen?

  17. 5.

    Dass in den Polizei- und Sicherheitsbehörden etliche AfD Anhänger sind, habe ich auch schon gehört. Die wissen halt um den Zustand des Landes besser Bescheid, als OttoNormalos. Übrigens, es ist eine normale Erscheinung, dass Mitarbeiter des Öfentlichen Dienstes gelegentlich sich auch in Parteien engagieren.

  18. 4.

    Ach wissen Sie - das wäre dann sozusagen der zweite Gang in der Sache in der Herr Kalbitz glaubt er habe eine gute Idee gehabt. Wer es wissen möchte weiss doch - den eigentlichen Verfassungsschutz betreiben seit den Baseballschlägerjahren in den 90er Jahren zivilgesellschaftliche Organisationen wie die mobile Beratung gegen Rechts , die Amadeu Antonio Stiftung usw. usw. usw.
    Die wissen sehr viel und sehr viel mehr über Personal, Geschichte, Struktur und Netzwerk und keine dieser Informationen sind irgendwo geschreddert worden. Die offizielle Politik die bis heute gerne noch Antifaschismus und Antifaschisten mit Kriminalität gleichsetzt ist doch zunehmend gezwungen diese haltlosen Reflexe und Grundhaltungen aufzugeben. Es ist doch klar weshalb sich der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus AfD und sein Umfeld mit besonderer Akribie gegen diese zivilen Organisationen richtet und dabei zunehmend in die Defensive gerät. Einfach zuversichtlich entschlossen dran bleiben. Das wird.

  19. 3.

    Sehr gute, wenn auch durchsichtige Idee von Herrn Kalbitz. Mal sehen wie er es seinen Kumpels erklärt, käme es zu einer Veröffentlichung einer Mitgliederliste durch den Verfassungsschutz.
    Die haben ja sicher inzwischen auch allelei Anstellungen, in denen sie es nicht so gerne sähen, würde ihre Mitgliedschaft öffentlich. Mir scheint hier die Chuzpe, die Hybris des parlamentarisch gewordenen Arms des Rechtsterrorismus AfD doch recht gross zu sein. Er unterliegt dem Irrtum, worin der politisch-demokratische Prozess aktuell tatsächlich besteht. Keineswegs befindet sich das autoritär-reaktionäre und völkisch-nationalistische Milieu im Vorabend der Machtübernahme. Das ist reine Selbstbesprechung. In Wahrheit entledigt sich die Demokratie der Maaßens. Nordwestostsüd und sonstigen Kreuzen in Polizei, Armee und Justiz. Verabschiedet Antidiskriminierungsgesetze. Beschämen Landesinnenminister, Pfeifen Seehofer zurück. Dinge die seit Jahrzehnten nicht gelangen. Nun passiert es. Her mit der Liste!

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