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Audio: rbb | 05.11.2020 | Jan Menzel | Quelle: dpa/Fabian Sommer

Grüne Abgeordnete infiziert

Corona-Fall bringt Zeitplan des Berliner Parlaments durcheinander

Corona-Infektionen beeinträchtigen in Berlin und Brandenburg zusehends die politische Arbeit. Am Donnerstag verzögerte sich wegen eines Corona-Falls der Beginn der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. Nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Antje Kapek, gebe es in der Grünen-Fraktion einen Corona-Fall. Mehrere Abgeordnete hätten Warnhinweise über die Corona-Warn-App erhalten. Daraufhin beriet zunächst der Ältestenrat.

Bereits am Dienstag hatte der Ältestenrat über strengere Hygienemaßnahmen bei Ausschuss- und Plenarsitzungen des Abgeordnetenhauses beraten. Dabei war auch ein Modus diskutiert worden, in dem weniger Abgeordnete anwesend sein, die Mehrheitsverhältnisse aber trotzdem gewahrt bleiben könnten. Diese Regelung soll am Widerstand der AfD-Fraktion letztendlich gescheitert sein.

Ausschusssitzungen in Brandenburg verschoben

Zuvor waren auch in Brandenburg Sitzungen ausgefallen und verschoben worden, nachdem sich Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mit dem Coronavirus infiziert hatte. Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hatten sich vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben. Ebenso Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der gemeinsam mit Woidke an der Eröffnung des Flughafens BER teilgenommen hatte.

Anschließende Tests bei Stübgen, Nonnemacher und Müller sowie weiteren Personen waren jedoch negativ.

Auch Landtagsvizepräsident Andreas Galau (AfD) ist mit Corona infiziert.

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